Obwohl schon seit den 1990er Jahren in der wissenschaftlichen Debatte präsent, sind „failed states“ vor allem mit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf die USA, zu einem zentralen Thema in den Internationalen Beziehungen geworden und auch ins Blickfeld der breiten Öffentlichkeit gerückt. Mittlerweile werden sie, neben den „rouge states“2, als größte Gefahr für die internationale Sicherheit angesehen, wohingegen sie vormals nur für regionale und humanitäre Probleme verantwortlich gemacht wurden.3 Die beiden hauptsächlich angeführten Gründe, warum von „failed states“ eine globale Gefahr ausgeht, sind zum einen, dass sie einen Sicherheitsrisiko für die umliegenden Staaten darstellen, weil sie destabilisierend auf eine ganze Region wirken können (DominoEffekt,vor allem durch Bürgerkriege). Zum anderen wird immer wieder angeführt, dass sie dem organisierten Verbrechen dienen (z.B. zum Anbau von Drogen) und von Terroristen als Stützpunkt und Ausbildungslager genutzt werden. Damit sind sie auch global ein Sicherheitsrisiko.4 So sagte Präsident Bush am 20. September 2001 vor dem Kongress über das Taliban Regime in Afghanistan: „It is not only repressing its own people, it is threatening people everywhere by sponsoring and sheltering and supplying terrorists.“
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Definition
2.1 Staatlichkeit
2.2 Schwache Staaten
2.2.1 Die Kernfunktionen des Staates
2.2.2 Typen von Staatlichkeit
3 Demokratieförderung und schwache Staaten
3.1 Faktoren für Staatsversagen
3.2 Möglichkeiten des Eingreifens
3.3 Probleme der Demokratieförderung
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der Demokratieförderung im Kontext fragiler und gescheiterter Staaten. Die zentrale Forschungsfrage lautet, inwiefern Demokratieförderung ein probates Instrument zur Stabilisierung schwacher Staatlichkeit darstellt und wie das Vorgehen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Typen von Staatlichkeit angepasst werden kann.
- Analyse der Begrifflichkeiten von Staatlichkeit und "failed states"
- Differenzierung der Kernfunktionen staatlichen Handelns
- Identifikation von Faktoren, die zu Staatsversagen führen
- Bewertung von Strategien der Demokratieförderung (direkt vs. indirekt)
- Kritische Reflexion der Rolle internationaler Akteure und NGOs
Auszug aus dem Buch
3.2 Möglichkeiten des Eingreifens
Je nachdem auf welcher Stufe sich ein Staat auf dem Weg zum „failed state“ befindet, lassen sich drei grundsätzliche Ebenen des Eingreifens unterscheiden. Die erste Stufe ist die der „Stabilisierung“. Das Hauptanliegen ist es, die im Staat bestehende Institutionen zu stabilisieren und zu stärken. Angesprochen werden also „weak states“, die ein Mindestmaß an Staatlichkeit und Sicherheit bereitstellen können. Vor allem formal-demokratische Staaten könnten hier als Ziel genannt werden, im allgemeinen ist also mit der „Stabilisierung“ kein Regimewandel verbunden. Die zweite Stufe stellt die „Reform“ dar. Auch hier gibt es noch ein Minimum an staatlichen Institutionen, diese werden jedoch nicht einfach gestützt, sondern gleichzeitig der Versuch einer Transformation unternommen. Demokratieförderung findet hier durch Reformen statt, die zu demokratisch legitimierten Institutionen führen sollen. Ziel sind vor allem „failing states“, die mittelfristig einem Regiemwandel unterliegen. Der „Wieder-/Aufbau“ stellt die dritte Stufe dar. In „failed states“ müssen die staatlichen Institutionen von Grund auf neu geschaffen bzw. wiederaufgebaut werden. Der Regimewandel ist damit meist obligatorisch.
Unter dem Gesichtspunkt der Effizienz ist vor allem die zweite Stufe der „Reform“ interessant, da hier zwei Ziele aufeinander prallen. Auf der einen Seite steht das Ziel der Demokratieförderung, für das eine Transformation der bestehenden Institutionen nötig ist, die aber gleichzeitig auch einen erhöhten Druck auf den Staat ausübt. Auf der anderen Seite steht das Ziel, das „Abrutschen“ des Staates zu einem „failed state“ zu verhindern. Für dieses Ziel könnte wiederum das Stärken des bestehenden Staatsapparates, auch eines nichtdemokratischen, im Sinne des State-building eine gangbarere Alternative darstellen. Gerade in diesem speziellen Fall stellt sich die Frage, inwieweit die Demokratieförderung überhaupt ein probates Mittel darstellt, um dem Problem der gescheiterten Staaten zu begegnen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Diese Einleitung thematisiert die wachsende Bedeutung von "failed states" in der internationalen Sicherheitspolitik seit dem 11. September 2001.
2 Definition: Dieses Kapitel etabliert einen theoretischen Rahmen zur Bestimmung von Staatlichkeit sowie zur Kategorisierung fragiler Staaten anhand ihrer Kernfunktionen.
2.1 Staatlichkeit: Hier werden die grundlegenden Kriterien von Staatlichkeit nach Jellinek sowie die Unterscheidung zwischen De-facto und De-jure Staatlichkeit diskutiert.
2.2 Schwache Staaten: Dieser Abschnitt behandelt die offene Definition schwacher Staatlichkeit und die Notwendigkeit, Zwischenformen staatlichen Scheiterns zu identifizieren.
2.2.1 Die Kernfunktionen des Staates: In diesem Teil werden die drei Kernfunktionen – Sicherheit, Wohlfahrt sowie Legitimität/Rechtsstaatlichkeit – als analytisches Instrumentarium eingeführt.
2.2.2 Typen von Staatlichkeit: Dieses Kapitel ordnet verschiedene Staatsformen entlang eines Spektrums ein, von "consolidated" bis "failed states".
3 Demokratieförderung und schwache Staaten: Dieser Abschnitt analysiert, wie Demokratieförderung an den spezifischen Typus der Staatlichkeit angepasst werden muss.
3.1 Faktoren für Staatsversagen: Hier werden strukturelle, prozessuale und auslösende Faktoren identifiziert, die den Zerfall von staatlichen Institutionen forcieren.
3.2 Möglichkeiten des Eingreifens: Dieses Kapitel unterscheidet drei Ebenen des Eingreifens – Stabilisierung, Reform und Wiederaufbau – abhängig vom Grad des Staatszerfalls.
3.3 Probleme der Demokratieförderung: Dieser Teil kritisiert insbesondere die NGO-Zentrierung, den Mangel an Koordination und die Herausforderungen bei der Zusammenarbeit mit "alten" Akteuren.
4 Fazit: Die Schlussbetrachtung konstatiert, dass Demokratieförderung nicht für jede Form der Staatlichkeit das optimale Mittel darstellt und State-building-Konzepte oft ergänzend notwendig sind.
Schlüsselwörter
failed states, Demokratieförderung, Staatszerfall, Staatlichkeit, State-building, Sicherheit, NGO-Zentrierung, Intervention, Legitimität, Wohlfahrt, Rechtsstaatlichkeit, Krisenprävention, Regimewechsel, Transformation, fragile Staaten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der Demokratieförderung als außenpolitisches Instrument im Umgang mit fragilen oder gescheiterten Staaten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Konzepte von Staatlichkeit, die Analyse der Ursachen für Staatsversagen und die Effizienz verschiedener Interventionsstrategien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu hinterfragen, ob Demokratieförderung stets der beste Ansatz ist, um mit den komplexen Problemen schwacher Staaten umzugehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung aktueller Fachliteratur und theoretischer Konzepte zum Thema Staatsversagen und Demokratisierung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine begriffliche Fundierung, eine Analyse der Faktoren für Staatsversagen sowie eine kritische Bewertung der Interventionsmodi und der Rolle internationaler Akteure.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Failed States, State-building, Demokratieförderung, Legitimität und NGO-Zentrierung charakterisieren.
Warum wird die Rolle von NGOs in der Arbeit so kritisch hinterfragt?
Die Kritik richtet sich darauf, dass ein zu starker Fokus auf ausländische NGOs die staatliche Eigenverantwortung schwächen kann und oft zu Koordinationsproblemen führt.
Welche Rolle spielen "alte Akteure" beim Wiederaufbau?
Die Arbeit verdeutlicht das Dilemma, dass eine Zusammenarbeit mit lokalen "alten Akteuren" zwar für die Stabilität vor Ort notwendig sein kann, aber gleichzeitig den demokratischen Neubeginn behindern oder Parallelstrukturen zementieren kann.
Gibt es ein "best practice" Modell für Demokratieförderung?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es kein universelles "best practice" gibt, da jede Intervention exakt auf den spezifischen Kontext und Grad der staatlichen Fragilität abgestimmt werden muss.
- Quote paper
- Samuel Greef (Author), 2007, Failed States - Demokratieförderung zwischen Statebuilding, Eigeninteressen und dem Kampf gegen den Terror, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82024
