Liest man derzeit den Wirtschaftsteil aktueller Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine, kann man folgendes Fazit ziehen: Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem anhaltend kräftigen Aufschwung. Dies geht auch aus dem aktuellen, von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen, Frühjahrsgutachten hervor. Demnach wird das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) , nach einer Wachstumsrate in Höhe von 2,7 Prozent im letzten Jahr, auch in diesem Jahr mit einem Veränderungswert von 2,4 Prozent weiter steigen. Gestützt wird der Aufschwung vor allem durch die Erhöhung der privaten Konsumausgaben. Auf Grund des Konjunkturaufschwungs rechnen die führenden Ökonomen für 2007 zudem mit einer Senkung der Arbeitslosigkeit um 1,5 Prozentpunkte auf 3,767 Millionen Arbeitslose. Dadurch bedinge Mehreinnahmen, insbesondere im Lohn- und Umsatzsteuersektor, führen nach Berechnungen des Institutes für Weltwirtschaft zu Mehreinnahmen an Steuern in Höhe von 20 Milliarden Euro. Für Politiker und Wirtschaftsexperten stellt sich die Frage, welcher Zweck mit den zusätzlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln erfüllt werden soll. Der Regierung stehen dazu verschiedene sogenannte fiskalpolitische Instrumente zur Verfügung. Eine Möglichkeit wäre, die Steuermehreinnahmen zurückzulegen und im Falle einer erneuten Rezessionsphase Unternehmen mit Subventionen finanziell zu unterstützen und somit zu versuchen, der negativen Konjunkturentwicklung entgegenzuwirken.
Im Folgenden wird dargelegt, was unter Fiskalpolitik zu verstehen ist. Außerdem werden Subventionen als Instrument der Finanz- und Fiskalpolitik bewertet und beschrieben. Zum Abschluss wird verdeutlicht, welchen Stellenwert Subventionen in der derzeitigen Wirtschafspolitik einnehmen und ob dafür die Mehreinnahmen des Staates für Subventionsleistungen in Frage kommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Fiskalpolitik – Ursprung und Ausgestaltung
2.1 Keynesianismus – Entstehung der Fiskalpolitik
2.2. Ausgestaltung der Fiskalpolitik
2.3 Instrumente der Fiskalpolitik
2.3.2 Fiskalpolitik auf dem Einnahmesektor
2.3.3 Fiskalpolitik auf dem Ausgabensektor
3. Subventionen – Beschreibung und Bewertung
3.1 Mit dem Konsumbrot fing es an – Ein Rückblick
3.2 Subventionsbegriff
3.2.1 Gesetzliche Definition
3.2.2 Abgrenzungsproblematik
3.3 Ziele von Subventionen
3.4 Subventionen - Gift oder Balsam für die Wirtschaft?
Beispiel Steinkohlesubventionierung
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Rolle der Fiskalpolitik in Deutschland, bewertet kritisch den Einsatz staatlicher Subventionen als finanzpolitisches Instrument und untersucht das Spannungsfeld zwischen ökonomischer Notwendigkeit des Subventionsabbaus und politischer Handlungsspielräume.
- Grundlagen und historische Entwicklung der Fiskalpolitik (Keynesianismus)
- Struktur und Instrumente der staatlichen Konjunktursteuerung
- Definition und Abgrenzungsproblematik staatlicher Subventionen
- Wirtschaftliche Wirkungsanalyse von Subventionsprogrammen
- Fallbeispiel: Steinkohlesubventionierung als Indikator für Strukturprobleme
Auszug aus dem Buch
Subventionen - Gift oder Balsam für die Wirtschaft?
Subventionen sollen bei der Entfaltung neuer Märkte Anreize und Impulse geben, auftretende Startschwierigkeiten abmildern und Unternehmensgründungen vereinfachen. Wenn mit der staatlichen Förderung diese Zielstellungen erreicht würden, erscheinen Subventionen wirtschafts- und wettbewerbspolitisch durchaus sinnvoll. Ökonomisch werden die staatlichen Eingriffe in den Markt allerdings skeptisch betrachtet. Damit Unternehmen am Markt bestehen können, sind sie selbst gezwungen, nach zukunftsfähigen Produkten und Verfahren zu forschen.
Mehr als fraglich ist, ob der Staat, der diese Leistungsanreize nicht besitzt, dem außerdem die Kenntnisse und Erfahrungen der Wirtschaft fehlen, besser als der Markt selbst beurteilen kann, welche Produktionsverfahren und welche Produkte in der Zukunft wettbewerbsfähig sein werden. Die Gefahr ist groß, dass die staatlichen Subventionszahlungen die gewünschten Effekte verfehlen. Dies kann eine Reihe von Nachteilen zur Folge haben. Die Begünstigung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit kann durch die Beeinflussung der relativen Preise gesamtwirtschaftliche Verzerrungen und Fehlverteilungen der Ressourcen zur Folge haben.
Die Wettbewerbschancen ansonsten am Markt etablierter Unternehmen würden damit durch die staatliche Bevorzugung subventionierter Betriebe gemindert. Dem Staat ist es zudem kaum möglich, zu bewerten, welche Betriebe die Subventionen wirklich nötig haben. Oftmals entstehen sogenannte Mitnahmeeffekte. Unternehmen, die Investitionen tätigen wollen und dies ohnehin aus eigenen Mitteln vollzogen hätten, nutzen trotzdem die Möglichkeiten der staatlichen Förderung. Dies geht sogar soweit, dass es bestimmte Unternehmen gibt, die nur bestehen um für andere den Zugang zu den staatlichen Subventionen zu ermöglichen. Dabei wird auch vor Subventionsbetrug nicht zurückgeschreckt. Ein Großteil der Anträge wird gezielt manipuliert um möglichst an eine hohe Förderung zu gelangen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet den aktuellen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland und wirft die Frage auf, wie staatliche Mehreinnahmen effektiv durch fiskalpolitische Instrumente und Subventionen eingesetzt werden sollten.
2. Fiskalpolitik – Ursprung und Ausgestaltung: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Wurzeln der Fiskalpolitik im Keynesianismus sowie deren moderne Umsetzung durch Konjunktursteuerung und automatische Stabilisatoren.
3. Subventionen – Beschreibung und Bewertung: Dieser Abschnitt definiert den komplexen Subventionsbegriff, analysiert die Ziele staatlicher Finanzhilfen und bewertet die ökonomischen Auswirkungen anhand des kritischen Beispiels der Steinkohlesubventionierung.
4. Fazit: Das Fazit stellt den Konflikt zwischen notwendiger ökonomischer Haushaltskonsolidierung und parteipolitischen Interessen heraus und fordert mutigere Einschnitte in das Subventionsvolumen.
Schlüsselwörter
Fiskalpolitik, Keynesianismus, Subventionen, Konjunktursteuerung, Steinkohlebergbau, Wirtschaftsaufschwung, Haushaltskonsolidierung, Strukturwandel, Staatsausgaben, Finanzhilfen, Wettbewerbsfähigkeit, Mitnahmeeffekte, Defizitfinanzierung, Marktversagen, Subventionsabbau.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der staatlichen Fiskalpolitik und untersucht insbesondere, inwieweit Subventionen ein geeignetes Instrument zur wirtschaftlichen Steuerung darstellen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den zentralen Themen gehören die theoretischen Grundlagen der Fiskalpolitik, die Problematik der Subventionsdefinition, die Zielsetzungen öffentlicher Hilfen sowie die ökonomische Bewertung von Strukturförderungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu untersuchen, ob Subventionen unter ökonomischen Gesichtspunkten sinnvoll sind und warum ein Abbau trotz wissenschaftlicher Kritik aufgrund politischer Interessen nur langsam voranschreitet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine literaturbasierte Analyse aktueller wirtschaftspolitischer Berichte und Theorien sowie eine fallorientierte Untersuchung der Steinkohleförderung als ökonomische Fallstudie.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der fiskalpolitischen Instrumente auf Einnahmen- und Ausgabenseite sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Begriffsabgrenzung, den Zielen und den negativen Folgen verfestigter Subventionsstrukturen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Fiskalpolitik, Subventionswesen, Haushaltskonsolidierung, Strukturwandel und staatliche Konjunktursteuerung geprägt.
Warum wird die Steinkohleförderung als spezielles Beispiel gewählt?
Die Steinkohlesubventionierung dient als Paradebeispiel für eine verfestigte Subventionsmentalität, bei der enorme finanzielle Mittel trotz mangelnder internationaler Wettbewerbsfähigkeit fließen.
Welche Rolle spielt die Revisionsklausel im Steinkohleausstieg?
Die Revisionsklausel erlaubt eine Überprüfung des geplanten Ausstiegs im Jahr 2012, was die politische Unsicherheit und den schwierigen Prozess der Abkehr von alten Wirtschaftsstrukturen unterstreicht.
Wie bewertet der Autor den Erfolg von Subventionen?
Der Autor kommt zu einem überwiegend negativen Urteil: Während punktuelle Anpassungshilfen sinnvoll sein können, führen dauerhafte Subventionen oft zu Verzerrungen, Fehlverteilungen und verhindern notwendigen Strukturwandel.
- Quote paper
- Gerd Hübner (Author), 2007, Subventionen als Instrument der Fiskalpolitik - Beschreibung und Bewertung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81872
