Vor der weiten Verbreitung des Internets war der Verkauf von privaten Gegenständen eher eine Ausnahme und erfolgte in der Regel über Zeitungsanzeigen oder Flohmärkte. Dies war mit einem recht hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden. Ob eine Person in dem Fall möglicherweise als Unternehmer gelten konnte, war allenfalls aus steuerlichen Gesichtspunkten von Interesse. Ein Gewährleistungsanspruch gegen einen privaten Flohmarktverkäufer war nicht denkbar. Auch wettbewerbs- und markenrechtliche Verstöße bildeten eher die Ausnahme, da es stets eine eindeutige Verbindung zwischen Verkäufer und Ware gab. Erst durch das Internet und Plattformen, wie zum Beispiel eBay, ist es zunehmend verbreitet, nicht mehr gebrauchte Gegenstände zu verkaufen. Ein solcher Verkauf ist ohne großen Aufwand problemlos möglich und läuft weit anonymer ab als auf Flohmärkten. Es ist jedoch fraglich, welche rechtlichen Regelungen hierauf Anwendung zu finden haben. So ist es schon alleine fraglich, ob es sich bei einer solchen Onlineauktion überhaupt um eine Auktion im Sinne des § 156 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) handelt.
Neben eBay gibt es im Internet noch eine Reihe anderer dieser so genannten „Auktionsplattformen“. Zu nennen wären hier Portale wie beispielsweise hood.de oder ricardo.de, welche gegenüber eBay ihre Vorteile haben. So entstehen zum Beispiel teilweise keine Einstell-Gebühren und der Anteil der privaten Verkäufer ist höher. In der vorliegenden Arbeit soll jedoch im Wesentlichen auf den Marktführer eBay eingegangen werden, über welchen die meisten Verträge abgeschlossen werden und bei welchem dadurch auch die meisten Probleme bekannt sind.
ebay unterhält die größte Auktionsplattform in dieser Art und ist für viele das Synonym für Onlineauktionen – etwas „im Internet ersteigern“ oder „etwas im Internet verkaufen“ ist mit einer Transaktion über eBay gleichzusetzen. Jeden Tag enden bei eBay im Schnitt über 1,2 Mio. Auktionen. Bei einer solchen Menge ist es nicht verwunderlich, dass durch Missverständnisse, Irrtümer und auch böswilliges Handeln Probleme entstehen.
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Inhaltsverzeichnis
1 Heranführung an die Problematik
1.1 Die Problemstellung
1.2 Die Zielsetzung
2 Das Unternehmen
3 Auktionen und Sofortkaufen – das Prinzip von eBay
4 Die Beziehung der Beteiligten untereinander
4.1 Das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und eBay
4.1.1 Art
4.1.2 Geltung der eBay-AGB zwischen eBay und dem Nutzer
4.1.3 Sperrung und Kündigung
4.1.4 Gerichtsstand
4.2 Das Rechtsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer
4.2.1 Anspruch gegenüber eBay
4.2.2 Anspruch gegenüber einem befugten Dritten
4.2.3 Anspruch gegenüber einem unbefugten Dritten
4.2.4 Geltung der eBay-AGB für die Verträge zwischen den Nutzern
4.2.5 Der Verkäufer – privat oder Unternehmer?
4.2.6 C2C
4.2.7 B2C
4.2.8 B2B
4.2.9 C2B
4.3 Identität (Pseudonym)
4.4 Was ist, wenn der Nutzer minderjährig ist?
4.4.1 Kontrollmechanismen
4.4.2 Vertragsschluss
4.4.3 Risiko
5 Vertragsschluss
5.1 Das Angebot
5.1.1 Regulärer Ablauf
5.1.2 Irrtum in der Erklärung
5.2 Die Annahme
5.2.1 Regulärer Ablauf
5.2.2 Irrtum in der Erklärung
5.2.3 Spaßauktionen
5.3 Erfüllung
5.3.1 Zahlungsort
5.3.2 Erfüllungsort
5.3.3 Mehrwertsteuer
5.3.4 Verfügbarkeit der Ware
5.4 Fälligkeit und Verzug
5.5 Die Bewertung als Nebenpflicht
5.5.1 Werturteile
5.5.2 Tatsachenbehauptungen
6 Wettbewerbliche Rahmenbedingungen
6.1 Urheberrechtsverletzungen bei Bildern und Produktbeschreibungen
6.2 Verletzung von Namensrechten durch den Nickname
6.3 Problematische Waren
6.3.1 Plagiate
6.3.2 Bücher & Buchpreisbindung
6.3.3 Tabakwaren
6.3.4 Arzneimittel
6.3.5 Indizierte Ware
6.3.6 Weitere verbotene Artikel
7 Missbrauchsfälle
7.1 Identitätsmissbrauch
7.1.1 Absicherungsmöglichkeiten
7.1.2 Haftung des Namensinhabers
7.2 Passwortmissbrauch
7.2.1 Nutzerbezogene Passwortattacken
7.2.2 Passwortbezogene Attacken
7.2.3 Haftung
8 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Handel auf Online-Auktionsplattformen – insbesondere bei eBay – zu untersuchen. Im Zentrum steht dabei die Analyse der vertraglichen Beziehungen zwischen den Beteiligten (Nutzer, Käufer, Verkäufer) sowie die Klärung von Haftungs- und Problemfragen, um Rechtsklarheit in einem von der bisherigen Gesetzgebung nur schwer erfassbaren Markt zu schaffen.
- Rechtsverhältnisse zwischen Auktionsplattform, Käufer und Verkäufer
- Unterscheidung und Abgrenzung von privatem Handel und gewerblichen Unternehmertum
- Rechtliche Bewertung von Vertragsschluss und Widerrufsrechten bei Online-Auktionen
- Umgang mit problematischen Waren und Missbrauchsfällen (Identitäts- und Passwortdiebstahl)
- Analyse aktueller Rechtsprechung zur Haftung von Plattformbetreibern
Auszug aus dem Buch
4.4.1 Kontrollmechanismen
Nach § 2 Nr. 2 der eBay-AGB ist es Minderjährigen nicht erlaubt, sich bei eBay anzumelden. Allerdings gibt es keinen verlässlichen Schutzmechanismus, der die Anmeldung eines Minderjährigen verhindert. Ein solcher könnte zwar geschaffen werden, jedoch ist dies aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen nicht sinnvoll.
Eine scheinbare Sicherheit wird durch die Schufa-Überprüfung im Rahmen der Anmeldung erzeugt. Die Eingabe des Geburtsdatums ist jedoch problemlos manipulierbar. Da die meisten Leute erst dann in der Schufa gespeichert werden, wenn sie bei Volljährigkeit ein überziehbares Konto eröffnen, ergibt eine Anfrage bei der Schufa keine Ergebnisse. Bei fehlenden Einträgen wird ein Bestätigungscode an die angegebene Postanschrift geschickt und bei Eingabe dieses Codes wird das Konto freigeschaltet. Somit ist eine Anmeldung für Minderjährige mit einem gefälschten Geburtsdatum unproblematisch.
Durch die Zusendung des Freischaltcodes kann zwar die Adresse bestätigt werden, allerdings ist eine Anmeldung Minderjähriger nicht ausgeschlossen.
Eine höhere Sicherheit würde die in Österreich und der Schweiz angewendete Methode bringen. Hier ist statt einer Schufa-Überprüfung die Angabe einer Kreditkartennummer oder einer Bankverbindung nötig.
Eine weitere Möglichkeit wäre der Zwang, eine Personalausweisnummer bei der Anmeldung mit anzugeben. Die Schutzfunktion dessen ist jedoch ausgesprochen gering, da es einerseits unproblematisch ist, eine solche Nummer aus dem Internet herunterzuladen, eine eigene Nummer mit Hilfe des im Internet frei zugänglichen Algorithmus zu generieren oder sogar einen entsprechenden Generator herunterzuladen, welcher diese Nummern auf Mausklick produziert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Heranführung an die Problematik: Die Einleitung beleuchtet den Wandel vom analogen Flohmarkt zum Online-Handel und führt in die daraus resultierenden rechtlichen Unsicherheiten bei Online-Auktionen ein.
2 Das Unternehmen: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Entwicklung, die wirtschaftliche Bedeutung und die Struktur von eBay als internationaler Marktplatz.
3 Auktionen und Sofortkaufen – das Prinzip von eBay: Hier werden die verschiedenen Verkaufsmodelle bei eBay erläutert und die rechtliche Einordnung, ob es sich um eine Versteigerung i.S.d. § 156 BGB handelt, diskutiert.
4 Die Beziehung der Beteiligten untereinander: Der Hauptteil analysiert die komplexen Dreiecksverhältnisse zwischen Nutzer, eBay sowie Käufer und Verkäufer, einschließlich Themen wie Kontosperrungen, Minderjährigkeit und der Abgrenzung zwischen privaten und gewerblichen Anbietern.
5 Vertragsschluss: Dieses Kapitel befasst sich mit den formalen Anforderungen an Angebot und Annahme bei eBay, Irrtumsmöglichkeiten sowie der Erfüllung und den Folgen von Zahlungsverzug.
6 Wettbewerbliche Rahmenbedingungen: Hier werden wettbewerbs- und urheberrechtliche Aspekte behandelt, darunter Produktpiraterie, Buchpreisbindung und der Handel mit problematischen Waren.
7 Missbrauchsfälle: Die Arbeit beleuchtet Sicherheitsrisiken wie Identitäts- und Passwortmissbrauch sowie die damit verbundenen Haftungsfragen für die Beteiligten und den Plattformbetreiber.
8 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das Geschäftsmodell von eBay zwar in der Praxis etabliert, rechtlich aber schwer einzuordnen ist, und fordert klarere gesetzliche Regelungen für mehr Rechtssicherheit.
Schlüsselwörter
eBay, Online-Auktion, Wirtschaftsrecht, BGB, Vertragsschluss, Unternehmereigenschaft, Widerrufsrecht, AGB, Haftung, Markenrecht, Plagiate, Jugendschutz, Identitätsmissbrauch, Passwortsicherheit, Wettbewerbsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Handel auf der Online-Auktionsplattform eBay und analysiert die dabei auftretenden juristischen Fragestellungen im deutschen Rechtssystem.
Welche Themenfelder sind zentral?
Zentrale Themen sind die vertragliche Beziehung zwischen den Beteiligten, die Abgrenzung privater Verkäufer von gewerblichen Anbietern sowie die rechtliche Einordnung des Auktionsverfahrens selbst.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist ein Überblick über die verschiedenen Problemfelder beim Online-Handel, um bestehende Lücken in der Rechtssicherheit aufzuzeigen und Lösungen oder gesetzgeberische Ansätze zu diskutieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die juristische Dogmatik, indem sie Gesetzesbestimmungen des BGB und anderer relevanter Gesetze auf das Geschäftsmodell von eBay anwendet und aktuelle Gerichtsurteile in die Bewertung einbezieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Rechtsverhältnisse zwischen Nutzer und eBay sowie Käufer und Verkäufer, die rechtliche Behandlung von Minderjährigen, Fragen des Vertragsschlusses, wettbewerbsrechtliche Aspekte bei speziellen Waren sowie den Umgang mit Missbrauchsfällen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind eBay, Online-Auktion, AGB, Widerrufsrecht, Unternehmereigenschaft, Haftung, Plagiate und Identitätsmissbrauch.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Jugendschutzes bei eBay?
Die Autorin stellt fest, dass es keinen vollkommen sicheren Schutzmechanismus gegen die Anmeldung Minderjähriger gibt und dieser Aufwand wirtschaftlich oft in keinem Verhältnis zum Nutzen steht.
Welche Bedeutung hat das neue Bewertungssystem vom Mai 2007?
Das neue System soll durch differenzierte Fragen zur Artikelbeschreibung und Kommunikation die Aussagekraft von Bewertungen erhöhen und so zu weniger Meinungsverschiedenheiten bei Tatsachenbehauptungen führen.
- Quote paper
- Janina Lappe (Author), 2007, Rechtliche Rahmenbedingungen auf Online-Auktionsplattformen am Beispiel von eBay, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82705
