Die Privatisierung des Briefmonopols der Deutschen Post AG und ihre Konsequenzen für den Wettbewerb

Gliederung

1. Einleitung
1.1. Problemstellung und Zielsetzung
1.2. Gang der Untersuchung

2. Grundlegung
2.1. Monopol
2.2. Regulierung

3. Das Briefmonopol
3.1. Die Entwicklungen auf dem Postmarkt
3.2. Grunde und Ziele der Liberalisierung
3.3. Die Liberalisierung der Postdienste europaweit

4. Die wirtschaftlichen Folgen der Umstrukturierung
4.1. Der Wandel - Vom defizitaren Staatsunternehmen zum Logistikdienstleister Nummer
4.2. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
4.3. Die Auswirkungen auf den Wettbewerb
4.4. Die Reaktion der unterschiedlichen Interessengruppen
4.5. Probleme der Privatisierung in Deutschland

5. Die privaten Postdienstleistungsunternehmen
5.1. Grundsatzliches
5.2. Voraussetzungen
5.3. Einige Beispiele

6. Vergleiche
6.1. Qualitat
6.2. Leistung
6.2.1. Die Deutsche Post AG
6.2.2. Die Wettbewerber
6.3. Preise

7. Ergebnisse der Studie

8. Anhang

9. Tabelle

10. Literaturverzeichnis

11. Ehrenwortliche Erklarung

1. Einleitung

1.1. Problemstellung und Zielsetzung

Im Jahre 2002 soil das Briefmonopol der Deutschen Post AG vollstandig privatisiert werden. Die Versorgung der Bevolkerung mit Postdienstleistungen soll also bald keine hoheitliche Aufgabe des Staates mehr sein, sondern als privatwirtschaftliche Tatigkeit definiert sein. Das genannte Unternehmen kommt aus einem sensiblen Bereich und sichert Grundlagen der nationalen Okonomie. Es handelt sich also um eine lebenswichtige Dienstleistung. Das Problem, das sich hieraus ergibt ist die Frage, ob auch private Anbieter in der Lage sein werden, diese Aufgaben zu erfullen.

Ziel dieser Studie ist es, die bisherigen Entwicklungen auf dem Postmarkt zu analysieren und die wirtschaftlichen Folgen der Umstrukturierung fur alle Beteiligten zu untersuchen.

Es geht aber auch darum, private Postdienstleistungsunternehmen vorzustellen sowie die Leistungen beider Anbieter zu vergleichen und Vor - und Nachteile, sowie Probleme der Privatisierung transparent zu machen.

1.2. Gang der Untersuchung

Bei der Untersuchung der Privatisierung des Briefmonopols der Deutschen Post AG geht es in erster Linie darum, die Konsequenzen fur alle Beteiligten, also die Deutsche Post AG selbst, die Kunden, den Arbeitsmarkt und den Wettbewerb darzustellen.

Dazu werde ich zunachst die Entwicklungen auf dem Postmarkt analysieren und herausfinden, welche Grunde zur Liberalisierung fuhrten.

Die Entwicklung und der Wandel der Deutschen Post AG von der Behorde zum marktorientierten Dienstleistungsunternehmen sind in dieser Analyse miteinbegriffen.

Im zweiten Hauptteil dieser Projektarbeit beschaftige ich mich mit den Wettbewerbern, also den privaten Postdienstleistungsunternehmen.

Ich werde untersuchen, unter welchen Vorraussetzungen man das noch bestehende Briefmonopol der Deutschen Post AG umgehen kann, welche Wettbewerber es schon gibt und ob eine langfristige Wettbewerbsfahigkeit durch private Anbieter gegeben sein kann, indem ich einen umfassenden Vergleich zur Leistung und zum Service der Deutschen Post AG durchfuhre.

2. Grundlegung

2.1. Monopol

Allgemein spricht man von einem Monopol, wenn auf einem Markt nur ein Anbieter vorhanden ist, dessen Absatz nur von seinem Preis und nicht fuhlbar von den Preisen anderer Anbieter abhangt.^[1]

Beim Postmonopol handelt es sich um eine besondere Form des Monopols, da der Staat der einzige Anbieter fur Postdienstleistungen ist, also hier ein Staatsmonopol vorliegt , dass in einem langem Prozess gewachsen ist.

2.2 Regulierung

Der Begriff Regulierung bezeichnet staatliche Ubernahmen von mikrookonomischen Entscheidungen ( durch offentliche Unternehmungen) oder unmittelbare staatliche Einflussnahme auf mikrookonomische Entscheidungen bestimmter privater Unternehmungen. Einfach ausgedruckt geht es darum, die Verhaltensmoglichkeiten und das Verhalten von Monopolisten zu bestimmen. Die Regulierungsaufgaben sollen von einer organisatorisch selbstandigen und so weit wie moglich unabhangigen Behorde wahrgenommen werden. Nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG), seit dem 1. August 1996 in Kraft, wurde die Regulierungsbehorde fur Telekommunikation und Post als Bundesoberbehorde errichtet. Sie ging aus dem Bundesministerium fur Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt fur Post und Telekommunikation (BAPT) hervor. Die Behorde, die zum 1. Januar 1998 ihre Arbeit aufnahm, hat die Aufgabe, durch Liberalisierung und Deregulierung fur die weitere Entwicklung auf dem Post- und Telekommunikationsmarkt zu sorgen.

Sie sichert die Vollversorgung im staatlichen Interesse, den Wettbewerb und die Verbraucher. Da die Deutsche Post AG auch nach der Liberalisierung des Postmarktes noch lange Zeit ihre dominierende Marktstellung halten wird, muB es die zentrale Aufgabe der staatlichen Regulierung sein, diese Marktmachtstellung zu kontrollieren und den neuen Wettbewerbern zur notwendigen Chancengleichheit zu verhelfen. Die mit der Regulierung verbundenen Aufgaben weisen eine solche Spezialisierung auf, dass sie nicht mit den Mitteln des allgemeinen Wettbewerbsrechts zu losen sind. Deshalb ist eine sektorspezifische Regulierung zumindest solange notwendig, bis ein funktionsfahiger Wettbewerb im Postmarkt hergestellt ist.^[2]

3. Das Briefmonopol

3.1 Die Entwicklung auf dem Postmarkt

In den antiken GroBreichen dienten postahnliche Einrichtungen nur den Sonderbedurfnissen des Staates, ahnlich wie die Botenposten der mittelalterlichen Fursten, Stadte und Kloster. Im Jahre 1490 beriefen die Habsburger den papstlichen Kurier Janetto de Tassis zum berittenen Hofpostboten.

Tassis sollte die Nachrichtenubermittlung zwischen den kaiserlichen Residenzen sicherstellen. Anfang des 16.Jahrhunderts entstanden durch die kaiserlichen Generalpostmeister des Hauses von Thurn und Taxis Postverbindungen im eigentlichen Sinn, die 1516 fur die offentliche Benutzung freigegeben wurden. Spater entwickelten sich auch Landerposten, doch der Postbetrieb blieb bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts stark zersplittert. Die Vereinheitlichung brachten in Deutschland der Deutsch-Osterreichische Postverein (1850), die Post des Norddeutschen Bundes (1868) und schlieBlich die 1871 geschaffene Reichspost. Die Postgeschafte in der Bundesrepublik Deutschland besorgt seit 1951 die Deutsche Bundespost.^[3]

Bis Mitte der 80er Jahre herrschte in Europa eine stabile monopolistische Struktur vor.

Ab diesem Zeitpunkt gab es jedoch starke politische Diskussionen, in denen man zunachst das Telefonnetz als „naturliches“ Monopol betrachtete.

Man ging davon aus, dass aufgrund der logistischen Gegebenheiten Kostenstrukturen entstehen, die einem groBen Anbieter Kostenvorteile gegenuber vielen kleinen Anbietern ermoglichen wurde. Uber Jahrzehnte wurde die Postdienstleistung zu den Marken gezahlt, in denen eine solche Kostenstruktur besteht und Wettbewerb zu ineffizienten Ergebnissen fuhren wurde.^[4]

3.2. Grunde und Ziele der Liberalisierung

Der erhebliche technische und kommunikative Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte, sowie die Beobachtung, dass die Monopolstruktur die gegenwartigen Anforderungen der zunehmenden Bedeutung der Kommunikation nicht annahernd erfullen konnte, haben aber dazu gefuhrt, dass die traditionelle Einschatzung einer Monopolstruktur im Postwesen mehrheitlich revidiert worden ist.

Bis Mitte der siebziger Jahre wurden die nationalen Markte von den jeweiligen staatlichen Post- und Fernmeldeverwaltungen (PTOs) beherrscht, was mit geringen Innovationsraten und einer schwach ausgepragten internationalen Zusammenarbeit verbunden war. Auch einen internationalen Wettbewerb gab es nicht.

Das durch die fragmentierten Markte entstehende Problem hat die europaische Gemeinschaft 1984 erkannt und versucht, durch Forderprogramme koordinierte Entwicklung- und Forschungsanstrengungen zu erreichen. Eine Beseitigung der Monopolstrukturen in den Mitgliederlandern wurde zu dieser Zeit aber noch nicht erwogen.

Ganz anders dagegen war die Entwicklung in den USA und England. Schon Anfang der 80er Jahre wurde dort, unter Einfluss konservativer Regierungen, damit begonnen, ehemals staatliche Monopolbereiche wie die Eisenbahn, die Luftfahrt, die Energieversorgung und auch die Telekommunikation zu deregulieren und zumindest teilweise zu privatisieren. Nachdem sich in diesen Landern zeigte, dass ein liberalisierter Telekommunikationsmarkt nicht nur funktionstuchtig ist, sondern auch zu einem hoheren Qualitats- und niedrigerem Preisniveau fuhrt, setzte auch in zahlreichen anderen Landern ein Umdenken ein.

Im Bereich der Postdienste wurde dieser Prozess der Abkehr von der Monopolstruktur hauptsachlich unterstutzt durch das Erkennen der zunehmenden Bedeutung des Faktors Information und Kommunikation fur die Entwicklung ganzer Volkswirtschaften.

Da erkannt wurde, dass die existierenden Monopolstrukturen nicht in der Lage waren, eine effiziente Versorgung mit Postdiensten zu gewahrleisten, nahmen weltweit die Liberalisierungstendenzen innerhalb der Postdienste deutlich zu.

Mitte der 80er Jahre wurde dieses Problem auch in Deutschland erkannt. Mit der Umwandlung des Unternehmens in die Deutsche Post AG wurde das Monopol seit 1994 in Schritten aufgelost. Es dauerte jedoch noch bis Juni 1997, bevor das Postgesetz in den Bundestag eingebracht wurde.^[5]

Schon bevor das neue Postgesetz in Kraft treten sollte, reagierte die Deutsche Post AG im Februar 1997 mit heftigen Protesten und Demonstrationen. Sie befurchtete als Folge des Postgesetzes unter anderem Einnahmeausfalle von einer Milliarde Mark. In ihrer Stellungnahme verlangte die Post fur sich eine „ausreichend groBe und ertragsstarke Exklusivlizenz“.^[6]

Zudem verwies das Unternehmen auf die hohen Pensionslasten. Weiterhin weist Zumwinkel auf die hohen Pensionslasten hin, die die Post jedes Jahr an die Unterstutzungskasse uberweisen muss. Bis einschlieBlich 1999 wurden funf Jahre lang jeweils vier Milliarden DM gezahlt. Diese Regelung entfiel zwar im Jahre 2000 jedoch kassiert die Pensionskasse jetzt 27 Prozent der Bezuge, die die Post ihren noch 90000 verbeamteten Mitarbeitern im Jahr zahlt.^[7] Aus diesen Grunden sei die geplante Ubergangsfrist von vier Jahren viel zu kurz.

Auch demonstrierten uber 20000 Postbeschaftigte vor dem Postministerium gegen jegliche Einschrankungen des Briefmonopols.

Der Vorsitzende der Deutschen Postgesellschaft (DPG), Kurt van Haaren, forderte soziale Sicherheit und berufliche Perspektiven fur die mehr als 300000 Postler.

„ Die Deutsche Post AG“, sagte er, „ ist vor extremer Wettbewerbsverzerrung und Schmutzkonkurrenz zu schutzen“. Unter dem Motto: „Gelbe Karte fur die Bundesregierung“ ubergab van Haaren 300000 gelbe Postkarten mit der Forderung nach dem Schutz der Post vor „unfairem Wettbewerb“ an die Regierung. Die DPG furchtete den Verlust Zehntausender Arbeitsplatze bei der Post AG, wenn das Monopol wegfallt.

Kurt van Haaren bezeichnete den Gesetzesentwurf von Postminister Wolfgang Botsch als “post- und beschaftigungspolitisch absolut unzureichend und verfehlt“. Der FDP warf er vor, sie gebarde sich als Sachwalter des eigenen Klientel.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Anke Fuchs, sagte, die SPD wolle die Postmarkte schrittweise und kontrolliert offnen und Veranderungen auf dem Postsektor durften nicht auf dem Rucken der Beschaftigten ausgetragen werden Der Wirtschaftsminister Gunter Rexrodt (FDP) erwiderte jedoch, dass wer jetzt gegen das Postgesetz protestiere, verhindere das Entstehen neuer, zukunftstrachtiger Arbeitsplatze und Betatigungschancen im Dienstleistungsbereich, die zu einer besseren Versorgung der Bevolkerung mit hochwertigen, preiswerten Postdienstleistungen beitragen wurden.^[8] Auch der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) setzte auf eine schnelle und umfassende Offnung und erklarte, dass man sich mit einem Monopol stets maBige Leistungen zu einem maBigen Preis einhandele und dass es um so mehr Arbeitsplatze geben werde, je mehr Raum fur Privatanbieter geschaffen wurde.

AuBerdem ist er der DIHT der Meinung, dass die Post auch weiterhin in einem offenem Markt ihre starke Position behaupten konne.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wandte sich ebenfalls gegen Forderungen, der Post dauerhafte Monopole fur Brief- und Massensendungen zuzugestehen. Er sagte, ein solches Vorgehen entspreche weder dem Verfassungsauftrag, noch dem Kundeninteresse.^[9] Am 01.01.1998 ist das Postgesetz (PostG) in Kraft getreten. Es ist im Bundesgesetzblatt 1997 Teil 1, Seite 3294 ff veroffentlicht worden und garantiert auch weiterhin ein Monopol fur Briefe unter 200 Gramm fur die Deutsche Post AG bis zum Jahre 2002.

Auch bei Massensendungen (Infopost) ist das Monopol gelockert worden.

Nach der Freigabe von Massensendungen uber 100 Gramm im Jahre 1996, ist seit 1998 der Markt fur Infopost vollstandig liberalisiert

3.3 Die Liberalisierung der Postdienste europaweit

Bei der Liberalisierung der Postdienste liegt Deutschland im europaweiten Vergleich im Spitzenfeld.

Das ergab eine Studie der Fraunhofer-Gesellschaft im Auftrag des Bundesverbandes Deutscher Postdienstleister (BvDP). Nach dem im Oktober 2000 erstmals vorgelegten „Liberalisierungsindex“ rangier! die Bundesrepublik knapp an dritter Stelle hinter Schweden und den Niederlanden.

Deutlich dahinter folgen GroBbritannien und Frankreich, welches ubrigens eine zu starke Liberalisierung ablehnt, weil es eine Unterversorgung der Landbevolkerung befurchtet.^[10] Bundeswirtschaftsminister Werner Muller hatte angekundigt, die Bundesregierung werde das nationale Briefmonopol der Post uber das Jahr 2002 hinaus verlangern. Es sei nicht zu erwarten, dass auf EU-Ebene bis 2002eine vollige Liberalisierung des Briefmarktes erfolge, sagte er zur Begrundung. Daher musse das Briefmonopol verlangert werden.^[11] Deutschland habe seinen Postmark! weiter geoffnet, als es die EU - Postrichtlinie vorsehe, sagte der Verbandsvorsitzende Wolfhard Bender. Die ungleiche Offnung der EU-Markte bedeute aber auch einen Wettbewerbsnachteil fur die deutschen Unternehmen, eine weitere Offnung musse daher synchron mit der europaischen Entwicklung verlaufen.

Nach der EU-Richtlinie mussen die Mitgliedsstaaten den Briefmarkt bei Sendungen uber 350 Gramm vollig freigeben. Deutschland hat sogar Sendungen uber 200 Gramm, sowie den Markt fur Infopost wie Drucksachen und Werbung, voll liberalisiert.

Um den Umbruch auf bislang monopolisierte und staatlich kontrollierte Markte vergleichbar zu machen, wurden Daten wie MarktgroBe, Marktentwicklung fur verschiedene Produktbereiche, rechtliche Rahmenbedingungen, staatliche Eigentumsquoten und Wettbewerbsintensitat erfasst.

Deutschland sei in Europa mit 20 Mrd. Euro Umsatz der groBte Markt fur Postdienstleistungen, heiBt es. Der Anteil nationaler und internationaler Briefe betrage dabei 8.3 Mrd. Euro, bei Paketen 11,4 Mrd. Euro. 2

4. Die wirtschaftlichen Folgen der Umstrukturierung

4.1. Der Wandel - vom defizitaren Staatsunternehmen zum Logistikdienstleister Nummer 1

Noch immer halt sich das Image von der betulichen „Schneckenpost“ beharrlich in den Kopfen. Dabei hat die Post nur noch wenig gemein mit jener unrentablen Behorde, in der vieles nicht klappte und in der das Geld versickerte.

Noch 1990, nach der Aufteilung in Telekom, Postbank und Gelbe Post, verbuchte die Post 17,5 Milliarden Umsatz und zwei Milliarden Mark Verlust.

Nachdem jedoch der Manager Klaus Zumwinkel (Abbildung 1) im Jahre 1990 antrat, um den Staatskonzern fur den Wettbewerb zu trimmen, wies die Post schon 1998 wieder 1,2 Milliarden Mark Gewinn aus.

Binnen acht Jahren senkte er die Zahl der Mitarbeiter bei hoherem Output um rund 130000. Aber auch sonst hat sich vieles geandert:

Langst verteilt die Post nicht mehr nur Briefe und Pakete. Der „gelbe Riese“ ist in einigen Bereichen zu einem echten High-Tech-Unternehmen geworden. Wo fruher „mufflige Postler in angegrauten Hauptpostamtern“ Briefe sortierten, stehen heute automatische Sortier- und Frachtanlagen.

Per Internet kann der Weg wichtiger Sendungen quer durch Deutschland verfolgt werden. Riesige EDV-Zentren und Computeranlagen berechnen fur GroBkunden die optimale Lagerhaltung und den schnellsten Weg zum Kunden.

Durch den radikalen Umbau haben sich auch die Berufsbilder dramatisch gewandelt. Nicht einmal die Halfte der rund 260000 Mitarbeiter sind noch klassische Schalterbeamte und Brieftrager. In den Postdirektionen trifft man zunehmend Software- Ingenieure, Web-Seiten- Designer, Finanzmanager oder Marketingspezialisten.

Um den zukunftigen Konkurrenten nach endgultigem Aufbruch des Briefmonopols noch gewachsen zu sein, holte sich Zumwinkel Ende 1997 beim Aufsichtsrat die Erlaubnis fur seinen Plan, die Post zu einem globalen Transportkonzern auszubauen.

Seitdem rafft er in einer einzigartigen Einkaufstour fast alle Logistik- und Zustellungsunternehmen zusammen, denen er habhaft werden kann: „Die Globalisierung“, sagt er, „ist unser Treiber.“^[12]

Fast im Monatsrhythmus kaufte er Unternehmen wie den Schweizer GroBspediteur Danzas, den italienischen Paketzusteller MIT, das polnische Frachtunternehmen Servisco, die niederlandische Nedloyd sowie Anteile an der weltweit operierenden Luftfrachtgesellschaft DHL.

[...]

^[1] BaBeler, Heinrich, Koch (1999) S.203

^[2] Vgl. Online-Dokument <http://regtp.de/behoerde/start/in_01-00-00-00-00_m/index.html

^[3] Bertelsmann, Lexikon der Wirtschaft (1999) S.514f

^[4] Vgl. Private E-mail von Postsprecher Stephan Scherfenberg

^[5] Vgl. Private E-mail von Postsprecher Stephan Scherfenberg

^[6] Vgl. Online-Dokument <http://rhein-zeitung.de/old/97702/18/topnews/post.html

^[7] Vgl. Online-Dokument <http://welt.de/daten/2000/05/03/0503un165698.htx

^[8] Vgl. Online-Dokument <http://rhein-zeitung.de/old/97702/18/topnews/post.html

^[9] Vgl. Online-Dokument <http://ksk-clausthal-zenerfeld.de/wir/un/post39.html 1 Vgl. Online-Dokument <http://regtp.de/Gesetze

^[10] Vgl. Online-Dokument <http:// berlinonline.de/dpa onl4252610-1026115251

^[11] Gegen langeres Briefmonopol; Berliner Zeitung; 22.12.00

^[12] Vgl. Online-Dokument <http:// spiegel.de/spiegel/0,118,741