Ziel der Arbeit ist die Erarbeitung von den rechtlichen Grundlagen für die Umgestaltung von regionalen Bahnhöfen und ihrer Umfelder. Dabei werden die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Eisenbahnbundesamt (EBA) und kommunaler Bauleitplanung geklärt. Darüber hinaus sollen für diese Umgestaltungen Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf kommunalen und alternativen Finanzierungsmöglichkeiten. Anschließend wird beispielhaft am Bahnhof Wertheim aufgezeigt, wie eine solche Umgestaltung unter Berücksichtigung der erarbeiteten Grundlagen aussehen kann. Neben diesem Ergebnis wird auch eine Handlungsempfehlung für alle Beteiligten ausgesprochen.
Die Bauleitplanung stellt die unterste Planungsstufe der Gesamtplanung dar. Es ist Aufgabe der Gemeinden, die Bauleitpläne aufzustellen. Über die Zulässigkeit von Bauvorhaben entscheidet i. d. R. die Baugenehmigungsbehörde. Begrenzt wird die Reichweite der Planungshoheit der Gemeinde u. a. durch die privilegierte Fachplanung von Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung.
Bei der Eisenbahnplanung werden i. A. Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung geplant, weshalb die Fachplanung hier Anwendung findet und Vorrang vor der Bauleitplanung hat. Das Fachplanungsrecht bedient sich des Planfeststellungsverfahrens (PFV).
Es ist u. a. dann durchzuführen, wenn Betriebsanlagen der Eisenbahn einschließlich der Bahnstromfernleitungen gebaut oder geändert werden sollen. Die zuständige Planfeststellungsbehörde ist i. d. R. das EBA. Das PFV basiert auf dem Anhörungsprozess, dessen Ergebnisse die Grundlage für die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens bilden. Wird das Vorhaben genehmigt, ergeht ein Planfeststellungsbeschluss. Unter bestimmten Voraussetzungen kommen auch das Plangenehmigungsverfahren (PGV) und das Entfallen von PFV und PGV in Frage.
Eine Eisenbahnanlage ist durch eine Widmung gekennzeichnet. An diese ist der Vorrang der Fachplanung vor der Bauleitplanung geknüpft. Soll eine Anlage von der Planungshoheit der Fachplanung wieder an die Planungshoheit der Kommune (Bauleitplanung) übergehen, muss die Anlage zuvor entwidmet werden.
Sollen Um- oder Neubauten auf Eisenbahnflächen durchgeführt werden, sind drei Fälle zu unterscheiden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ausgangslage
- Bedeutung der Aufwertung von Bahnhöfen
- Thema der Arbeit
- Aufbau der Arbeit
- Teil 1: Rechtliche Grundlagen der Planung, Finanzierung und Stationsgestaltung von Regionalbahnhöfen
- Planung
- Einleitung
- Grundlagen der Bauleitplanung
- Gesamtplanung
- Aufgaben und Charakter der Bauleitplanung
- Grenzen der Bauleitplanung
- Grundlagen der Fachplanung
- Sinn und Zweck der Fachplanung
- Geltungsbereich und Instrumentarium der Fachplanung
- Planfeststellungsverfahren
- Plangenehmigungsverfahren
- Entfallen von Planfeststellung und Plangenehmigung
- Grundlagen der Widmung und der Entwidmung
- Widmung
- Entwidmung
- Umbaumaßnahmen und Neubauten auf Eisenbahnflächen
- Entwidmung und Wegfall des Fachplanungsprivilegs
- Planfeststellungsbedürftigkeit im Eisenbahnrecht
- Fallunterscheidung von Vorhaben im Bereich gewidmeter Bahnanlagen
- Bauleitplanung auf Eisenbahnbetriebsanlagen
- Zusammenfassung
- Finanzierung
- Einleitung
- Rechtliche Grundlagen
- Bundesfinanzierung
- Länderfinanzierung
- Städtebauförderung
- Grundsätzliche Unterteilung
- Aktuelle Programmbereiche der Städtebauförderung
- Kommunale Finanzierung
- Private Finanzierung
- WEG-Teilung
- Vergabe von Nutzungsrechten
- Einräumung von Dienstbarkeiten
- Public Private Partnership
- Zusammenfassung
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Gestaltung Regionalbahnhöfen und deren Umfeld
- Einleitung
- Rechtliche Regelungen und Regelwerke
- Gesetze
- DIN Normen
- DB Regelwerk
- VDV-Regelwerk
- Veröffentlichungen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen
- Zusammenfassung
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Planung, Finanzierung und Gestaltung von Regionalbahnhöfen
- Finanzierungsmodelle für die Aufwertung von Regionalbahnhöfen
- Interaktion und Koordination der verschiedenen Akteure bei der Aufwertung von Bahnhöfen
- Analyse von Stärken und Schwächen des Bahnhofs Wertheim
- Entwicklung von Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Funktionalität und Attraktivität des Bahnhofs Wertheim
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Ausgangssituation dar, die Bedeutung der Aufwertung von Bahnhöfen und das Thema der Arbeit. Es wird zudem der Aufbau der Arbeit erläutert.
- Planung: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen der Planung von Regionalbahnhöfen, einschließlich der Bauleitplanung, Fachplanung, Widmung und Entwidmung sowie der Besonderheiten im Eisenbahnrecht.
- Finanzierung: Dieses Kapitel beleuchtet die verschiedenen Finanzierungsmodelle für die Aufwertung von Regionalbahnhöfen, darunter Bundes-, Länder- und Kommunalfinanzierung sowie die Möglichkeiten der Städtebauförderung und der privaten Finanzierung.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Gestaltung Regionalbahnhöfen und deren Umfeld: Dieses Kapitel stellt die relevanten Gesetze, Normen und Regelwerke für die Gestaltung von Regionalbahnhöfen und deren Umfeld vor, einschließlich der DIN-Normen, des DB Regelwerks und des VDV-Regelwerks.
- Problemanalyse: Dieses Kapitel führt eine Bestandsaufnahme des Bahnhofs Wertheim durch, analysiert die Situation vor Ort und identifiziert die Stärken und Schwächen des Bahnhofs. Die Kapitel untersucht auch die Bedürfnisse der Fahrgäste und die laufenden Planungen.
- Maßnahmenuntersuchung: Dieses Kapitel entwickelt Handlungskonzepte zur Aufwertung des Bahnhofs Wertheim und bewertet verschiedene Maßnahmenideen anhand von Kriterien wie Wirksamkeit, Kosten und Umsetzbarkeit. Die Kapitel enthält auch eine Nutzwertanalyse und Empfehlungen für die Umsetzung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Aufwertung des Regionalbahnhofs Wertheim. Ziel ist es, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Planung, Finanzierung und Gestaltung von Regionalbahnhöfen zu analysieren und Handlungsempfehlungen für die Aufwertung des Bahnhofs Wertheim zu entwickeln. Dabei wird ein besonderer Fokus auf die Interaktion zwischen den verschiedenen Akteuren wie Stadt, DB AG und weiteren beteiligten Institutionen gelegt. Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung und der Gestaltung des Bahnhofs und seines Umfeldes.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Regionalbahnhof, Aufwertung, Planung, Finanzierung, Rechtliche Rahmenbedingungen, Städtebauförderung, Fahrgast, Nutzwertanalyse, Handlungsempfehlungen, Wertheim, Bahnsysteme, Bahntechnik.
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- Dipl.-Ing. Stefan Gottfried Scholz (Autor), 2005, Aufwertung des Regionalbahnhofs Wertheim, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81616
