Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Lüneburg

Inhalt

1 Einleitung

2 Untersuchungsergebnisse

3 Erklärungsversuche

4 Wahlausgang und Konsequenzen

5 Fazit

Anhang

Häufigkeiten

Kreuztabellen

Literatur- und Quellenverzeichnis

1 Einleitung

„Theoretically, there is no limit to the factors which can fail to stimulate an individual to political activity“ (Rosenberg 1954, 361).

Diese Feststellung, die Rosenberg bereits im Jahr 1954 machte, hat heute genauso wenig an Bedeutung verloren wie die Tatsache, dass diese unendlich vielen Faktoren, die Wahlberechtigte zu Nichtwählern werden lassen, vom jeweiligen Kontext abhängen (Miron 1999, 321).

Grundsätzlich soll das politische Marketing in einem Wahlkampf die Wahlberechtigten dazu motivieren, ihre Stimme am Wahltag abzugeben. Der Begriff des politischen Marketings ist allerdings nicht unumstritten, denn der aus der Betriebswirtschaft übernommene Begriff wird ursprünglich in Zusammenhang mit Produkten und Dienstleistungen verwendet. Eine Dienstleistung ist eine politische Tätigkeit jedoch nicht. Es besteht aber eine enge Verwandtschaft, da weder politische Leistungen noch Dienstleistungen lagerfähig sind und Erstellung und Konsum zeitgleich stattfinden. Laut Butter et al. „stellen die im Wahlkampf angebotenen parteipolitischen Leistungen lediglich Leistungsversprechen [...] dar“ (2002, 234).

Der gesamte Politikmarketing-Prozess kann unterteilt werden in:

- Die Organisation der Partei bzw. des Kandidaten,
- die Umwelt
- den strategischen Mix und
- den Markt

Der Markt setzt sich zusammen aus der Wählerschaft, Wettbewerb zwischen mindestens zwei Parteien oder Kandidaten und den Regeln bzw. Gesetzen, die diesen Wettbewerb steuern (Wring 1997, 654ff.). Wie auch der Markt zählt die Umwelt, d.h. beispielsweise die wirtschaftliche Lage oder internationale Ereignisse, zu den vorgegebenen Faktoren, die kaum von den Parteien beeinflusst werden können (Wring 2001, 914ff.). Die kontrollierbaren Faktoren dagegen, d.h. die Organisation und der strategische Mix, können nahezu beliebig angepasst werden. In Anlehnung an das betriebswirtschaftliche Marketingkonzept besteht der Mix aus den sogenannten „4 Ps“: Dem Produkt (beispielsweise dem Wahlprogramm), der Promotion (z.B. durch Postwurfsendungen), der Platzierung (u.a. im Rahmen von Wahlkampfreisen) und dem Preis (z.B. im Sinne von wirtschaftlichen Kosten). Dieser Analyserahmen hilft, die verschiedenen Elemente einer Wahlkampagne zu verstehen (Wring 1997, 654ff.). Je nachdem, wie die einzelnen Elemente justiert werden, fühlt sich der Wähler mehr oder weniger angesprochen und ist dementsprechend mehr oder weniger bereit, zur Wahl zu gehen.

Im Folgenden soll anhand einer empirischen Untersuchung, die im Vorfeld der Niedersächsischen Kommunalwahl vom 10. September 2006 durchgeführt wurde, aufgezeigt werden, wie sich das Stimmungsbild in der Stadt Lüneburg darstellte. Diese Zahlen werden anschließend kritisch hinterfragt, um sie schließlich mit der tatsächlichen Wahlbeteiligung zu vergleichen.

Dabei kann jedoch keine detaillierte Analyse der verschiedenen Einflussfaktoren gewährleistet werden. Abschließend wird kurz zusammengefasst, welche Konsequenzen die Ergebnisse für das politische Marketing in Lüneburg haben könnten.

2 Untersuchungsergebnisse

Die im Rahmen des Seminars Politikmarketing in Lüneburg durchgeführte Erhebung fand größtenteils Ende Juni 2006 statt. Befragt wurden 512 Lüneburger aus 26 Wahlbezirken. Die Studie ist jedoch nicht repräsentativ. Zum Zeitpunkt der Umfrage gaben gut 21% der Wahlberechtigten an, nicht zur Kommunalwahl gehen zu wollen, sofern diese am darauffolgenden Sonntag stattfinden sollte (vgl. Anhang). Bei einer früheren Befragung unter gleichen Bedingungen im Mai 2005 waren dies nur ca. 7%. Die Vergleichsfrage bezüglich der Bundestagswahl ergab ein Nichtwählerpotenzial von knapp 11% im Jahr 2006^[1]. Dies deutet auf vergleichsweise aktive Wähler in Lüneburg hin.

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die Wahlbeteiligung bei verschiedenen Wahlen teilweise stark voneinander abgewichen ist. Dies ist Ausdruck kontinuierlicher gesellschaftlicher Veränderungen. Die Beteiligung in ganz Niedersachsen bei Bundestagswahlen schwankte dadurch zwischen 77,7% im Jahr 1949 und 91,4% in den Jahren 1972 und 1976. Seit dieser Höchstbeteiligung hat sich die Wahlbeteiligung wieder abgeschwächt und stand 2005 bei 79,4% (NLS 2006a). Allerdings bekommen nicht alle Wahlen so viel Zuspruch vom Wahlbürger wie die Bundestagswahlen. Schlusslicht mit lediglich 40,1% Beteiligung in Niedersachsen bei der letzten Wahl sind die Europawahlen. Auch Kreis- und Gemeindewahlen können nicht wesentlich mehr Bürger in die Wahllokale locken, mit 56,2% respektive 57,3% im Jahr 2001 (NLS 2006b).

Lüneburg liegt dabei tendenziell unter dem Durchschnitt Niedersachsens. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2001 wurde der derzeitige Oberbürgermeister Ulrich Mägde mit einer Wahlbeteiligung von lediglich 51,7% im 2. Wahlgang gewählt (Konrad-Adenauer-Stiftung 2004, 28). Die Beteiligung bei Gemeindewahlen sank zudem kontinuierlich von beispielsweise gut 76% im Jahr 1981 auf die erwähnten gut 57% im Jahr 2001. Die Umfrageergebnisse ließen somit eine deutlich ausgeprägtere Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl als in früheren Jahren vermuten.

Vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung, einer nicht vorhandenen Wechselstimmung und fehlenden gravierenden Problemen in der Stadt schien es jedoch unwahrscheinlich, dass tatsächlich eine so hohe Wahlbeteiligung zu realisieren war. Vielmehr war zu vermuten, dass eine signifikant höhere Anzahl von Wahlberechtigten als die angegebenen 21% aus der Umfrage die Wahllokale am 10. September nicht aufsuchen würde.

[...]

^[1] Im Jahr 2005 wurde die Bundestagswahl nicht in die Umfrage einbezogen, daher liegen keine Daten vor.