Diese Arbeit wurde vor dem Hintergrund der Ablehnung der EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen“ erstellt. Im ersten Teil wird auf die Ursprünge des geistigen Schutzes von Erfindungen und auf die seit Jahren diskutierte Patentierung von Software eingegangen. Teil zwei stellt den (nicht) Werdegang der Europäischen Richtlinie „über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ dar. Neben der von Kritikern grundsätzlich angeprangerten Trivialität von Software Patenten soll auch auf mögliche Gefahren für den europäischen Mittelstand und die Innovation in Europa durch solche Patente eingegangen werden. Im dritten Abschnitt wird das System der Patentevergabe der „Vorreiter“ USA beleuchtet. Abschließend wird der Open Source Gedanke in Kontrast zum Schutz von geistigem Eigentum gestellt, um dann in einem Resümee einen Überblick über die Arbeit zu geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Das Patent als Erfindungsschutz
2. „Software Patente“ in Europa
2.1 Einleitung
2.2 Wettbewerb im Gerichtssaal
2.3 Bisherige Patentpraxis in Europa
2.4 Die EU im Zugzwang
2.4.1 WTO / TRIPS Abkommen
2.5 Begriffsabgrenzung
2.6 EU Richtlinie für „Computerimplementierte Erfindungen“
2.6.1 Unterstützer und Kritiker
2.6.2 Im Zeichen des Lobbyismus
2.6.3 Stimmen zur Entscheidung
2.7 Sind Software Patente trivial?
2.7.1 Beispiele aus dem Europäischen Patentamt
2.7.2 Wieso ist Trivialität schwer zu erkennen?
2.8 Sind Software Patente Wachstums hemmend?
3. Vorläufer USA?
3.1 Einleitung
3.2 Patentpraxis in den USA
3.2.1 „Patentverteidiger“
3.2.2 Reform des US-Systems
3.3 Gefahr für kleine und mittlere IT-Unternehmen?
3.4 Unterschiede US Markt / Europa
4. Mythos Freie Software
4.1 Die Anfänge
4.2 Kategorien freier und nicht freier Software
4.3 Verschenkte Arbeitszeit?
4.4 283 Patente gefährden Linux
4.5 Datenbanken für offene Patente
4.6 Neue Wege
5. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Bachelor-Thesis untersucht die kontroverse Debatte um die Patentierbarkeit von Software in Europa vor dem Hintergrund der abgelehnten EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen“. Ziel der Arbeit ist es, die Auswirkungen einer möglichen Patentierung auf Innovation, den europäischen Mittelstand sowie die Open-Source-Szene zu beleuchten und dabei das Patentsystem der USA als Vergleichsmodell heranzuziehen, um die Risiken für die IT-Branche kritisch zu hinterfragen.
- Ursprung und Entwicklung des geistigen Schutzes für Software in Europa.
- Analyse des gesetzgeberischen Prozesses und Scheiterns der EU-Richtlinie.
- Kritische Beleuchtung des US-Patentsystems („Patenttrolle“, Trivialpatente).
- Gefahren für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und die Open-Source-Gemeinschaft.
- Gegenüberstellung von Urheberrecht und Patentschutz als Strategieansätze.
Auszug aus dem Buch
Wieso ist Trivialität schwer zu erkennen?
Laut Richard Stallman sind sich Programmierer darüber bewusst, dass viele Software Patente trivial sind. Dennoch sprechen die Befürworter davon, dass erst im Nachhinein, wenn sich die Industrie in einem fortgeschritteneren Entwicklungsstand befindet als zum Zeitpunkt der Zuteilung des Patents, von Offensichtlichkeit die Rede sein kann. Es sei auch überraschend schwierig diese Argumente aus dem Weg zu räumen. Er schreibt dies der oft sehr komplexen und ausufernden Formulierungen der Patentschriften zu.
Ein Beispiel aus einer Patentanmeldung beim US-Patentamt von 1996: Anspruch 1, Patent Nummer 5,963,916: “1. A method for enabling a remote user to preview a portion of a pre-recorded music product from a network web site containing pre-selected portions of different pre-recorded music products, using a computer, a computer display and a telecommunications link between the remote user's computer and the network web site, the method comprising the steps of: a) using the remote user's computer to establish a telecommunications link to the network web site wherein the network web site comprises (i) a central host server coupled to a communications network for retrieving and transmitting the pre-selected portion of the pre-recorded music product upon request by a remote user and (ii) a central storage device for storing pre-selected portions of a plurality of different prerecorded music products; b) transmitting user identification data from the remote user's computer to the central host server thereby allowing the central host server to identify and track the user's progress through the network web site; c) choosing at least one pre-selected portion of the pre-recorded music products from the central host server; d) receiving the chosen pre-selected portion of the pre-recorded products; and e) interactively previewing the received chosen pre-selected portion of the pre recorded music product.”
Zusammenfassung der Kapitel
1. Das Patent als Erfindungsschutz: Einführung in die historischen Grundlagen des Patentrechts und die Anreizstrukturen für Innovationen.
2. „Software Patente“ in Europa: Untersuchung der rechtlichen Situation, des Scheiterns der EU-Richtlinie und der Auseinandersetzungen zwischen Lobbygruppen.
3. Vorläufer USA?: Detaillierte Analyse des US-Patentsystems, seiner Problematiken wie „Patenttrolle“ und der laufenden Reformbestrebungen.
4. Mythos Freie Software: Beleuchtung der Open-Source-Bewegung, ihrer Lizenzmodelle und der Bedrohung durch Patentansprüche auf offene Software.
5. Resümee: Zusammenfassende Bewertung der Debatte mit dem Fazit, dass Software Patente Innovationen eher hemmen als fördern könnten.
Schlüsselwörter
Softwarepatente, Europa, EU-Richtlinie, Computerimplementierte Erfindungen, Patenttrolle, Open Source, Urheberrecht, Innovation, Mittelstand, KMU, Trivialpatente, IT-Branche, Patentrecht, Technizität, Linux.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Debatte um die Patentierbarkeit von Software in Europa und die möglichen wirtschaftlichen sowie rechtlichen Konsequenzen.
Welche Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen“, der Vergleich mit dem US-Patentsystem und die Auswirkungen auf Open-Source-Software.
Was ist das Ziel der Forschung?
Das primäre Ziel ist es, den Nutzen und die Gefahren von Softwarepatenten für europäische Unternehmen zu bewerten und den Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentschutz zu klären.
Welche wissenschaftliche Methode wurde gewählt?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse, der Untersuchung von Fallbeispielen und der Auswertung von Studien zu Patentstreitigkeiten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet den legislativen Prozess in der EU, die aggressive Patentpraxis in den USA und die Herausforderungen für die Open-Source-Entwicklung.
Welche Keywords prägen die Untersuchung?
Die Arbeit charakterisiert sich durch Begriffe wie Softwarepatente, Innovation, Patenttrolle, Open Source und KMU-Sicherheit.
Was sind „Patenttrolle“ im Kontext dieser Arbeit?
Es sind Firmen, die keine eigenen Erfindungen vermarkten, sondern Patente aufkaufen, um andere Unternehmen mit Klagen zur Zahlung von Lizenzgebühren zu zwingen.
Warum ist das US-System für Europa relevant?
Die USA dienen als warnendes Beispiel dafür, wie eine weite Auslegung von Patenten zu einer „Patentschwemme“ führen kann, die kleine Unternehmen wirtschaftlich gefährdet.
Welche Rolle spielt die Open-Source-Szene?
Die Open-Source-Szene sieht in Softwarepatenten eine existenzielle Bedrohung, da sie auf gemeinschaftlichem Wissen basiert und hohe Patentkosten für Entwickler unfinanzierbar sind.
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- Philipp Schuler (Author), 2006, Softwarepatente in Europa. Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82542
