Kommunen sind Bestandteile des Politischen Systems der Bundesrepublik. Als solche sind sie gerade in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der politik- und verwaltungswissenschaftlichen Betrachtung geraten.
Besonders die Veränderungen, denen die Kommunen seit den 1990er Jahren unterworfen sind, werden vermehrt thematisiert. Diese zeichnen sich vor allem in der Verwaltungsstruktur und im politischen Entscheidungssystem ab. Die chronischen finanziellen Engpässe der Kommunen und der Trend zu Managementstrategien im öffentlichen Sektor führten zu Modernisierungsansätzen innerhalb der Kommunen. Diese sollen in dieser Arbeit thematisiert werden.
Besonderes Augenmerk soll hier nun auf die Verwaltungsmodernisierung – das Neue Steuerungsmodell – gelegt werden. Dieses soll Effizienz, Qualität und Wirtschaftlichkeit in die kommunalen Verwaltungsstrukturen einführen. Jedoch erfährt, durch die Trennung von Politik und Verwaltung durch das Neue Steuerungsmodell, das repräsentativ-demokratische System der Kommunen eine Schwächung. Dessen Einflussnahme auf die Kommunalverwaltung wird auf Zielvereinbarungen und Richtlinienvorgaben beschränkt, so dass zentrale Arbeits- und Aufgabenbereiche des Rates nun der Verwaltungsebene zugeordnet sind.
Ein weiters Betrachtungsfeld stellt die kommunale Entscheidungssphäre dar. Diese wird durch die Urwahl der (Ober-) Bürgermeister und die Einführung weiterer direktdemokratischer Entscheidungsmöglichkeiten erheblich verändert. Die Stellung und Entscheidungsmöglichkeit der Bürger innerhalb der Kommunen wurde gestärkt. Ebendies ist auch in neuen Formen kooperativer Demokratie der Kommunen zu erkennen. Neue Institutionen wie Runde Tische oder Bürgerforen sollen Politik, Verwaltung und Bürgern die Möglichkeit eröffnen gemeinsam Lösungswege für spezifische Problemstellungen zu erarbeiten.
Fraglich ist jedoch ob auch die eben genannten Ansätze und das Neue Steuerungsmodell, zu einer Schwächung des repräsentativ-demokratischen Systems der Kommunen führen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Rolle der Kommunen in Deutschland
3. Modernisierungstendenzen in den Kommunen
3.1 Das Neue Steuerungsmodell – Die Verwaltungsmodernisierung
3.2 Direktdemokratische Elemente im politischen Entscheidungssystem der Kommunen
3.3 Kooperative Elemente in den deutschen Kommunen – Die Bürgerkommune
3.4 Zusammenführung der einzelnen Tendenzen
4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen verschiedener Modernisierungstendenzen auf das repräsentativ-demokratische System in deutschen Kommunen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die Einführung neuer Verwaltungs- und Beteiligungsformen zu einer Schwächung der kommunalen Räte führt.
- Verwaltungsmodernisierung durch das Neue Steuerungsmodell (NSM)
- Einführung direktdemokratischer Elemente (Direktwahl, Bürgerentscheide)
- Entwicklung kooperativer Demokratieformen (Bürgerkommune)
- Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft
- Kompetenzverlagerungen innerhalb kommunaler Institutionen
Auszug aus dem Buch
3.1 Das Neue Steuerungsmodell – Die Verwaltungsmodernisierung
In Deutschland wurden vor allem im kommunalen Sektor verschiedenen Modernisierungsschübe spürbar. Gerade im Bereich der Verwaltungsmodernisierung zielt das Neue Steuerungsmodell auf eine Effizienz- und Qualitätssteigerung der deutschen Verwaltung ab.
„Es beruht auf einer Theorie der Funktionsweise der öffentlichen Verwaltung, welche die Geltung der normativen Prämissen des Bürokratiemodells in Frage stellt und als unrealistisch ablehnt.“
Das Bürokratiemodell „(…) Formalisierung, Inflexibilität und Langsamkeit scheinen die besonderen Kennzeichen bürokratischer Organisationen zu sein.“ Und doch wurde gerade die deutsche Bürokratie lange Zeit als wegweisend betrachtet. „Die deutsche öffentliche Verwaltung erfreut sich (…) eines guten Rufes. Sie gilt vor allem als zuverlässig, rechtssicher (und) unbestechlich.“
Gerade das besondere Berufsverständnis deutscher Beamte spielt dabei eine große Rolle. Sie verstehen sich als Diener ihres Staates und sehen dessen Wohl als prioritär an.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der kommunalen Modernisierung ein und definiert die zentrale Forschungsfrage hinsichtlich der möglichen Schwächung des repräsentativ-demokratischen Systems.
2. Die Rolle der Kommunen in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Stellung, die Aufgabenbereiche sowie die Finanzierungsstrukturen der Kommunen als unterste Ebene des Föderalstaates.
3. Modernisierungstendenzen in den Kommunen: Das Hauptkapitel analysiert drei wesentliche Reformbereiche: das Neue Steuerungsmodell, direktdemokratische Ansätze und kooperative Demokratieformen.
4. Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer kritischen Reflexion über den tatsächlichen Umsetzungsgrad der Modernisierungselemente in deutschen Kommunen und stellt die theoretische versus praktische Relevanz einer Schwächung des Rates gegenüber.
Schlüsselwörter
Kommunale Modernisierung, Neues Steuerungsmodell, Repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie, Bürgerkommune, Verwaltungsreform, Kommunale Selbstverwaltung, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Verwaltungsmodernisierung, Politik und Verwaltung, Kooperative Demokratie, Kompetenzverteilung, Haushaltssteuerung, Kommunalpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Modernisierungstendenzen in deutschen Kommunen seit den 1990er Jahren und analysiert deren Auswirkungen auf die traditionellen politischen Entscheidungsstrukturen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen das Neue Steuerungsmodell der Verwaltung, die Stärkung direktdemokratischer Rechte für Bürger sowie neue Formen der kooperativen Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, ob die Modernisierungsbestrebungen zu einer tatsächlichen Schwächung der repräsentativ-demokratischen Institutionen, insbesondere der Gemeinderäte, führen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin bzw. der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der verschiedenen Reformansätze und führt diese in einer theoretischen Zusammenführung sowie einem Vergleich zusammen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des Neuen Steuerungsmodells, die Analyse direktdemokratischer Instrumente wie Bürgerbegehren sowie die Erörterung kooperativer Beteiligungsformen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Kommunale Modernisierung, Bürgerkommune, Verwaltungsreform und repräsentative Demokratie charakterisiert.
Was genau versteht man unter dem Neuen Steuerungsmodell in diesem Kontext?
Es handelt sich um ein Reformmodell zur Effizienzsteigerung der Verwaltung, das eine Trennung von Politik und Verwaltung anstrebt, bei der sich die Politik auf Richtlinien beschränkt und die Verwaltung eigenverantwortlich operiert.
Führt die Einführung von Bürgerentscheiden zwingend zu einem Kompetenzverlust des Rats?
Die Arbeit stellt fest, dass der Rat zwar nominell Kompetenzen abgibt, in der Praxis jedoch die meisten Entscheidungen weiterhin im Rat getroffen werden und die Bedeutung direktdemokratischer Mittel durch hohe Quoren begrenzt bleibt.
Welche Rolle spielt die „Bürgerkommune“ bei der Demokratisierung?
Die Bürgerkommune dient als Modell für dialogorientierte Verfahren, in denen Bürger, Politik und Verwaltung gemeinsam Lösungen erarbeiten, was jedoch über die klassische Repräsentationslogik hinausgeht.
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- Romy Höhne (Author), 2007, Kommunale Modernisierungstendenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82226
