Rezension zu Kropp, Sabine und Roland Sturm 1998: Koalitionen und Koalitionsvereinbarungen: Theorie, Analyse und Dokumentation

Inhalt

Vorbemerkung

Rezension

Persönliche Schlussbemerkung

Erwähnte Literatur:

Vorbemerkung

Die Autoren wollen in diesem Band erklären, warum bestimmte Koalitionen eingegangen werden und welche Koalitionsformen nach einer Wahl wahrscheinlich sind. Gleichzeitig erheben sie aber auch den Anspruch, unser Wissen der deutschen Innenpolitik zu bereichern und einen kritischen Beitrag zum Thema „Regieren” zu leisten.

Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden gehen Kropp und Sturm (K/S) deduktiv vor; sie gehen also zunächst auf einzelne Koalitionstheorien und dann exemplarisch auf die Besonderheiten der Bundesländer ein.

Dabei wird in dieser Rezension von Koalitionsvereinbarungen ausgegangen, wie sie in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle in Deutschland zustande kommen. Die unzähligen Ausnahmen die die Autoren nennen, werden hier außer acht gelassen, da auf sie einzugehen, den Umfang dieser Schrift aus dem Rahmen drängen würde.

Rezension

Sofern eine Partei bei einer Wahl die absolute Mehrheit erringt ist es für sie eher vertretbar eine Einparteienregierung durchzusetzen, als wenn sie nur die relative Mehrheit hat. Um im Falle einer relativen Mehrheit dennoch die Regierungsmehrheit zu bilden liegt es nahe ein Koalitionsbündnis zu schließen.

K/S beginnen ihr Buch damit, die zwei Möglichkeiten zu nennen, weshalb Parteien Koalitionsverträge abschließen. Zum einen schließen Parteien Koalitionsverträge, da sie sowohl nach Ämtern streben (office-seeking) als auch Akteure sind, die Politikinhalte beeinflussen wollen (policy-seeking) (9). Sinn und Zweck der Verträge ist das Aushandeln von Entscheidungs-, Kooperationsregeln und Gremien um zur verbesserten Handlungsfähigkeit von Koalitionen beizutragen, da Entscheidungsregeln Handlungsunsicherheiten einschränken und wenig kalkulierbare Entwicklungen berechenbar zu gestalten versuchen.

Nach K/S eignen sich Koalitionsvereinbarungen in den Bundesländern für eine vergleichende Analyse eher, als Verträge zwischen Bundesparteien. Als Begründung hierfür wird erwähnt, dass Koalitionen auf Bundesebene nur diachron auf Landesebene hingegen synchron analysiert werden können. Zudem stellt die Länderebene für die Parteien eine Art Experimentierfeld dar, auf dem neue Bündnisformen erprobt werden können, so dass sich aus diesen Koalitionen gegebenenfalls Voraussagen bezüglich der selben Koalition auf Bundesebene ableiten lassen, denn die Wechselwirkungen zwischen Bundes- und Landespolitik sind auf Länderebene unübersehbar (10).

In dem Buch werden dann die seit 1990 in den Bundesländern geschlossenen Koalitionsvereinbarungen zuerst analysiert und dann anhand von Koalitionstheorien erklärt, wobei im Anhang des Buches dann auf 39 Seiten die zentralen Aussagen der Koalitionsverträge dokumentiert werden (11). In dieser Rezension möchte ich jedoch generelle Aussagen des Buches hervorheben und vernachlässige daher die Besonderheiten der einzelnen Länder.

Im ersten Kapitel des Buches wird erst auf drei Koalitionstheorien eingegangen und anschließend erläutert, wie die Koalitionsbildung in der Praxis aussieht.

In westlichen Demokratien werden die weitaus meisten Regierungen von Koalitionen gebildet. Die Funktion von Koalitionsvereinbarungen ist, ein Regierungsbündnis für die Dauer einer Legislaturperiode zu bilden.

Koalitionstheorien beschäftigen sich zunächst einmal mit der Frage nach den wahrscheinlichsten Koalitionsvarianten nach einer Wahl (13). Die frühe Koalitionstheorie (Riker 1962) interpretierte Koalitionsbildungen nach dem „ office-seeking-Modell”; dieses besagt, dass Parteien danach streben den eigenen Gewinnanteil bzw. ihre Macht in einer Koalition in Form von möglichst vielen Ministersesseln zu maximieren (= office-seeking) (14).

Koalitionsregierungen kann man unterscheiden in minimum winning coalitons und minimal winning coalitions. Erstere überschreiten die 50%-Marke an Mandaten nur knapp und verlieren durch Austritt des Koalitionspartners die parlamentarische Mehrheit, gelten aber am wahrscheinlichsten, da der Gewinn für die stärkeren Koalitionspartner am größten ist. Letztere überschreiten die 50%-Marke nicht knapp, würden aber bei Austritt des Koalitionspartners ebenfalls die parlamentarische Mehrheit verlieren. Daneben besteht noch die Möglichkeit der Bildung einer Minderheitsregierung (sie unterschreitet die 50%-Marke) oder einer surplus coaliton (starke Überschreitung der 50%-Marke) (17).

Erwähnt wird dann die Einflussmöglichkeit des Wählers auf die Koalitionsbildung bei der Bundestagswahl, bei der man eine kleinere potentielle Koalitionspartei durch das Stimmensplitting, also durch die Zweitstimme, unterstützen kann (18/19).

Koalitionsaussagen werden häufig vor den Wahlen getroffen. Eine wichtige erklärende Variable, welche hierbei die Koalitionsbildung beeinflusst, ist die gegenseitige Bekanntheit bzw. das wechselseitige Vertrauen der Parteiführungen (21).

Aufgrund der starken Unterschiede zwischen Modell und Realität von Koalitionsbildungen als Untersuchungsgegenstand und der Vielzahl an variierenden Variablen, stellen K/S die Frage, ob sich überhaupt eine deduktive Theorie entwickeln lässt, „welche geeignet ist, Prognosen über zukünftige Regierungsbildungen zu generieren” (22).

[...]