Die Große Koalition unter Hermann Müller (1928 – 1930)

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Die Reichstagswahl vom 20. Mai 1928
2.1 Die Wahlergebnisse
2.2 Die Koalitionsverhandlungen

3. Koalitionskrisen und innenpolitische Konfliktherde
3.1 Panzerkreuzer A-Affäre
3.2 Ruhreisenstreit
3.3 Young-Plan
3.3.1 Inhalt
3.3.2 Kampagne gegen den Young-Plan von rechts
3.4 Weltwirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit

4. Die Gründe für das Scheitern der Großen Koalition

5. Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Vorwort

In der Forschung zur Geschichte der Weimarer Republik nimmt das zweite Reichskabinett Müller von 1928 bis 1930 einen besonderen Platz ein, da mit dem Rücktritt dieser Regierung auch der Weimarer Parlamentarismus sein Ende fand. Gerade die Frage nach den Gründen für das Scheitern der Weimarer Republik führt zwangsläufig zu der Frage, woran zuvor die Regierung unter Hermann Müller im März 1930 scheiterte.

Am Auffälligsten sind wohl die von Helga Timm hervorgehobenen sozialpolitischen Gegensätze innerhalb der Großen Koalition, die wohl nicht nur der Auslöser des Bruchs sind, sondern auch eines der Kernprobleme, mit denen das Kabinett und die dahinterstehenden Fraktionen zu kämpfen hatten.^[1]

Die sozialpolitischen Probleme, die in Folge einer Debatte über die Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung 1930 zum Auseinanderbrechen der Koalition führten, können jedoch nicht allein als Grund des Scheiterns gesehen werden, da die wirtschaftliche Situation erst zu dieser Krise führte. Werner Conze spricht hier auch von einer strukturellen Krise des Weimarer Parteienstaates, die sich unter dem Druck der wirtschaftlichen Rezession in Folge der Weltwirtschaftskrise zuspitzte.^[2]

Ulrich Kluge sieht neben dem Druck der finanziellen Krise auch das Vorgehen einzelner Persönlichkeiten, meist aus dem Umfeld Hindenburgs - hier vor allem Brüning - , als einen wichtigen Grund für das Scheitern der Großen Koalition.^[3]

Doch natürlich stellt sich auch die Frage, ob hier neben den widrigen Einflüssen von außen, sei es die Wirtschaftslage oder das Agieren einzelner „Akteure“, wie sie Kluge nennt, auch demokratieschädliche Fehler der Parteien in Regierungsverantwortung gemacht wurden. Denn die Entscheidung der SPD 1930 in die Opposition zu wechseln - was wohl hauptsächlich von der Parteifraktion und nicht den Kabinettsmitgliedern der SPD ausging - kommt laut Bracher einem selbstmörderischen Entschluss der demokratischen Partei gleich.^[4] Doch inwieweit die Parteien zu diesem Zeitpunkt die Gefahr für die Demokratie einschätzen konnten ist nur schwer nachzuvollziehen.

In dieser Arbeit sollen vor allem einzelne Probleme der Großen Koalition unter Hermann Müller dargestellt werden, um die Schwierigkeiten hervorzuheben, denen die Regierung, angefangen von den Koalitionsverhandlungen vom Mai 1928 bis hin zum Bruch der Koalition im März 1930, gegenüberstand. Abschließend soll - das Vorwort wieder aufgreifend - noch einmal die Frage nach den Gründen des Scheiterns diskutiert werden.

2. Die Reichstagswahl vom 20. Mai 1928

2.1 Die Wahlergebnisse

Nach dem Scheitern der Bürgerblockregierung waren für den 20. Mai 1928 vorzeitig Reichstagswahlen ausgeschrieben worden. Die Linksparteien - SPD und KPD - waren die Sieger dieser Wahl. Die SPD gewann 22 Sitze dazu und verfügte damit über 153 Reichstagssitze. Die KPD konnte ihre Mandatszahl von 45 auf 54 steigern. Das Spektrum der bürgerlichen Parteien war stark in Bewegung geraten. Insbesondere die bürgerlichen Mittelparteien und die DNVP waren die großen Verlierer dieser Wahl. Die DNVP verfügte nur noch über 73 Sitze, statt zuvor über 103 und die DVP verlor 6 Mandate und kam nun auf 45 Sitze. Der DDP blieben von 32 noch 25 Sitze und auch das Zentrum musste 7 Sitze abgeben und verfügte nun über 62 Mandate. Die BVP konnte von 19 Sitzen nur 16 halten. Die NSDAP stellte 12 Reichstagsabgeordnete und verlor damit 2 Mandate.^[5]

Eine Analyse der Wahlergebnisse bringt Indizien zutage, die schon für diese Wahl in der Phase der relativen Stabilität der Republik Krisensymptome erkennen lassen. Die Wahl „bewies nicht die wachsende Stabilität der parlamentarischen Demokratie, sondern ihre fortdauernde Labilität" urteilt Heinrich August Winkler zusammenfassend.^[6] Denn die Wahl zeigte, dass die Bindungsfähigkeit der bürgerlichen Parteien nachließ. Ein beachtlicher Teil ihrer vormaligen Wähler wandte sich von den demokratisch-liberalen Parteien ab und favorisierte reine Interessenparteien. „Für viele Wähler (...) bedeutete das Votum für die Splitterparteien 1928 nur eine Durchgangsstation; teilweise schon bei der nächsten Reichstagswahl 1930, dann aber vor allem 1932 stimmten sie für die NSDAP.“^[7]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Statistik des Deutschen Reichs^[8]

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2.2 Die Koalitionsverhandlungen

Reichspräsident Hindenburg, der den Kanzler zu ernennen hatte, zögerte zunächst, einen Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung zu beauftragen und wollte stattdessen den Fraktionsvorsitzenden der DVP, Ernst Scholz, mit der Kanzlerschaft betrauen. Er ließ sich von seinen konservativen Beratern „davon überzeugen, dass es (...) vorteilhafter sei, die Sozialdemokraten sich in der Regierungsarbeit abnutzen zu lassen.“^[9] So beauftragte er Hermann Müller mit der Regierungsbildung, mischte sich aber in die Personalentscheidungen ein: Zum einen weigerte Hindenburg sich, Joseph Wirth vom linken Flügel der Zentrumspartei als Vizekanzler zu akzeptieren, und zum anderen bestand er auf General Groener als parteilosen Reichswehrminister im Kabinett. Das Zentrum beteiligte sich schließlich nicht offiziell an der Regierung, sondern entsandte nur Theodor von Guèrard, der das Verkehrsministerium übernahm. Die DVP zögerte ebenfalls ihre Beteiligung hinaus und verlangte die Aufnahme von zwei Ministern in das preußische Kabinett, also die Erweiterung der dort existierenden Weimarer Koalition zur Großen Koalition, was Otto Braun jedoch ablehnte. „Nur infolge einer massiven Intervention Stresemanns“^[10], der mittels eines Telegramms in die Verhandlungen eingriff – der erkrankte Parteivorsitzende der DVP befand sich zu dieser Zeit in einem Sanatorium – , kam die Große Koalition Ende Juli schließlich doch zu Stande:

[...]

^[1] Helga Timm, Die deutsche Sozialpolitik und der Bruch der Großen Koalition im März 1930, Düsseldorf, 1952.

^[2] Werner Conze, Die Krise des Parteienstaates in Deutschland 1929/30 in: HZ 178, S. 47ff.

^[3] Ulrich Kluge, Die Weimarer Republik, Paderborn 2006, S. 346 ff.

^[4] vgl. Karl Dietrich Bracher, Die Auflösung der Weimarer Republik, Villingen 51971. S.269ff.

^[5] Vgl. Peter Longerich, Deutschland 1918 – 1933. Die Weimarer Republik. Handbuch zur Geschichte, Hannover 1995, S 402f.

^[6] Heinrich August Winkler, Arbeiter und Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik. Bd. 2: Der Schein der Normalität, 1924-1930, Berlin 1985, S. 527.

^[7] Eberhard Kolb, Die Weimarer Republik, München 62002, S. 88.

^[8] Statistisches Reichsamt (Hrsg.), Statistik des Deutschen Reiches, Band 372, Berlin 1931, III. S. 4ff.

^[9] Gotthard Jasper, Die Große Koalition 1928 - 1930 in: Everhard Holtmann u.a., Die Weimarer Republik, Band 3, München 1995, S. 25.

^[10] Eberhard Kolb, Die Weimarer Republik, München 62002, S. 89.