Das Thema dieser Arbeit ist die Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen nach dem GWB, bei welcher zum einen die theoretische Konzeption und zum anderen die praktische Anwendung dargestellt werden soll.
Aus dieser Aufgabenstellung ergibt sich die Gliederung der Arbeit:
Während im ersten Teil neben der Geschichte und der Strukturierung des GWB ein Schwerpunkt auf den Inhalten des Gesetzes liegt, werden im zweiten Teil der Arbeit die Schwierigkeiten der Umsetzung anhand eines Beispiels aus der Praxis dargestellt.
Das Beispiel, das gewählt wurde, ist das einzige von zwölf Verfahren wegen Ausbeutungsmissbrauch, welches über Jahre hinweg für das Kartellamt immer wieder neue Probleme aufwarf. Daher ist dieser Fall am besten geeignet, aus ökonomischer Sicht die Problematik des Verfahrens dazustellen.
Da sich durch die Natur des Gegenstandes nicht erst Probleme bei der Anwendung der Gesetze ergeben, sondern schon bei dessen Konzeption, behandelt der erste Teil dieser Arbeit bereits in einem Unterpunkt Probleme (1.4).
Juristische Fachbegriffe werden weitgehend vermieden, und Auszüge aus dem Gesetzestext auf einen für die Aufgabenstellung relevanten Kontext verkürzt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Teil I Gesetzeskonzeption
2.1 Marktbeherrschende Stellung eines Unternehmens (Monopol)
2.2 Marktbeherrschende Stellung von mehreren Unternehmen (Kartell)
2.3 Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
2.4 Probleme
2.5 Sanktionen
2.6 Zuständigkeit und Verfahren
3 Teil II Ein Beispiel aus der Praxis: Ausbeutungsmissbrauch
4 Der Fall Vitamin-B-12
4.1 Vergleichsmarktbestimmung:
4.2 Abgrenzung des Marktes:
4.3 Fazit:
5 Schluss
Zielsetzung und Themen
Das Ziel der Arbeit ist es, die theoretische Konzeption der Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen nach dem GWB darzustellen und deren praktische Anwendung sowie die damit verbundenen Herausforderungen kritisch zu beleuchten.
- Grundlagen und rechtliche Konzeption des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
- Definition und Identifikation marktbeherrschender Stellungen (Monopol und Kartell)
- Problematik des Nachweises von Missbrauch und marktrelevanter Abgrenzung
- Analyse des Fallbeispiels Vitamin-B-12 im Kontext des Ausbeutungsmissbrauchs
- Ökonomische und verfahrenstechnische Herausforderungen der Kartellbehörden
Auszug aus dem Buch
4 Der Fall Vitamin-B-12
Auf dem Arzneimittelmarkt ging das Bundeskartellamt in den Jahren 1974 und 1978 in zwei Aufsehen erregenden Musterverfahren gegen die Merck-oHG (Vitamin-B-12) und gegen den LaRoche-Konzern (Valium/Librium) vor. In beiden Verfahren, die sich über 2,5 bzw. 5 Jahre hinzogen, erwies sich die förmliche Feststellung eines missbräuchlich überhöhten Preises aufgrund des fehlenden Vergleichsmarktes als nicht möglich. Die Behörde scheiterte an diesem Problem jeweils in den gerichtlichen Instanzen. Vor dem Bundesgerichtshof konnte keine marktbeherrschende Stellung nachgewiesen werden.
Der Fall Vitamin-B-12 betrifft die Einzige der dreizehn bislang ergangenen förmlichen Verfügungen der Kartellbehörden wegen eines Ausbeutungsmissbrauchs, der wegen des fehlenden Nachweises einer marktbeherrschenden Stellung aufgehoben wurde. Hier hatte das Bundeskartellamt mit einer Verfügung vom 21.3.1974 der Merck-oHG auferlegt, ihre vom pharmazeutischen Großhandel verlangten Preise für die hochdosierten Vitamin-B-12-Präperate Aquocytobion und Cytobion um 60 bzw. 70 Prozent zu senken.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die theoretische und praktische Analyse der Missbrauchsaufsicht nach dem GWB anhand des Fallbeispiels Vitamin-B-12 zu untersuchen.
2 Teil I Gesetzeskonzeption: Dieser Abschnitt beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen des GWB, inklusive der Definitionen von Marktbeherrschung, Missbrauchskriterien, Sanktionen sowie der behördlichen Zuständigkeiten.
3 Teil II Ein Beispiel aus der Praxis: Ausbeutungsmissbrauch: Einleitung in den praktischen Teil, der sich mit der Anwendung der Missbrauchsaufsicht befasst.
4 Der Fall Vitamin-B-12: Detaillierte Fallstudie über das Verfahren gegen die Merck-oHG, wobei insbesondere die Schwierigkeiten bei der Vergleichsmarktbestimmung und der Marktabgrenzung im Vordergrund stehen.
5 Schluss: Abschließende kritische Würdigung der Konzeption des GWB und der praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung durch die Kartellbehörden.
Schlüsselwörter
Missbrauchsaufsicht, GWB, marktbeherrschende Unternehmen, Bundeskartellamt, Ausbeutungsmissbrauch, Marktabgrenzung, Wettbewerbsbeschränkung, Vitamin-B-12, Preismissbrauch, Kartellrecht, Markttransparenz, Rechtsanwendung, ökonomische Modelle, Verfügung, Kartellbehörde.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die theoretischen Grundlagen und die praktische Umsetzung der Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen das Kartellrecht, die gesetzliche Konzeption der Marktbeherrschung, Kriterien für den Missbrauch von Marktmacht sowie die verfahrenstechnischen Herausforderungen der Kartellbehörden.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen der theoretischen Gesetzeskonzeption und der tatsächlichen Durchsetzbarkeit in der Praxis aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptive sowie analytische Methode angewandt, die rechtliche Grundlagen mit einer ökonomischen Fallstudie (Vitamin-B-12) verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erläuterung des GWB und eine detaillierte Aufarbeitung des Musterverfahrens gegen die Merck-oHG hinsichtlich des Ausbeutungsmissbrauchs.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Missbrauchsaufsicht, Marktbeherrschung, GWB, Kartellrecht, Ausbeutungsmissbrauch und Marktabgrenzung.
Warum wird gerade der Fall Vitamin-B-12 analysiert?
Dieser Fall gilt als Paradebeispiel für die praktischen Probleme bei der Beweisführung und Marktabgrenzung, da das Verfahren aufgrund mangelnder Nachweise für die Marktbeherrschung scheiterte.
Welche Rolle spielt die Marktabgrenzung im GWB-Verfahren?
Die korrekte Abgrenzung des relevanten Marktes ist essentiell für den Nachweis einer marktbeherrschenden Stellung, erweist sich jedoch als hochkomplex und subjektiv beeinflussbar.
Was meint der Autor mit dem Begriff "Begründungspoker"?
Der Begriff beschreibt die Unsicherheit in der gerichtlichen Entscheidungsfindung, wenn Instanzen Kriterien unterschiedlich interpretieren und der Ausgang des Verfahrens somit unvorhersehbar wird.
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- Ulrich Hamenstädt (Author), 2006, Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen nach dem GWB - Konzeptionen und praktische Anwendung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83727
