„Am Sonntag ist Wahl und keiner geht hin!“
Die Wahlbeteiligung an Landtags-, Kommunal- und Europawahlen nimmt seit einigen Jahren stetig ab. Einzige Ausnahme ist die Wahl zum deutschen Bundestag. Hier hält sich die Wahlbeteiligung seit den 1990er Jahren bei etwa achtzig Prozent. Doch wie ist dieser Trend zu erklären? Warum sollen wir eigentlich überhaupt noch wählen gehen? Es ändert sich doch sowieso nichts, oder?
In der folgenden Arbeit werde ich mich mit der politischen Partizipation in Deutschland auseinandersetzen. Hierbei möchte ich deutlich machen, wie wichtig Partizipation für die Demokratie ist. Hierfür werde ich zunächst die Begriffe „Partizipation“ und „Demokratie“ erläutern. Anschließend werde ich die historische Entwicklung der Partizipation darlegen, bevor ich einige Probleme und Lösungsvorschläge der politischen Beteiligung diskutieren werde. Im zweiten Teil der Arbeit beschäftige ich mich dann schwerpunktmäßig mit der Partizipation von Ausländern in Deutschland. Mit Ausländern sind hier in Deutschland lebende Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft gemeint. Auch hier werde ich zunächst die aktuelle Situation darstellen und dann Probleme und Lösungsansätze diskutieren, bevor ich am Ende ein kurzes Fazit ziehe.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Partizipation als wichtiger Bestandteil der Demokratie
3. Die historische Entwicklung der Partizipation
4. Die politische Partizipation in Deutschland
4.1 Probleme und Hindernisse der Partizipation
4.2 Lösungsvorschläge für Partizipationsprobleme
5. Die politische Partizipation von Ausländern in Deutschland
5.1 Grenzen der Partizipation für Ausländer
5.2 Lösungsvorschläge zu Partizipationsproblemen von Ausländern
6. Fazit
7. Literaturliste
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung der politischen Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland und analysiert insbesondere die Hürden und Möglichkeiten für in Deutschland lebende Ausländer ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei der Teilhabe am demokratischen Prozess.
- Grundlagen der politischen Partizipation und deren Bedeutung für die Demokratie
- Historische Entwicklung politischer Mitbestimmungsrechte
- Analyse aktueller Partizipationshemmnisse und Politikverdrossenheit
- Rechtlicher Status und Ausschlusskriterien für ausländische Mitbürger
- Diskussion von Lösungsansätzen zur Förderung der politischen Teilhabe
Auszug aus dem Buch
4. Politische Partizipation in Deutschland
Zwar haben fast alle Bürger im demokratischen Staat der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit sich am politischen Prozess zu beteiligen (auf die Sondersituation der Ausländer wird später noch ausführlich eingegangen), aber nicht alle nutzen diese Möglichkeit. Wissenschaftliche Studien zeigen immer wieder, dass in der Bevölkerung eine immer größere Politikverdrossenheit entsteht und die Bürger sich immer seltener aktiv am politischen Prozess beteiligen. Auch sind immer weniger Staatsbürger über das aktuelle politische Geschehen informiert und daher auch nur selten in der Lage zwischen den Parteien und ihren Positionen abzuwägen. Die politische Partizipation wird von einer Vielzahl der Menschen lediglich durch die Ausübung des Wahlrechts genutzt. Weiterhin fällt auf, dass auch die Wahlbeteiligung in vielen demokratischen Ländern stetig sinkt. Nur eine sehr kleine Gruppe von Menschen ist in politischen Parteien organisiert. Wobei eine Partei – Mitgliedschaft ebenfalls nicht unbedingt bedeuten muss, dass die Personen sich auch aktiv am Parteileben und der Steuerung des politischen Prozesses beteiligen. Dies liegt unter anderem auch daran, dass jeder Staatsbürger auch noch einen privaten Raum hat, eine Privatsphäre, die nichts mit Politik zu tun hat und die von den meisten Menschen auch als wichtiger angesehen wird. Die „politische Demokratie ist ein begrenzter Raum“ (Bobbio 1988, S.77).
Ein weiterer Grund für die nachlassende Nutzung der Partizipationsmöglichkeiten ist das Repräsentativprinzip. Die Bürger wählen ihren Repräsentanten, der z.B. im Bundestag dann ihre Interessen vertreten soll. Damit wird die Rolle des Staatsbürgers auf die Wahl von Vertretern beschränkt. Er selbst aber engagiert sich nicht aktiv in der Politik. „Das Volk bleibt so zwar Träger des Staatsgewalt, die Aktivbürgerschaft ist aber überwiegend nicht direkt, sondern nur indirekt, durch Vertreter an der Ausübung der Staatsgewalt beteiligt“ (Schulte 2000, S.22). Es gibt also eine „Verschiebung der Souveränität vom Repräsentierten auf den Repräsentanten“ (Greß 1973, S.385).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert den Rückgang der Wahlbeteiligung und stellt die zentrale Fragestellung zur Bedeutung der politischen Partizipation sowie deren Spezifika für Ausländer in Deutschland vor.
2. Partizipation als wichtiger Bestandteil der Demokratie: Das Kapitel definiert den Partizipationsbegriff und ordnet ihn als Grundpfeiler des demokratischen Systems und der Volkssouveränität ein.
3. Die historische Entwicklung der Partizipation: Es wird die Ausweitung des Wahlrechts und die Entstehung des Parteienstaates als Prozess der Massendemokratisierung dargestellt.
4. Die politische Partizipation in Deutschland: Hier werden Gründe für die Politikverdrossenheit sowie die Auswirkungen des Repräsentativprinzips auf das individuelle Engagement analysiert.
5. Die politische Partizipation von Ausländern in Deutschland: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Ausschlusskriterien für Nicht-Staatsbürger und diskutiert Ansätze zur Modernisierung der Einbürgerungspraxis.
6. Fazit: Die Ergebnisse werden zusammengefasst und kritisch reflektiert, wobei insbesondere das Spannungsfeld zwischen Integration und dem Schutz demokratischer Stabilität betrachtet wird.
7. Literaturliste: Enthält eine Auflistung der verwendeten Quellen und weiterführender wissenschaftlicher Publikationen.
Schlüsselwörter
Politische Partizipation, Demokratie, Wahlbeteiligung, Deutschland, Ausländer, Integration, Staatsbürgerschaft, Einwanderungsgesellschaft, Repräsentativprinzip, Politikverdrossenheit, Wahlrecht, Parteienstaat, Mitbestimmung, Menschenrechte, Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Konzept der politischen Partizipation im deutschen demokratischen System und beleuchtet dabei die Herausforderungen sowie die spezifische Situation von Ausländern ohne deutsche Staatsbürgerschaft.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Schwerpunkte liegen auf den Grundlagen der Demokratie, der historischen Entwicklung der Mitbestimmung, den aktuellen Problemen der Partizipation sowie der rechtlichen Lage von Zuwanderern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Bedeutung aktiver Teilhabe für die Demokratie aufzuzeigen und zu erörtern, inwiefern und durch welche Maßnahmen die Partizipation von Ausländern in Deutschland verbessert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine theoretische Analyse auf Basis politikwissenschaftlicher Fachliteratur und Dokumente, um die aktuelle Situation und Lösungsansätze zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine allgemeine Analyse der Partizipationsprobleme im deutschen System sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Situation und den politischen Integrationsmöglichkeiten von Ausländern.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Partizipation, Demokratie, Staatsbürgerschaft, Ausländerbeiräte, Wahlrecht und Repräsentativprinzip.
Welche Rolle spielt das neue Staatsangehörigkeitsrecht für die Argumentation?
Das Gesetz vom 01. Januar 2000 markiert für den Autor einen wichtigen Wendepunkt, der Deutschland zum „modernen Einwanderungsland“ macht und die Bedingungen für den Erhalt des Wahlrechts maßgeblich verändert.
Wie bewertet der Autor die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer?
Der Autor äußert sich abwägend: Er sieht zwar die integrative Funktion eines solchen Schrittes, warnt jedoch vor möglichen Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung geltender Normen in Kommunen mit einem sehr hohen Ausländeranteil.
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- Bachelor of Arts in Social Science Christoph Tautz (Author), 2006, Die politische Partizipation in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84117
