Kommunen sind Bestandteile des Politischen Systems der Bundesrepublik. Als solche sind sie gerade in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der politik- und verwaltungswissenschaftlichen Betrachtung geraten.
Besonders die Veränderungen, denen die Kommunen seit den 1990er Jahren unterworfen sind, werden vermehrt thematisiert. Diese zeichnen sich vor allem in der Verwaltungsstruktur und im politischen Entscheidungssystem ab. Die chronischen finanziellen Engpässe der Kommunen und der Trend zu Managementstrategien im öffentlichen Sektor führten zu Modernisierungsansätzen innerhalb der Kommunen. Diese sollen in dieser Arbeit thematisiert werden.
Besonderes Augenmerk soll hier nun auf die Verwaltungsmodernisierung – das Neue Steuerungsmodell – gelegt werden. Dieses soll Effizienz, Qualität und Wirtschaftlichkeit in die kommunalen Verwaltungsstrukturen einführen. Jedoch erfährt, durch die Trennung von Politik und Verwaltung durch das Neue Steuerungsmodell, das repräsentativ-demokratische System der Kommunen eine Schwächung. Dessen Einflussnahme auf die Kommunalverwaltung wird auf Zielvereinbarungen und Richtlinienvorgaben beschränkt, so dass zentrale Arbeits- und Aufgabenbereiche des Rates nun der Verwaltungsebene zugeordnet sind.
Ein weiters Betrachtungsfeld stellt die kommunale Entscheidungssphäre dar. Diese wird durch die Urwahl der (Ober-) Bürgermeister und die Einführung weiterer direktdemokratischer Entscheidungsmöglichkeiten erheblich verändert. Die Stellung und Entscheidungsmöglichkeit der Bürger innerhalb der Kommunen wurde gestärkt. Ebendies ist auch in neuen Formen kooperativer Demokratie der Kommunen zu erkennen. Neue Institutionen wie Runde Tische oder Bürgerforen sollen Politik, Verwaltung und Bürgern die Möglichkeit eröffnen gemeinsam Lösungswege für spezifische Problemstellungen zu erarbeiten.
Fraglich ist jedoch ob auch die eben genannten Ansätze und das Neue Steuerungsmodell, zu einer Schwächung des repräsentativ-demokratischen Systems der Kommunen führen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Rolle der Kommunen in Deutschland
- Modernisierungstendenzen in den Kommunen
- Das Neue Steuerungsmodell – Die Verwaltungsmodernisierung
- Direktdemokratische Elemente im politischen Entscheidungssystem der Kommunen
- Kooperative Elemente in den deutschen Kommunen – Die Bürgerkommune
- Zusammenführung der einzelnen Tendenzen
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Modernisierungstendenzen in deutschen Kommunen und analysiert deren Auswirkungen auf das repräsentativ-demokratische System. Dabei werden verschiedene Ansätze, wie die Verwaltungsmodernisierung, die Einführung direkter Demokratieelemente und die Förderung kooperativer Strukturen, im Detail betrachtet.
- Verwaltungsmodernisierung und das Neue Steuerungsmodell
- Einfluss direkter Demokratie auf die kommunale Entscheidungssphäre
- Kooperative Demokratieformen in deutschen Kommunen
- Die Rolle der Bürgerbeteiligung in der kommunalen Entscheidungsfindung
- Potenzielle Schwächung des repräsentativ-demokratischen Systems durch Modernisierungstendenzen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit beleuchtet die wachsende Bedeutung der Kommunen im politischen System Deutschlands und fokussiert insbesondere auf die Veränderungen der letzten Jahrzehnte. Insbesondere die Verwaltungsstruktur und das politische Entscheidungssystem der Kommunen stehen im Mittelpunkt der Analyse.
- Die Rolle der Kommunen in Deutschland: Das Kapitel beschreibt die rechtliche Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland, die Aufgaben der Kommunen und die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips. Es wird außerdem die historische Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung von der preußischen Städteordnung bis zur Einführung des allgemeinen Wahlrechts beleuchtet.
- Modernisierungstendenzen in den Kommunen: Dieses Kapitel behandelt verschiedene Modernisierungstendenzen in deutschen Kommunen. Dazu gehören die Verwaltungsmodernisierung mit dem Neuen Steuerungsmodell, die Einführung direkter Demokratieelemente und die Förderung kooperativer Strukturen, wie die Bürgerkommune.
Schlüsselwörter
Kommunale Modernisierung, Verwaltungsmodernisierung, Neues Steuerungsmodell, Direktdemokratie, Bürgerbeteiligung, Kooperative Demokratie, Bürgerkommune, Repräsentative Demokratie, Subsidiaritätsprinzip, Daseinsvorsorge.
- Quote paper
- Romy Höhne (Author), 2007, Kommunale Modernisierungstendenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82226
