Weltweit sind zwischen 6 und 10 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht. Nach Schätzungen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) entfallen dabei auf Deutschland rund 220.000 Jugendliche, darunter 5.000 bis 10.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Diese Arbeit soll kurz die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen vorstellen, den asylrechtlichen Umgang mit Kinderflüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland beleuchten und vor allem untersuchen, ob und in welchem Umfang dieser Umgang im Widerspruch zum zentralen Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention (dem Kindeswohl nach Artikel 3) und den grundlegenden Rechten (Menschenwürde, Freiheitsrecht, Asylrecht ...) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen
3. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der BRD
3. 1. Herkunftsländer und Fluchtursachen
3. 2. Das Asylrecht in Grund-, Ausländer- und Asylverfahrensgesetz
3. 2. 1. Artikel 16a Grundgesetz
3. 2. 2. Regelungen des Asylverfahrensgesetzes und des Ausländergesetzes
3. 3. Minderjährige Flüchtlinge im Asylverfahren
3. 3. 1. Kinderflüchtlinge unter 16 Jahren
3. 3. 2. Kinderflüchtlinge über 16 Jahren
3. 3. 3. Altersbestimmung
4. Grundrechte und Kinderrechte vs. Asylgesetzgebung
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den asylrechtlichen Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird insbesondere analysiert, in welchem Umfang die geltende Praxis im Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention und den grundlegenden Menschenrechten des Grundgesetzes steht.
- Die UN-Kinderrechtskonvention und ihre Bedeutung für Kinderflüchtlinge.
- Die Rechtslage für minderjährige Flüchtlinge im deutschen Asylverfahren.
- Die Problematik der Altersbestimmung und ihre Auswirkungen.
- Der Konflikt zwischen Kindeswohl und geltender Asylgesetzgebung.
Auszug aus dem Buch
3. 3. 3. Altersbestimmung
Bei Minderjährigen, die ohne jeglichen Identitätsnachweis (Paß, Geburtsurkunde) in die BRD einreisen, „ist häufig die Frage des Alters ungeklärt“. Durch fragwürdige Altersbestimmungen, die „gegen alle Grundsätze des Kinder- und Jugendschutzes“ verstoßen, versuchen die Behörden nachzuweisen, daß die Jugendlichen älter sind, als sie bei der Aufnahme angegeben haben, „um nach Möglichkeit durch fiktive Altersfestsetzungen (auf mindestens 16 Jahre) die Kinder „asylmündig“ zu machen“.
Neben der umstrittenen Maßnahme des Zwangsröntgens der Handwurzelknochen, die nach der Vorlage eines „Gutachten(s) von Pro Asyl und dem Verein Demokratischer Ärztinnen“, in dem belegt wird, „dass diese Praxis als rechtswidrig und gesundheitsgefährdend angesehen werden muss und ihre Anwendung den Tatbestand der Körperverletzung erfüllt“, in der BRD weitgehend eingestellt wurde, gehören dazu auch (ebenfalls erzwungene) gynäkologische Untersuchungen oder die selbst von der UNHCR kritisierte einfache „Inaugenscheinnahme“ durch „ungeschultes oder fachfremdes Personal (z.B. Polizei, Ausländerbehörde, Bundesgrenzschutz)“. Pro Asyl, terre des hommes, der Flüchtlingsrat Berlin und andere Flüchtlings- und Menschenrechtsinitiativen haben wiederholt anhand von verschiedensten Einzelfällen aufgezeigt, daß die Altersfeststellungen willkürlich erfolgen und z.T. erheblich vom wirklichen Alter der Betroffenen abweichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge dar und formuliert das Ziel der Untersuchung, die Vereinbarkeit der deutschen Asylpraxis mit internationalen Kinderrechten zu prüfen.
2. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen: Dieses Kapitel erläutert die Grundrechte der UN-Kinderrechtskonvention und beschreibt die Mechanismen zur Überwachung ihrer Einhaltung sowie die deutschen Vorbehalte.
3. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der BRD: Es werden die Herkunftsländer, Fluchtursachen sowie die asylrechtlichen Rahmenbedingungen für minderjährige Flüchtlinge inklusive der Altersbestimmungspraxis detailliert analysiert.
4. Grundrechte und Kinderrechte vs. Asylgesetzgebung: Hier wird aufgezeigt, wie die deutsche Gesetzgebung und Praxis das Kindeswohl sowie grundlegende Menschenrechte durch unzureichenden Schutz und schwierige Aufenthaltsbedingungen gefährdet.
5. Fazit: Das Fazit stellt fest, dass die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland unzureichend bleibt und fordert konkrete Verbesserungen für die Lebensbedingungen unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.
Schlüsselwörter
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Asylrecht, Kinderrechtskonvention, Kindeswohl, Altersbestimmung, Deutschland, Asylverfahrensgesetz, Ausländergesetz, Menschenrechte, Kinderflüchtlinge, Abschiebehaft, Grundgesetz, Diskriminierungsverbot, Clearing-Stellen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und sozialen Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland im Spannungsfeld zwischen der UN-Kinderrechtskonvention und der nationalen Asylgesetzgebung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Geltung der Kinderrechte, die asylrechtliche Behandlung von Minderjährigen (unter und über 16 Jahren), die strittige Praxis der Altersfeststellung sowie der Konflikt mit grundgesetzlich garantierten Menschenrechten.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Hauptziel ist es, zu untersuchen, ob und in welchem Umfang die deutsche Asylpraxis im Widerspruch zum Kindeswohl (nach Art. 3 KRK) und den Grundrechten steht.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Untersuchung zugrunde?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und rechtsanalytische Arbeit, die auf der Auswertung bestehender Gesetze, Fachberichte, UNHCR-Angaben und menschenrechtlicher Studien basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Kinderrechtskonvention, die rechtliche Analyse des Asylverfahrens für minderjährige Flüchtlinge, die Problematik der Altersfeststellung und die kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen deutschen Abschiebepraxis.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Kinderrechtskonvention, Kindeswohl, Altersbestimmung und deutsche Asylgesetzgebung.
Warum ist die Altersbestimmung ein zentraler Kritikpunkt?
Die Altersbestimmung ist kritisch, weil sie oft durch willkürliche Methoden erfolgt, die den Jugend- und Kinderschutz verletzen, nur um die Jugendlichen als „asylmündig“ einzustufen, was ihre rechtliche Schutzbedürftigkeit untergräbt.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des „Zuwanderungsgesetzes“ für diese Gruppe?
Die Autorin stellt fest, dass auch im „Zuwanderungsgesetz“ keine nennenswerten Verbesserungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge enthalten sind, was die fortdauernde Problematik der Rechtsunsicherheit unterstreicht.
- Arbeit zitieren
- Anna Fehmel (Autor:in), 2002, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der BRD - zwischen Asylgesetzgebung und Kinderrechtskonvention, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8393
