Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes im März 2000 befindet sich das Internet jetzt, gut 7 Jahre später in einer erneuten Boom Phase.
Rund 57,6% aller Deutschen nutzten in Jahr 2006 das Internet regelmäßig. Die durchschnittliche Nutzungsdauer lag im gleichen Jahr bei rund 48 Minuten pro Tag. Die durchschnittliche Nutzung von Fernsehen und Hörfunk lag im Vergleich dazu bei 235 bzw. 186 Minuten pro Tag.
Im Portfolio des Medienkonsums kann das Internet demnach als das drittstärkste Element gesehen werden.
Auch wenn im Zuge des aktuellen Booms unter dem Stichwort „Web 2.0“ der Unterhaltungscharakter des Internets mehr an Bedeutung gewinnt, so stellt es für die Nutzer doch zu aller erst immer noch ein Informationsmedium dar.
Eine herausragende Rolle ist hierbei Suchmaschinen zuzuschreiben, welche kontinuierlich die weltweit über 12 Milliarden statischen Webseiten durchsuchen, indizieren und ihre Relevanz hinsichtlich einzelner Suchanfragen bewerten. Ohne sie wäre eine umfassende Orientierung im Netz faktisch nicht möglich.
Somit ist es nicht verwunderlich, das Suchmaschinen die am zweithäufigsten genutzten Onlineanwendungen nach dem Versenden / Empfangen von E-Mails sind.
Die Bedeutung von Suchmaschinen für die Informationsvermittlung im Internet ist also enorm.
Teilweise werden Suchmaschinen sogar als Gatekeeper der Informationsvermittlung im World Wide Web betrachtet.
Da es im deutschen Recht etwas wie eine separate Suchmaschinen-Norm bisweilen nicht gibt, wirft die Nutzung der Suchdienste eine ganze Reihe rechtlicher Fragen und Probleme auf.
Die vorliegende Arbeit will einige ausgewählte, rechtliche Problemstellungen und deren juristische Einordnung darlegen.
Ziel ist es, einen grundlegenden Überblick über rechtliche Problemstellungen im Zusammenhang mit Suchmaschinen zu vermitteln.
Hierzu werden die Haftung von Suchmaschinen, das Content Caching aus urheberrechticher Sicht und Keyword Werbung aus markenrechtlicher Sicht betrachtet. Anschließend werden weitere Problemstellungen genannt, deren ausführliche Behandlung im Rahmen dieser Arbeit nicht zu leisten war, die aber dennoch bedeutsam für den Überblick sind.
Das Fazit soll Gründe nennen, warum es dem Autor wichtig erscheint, der Gesetzgeber würde diesen Problemen mehr Bedeutung beimessen
Inhaltsverzeichnis
A. Bedeutung der Suchmaschinen
B. Problemstellungen
I. Haftung von Suchmaschinen
1. Medienrechtliche Einordnung
2. Störerhaftung
II. Zulassung zu Suchdiensten
III. Content Caching
IV. Keyword Werbung aus markenrechtlicher Sicht
V. Weitere Problemstellungen
C. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Herausforderungen, die durch die Nutzung und den Betrieb von Internetsuchmaschinen im deutschen Rechtsraum entstehen. Da es an einer spezifischen Suchmaschinen-Norm fehlt, untersucht die Arbeit die Anwendbarkeit bestehender rechtlicher Regelungen und prüft, ob und wie Haftungsprivilegierungen, urheberrechtliche Anforderungen sowie markenrechtliche Vorgaben auf Suchdienste übertragen werden können.
- Haftungsfragen bei Suchmaschinen und das Konzept der Störerhaftung
- Rechtliche Aspekte der Indexierung und der Anspruch auf Zulassung zu Suchdiensten
- Urheberrechtliche Bewertung der Content-Caching-Funktion
- Markenrechtliche Analyse von Keyword-Werbung
- Diskussion der Notwendigkeit gesetzlicher Anpassungen
Auszug aus dem Buch
B. Problemstellungen
Eine Vielzahl rechtlicher Probleme im Zusammenhang mit Suchmaschinen beschäftigt sich mit Fragen der Haftung von Suchmaschinen.
Die Haftung wird dabei als das Einstehenmüssen von Suchmaschinenbetreibern für Rechtsverletzungen beim Angebot von Suchdiensten verstanden.7
Wie bereits eingangs erwähnt ermangelt es einer speziellen Suchmaschinennorm, welche die Fragen der Haftung regeln könnte.
Nach altem Rechtsstand war hier zunächst zu klären, ob ev. die Regelungen des TDG oder des MDStV mit ihren Haftungsprivilegierungen auf die hier behandelten Online-Dienste anwendbar sind.8
Nach neuem Rechtsstand wird die Unterscheidung zwischen Telediensten und Mediendiensten auf Grund der Zusammenfassung von TDG und MDStV zum Telemediengesetz zwar hinfällig. Da sich hinsichtlich der Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen durch das neue Gesetzt jedoch kein Unterschied ergibt, soll hier zunächst eine klassische Einordnung der Suchmaschinen stattfinden und die Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen geprüft werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Bedeutung der Suchmaschinen: Dieses Kapitel erläutert die zentrale Rolle von Suchmaschinen als unverzichtbare Informationsvermittler und Gatekeeper im Internet.
B. Problemstellungen: Hier werden die wesentlichen rechtlichen Herausforderungen, insbesondere Haftungsfragen, Indexierungsansprüche, Urheberrechtsaspekte beim Caching und markenrechtliche Fragen bei Keyword-Werbung, systematisch analysiert.
C. Fazit: Das Fazit resümiert die Rechtsunsicherheit aufgrund fehlender spezifischer Gesetze und plädiert für eine gesetzgeberische Klarstellung.
Schlüsselwörter
Suchmaschinen, Medienrecht, Haftung, Störerhaftung, Content Caching, Urheberrecht, Keyword Werbung, Markenrecht, MarkenG, Wettbewerbsrecht, Telemediengesetz, Internetrecht, Indexierung, Online-Dienste, Gatekeeper
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Problemstellungen, die sich durch den Betrieb und die Nutzung von Internetsuchmaschinen im deutschen Rechtsraum ergeben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert auf Haftungsfragen, den Zugang zu Suchmaschinen-Indexen, die urheberrechtliche Einordnung von Content Caching sowie markenrechtliche Streitfragen bei Keyword-Werbung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, einen grundlegenden Überblick über die derzeitige juristische Einordnung von Suchmaschinen zu geben, da eine spezielle gesetzliche Suchmaschinen-Norm fehlt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine rechtsdogmatische Analyse, bei der die Anwendbarkeit bestehender Gesetze (wie TDG/TMG, UrhG, MarkenG) auf die technischen Prozesse von Suchmaschinen geprüft wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die medienrechtliche Einordnung, das Konzept der Störerhaftung, die Problematik der Index-Zulassung, das Content-Caching aus Urheberrechtssicht und die markenrechtliche Bewertung von Adwords.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Suchmaschinen, Medienrecht, Haftung, Content Caching, Markenrecht und Telemediengesetz.
Wie bewertet der Autor den derzeitigen gesetzlichen Rahmen?
Der Autor stellt eine planmäßige Regelungslücke fest und kritisiert, dass der Gesetzgeber trotz erkannter Problematik bisher auf spezifische Regelungen verzichtet hat.
Wie ist die markenrechtliche Einschätzung zu Keyword-Werbung?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Keywords in Suchmaschinen in der Regel keine Verletzungshandlung nach dem MarkenG darstellt.
- Quote paper
- André Wohlfart (Author), 2007, Medienrechtliche Problemstellungen bei Suchmaschinen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83777
