In dieser Arbeit beschäftige ich mich mit der Frage, was sich aus rechtlicher Sicht in den letzten Jahren im Bereich des Schutzes von geistigem Eigentum und der Produktpiraterie verändert hat und was die chinesische Regierung gegen die ausufernde Missachtung von geistigen Eigentumsrechten unternimmt. Dabei werde ich auf zwei in Deutschland grassierende Vorurteile eingehen. Zum einen wird behauptet, dass es in der VR China nur wenige gesetzliche Regelungen zum Schutze von geistigem Eigentum gibt. Zum anderen wird der chinesischen Regierung unterstellt, überhaupt kein Interesse am Schutz von geistigen Eigentumsrechten zu haben und nicht aktiv gegen Produktpiraterie vorzugehen. Ist das wirklich der Fall oder liegen die Gründe für die ausufernde Produkt- und Markenpiraterie woanders?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Die Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China
2. Methodik
3. Rechtsgeschichtlicher Überblick
4. Internationale Konventionen
4.1 Außenpolitischer Druck
4.2 Internationale Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums
4.3 Beitritt Chinas zu internationale Konventionen
4.4 Das TRIPS-Abkommen
4.5 Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit
5. Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied
5.1 Arten von Geistigen Eigentum
5.2 Markengesetz
5.2.1 Historische Entwicklung
5.2.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
5.2.3 Schutz bekannter Marken (§14 Markengesetz)
5.3 Patentgesetz
5.3.1 Historische Entwicklung
5.3.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
5.4 Urheberrechtsgesetz
5.4.1 Historische Entwicklung
5.4.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
6. Ideale der Regierung
6.1 Protektionismus der Zentral- oder Provinzregierung(en)?
6.2 Ziele Chinas beim Aufbau einer IPR-Strategie
7. Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien
7.1 Für die Registrierung zuständigen Organisationen
7.2 Für die Förderung der IPR zuständige Organisationen
7.2.1 State Intellectual Property Office (SIPO)
7.2.2 Nationale Arbeitsgruppe zum Schutz geistigen Eigentums
7.2.3 State Office of Intellectual Property Protection (SOIPP)
7.2.4 All-China Patent Agents Association (ACPAA)
7.2.5 General Administration of Customs (GAC)
7.2.6 Anti-Piracy Committee
7.2.7 QBPC-Quality Brands Protection Commitee
7.3 Richterliche Umsetzung
7.3.1 Verwaltungsverfahren
7.3.2 Zivilrechtliche Maßnahmen
7.3.3 Strafrechtliche Maßnahmen
7.4 Kampagnen
7.4.1 Kampagne zur IPR-Erziehung
7.4.2 Operation „Bergadler“
7.4.3 Nationale IP-Strategie 2005
7.4.4 Action Plan 2006
7.5 Aufbau eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
7.5.1 Der Sinn des Aufbaus eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
7.5.2 Die verschiedenen Stufen beim Aufbau einer Erziehung für geistiges Eigentum
7.5.3 Ausbildung der Kinder und Jugendlichen
8. Erfolge und Rückschlage
8.1 Probleme bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
8.1.1 Das Kollektiv hat Vorrang
8.1.2 Unvollständigkeit des Rechtssystems
8.1.3 Mangelhaftes Justizsystem
8.1.4 Lokaler Protektionismus
8.1.5 Wirtschaftliche Gründe
8.2 Erfolge bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
8.2.1 Erkenntnis der Bedeutung von geistigen Eigentumsrechten
8.2.2 Konsumverhalten und wirtschaftlicher Aufschwung
9. Schluss: Prognose und Auswirkungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, wie sich der Schutz von geistigem Eigentum in der VR China durch den WTO-Beitritt rechtlich verändert hat und welche Maßnahmen die chinesische Regierung gegen die weitverbreitete Produktpiraterie unternimmt, wobei insbesondere die Wirksamkeit dieser Bemühungen kritisch hinterfragt wird.
- Historische Entwicklung des geistigen Eigentumsrechts in China
- Einfluss internationaler Konventionen und des TRIPS-Abkommens
- Institutionelle Akteure und deren Durchsetzungspraxis
- Rechtliche Mechanismen bei Marken-, Patent- und Urheberrechtsverletzungen
- Herausforderungen durch lokalen Protektionismus und Korruption
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung: Die Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China
Das seit Jahren konstante Wirtschaftswachstum in China auf hohem Niveau von rund 10%, verbunden mit der enormen Größe des Marktes mit über 1,3 Milliarden Verbraucher, treibt so manchen Vorständen deutscher und westlicher Unternehmen, die in Europa und Amerika mit einer nur leicht steigenden oder gar stagnierenden Wirtschaftskraft zu kämpfen haben, Dollarzeichen in die Augen. Die ausländischen Direktinvestitionen im Reich der Mitte erreichen Jahr für Jahr neue Rekorde. Deutsche Unternehmen, die sich nach Großbritannien in Europa am meisten in den Aufbau von Produktionsanlagen in China engagieren, investierten bis Ende 2005 insgesamt rund 12 Mrd. USD. Die wichtigsten Wirtschaftszweige sind die Chemie- und Automobilbranche, sowie der Maschinen- und Anlagenbausektor.
Obwohl es den Managern durchaus bewusst ist, dass die Verlagerung von Produktionsanlagen, der Technologietransfer und besonders die Errichtung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen eine große Gefahr für deren technisches Know-How darstellt, drängen sie oft blauäugig und in Bezug auf den Schutz deren geistigen Eigentums schlecht vorbereitet auf den chinesischen Markt.
Dazu hatte der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Siemens AG, Heinrich von Pierer, auf der Jahreshauptversammlung 2005 in München gesagt, dass „das Risiko, sich nicht in China zu engagieren, höher ist als das Risiko, dabei zu sein“. Diese Aussage bezog sich auf die Errichtung neuer Produktionsanlagen für den Bau von Mobiltelefonen in China.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China: Beleuchtet den wirtschaftlichen Kontext des China-Marktes und das hohe Risiko geistiger Eigentumsverletzungen für ausländische Investoren.
2. Methodik: Beschreibt die Herangehensweise der Autorin durch die Analyse von Gesetzestexten, Regierungsrichtlinien und die Untersuchung von Institutionen.
3. Rechtsgeschichtlicher Überblick: Analysiert den historischen Wandel von konfuzianischen Idealen über den Legalismus bis hin zum modernen Wirtschaftsrecht.
4. Internationale Konventionen: Erläutert den außenpolitischen Druck und den Beitritt Chinas zu globalen Abkommen wie TRIPS zum Schutz geistigen Eigentums.
5. Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied: Beschreibt die Reformen im Marken-, Patent- und Urheberrecht in Anpassung an internationale WTO-Standards.
6. Ideale der Regierung: Diskutiert die Diskrepanz zwischen den proklamierten Zielen der Zentralregierung und der Realität des lokalen Protektionismus.
7. Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien: Untersucht die Rolle verschiedener Behörden, Gerichte und Kampagnen bei der praktischen Durchsetzung der IP-Rechte.
8. Erfolge und Rückschlage: Analysiert die strukturellen Probleme (Justiz, Protektionismus) sowie die positiven Entwicklungen beim Bewusstseinsaufbau für geistiges Eigentum.
9. Schluss: Prognose und Auswirkungen: Zieht ein Fazit über die zukünftige Entwicklung und die Herausforderungen für den Schutz geistigen Eigentums in China.
Schlüsselwörter
Geistiges Eigentum, IPR, China, WTO, TRIPS, Produktpiraterie, Markenschutz, Patentrecht, Urheberrecht, Rechtsdurchsetzung, Lokalprotektionismus, SIPO, Markenrecht, Wirtschaftswachstum, Rechtsreformen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den Schutz geistigen Eigentums in China vor dem Hintergrund des WTO-Beitritts und untersucht die Diskrepanz zwischen der rechtlichen Umsetzung und der tatsächlichen Durchsetzung in der Praxis.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Entwicklung des Marken-, Patent- und Urheberrechts, die Rolle der zuständigen Institutionen sowie der Einfluss von politischen Kampagnen und der internationalen Zusammenarbeit.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie China versucht, ein modernes System zum Schutz geistigen Eigentums zu etablieren, und welche internen politischen und wirtschaftlichen Faktoren diesen Prozess hemmen oder fördern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine Analyse von Gesetzestexten, internationalen Abkommen, behördlichen Dokumenten sowie auf die Untersuchung der Arbeit relevanter Institutionen und Institutionennetzwerke.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse, die rechtliche Anpassung an WTO-Vorgaben sowie eine detaillierte Prüfung der administrativen und richterlichen Durchsetzungsmechanismen vor Ort.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Geistiges Eigentum, IPR, WTO-Beitritt, Produktpiraterie, Schutzrechte, Rechtsdurchsetzung, China, SIPO, Markenschutz, Reformpolitik.
Wie bewertet der Autor den Erfolg der bisherigen Maßnahmen?
Die Autorin sieht Fortschritte durch neue Gesetze und ein wachsendes Bewusstsein, stellt jedoch fest, dass strukturelle Probleme wie der lokale Protektionismus und ein mangelhaftes Justizsystem den Erfolg bisher deutlich einschränken.
Welche Rolle spielt der "Lokalprotektionismus" in diesem Kontext?
Lokale Behörden und Politiker sehen sich oft im Interessenskonflikt, da sie einerseits den Schutz geistigen Eigentums forcieren sollen, andererseits aber stark von den Steuereinnahmen der ansässigen (oft kopierenden) Industrie profitieren.
- Quote paper
- Michael Maier (Author), 2007, Die Umsetzung der WTO-Richtlinien zum Schutze des geistigen Eigentums in der VR China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83285
