Den (Massen-) Medien kommt in unserer Gesellschaft eine unverzichtbare Funktion zur Vermittlung von Information und Meinung, zur Aufklärung und Kontrolle, kurz zur Ermöglichung des demokratischen Diskurses zu. Die Medien stellen Informationen, Kommentare und Meinungen zur Verfügung, die dann von den mündigen Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen, bewertet und in eigene Meinungen umgesetzt werden können. Das Grundrecht auf Meinungs- Informations- und Medienfreiheit ist somit ein Grundpfeiler des demokratischen Gemeinwesens.
Die Medienlandschaft ist in den vergangenen Jahren durch den technischen Fortschritt tiefgreifenden Änderungen unterworfen worden. Noch vor zehn bis fünfzehn Jahren bestimmten lediglich vier Medien das Geschehen: Presse, Film, Radio und Fernsehen. Heute erschließt sich dem Betrachter eine verwirrende Fülle von Medien; Computersoftware, Mailboxen, BTX, Videotext, CD-ROM, Satelliten und Kabelfernsehen, Pay-TV usw.
Ein Großteil dieser modernen Technologien wirft juristische Fragen auf, deren Klärung selbst auf nationaler Ebene bislang weithin aussteht1.
Diese Arbeit soll den Umfang des Grundrechts bzw. der Grundrechte auf Meinungs- Informations - und Medienfreiheit auf EU-Ebene beleuchten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zum Begriff der "Medien"
3. Grundrechte und Grundfreiheiten in der EU
4. Einzelne Meinungs- Informations- und Medienfreiheiten
a. Die Pressefreiheit
aa. Urteile des EUGH
bb. Auswirkungen der Verträge
cc. Einschränkungen der Pressefreiheit
dd. Grenzen der Einschränkbarkeit
ee. Zusammenfassung
b. Die Fernsehfreiheit
aa. Urteile des EUGH
bb. Auswirkungen der Verträge
cc. Einschränkungen der Fernsehfreiheit
dd. Grenzen der Einschränkbarkeit
ee. Die Fernsehrichtlinie
ff. Zusammenfassung
c. Zwischenbemerkung
d. Die Hörfunkfreiheit
e. Die Filmfreiheit
f. Videokassetten und Bildplatten
g. Tonträger
h. Moderne Medien
5. Initiativen zur Medienkonzentration
6. Die zukünftige Entwicklung im Multi-Media-Bereich
7. Ausblick und Konsequenzen
Zielsetzung und thematische Einordnung
Die Arbeit beleuchtet den Umfang und die Ausgestaltung der Grundrechte auf Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit innerhalb der Europäischen Union, wobei insbesondere die wirtschaftsrechtliche Perspektive des Europäischen Gerichtshofs kritisch hinterfragt wird.
- Grundrechtsschutz auf EU-Ebene und Art. 10 EMRK
- Abgrenzung von Massenmedien und deren Einordnung im EU-Recht
- Rechtsprechung des EUGH zu Presse- und Fernsehfreiheit
- Rolle des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Medienregulierung
- Herausforderungen durch Medienkonzentration und neue Technologien
Auszug aus dem Buch
Die Pressefreiheit
Presseerzeugnisse haben, schon allein aufgrund der Sprachunterschiede in der EU, eine Verbreitung, die zumeist auf die Mitgliedstaaten oder sogar nur auf eng umgrenzte Regionen innerhalb dieser beschränkt ist. Wohl infolge dieses wenig grenzüberschreitenden Charakters werden Auseinandersetzungen bezüglich der Pressefreiheit zumeist vor den nationalen (Verfassungs-) gerichten zu bestritten.
Eine ausdrückliche Ausformulierung der Pressefreiheit im Sinne einer umfassenden, detailierten Ausgestaltung durch den EUGH steht bislang aus. Er hat jedoch verschiedentlich das Grundrecht auf Meinungsfreiheit hervorgehoben und in einzelnen Punkten präzisiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Bedeutung der Medien für den demokratischen Diskurs und die Relevanz technischer Fortschritte für das EU-Recht.
2. Zum Begriff der "Medien": Definition und Abgrenzung von Individual- und Massenmedien als Grundlage der Untersuchung.
3. Grundrechte und Grundfreiheiten in der EU: Erläuterung der Rolle von Grundrechten und Grundfreiheiten im Gemeinschaftsrecht sowie die Bedeutung der EMRK.
4. Einzelne Meinungs- Informations- und Medienfreiheiten: Analyse der Rechtsprechung zu Presse, Fernsehen, Hörfunk und weiteren Medien unter Berücksichtigung der EU-Wirtschaftsfreiheiten.
5. Initiativen zur Medienkonzentration: Diskussion über die Gefahr für den Pluralismus und Ansätze zur Regulierung von Medienkonzentration.
6. Die zukünftige Entwicklung im Multi-Media-Bereich: Untersuchung neuer Technologien wie Datennetze und deren Einfluss auf Information und Kommunikation.
7. Ausblick und Konsequenzen: Fazit zur Überwiegenheit wirtschaftlicher Betrachtungsweisen und Plädoyer für einen umfassenden Grundrechtskatalog.
Schlüsselwörter
Europarecht, Medienfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, EUGH, Pressefreiheit, Fernsehfreiheit, Rundfunk, Medienkonzentration, Dienstleistungsverkehr, Warenverkehr, EMRK, Binnenmarkt, Grundrechte, Neue Technologien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht den rechtlichen Rahmen und den Schutzstatus der Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit auf Ebene der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Rechtsprechung des EUGH, der Einordnung von Medien als Waren oder Dienstleistungen sowie den aktuellen Herausforderungen durch technische Entwicklungen und Medienkonzentration.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, inwieweit die EU-Rechtsprechung die demokratische Funktion von Medien schützt oder diese zugunsten rein wirtschaftlicher Aspekte des Binnenmarktes in den Hintergrund stellt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde gewählt?
Es handelt sich um eine juristische Analyse auf Basis von EU-Verträgen, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und einschlägiger rechtswissenschaftlicher Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Prüfung einzelner Medienbereiche (Presse, Fernsehen, Film, etc.), die Analyse der Fernsehrichtlinie sowie die Diskussion über Medienkonzentration und zukünftige Multimedia-Entwicklungen.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Kernbegriffe sind der Grundrechtsschutz, das Diskriminierungsverbot, die Dienstleistungsfreiheit und der Schutz des Pluralismus.
Wie bewertet der Autor die Rolle des EUGH bei der Pressefreiheit?
Der Autor stellt fest, dass der EUGH bisher keine umfassende Ausgestaltung der Pressefreiheit vorgenommen hat, sondern diese meist im Kontext von Wettbewerbsfragen und Warenverkehr beurteilt.
Warum wird im Fazit ein umfassender Grundrechtskatalog gefordert?
Der Autor kritisiert, dass der Fokus auf wirtschaftlichen Betrachtungsweisen den notwendigen Schutz der Medien für die demokratische Meinungsbildung nicht ausreichend sicherstellen kann.
- Citation du texte
- ass. jur. Matthias Höreth (Auteur), 1994, Informations-, Meinungs- und Medienfreiheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8365
