In dieser Arbeit beschäftige ich mich mit der Frage, was sich aus rechtlicher Sicht in den letzten Jahren im Bereich des Schutzes von geistigem Eigentum und der Produktpiraterie verändert hat und was die chinesische Regierung gegen die ausufernde Missachtung von geistigen Eigentumsrechten unternimmt. Dabei werde ich auf zwei in Deutschland grassierende Vorurteile eingehen. Zum einen wird behauptet, dass es in der VR China nur wenige gesetzliche Regelungen zum Schutze von geistigem Eigentum gibt. Zum anderen wird der chinesischen Regierung unterstellt, überhaupt kein Interesse am Schutz von geistigen Eigentumsrechten zu haben und nicht aktiv gegen Produktpiraterie vorzugehen. Ist das wirklich der Fall oder liegen die Gründe für die ausufernde Produkt- und Markenpiraterie woanders?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung: Die Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China
- 2. Methodik
- 3. Rechtsgeschichtlicher Überblick
- 4. Internationale Konventionen
- 4.1 Außenpolitischer Druck
- 4.2 Internationale Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums
- 4.3 Beitritt Chinas zu internationale Konventionen
- 4.4 Das TRIPS-Abkommen
- 4.5 Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit
- 5. Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied
- 5.1 Arten von Geistigen Eigentum
- 5.2 Markengesetz
- 5.2.1 Historische Entwicklung
- 5.2.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
- 5.2.3 Schutz bekannter Marken (§14 Markengesetz)
- 5.3 Patentgesetz
- 5.3.1 Historische Entwicklung
- 5.3.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
- 5.4 Urheberrechtsgesetz
- 5.4.1 Historische Entwicklung
- 5.4.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
- 6. Ideale der Regierung
- 6.1 Protektionismus der Zentral- oder Provinzregierung(en)?
- 6.2 Ziele Chinas beim Aufbau einer IPR-Strategie
- 7. Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien
- 7.1 Für die Registrierung zuständigen Organisationen
- 7.2 Für die Förderung der IPR zuständige Organisationen
- 7.2.1 State Intellectual Property Office (SIPO)
- 7.2.2 Nationale Arbeitsgruppe zum Schutz geistigen Eigentums
- 7.2.3 State Office of Intellectual Property Protection (SOIPP)
- 7.2.4 All-China Patent Agents Association (ACPAA)
- 7.2.5 General Administration of Customs (GAC)
- 7.2.6 Anti-Piracy Committee
- 7.2.7 QBPC-Quality Brands Protection Commitee
- 7.3 Richterliche Umsetzung
- 7.3.1 Verwaltungsverfahren
- 7.3.2 Zivilrechtliche Maßnahmen
- 7.3.3 Strafrechtliche Maßnahmen
- 7.4 Kampagnen
- 7.4.1 Kampagne zur IPR-Erziehung
- 7.4.2 Operation „Bergadler“
- 7.4.3 Nationale IP-Strategie 2005
- 7.4.4 Action Plan 2006
- 7.5 Aufbau eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
- 7.5.1 Der Sinn des Aufbaus eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
- 7.5.2 Die verschiedenen Stufen beim Aufbau einer Erziehung für geistiges Eigentum
- 7.5.3 Ausbildung der Kinder und Jugendlichen
- 8. Erfolge und Rückschläge
- 8.1 Probleme bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
- 8.1.1 Das Kollektiv hat Vorrang
- 8.1.2 Unvollständigkeit des Rechtssystems
- 8.1.3 Mangelhaftes Justizsystem
- 8.1.4 Lokaler Protektionismus
- 8.1.5 Wirtschaftliche Gründe
- 8.2 Erfolge bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
- 8.2.1 Erkenntnis der Bedeutung von geistigen Eigentumsrechten
- 8.2.2 Konsumverhalten und wirtschaftlicher Aufschwung
- 8.1 Probleme bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit befasst sich mit der Umsetzung der WTO-Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums in der VR China. Sie analysiert den historischen Kontext, die internationalen Abkommen und die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des geistigen Eigentums in China.
- Die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum in China
- Die Rolle internationaler Konventionen und Abkommen bei der Gestaltung des chinesischen Rechtssystems
- Die Entwicklung der chinesischen Gesetzgebung im Bereich des geistigen Eigentums vor und nach dem WTO-Beitritt
- Die Bemühungen der chinesischen Regierung zur Förderung und Durchsetzung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
- Die Auswirkungen der Entwicklungen auf die chinesische Wirtschaft und Gesellschaft
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung stellt die Problematik der Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China dar.
- Kapitel 2: Die Methodik beschreibt die Herangehensweise und die verwendeten Methoden der Arbeit.
- Kapitel 3: Der rechtsgeschichtliche Überblick beleuchtet die Entwicklung des geistigen Eigentums in China.
- Kapitel 4: In diesem Kapitel werden die internationalen Konventionen und Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums behandelt, einschließlich des TRIPS-Abkommens.
- Kapitel 5: Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied wird analysiert, wobei verschiedene Arten von geistigem Eigentum und die Entwicklung der relevanten Gesetze betrachtet werden.
- Kapitel 6: Die Ideale der chinesischen Regierung und ihre Ziele beim Aufbau einer IPR-Strategie werden beleuchtet.
- Kapitel 7: Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien im Bereich des geistigen Eigentums werden detailliert beschrieben, einschließlich der Zuständigkeiten von Organisationen, richterlicher Verfahren und Kampagnen.
- Kapitel 8: Die Erfolge und Rückschläge bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum werden analysiert, wobei sowohl Probleme als auch positive Entwicklungen beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Geistiges Eigentum, Schutzrechte, WTO, TRIPS-Abkommen, China, Urheberrecht, Markenrecht, Patent, IPR, Staatliche Richtlinien, Durchsetzung, Rechtsentwicklung, Wirtschaftliche Auswirkungen, Internationales Recht, Rechtsvergleichung, Rechtssystem, Rechtskultur
- Citation du texte
- Michael Maier (Auteur), 2007, Die Umsetzung der WTO-Richtlinien zum Schutze des geistigen Eigentums in der VR China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83285
