Subventionen als Instrument der Fiskalpolitik - Beschreibung und Bewertung

INHALTSVERZEICHNIS

LITERATURVERZEICHNIS

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Fiskalpolitik – Ursprung und Ausgestaltung
2.1 Keynesianismus – Entstehung der Fiskalpolitik
2.2. Ausgestaltung der Fiskalpolitik
2.3 Instrumente der Fiskalpolitik
2.3.2 Fiskalpolitik auf dem Einnahmesektor
2.3.3 Fiskalpolitik auf dem Ausgabensektor

3. Subventionen – Beschreibung und Bewertung
3.1 Mit dem Konsumbrot fing es an – Ein Rückblick
3.2 Subventionsbegriff
3.2.1 Gesetzliche Definition
3.2.2 Abgrenzungsproblematik
3.3 Ziele von Subventionen
3.4 Subventionen - Gift oder Balsam für die Wirtschaft?
Beispiel Steinkohlesubventionierung

4. Fazit

LITERATURVERZEICHNIS

Baßeler u. a.: Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 18. Auflage Stuttgart 2006

Behrens: Makroökonomie Wirtschaftspolitik, München u. a. 2000

Boos/Rosenschon: Subventionen in Deutschland: Eine Bestandsaufnahme, Kieler Arbeitspapier Nr. 1267, Institut für Weltwirtschaft, Kiel 2006

Online im Internet: http://www.ifw-kiel.de/pub/kap/2006/kap1267.pdf [16.05.2007]

Bundestag [Hrsg.]: 20. Subventionsbericht, Drucksache 16/1020, vom 20.03.2006

Online im Internet: http://bundesfinanzministerium.de/lang_de/DE/Service/Downloads/Abt__I/0603151a1002,templateId=raw,proberty=publicationFile.pdf [10.05.2007]

Bundeszentrale für politische Bildung [Hrsg.]: Das Lexikon der Wirtschaft, 2. Aufl.,

Bonn 2004

EU-Kommission [Hrsg.]: Staatliche Beihilfen: Abwärtstrends des Gesamtbeihilfe-volumens hat sich laut Beihilfeanzeiger stabilisiert, Brüssel 2005

Online im Internet: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.de?reference=IP/05/1558&format=PDF&aged=1&langage=DE&quiLanguage=en [26.05.2007]

Först: Staatsverschuldung, 2007

Online im Internet: http://www.staatsverschuldung.de/inallerkuerze.htm [05.06.2007]

Gerwin: Das süße Gift der Subventionen, Der Stern Online, vom 30.09.2003

Online im Internet: http://www.stern.de/steuern/513746.html?eid=513767&nv=cb [29.03.2007]

Gesamtverband des deutschen Steinkohlebergbaus [Hrsg.]: Steinkohle Jahresbericht 2002, Essen 2002

Institut für Weltwirtschaft [Hrsg.]: Pressemitteilung vom 07.02.2006, Kiel

Microsoft [Hrsg.]: Microsoft Encarta Enzyklopädie [DVD], 2006

Microsoft [Hrsg.]: Microsoft Encarta Enzyklopädie, „Wörterbuch“ [DVD], 2006

o. V.: Institute fordern Senkung der Einkommenssteuer, Spiegel Online, vom 19.04.2007

Online im Internet: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,48168,00.html [29.04.2007]

o. V.: Koalition einigt sich auf Ausstieg, Focus Online, vom 30.01.2007

Online im Internet: http://www.focus.de/finanzen/news/kohlebergbau_nid_43647.html [28.04.2007]

o. V.: Privater Konsum heizt Wachstum an, Focus Money Online, vom 19.04.2007

Online im Internet:

http://www.focus.de/finanzen /news/fruehjahrsgutachten_aid_53984.html [29.04.2007]

o. V.: Staat kassiert noch mehr Steuern, Welt Online, vom 25.04.2007

Online im Internet: http://www.welt.de/wirtschaft/article833294/Staat_kassiert_noch_mehr_Steuern.html [29.04.2007]

Schilt: Bauern kassieren rechtswidrig Milliarden, Welt Online, 20.03.2007

Online im Internet: http://www.welt.de/wirtschaft/article770195/Bauern_kassieren_rechtswidrig_Milliarden_.html [29.03.2007]

Schmid: 50 Pfennig das Kilo, Die Zeit Online, vom 28.05.2003

Online im Internet: http://www.zeit.de/2003/23/S-Beist_9fck_II_2fSubv_[18.05.2007]

Steinkühler: 2018 stehen die Fördertürme still, Focus Online, vom 29.01.2007

Online im Internet: http://www.focus.de/finanzen/news/steinkohle_nid_43617.html [28.04.2007]

Welter: Im schwarzen Loch der Steinkohlehilfen, FAZ Online, vom 22.01.2007

Online im Internet: http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E6E49FEEF38BA4A6694540DCD05BA20F9~ATpl~Ecommon~Scontent.html [27.05.2007]

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abb. 1: Antizyklische Wirtschaftspolitik

Abb. 2: Gesamtvolumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden, ERP, EU

Abb. 3: Subventionsvolumina in verschiedenen Abgrenzungen 2004 in Mrd. Euro

Abb. 4: Öffentliche Hilfen für die deutsche Steinkohle in Mrd. Euro

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Liest man derzeit den Wirtschaftsteil aktueller Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine, kann man folgendes Fazit ziehen: Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem anhaltend kräftigen Aufschwung. Dies geht auch aus dem aktuellen, von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen, Frühjahrsgutachten hervor. Demnach wird das reale Bruttoinlandprodukt (BIP)^[1], nach einer Wachstumsrate in Höhe von 2,7 Prozent im letzten Jahr, auch in diesem Jahr mit einem Veränderungswert von 2,4 Prozent weiter steigen.^[2] Gestützt wird der Aufschwung vor allem durch die Erhöhung der privaten Konsumausgaben. Auf Grund des Konjunkturaufschwungs rechnen die führenden Ökonomen für 2007 zudem mit einer Senkung der Arbeitslosigkeit um 1,5 Prozentpunkte auf 3,767 Millionen Arbeitslose.^[3] Dadurch bedinge Mehreinnahmen, insbesondere im Lohn- und Umsatzsteuersektor, führen nach Berechnungen des Institutes für Weltwirtschaft zu Mehreinnahmen an Steuern in Höhe von 20 Milliarden Euro.^[4] Für Politiker und Wirtschaftsexperten stellt sich die Frage, welcher Zweck mit den zusätzlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln erfüllt werden soll. Der Regierung stehen dazu verschiedene sogenannte fiskalpolitische Instrumente zur Verfügung. Eine Möglichkeit wäre, die Steuermehreinnahmen zurückzulegen und im Falle einer erneuten Rezessionsphase Unternehmen mit Subventionen finanziell zu unterstützen und somit zu versuchen, der negativen Konjunkturentwicklung entgegenzuwirken.

Im Folgenden wird dargelegt, was unter Fiskalpolitik zu verstehen ist. Außerdem werden Subventionen als Instrument der Finanz- und Fiskalpolitik bewertet und beschrieben. Zum Abschluss wird verdeutlicht, welchen Stellenwert Subventionen in der derzeitigen Wirtschafspolitik einnehmen und ob dafür die Mehreinnahmen des Staates für Subventionsleistungen in Frage kommen.

2. Fiskalpolitik – Ursprung und Ausgestaltung

Der Staat versucht die Wirtschaftsordnung und die wirtschaftlichen Abläufe und Strukturen des Landes mit verschiedenen Maßnahmen zu beeinflussen und zu gestalten. Zusammenfassen lassen sich diese Maßnahmen als Wirtschaftspolitik. Die Wirtschaftspolitik lässt wiederum in zahlreiche Politikbereiche unterteilen, die sich teilweise überschneiden.^[5] Die Fiskalpolitik ist solch ein Teilbereich, der im Folgenden hinsichtlich der geschichtlichen Entwicklung und Ausgestaltung erläutert wird.

2.1 Keynesianismus – Entstehung der Fiskalpolitik

Die Fiskalpolitik hat ihren Ursprung in den Wirtschaftstheorien des britischen Nationalökonomen John Maynard Keynes. Lange Zeit seines Schaffens gingen führende ökonomische Theorien davon aus, dass die Wirtschaft, geregelt durch Angebot und Nachfrage, automatisch zu Vollbeschäftigung tendiere. Jede Phase der Arbeitslosigkeit sei zeitlich begrenzt und werde bald durch die Wirkung der Marktkräfte, insbesondere durch die Flexibilität der Löhne, beseitigt.^[6] Unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren, entstand 1936 Keynes‘ Werk „The General Theory of Employment, Interest and Money“, indem er im Gegensatz zu klassischen Wirtschaftstheorien davon ausgeht, dass die genannten Selbstheilungskräfte der Wirtschaft nicht funktionieren könnten. Nur der Staat könne durch Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen, insbesondere durch Nachfragesteuerung, die Arbeitslosigkeit beseitigen.^[7]

Die Keynes´sche Wirtschaftspolitik wurde in Großbritannien in den vierziger Jahren in die Tat umgesetzt und bis Ende der siebziger Jahre fortgeführt. Auch in den meisten anderen Industrienationen bediente man sich den Keynes’schen Wirtschaftsgrundsätzen. In Deutschland wurden finanzpolitische Maßnahmen in den 1960er und 1970er-Jahren nach Keynes‘ Theorien umgesetzt. Die rechtliche Grundlage für die an den Lehren des Keynesianismus orientierte Fiskalpolitik bildet das 1967 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG). Der bedeutsamste Teil dieses Gesetzes, der auch heute noch ein Hauptbestandteil der deutschen Wirtschaftspolitik darstellt, findet sich in §1 des StWG. Dieser formuliert die als magisches Viereck bezeichnete Zielsetzung der Wirtschaftspolitik. Demnach haben Bund und Länder bei wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes zu beachten. Dazu gehören insbesondere die Stabilität des Preisniveaus, ein hoher Beschäftigungsgrad, ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht und ein angemessenes Wirtschaftswachstum.^[8]

In den siebziger und achtziger Jahren setzte sich in Wirtschaftskreisen mehr und mehr der auf den amerikanischen Volkswirtschaftler Milton Friedmann zurückgehende Monetarismus als Lehrmeinung gegen den Keynesianismus durch. Die Monetaristen vertreten die Auffassung, dass der Wirtschaftsablauf nicht durch staatliche Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen beeinflusst werden soll, sondern mittels Regulierung der Geldmenge durch die Zentralbanken. Die Fiskalpolitik nach Keynes hat in der heutigen Politik weitestgehend an Bedeutung verloren.^[9]

2.2. Ausgestaltung der Fiskalpolitik

Bei der wirtschaftspolitischen Einordnung der Fiskalpolitik lassen sich Überschneidungen mit der Finanz- und Konjunkturpolitik finden. Ziel der Fiskalpolitik ist es insbesondere, mit finanzpolitischen Maßnahmen die Konjunkturentwicklung und das Wachstum zu beeinflussen. Dabei sollen gesamtwirtschaftliche Fehlentwicklungen, insbesondere konjunkturbedingte Wirtschaftskrisen mit hohen Arbeitslosenzahlen, aber auch Überhitzungen der Konjunktur korrigiert werden. Durch Beeinflussung der Nachfrage wird versucht, Konjunkturzyklen zu glätten.

Mit fiskalpolitischen Maßnahmen wird gezielt in wirtschaftliche Abläufe eingegriffen um volkswirtschaftliche Gesamtgrößen, wie z.B. Konsum und Investitionen, zu lenken. Die Fiskalpolitik wird deshalb auch als Ablaufpolitik und Politik der Globalsteuerung bezeichnet.^[10]

Die Umsetzung fiskalpolitischer Ziele kann einerseits durch automatische Stabilisatoren, andererseits durch diskretionäre Fiskalpolitik erfolgen.

Bei der diskretionären Fiskalpolitik reagiert der Staat fallweise auf bestimmte wirtschaftliche Gegebenheiten. Falls sich ein konjunktureller Ab- bzw. Aufschwung anbahnen sollte, entscheidet der Staat nach Ermessen über entsprechende Eingriffe zur Glättung der Konjunkturschwankungen.^[11]

Durch automatische Stabilisatoren kann der Staat mit Hilfe bestimmter Ausgestaltungen seines Einnahme-Ausgabesystems bewirken, dass sich die Entwicklung der staatlichen Nachfrage entgegengesetzt der privaten Nachfrage verändert und sich die Nachfrage entsprechend staatlicher Vorstellungen automatisch festigt. So sind z.B. bei der progressiven^[12] Einkommenssteuer die Steuererträge wegen des einkommensabhängigen Steuertarifs indirekt von Schwankungen des Inlandsprodukts abhängig. Dementsprechend steigen die Steuerzahlungen im Aufschwung auf Grund des höheren Einkommens überproportional, bzw. sinken im Abschwung überproportional. Bei konstant bleibenden Staatsausgaben ist der Nettoanteil des Einkommens der Privaten auf Grund der höheren Steuerlast in guten wirtschaftlichen Zeiten niedriger als in wirtschaftlichen Krisen.^[13]

[...]

^[1] reales Bruttoinlandsprodukt = Wert aller Güter und Dienstleistungen, die preisbereinigt und abzüglich der Vorleistungen, von In- und Ausländern innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft in einem Jahr erwirtschaftet werden, vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Das Lexikon der Wirtschaft, Bonn 2004, S.13

^[2] Vgl. o. V., Institute fordern Senkung der Einkommenssteuer, Spiegel Online, 19.04.2007

^[3] Vgl. o. V., Privater Konsum heizt Wachstum an, Focus Money Online, 19.04.2007

^[4] Vgl. o. V., Staat kassiert noch mehr Steuern, Welt Online, 25.04.2007

^[5] Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Das Lexikon der Wirtschaft ,„Wirtschaftspolitik“, 2004,S.157

^[6] ebd., „Laissez-faire“, „Liberalismus“, S.29,30

^[7] ebd., „Keynesianismus“, S.109

^[8] Vgl. Baßeler u.a., Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 2006, S.430,431

^[9] Vgl. Microsoft [Hrsg.], Monetarismus , Microsoft Encarta Enzyklopädie [DVD], 2006

^[10] Vgl. Baßeler u.a., Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 2006, S.431

^[11] Vgl. Behrens, Makroökonomie Wirtschaftspolitik, 2000, S.401

^[12] progressiv [pro·gres'siv] sich entwickelnd, ansteigend, Microsoft Encarta Wörterbuch, 2006

^[13] Vgl. Baßeler u.a., Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 2006, S.430