„Die Bundesrepublik Deutschland“, so bestimmt Artikel 20 des Grundgesetzes, „ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.“
In diesem so definierten Staat, der Bundesrepublik Deutschland, nimmt der Deutsche Bundestag die Stellung des obersten demokratischen Organs ein. Im Staatsaufbau wie auch bei der politischen Willensbildung spielt er eine zentrale Rolle.
Aus Abgeordneten zusammengesetzt, die als Vertreter des ganzen Volkes in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden (Artikel 38 Grundgesetz) verkörpert der Bundestag den Volkswillen, der durch die Wahl auf ihn übertragen wird. In dieser Übertragung drückt sich das Prinzip der repräsentativen Demokratie aus, das als beste Möglichkeit gilt, in einem viele Millionen Bürger zählenden Gemeinwesen dem Grundsatz von der Selbstbestimmung des Volks zu genügen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entstehung des Amtes
- Das Bundestagspräsidentenamt- das zweithöchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland
- Wahl des Bundestagspräsidenten
- Verfahrensregeln
- Abberufung des Bundestagspräsidenten
- Hauptaufgaben
- Repräsentant des Bundestages
- Vorsitzender des Bundestages
- Hausherr im Bundestag
- Behördenchef
- Entschädigung
- Entscheidungen
- „Ferrero- Spendenskandal“
- „Freiflug- Affäre“
- Nachwort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Amt des Bundestagspräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und will dem Leser einen umfassenden Einblick in seine Arbeit geben.
- Die historische Entwicklung des Amtes des Bundestagspräsidenten
- Die Stellung des Bundestagspräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
- Die Wahl des Bundestagspräsidenten und die Amtszeit
- Die Hauptfunktionen des Bundestagspräsidenten: Repräsentant, Vorsitzender, Hausherr und Behördenchef
- Aktuelle Entscheidungen des Bundestagspräsidenten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Bedeutung des Deutschen Bundestages als oberstes demokratisches Organ der Bundesrepublik Deutschland dar und führt den Leser in die Funktion des Bundestagspräsidenten ein.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Entstehung des Amtes und zeigt die Entwicklung des Parlamentarismus in Europa auf, mit besonderem Fokus auf England.
Kapitel 3 beleuchtet die Bedeutung des Bundestagspräsidentenamtes als zweithöchstes Amt in der Bundesrepublik Deutschland.
Kapitel 4 erläutert die Wahl des Bundestagspräsidenten und die Verfahrensregeln, die dabei Anwendung finden.
Kapitel 5 befasst sich mit der Abberufung des Bundestagspräsidenten.
Kapitel 6 geht auf die Hauptaufgaben des Bundestagspräsidenten ein, insbesondere auf seine Funktion als Repräsentant, Vorsitzender, Hausherr und Behördenchef.
Kapitel 7 behandelt die Entschädigung des Bundestagspräsidenten.
Kapitel 8 analysiert zwei aktuelle Entscheidungen des Bundestagspräsidenten: den „Ferrero- Spendenskandal“ und die „Freiflug- Affäre“.
Schlüsselwörter
Bundestagspräsident, Bundestag, Bundesrepublik Deutschland, Parlamentarismus, Repräsentant, Vorsitzender, Hausherr, Behördenchef, Entscheidungen, „Ferrero- Spendenskandal“, „Freiflug- Affäre“.
Häufig gestellte Fragen
Welchen Rang nimmt der Bundestagspräsident im Staat ein?
Das Amt des Präsidenten des Deutschen Bundestages gilt protokollarisch als das zweithöchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland, nach dem Bundespräsidenten.
Wie wird der Bundestagspräsident gewählt?
Die Wahl erfolgt durch die Abgeordneten des Bundestages in der konstituierenden Sitzung, wobei traditionell die stärkste Fraktion den Kandidaten vorschlägt.
Was sind die Hauptaufgaben des Bundestagspräsidenten?
Er ist der Repräsentant des Parlaments, leitet die Sitzungen, übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Bundestag aus und ist Chef der Bundestagsverwaltung.
Kann ein Bundestagspräsident abberufen werden?
Die Arbeit erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Hürden für eine vorzeitige Beendigung der Amtszeit.
Welche Rolle spielt der Bundestagspräsident bei Parteispenden?
Er überwacht die Rechenschaftsberichte der Parteien und setzt bei Verstößen Sanktionen fest, wie am Beispiel des „Ferrero-Spendenskandals“ erläutert wird.
Was bedeutet die Funktion als „Hausherr“ im Bundestag?
Der Präsident besitzt das alleinige Hausrecht in den Gebäuden des Bundestages, um die Arbeitsfähigkeit und Würde des Parlaments zu schützen.
- Arbeit zitieren
- Julia Welsch (Autor:in), 2007, Der Präsident des Deutschen Bundestages im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83479
