Als am 25. März 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet wurden und damit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sowie die Europäische Atomgemeinschaft gegründet wurden, waren die Grundlagen für ein Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geschaffen. Zwar wurde diese Bezeichnung erst mit dem Amsterdamer Vertrag von 1999 eingeführt, jedoch sind Freiheit und Sicherheit von Anfang an die Grundziele eines geeinten Europas gewesen und sind es bis heute. Ohne Freiheit ist keine Demokratie und kein funktionierender Wirtschaftsraum denkbar. Bei der Frage nach einem sicheren Europa hat sich lediglich die Motivation für einen gemeinsamen Sicherheitsraum verschoben: Waren es in den 50er Jahren die Schrecken der zurückliegenden Weltkriege und die Angst vor dem Kommunismus, so sind es heute der extremistische Terror, die Kontrolle der EU-Außengrenzen und eine gemeinsame Zuwanderungspolitik.
Die hier vorliegende Hauptseminarsarbeit soll die Grundlagen und Ziele eines Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts aufzeigen. Dabei sollen die Institutionen, mit deren Hilfe diese abstrakten Begriffe in Europa weiter gefestigt werden sollen, vorgestellt werden. Des Weiteren wird die Entwicklung der Union bis zum Scheitern der Europäischen Verfassung 2005 in Bezug auf ihre sicherheits- und rechtsrelevanten Aspekte geschildert.
Welche Kompetenzen haben Europol und Eurojust und wie kann Europa damit den Herausforderungen der Zukunft entgegentreten, ohne dass nationale Egoismen einer Zusammenarbeit im Wege stehen? Wie werden die neuen osteuropäischen Mitglieder in das Konzept eines Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts integriert? Welche Vorteile bietet das Konzept für den einzelnen EU-Bürger? Auf diese Fragen versucht die vorliegende Arbeit Antworten zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen
- Raum der Freiheit
- Raum der Sicherheit
- Raum des Rechts
- Grundlagen
- Vertrag von Maastricht
- Europol
- Vertrag von Amsterdam
- Tampere
- Fünf Jahre nach Tampere – Eine Bilanz
- Steuerung der Migrationsströme
- Integrierter Grenzschutz an den Außengrenzen
- Visumpolitik
- Gerechte Behandlung von Drittstaatsangehörigen
- Asylpolitik
- Partnerschaft mit den Herkunftsländern
- Der Aufbau eines europäischen Rechtsraums in Zivilsachen
- Besserer Zugang zum Recht in Europa
- Gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Zivilsachen
- Aufbau eines europäischen Rechtsraums in Strafsachen
- Perspektiven und Ziele
- VVE
- Die Osterweiterung als „Bremse“?
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hauptseminarsarbeit befasst sich mit den Grundlagen und Zielen eines Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts in der Europäischen Union. Sie beleuchtet die Institutionen, die zur Stärkung dieser Konzepte beitragen sollen, und zeichnet die Entwicklung der Union bis zum Scheitern der Europäischen Verfassung 2005 hinsichtlich ihrer sicherheits- und rechtsrelevanten Aspekte nach.
- Definition und konkrete Umsetzung der Konzepte „Freiheit, Sicherheit und Recht“ in Europa
- Analyse der Rolle von Institutionen wie Europol und Eurojust im Kontext der europäischen Sicherheitspolitik
- Beurteilung der Integrationsfähigkeit neuer osteuropäischer Mitgliedsstaaten in den Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts
- Bewertung der Vorteile des Konzepts für den einzelnen EU-Bürger
- Herausforderungen für die zukünftige Entwicklung des Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts in Europa
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts ein und erläutert die historischen und aktuellen Beweggründe für die Schaffung eines gemeinsamen Sicherheitsraums in Europa.
Das erste Kapitel definiert die Begriffe „Freiheit, Sicherheit und Recht“ aus europäischer Perspektive und zeigt die konkrete Umsetzung dieser abstrakten Konzepte in der Praxis auf.
Das zweite Kapitel befasst sich mit den Grundlagen des Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts, insbesondere mit dem Vertrag von Maastricht, der Rolle von Europol, dem Vertrag von Amsterdam und der Tampere-Konferenz. Es analysiert zudem die Fortschritte und Herausforderungen im Bereich der Migrationspolitik, des Grenzschutzes, der Visumpolitik, der Behandlung von Drittstaatsangehörigen, der Asylpolitik und der Zusammenarbeit mit Herkunftsländern.
Das dritte Kapitel beleuchtet die Perspektiven und Ziele des Raumes der Freiheit, Sicherheit und des Rechts, insbesondere im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union und die Rolle der Verfassung.
Schlüsselwörter
Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts, Europäische Union, EU, Grundrechte, Binnenmarkt, Terrorismus, grenzüberschreitende Kriminalität, Asylpolitik, Einwanderungspolitik, Europol, Eurojust, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte, Integration, Osterweiterung, VVE, Europäische Verfassung
- Arbeit zitieren
- Jerome Zackell (Autor:in), 2007, Grundlagen und Ziele eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82564