Die Veränderung der sozialen und wirtschaftlichen Parameter in Paraguay nach der Ära Stroessner

Disposition

1 Prolog
1.1 Eingrenzung des Phänomens
1.2 Fragestellung
1.3 Entdeckungs- und Verwertungszusammenhang
1.4 Forschungsstand
1.5 Formulierung und Spezifizierung der Hypothese

2 Politische Retrospektive

3 Fakten
3.1 Paraguays Sozialsysteme
3.2 Paraguays Bildungssystem und Kinderarbeit
3.3 Menschenrechte
3.4 Paraguays Finanzsystem
3.5 Korruption
3.6 Der Faktor Boden
3.7 Die Wirtschaft

4 Konklusion

5 Epilog

6 Literaturverzeichnis

7 Anhang

1 Prolog

1.1 Eingrenzung des Phänomens

Nachdem in der Proseminararbeit 1 vor allem die politischen Faktoren des Demokratisierungsprozess in Paraguay nach der Ära Stroessner aufgezeigt wurden, sollen im zweiten Teil nun die Parameter der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung analysiert werden. Der Zusatz im Titel "nach der Ära Stroessner" wird bewusst beibehalten, um der Nachhaltigkeit seiner Diktatur Nachdruck zu verleihen.

Paraguay kämpft seit 1989 an allen Fronten gegen wirtschaftliche Rezession, Geldentwertung, Schattenwirtschaft und Korruption, mit der daraus resultierenden sozialen Ungleichheit und Armut. Vielen Paraguayanern geht es seit der Einführung von demokratischen Strukturen schlechter denn je und nicht wenige rufen lautstark nach einem starken Mann für das Land, der es wieder auf einen strammen Kurs bringen soll.

Der Inhalt dieser Proseminararbeit soll, obgleich eine Weiterführung des Proseminars 1, in sich abgeschlossen und ohne Kenntnisse des ersten Teils verstanden werden können.

1.2 Fragestellung

Wie verändern sich die sozialen und wirtschaftlichen Parameter in Paraguay nach der Ära Stroessner?

1.3 Entdeckungs- und Verwertungszusammenhang

Ich bin seit 1996 immer wieder nach Südamerika und im Speziellen nach Paraguay gereist und habe ein knappes Jahr auch dort auf einer Farm gearbeitet.

Die Weiterführung der Länderstudie soll meine Kenntnisse über Paraguay nochmals vertiefen. Die komplexen Zusammenhänge zwischen sozialen, wirtschaftlichen und den bereits behandelten politischen Faktoren sind wichtig, um die Mentalität und die Geschichte des Landes zu verstehen. Das soll mir insbesondere bei meinen Reisen nach Paraguay, im Umgang mit Behörden und auch bei der Erziehung meiner Kinder helfen, durch dessen Adern schliesslich paraguayanisches Blut fliesst.

1.4 Forschungsstand

Paraguay war vor allem in den Jahren nach dem Sturz von General Alfredo Stroessner und der Einführung der neuen Verfassung 1992 als Länderstudie interessant. Erste "freie Wahlen" und der sich scheinbar in raschem Vollzug befindende Demokratisierungsprozess brachte einige Bücher und Zeitschriftenartikel hervor. Nach 1997 wird es relativ schwierig brauchbare spanische, englische oder gar deutschsprachige Literatur in den hiesigen Bibliotheken zu finden. Über das Ibero-Amerikanische Institut in Berlin konnte ich einige ausgewählte Quellen aus Paraguay zugänglich machen. Ausserdem habe ich mir einige Literatur bei meinem letzten Besuch im Land angeeignet. Wichtig bei der Literaturbeurteilung ist der Hintergrund des Autors. Regierungsquellen stellen die Zusammenhänge meist zu positiv dar. Aber auch die Quellen von politisch links stehenden Medien sind subjektiv gefärbt. Einige der offiziellen Webseiten der paraguayanischen Regierung sind seit ein paar Wochen aus mir unbekannten Gründen vom Netz genommen worden, was die Einsicht in den aktuellen Forschungsstand erschwerte. Eine grosse Einsicht in die Gegebenheiten verdanke ich ebenfalls meinen persönlichen Kontakten, die ich als Erlebnisberichte und Zeitzeugen in diese Arbeit einfliessen lassen will.

1.5 Formulierung und Spezifierung der Hypothese

Durch den Sturz der Diktatur wurde Paraguay nicht nur in der politischen Entwicklung auf dem Weg zu einem demokratischen Staatswesen erschüttert, sondern es veränderten sich auch viele Vorzeichen im sozialen und wirtschaftlichen Bereich. Dass der Systemwechsel von oben herab stattgefunden hatte und das Volk mehr oder weniger davon überrascht wurde, trägt massgeblich zum heutigen Agieren von Staat, Polizei, Verwaltung und weiteren nationalen Akteuren bei.

Hypothese:

Je politisch stabiler ein Land nach der Öffnung zur Demokratie ist, desto besser sind die Voraussetzungen für nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und sozialen Frieden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2 Politische Retrospektive

Der Diktator Alfredo Stroessner wurde im Februar 1989 nicht etwa von den sich erhebenden Volksmassen gestürzt und vor Gericht gestellt, sondern der um seine persönliche Macht besorgte General Andres Rodriguez setzte in einem kurzen Militärputsch der 34 Jahre dauernden Diktatur ein Ende und liess den ehemaligen Präsidenten und Oberbefehlshaber der Armee ungestraft ins Exil nach Brasilien ausreisen (siehe Abbildung 1). Trotzdem verpflichtete er sich, das Land zu öffnen und demokratische Strukturen einzuführen. Dies war der hoffnungsvolle Beginn des Demokratisierungsprozesses in einem Land, das seit seiner Unabhängigkeit von 1811 nur Militärdiktaturen gekannt hatte.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Nach 34 Jahren Diktatur verlässt Stroessner mit seiner Entourage das Land, ohne für seine Taten Rechenschaft ablegen zu müssen.^[1]

Die untenstehende Tabelle (Sieh Abbildung 2) soll in kurzer Form den politischen Verlauf des Demokratisierungsprozesses anhand der wichtigsten Ereignisse von 1989 bis Ende 2005 aufzeigen. Die Bewertung ist in 1 (absolut undemokratisch) bis 10 (absolut demokratisch) unterteilt. Die Beurteilung erfolgte anhand der wichtigsten Ereignisse im Laufe der entsprechenden Jahre.

1989: Militärputsch gegen Stroessner, der zwar als Alleinherrscher regierte hatte und sich mittels eines ausgeklügelten Systems der Verflechtung zwischen Exekutive, Partei und Armee die Macht erhielt, aber trotzdem auf einer prinzipiell demokratischen Verfassung basierte (Bewertung 0.5).

1990: Reformation des Wahlsystems und Zulassung von unabhängigen Oppositionskandidaten. (Bewertung 1.5).

1991: Erstmals in der Geschichte Paraguays fanden Direkte Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt (Bewertung 2.5).

1992: Die neue Verfassung wurde vom Parlament einstimmig angenommen und verzugslos in Kraft gesetzt (Bewertung 3).

1993: Juan Carlos Wasmosy wurde zum ersten demokratisch gewählten Präsidenten der Republik Paraguay gewählt. Wahlfälschungen und Betrugsverdachte gehörten ebenso zu dieser Wahl, wie die Einschüchterung der Bevölkerung durch die Militärs (Bewertung 5).

1994: Entlassung mehrerer Minister, Korruptionsvorwürfe und ein Generalstreik setzten Wasmosy unter Druck (Bewertung 4.5).

1995: Unterzeichnung der ’Absichtserklärung zur politischen Enthaltsamkeit der Militärs’ zwischen dem Oberbefehlshaber der Armee, Lino Oviedo und Wasmosy (Bewertung 5).

1996: Absetzung Oviedos, Demonstrationen, Proteste, Generalstreik und Strassenschlachten (Bewertung 4).

1997: Stabilisierung der Lage, Bekräftigung des Demokratiewillens seitens der Regierung und innerparteiliche Präsidentschaftskandidatswahlen (Bewertung 4.5).

1998: Oviedo wird für Putschversuch von 1996 verurteilt und Raul Cubas Grau wird Präsident. Er gilt als Marionette Linos und befreit diesen aus seiner Haft (Bewertung 4).

1999: Ermordung des Vizepräsidenten Luis Maria Argaña, der in Opposition zu Cubas und Oviedo stand. Strassenschlachten, Tote und Verletzte. Cubas Grau tritt zurück und Oviedo geht ins Exil. Der Senatspräsident Macchi wird Präsident (Bewertung 2.5).

2000: Putsch von Anhängern Oviedos. Verhängung des Ausnahmezustands über dem Land. Demokratische Wahl des Vizepräsidenten (Bewertung 3.5).

2001: Durch Beschluss des Obersten Gerichtshof wird eine vorzeitige, demokratische Neuwahl des Präsidenten verhindert (Bewertung 3).

2002: Das Parlament strengt ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten an, dem Amtsmissbrauch, Korruption und die Verletzung nationaler Interesse vorgeworfen wird (Bewertung 3).

2003: Nicanor Duarte Frutos wird mit grossem Vorsprung Präsident der Republik Paraguay. Neue Wahlurnen und mehr Transparenz sorgten für gute Wahlbedingungen. Die Opposition ist gespalten (Bewertung 4).

2004: Nicanor beschreitet Reformen und kämpft für die Modernisierung der Verwaltung und der Sozialsysteme. Es keimte Hoffnung in Paraguay (Bewertung 4.5).

2005: In Statistiken beweist Nicanor eine Stabilisierung der Talfahrt der Landeswährung. Seine ’Agenda für ein besseres Land’ bleibt aber weitgehend eine Absichtserklärung (Bewertung 5.5).

In den ersten Monaten des laufenden Jahres gerät Nicanor durch Korruptionsvorwürfe und durch die bekräftigte Erklärung, auch gegen die Vorgabe in der Verfassung wieder für das Präsidentenamt kandidieren zu wollen, zunehmend unter Druck.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Der Verlauf des Demokratisierungsprozesses in Paraguay seit 1989 und die Bewertung der Ereignisse auf der Skala 1 (absolut undemokratisch) bis 10 (absolut demokratisch).^[2]

3 Fakten

3.1 Paraguays Sozialsysteme

Paraguay weist die typischen Merkmale eines Entwicklungslandes auf. Grosses Bevölkerungswachstum mit einem Anteil unter 15-jährigen von fast 40%, kombiniert mit Armut. Eine Fertilitätsrate von fast vier Kindern pro Frau^[3] und gleichzeitig hohe Sterberaten. Über die Hälfte aller Paraguayaner leben in städtischen Gebieten. Die Abbildung 3 zeigt das Modell der Bevölkerungsentwicklung in Paraguay aus dem Jahr 2000.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Graphische Darstellung des Altersaufbaus der Bevölkerung Paraguays im Jahr 2000. Die Glockenform der Graphik impliziert die so genannte frühe Wachstumsphase: Wirtschaftliche Entwicklung, verbesserte Versorgung und Hygiene.^[4]

Zu Beginn des neuen Jahrtausends hatten nur 18% der im Arbeitsprozess stehenden Menschen in Paraguay eine Altersversicherung. Die landesweite, adäquate Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen wie Altersvorsorge, Schutz vor Arbeitslosigkeit oder Unfall ist eine grosse Herausforderung für die Regierung Paraguays.^[5] Die Schwerpunkte liegen bei der allgemein tiefen Deckung der Sozialversicherungen, kombiniert mit den anteilmässig wenig Versicherten und deren lückenhaften Beitragsleistungen. Die Verwaltung ist uneffizient und verursacht zu hohe Kosten. Die anhaltend schwierige wirtschaftliche Situation und die damit verbundenen höheren Auszahlungen der Versicherer, ohne dabei Mehreinnahmen zu generieren, verursacht eine konstante Finanzmittelknappheit der Sozialwerke.

Das Institut für soziale Prävention Paraguays (Spanisch: Instituto de Prevision Social, IPS) lässt bis heute die Aufnahme von selbständig Erwerbenden nicht zu. Doch gerade auf dem Land halten sich die Leute vielfach als Mikrobetrieb (Spanisch: Microempresa, Selbständige oder Familienbetriebe mit bis zu fünf Angestellten) über Wasser. Die Hälfte von diesen Mikrobetrieben ist nicht in der Lage, für ihre Pension vorzusorgen.^[6] Über 90% aller Versicherten sind Mitglieder bei IPS. Das sind vor allem Staatsangestellte wie Mitarbeiter der Ministerien, Gemeinde- oder Bankangestellte. Arbeiter der Staatsbetriebe sowie die Belegschaft der Elektrizitätswerke. Der grösste Teil der Bevölkerung arbeitet aber ohne jegliche Altersvorsorge in der Landwirtschaft. Die Altersversicherung von IPS ist so angelegt, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber je nach Kasse 6% – 10% des Einkommens als Altersvorsorge hinterlegen. Der Staat seinerseits hätte die Aufgabe, diese Beiträge zu ergänzen. Bis heute hat keine Regierung diese Mitfinanzierungspflicht wahrgenommen. Ausserdem werden momentan etwa 45% der Gelder von IPS von Banken zurückgehalten und um nochmals 11% des Kapitals wurden die Versicherten zwischen 1994 und 1998 durch betrügerische Kredite bestohlen. Dieses Geld gilt als verloren.^[7]

Normalerweise muss in Paraguay zwischen 40 und 50 Jahren gearbeitet werden, um das individuelle Rentenalter zu erreichen. Männer arbeiten länger als Frauen. Das Rentenalter ist auch abhängig vom Beruf. Universitätsprofessoren können sich bereits nach 20 Jahren pensionieren lassen. Beamte nach 30 Jahren und Mitglieder von Polizei und Armee haben das Recht, nach 10 beziehungsweise 15 Jahren in Pension zu gehen. Witwen- und Waisenrenten gibt es nur für Hinterbliebene von Versicherten, die während mindesten 20 Jahren einbezahlt haben. Angestellte von Polizei und Armee sind davon ausgenommen. Neben den Beitragspflichtigen Arbeitern und Angestellten sind Personen mit besonderen Verdiensten für das Land und die Überlebenden des Chaco-Krieges^[8] zu einer lebenslangen Rente berechtigt.

Das Gesundheitssystem in Paraguay ist in einen öffentlichen und einen privaten Sektor unterteilt. Die Finanzierung des öffentlichen Sektors erfolgt durch den Staat und zeichnet sich durch ein unsicheres Planungs- und Kontrollsystem aus.^[9] Der private Sektor arbeitet marktwirtschaftlich und gewinnorientiert, steckt aber derzeit in einer Krise, da kein Angebot für komplexe medizinische Betreuung besteht. Privatversichert sind nur die privilegierten 7% der paraguayanischen Bevölkerung.^[10] Es fehlt an grundlegenden Koordinationsmassnahmen zwischen den einzelnen Sektoren, das bewirkt, dass in einigen Gegenden des Landes jegliche medizinische Einrichtung fehlt, während sich an anderen Orten die beiden Sektoren unnötig konkurrenzieren. Die öffentlichen Ausgaben für die Gesundheit betrugen im Jahr 2001 durchschnittlich 34.3 US$ pro Kopf. Für den privaten Sektor beliefen sich die Ausgaben auf 693.1 US$ pro Kopf. Der Durchschnitt des prozentualen Anteils der Gesundheitskosten am Familienbudget liegt bei 4.2% der Gesamtausgaben. Umso ärmer eine Gegend ist, umso höher sind anteilmässigen Ausgaben der dort lebenden Menschen. Mit anderen Worten: Die 10% der höchsten Einkommensschichten geben sechsmal mehr für ihre Gesundheit aus, als die sozial unterste Stufe. Eine Familie auf dem Land verwendet die Hälfte ihrer Gesundheitsausgaben für den Kauf von Medikamenten, während dies bei einer Familie aus der Hauptstadt nur ein Drittel ist. Der Grund liegt darin, dass ärmere Leute sich die Arztkosten ersparen wollen (oder müssen), und sich entsprechend ohne ärztliche Behandlung mit Medikamenten eindecken. Fast die Hälfte aller Paraguayaner die über ernsthafte Schmerzen berichten, lassen diese weder behandeln, noch nehmen sie entsprechende Medikamente ein.

Das Institut für soziale Prävention IPS ist auch der wichtigste Krankenversicherer des Landes. Es deckt die Risiken für Arbeits- und Nichtarbeitsunfälle, Krankheit, Mutterschaft und Invalidität der Angestellten.^[11] Tatsächlich sind aber nur etwa 20% aller Arbeiter beim IPS eingetragen, die andern 80% der Paraguayaner haben überhaupt keine Krankenversicherung. Auf dem Land sind es sogar 93%, die ohne jegliche Krankenversicherung auskommen müssen.^[12] Das Vertrauen in IPS ist so gering, dass manche Arbeitgeber ihren Angestellten auf den offiziellen Lohnausweisen nur den garantierten Mindestlohn eintragen, obwohl sie effektiv mehr verdienen. Das Ziel ist es, die Abgaben für das Institut, welches auch eigene Spitäler und Apotheken betreibt, auf dem absoluten Minimum zu halten. Wer IPS versichert ist, kann nämlich nicht damit rechnen, auch nur eine Kopfwehtablette für sein angelegtes Geld zu bekommen. Die Gestelle sind meistens leer. IPS Medikamente, als solche klar gekennzeichnet, findet man dafür oft in Paraguays Nachbarländern wie zum Beispiel Bolivien. Es ist ein lukratives Geschäft, IPS Medikamente zu unterschlagen und in Eigenregie zu verkaufen, um sich persönlich zu bereichern.^[13]

[...]

^[1] Quelle: http://www.galeon.com/swiss/paraguay/cap16.html (07.06.06)

^[2] Eigene Darstellung (23.01.06)

^[3] http://www.232-suedamerika.s-cool.org/?action=ctr (07.06.06)

^[4] http://www.census.gov/cgi-bin/ipc/idbpyrs.pl?cty=PA&out=s&ymax=300 (07.06.06)

^[5] Holst Jens; 2004; 11

^[6] Holst Jens; 2004; 34

^[7] Holst, Jens; 2004; 22

^[8] Der Chacokrieg (Spanisch: Guerra del Chaco) war eine militärische Auseinandersetzung zwischen Bolivien und Paraguay um den nördlichen Teil des Gran Chaco zwischen 1932 und 1935.

^[9] Holst, Jens; 2004; 29

^[10] Holst, Jens; 2004; 32

^[11] Holst, Jens; 2004;.31

^[12] Holst, Jens; 2004;.29

^[13] Interview Rojas, Montserrat; 2006