Die vorliegende Arbeit möchte die menschenrechtlichen Einschnitte für die Bürger der Vereinigten Staaten durch die Anti-Terrorismus Politik der USA aufzeigen.
Nach einer kurzen Erläuterung der Hauptgegenstände der Arbeit, Terrorismus und Menschenrechte, wurde auf die Situation in den USA eingegangen. Es wurde sowohl auf die internationalen Menschenrechte, als auch auf die gesetzlich garantierten Freiheitsrechte geschaut. Diese wurden den erlassenen Gesetzen, die als Antwort auf die terroristische Bedrohung nach dem 11.September 2001 in den USA verabschiedet wurden, verglichen. Auf Grundlage dessen wurde untersucht, ob diese neuen Gesetze verfassungsmäßig garantierte Bürgerrechte oder internationale Menschenrechte verletzen.
Als Vergleichsmöglichkeit wurde außerdem auf zwei weitere Länder eingeganen. Am Beispiel von Großbritannien und Indonesien sollte untersucht werden, ob es, im Bezug auf die Einschränkung von Menschen- und Bürgerrechten, auch andere Ansätze gibt, die Sicherheit seiner Staatsbürger zu gewährleisten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Terrorismus
3 Die Menschenrechte
4 Menschenrechte vs. Terrorismus in den USA
4.1 Gesetzlich garantierte Freiheitsrechte in den USA
4.2 Sicherheitsgesetze nach dem 11.September 2001
4.3 Einschränkung der Freiheitsrechte durch die neuen US-Gesetze
5 Zum Vergleich: Die Situation in anderen Staaten
5.1 Großbritannien
5.2 Indonesien
5.3 Andere Länder
6 Zusammenfassung
7 Einschätzung
8 Quellen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die innenpolitischen Auswirkungen der US-amerikanischen Anti-Terrorismus-Politik nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Hinblick auf die Wahrung grundlegender Menschenrechte und persönlicher Freiheiten. Ziel ist es zu analysieren, inwieweit neu verabschiedete Sicherheitsgesetze, wie der USA PATRIOT Act, verfassungsmäßig garantierte Bürgerrechte oder internationale Menschenrechtsstandards verletzen.
- Analyse des Spannungsfeldes zwischen staatlicher Sicherheit und individueller Freiheit.
- Untersuchung zentraler US-Sicherheitsgesetze und deren Auswirkung auf Freiheitsrechte.
- Vergleichende Betrachtung der Terrorismusbekämpfung in Großbritannien und Indonesien.
- Diskussion der Wirksamkeit von restriktiven Sicherheitsmaßnahmen gegen den modernen Terrorismus.
- Kritische Auseinandersetzung mit dem Konzept des „Krieges gegen den Terror“.
Auszug aus dem Buch
4.1 Gesetzlich garantierte Freiheitsrechte in den USA
Freiheitsrechte zählen in den USA zu den zentralsten Rechten. Sie dokumentieren den Drang nach persönlicher Freiheit, welche die ersten Siedler aus Großbritannien mitbrachten. Sie stellen dabei nicht nur Werte und Normen dar, sondern sind darüber hinaus auch gerichtlich einklagbar.15
Der Großteil der Freiheitsrechte ist in den 1791 verabschiedeten zehn Zusätzen zur Verfassung, den Bill of Rights, festgeschrieben.16 In aller Kürze genannt sind dies das Recht auf Religions-, Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sowie der Schutz vor willkürlicher Verhaftung und Durchsuchung. Über allen Freiheitsrechten steht dabei das Recht auf persönliche Freiheit, wonach jeder so Leben darf, wie es sein eigener freier Wille wünscht. Dabei darf keine Person einer anderen gewaltsam unterworfen werden. Der zentrale Gedanke hierbei ist, dass das Recht auf Selbstbestimmung der Menschenwürde zu Grunde liegt. Frei kann nur sein, wer vor rechtloser Gewalt und willkürlicher Strafe geschützt ist. Alle vorher genannten Freiheitsrechte bauen auf diesen Grundsatz auf.17
Näher erläutern möchte ich den Schutz vor willkürlicher Durchsuchung und Verhaftung. Die Durchsuchung bezieht sich dabei auf private Räume, von denen im Verdachtsfall Fahrzeuge ausgeschlossen sind. Das Wort ’Verhaftung’ steht nur stellvertretend für physischen Zwang, der auch Beschlagnahmungen mit einschließt. Aus diesem Grundsatz geht das Recht „in Frieden gelassen zu werden“18 hervor. Hierbei muss allerdings erwähnt werden, dass dieses Recht außer Kraft tritt, wenn es einen sachgemäß begründeten Verdacht auf eine Straftat gibt. Dieser muss durch zuverlässige und glaubhafte Informationen gestützt werden. Zudem bedarf es einer richterlichen Anordnung.19
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt das Problem des Spannungsfeldes zwischen Sicherheit und Freiheit dar und definiert den Fokus auf die innenpolitischen Auswirkungen der US-Anti-Terror-Politik.
2 Terrorismus: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung des Terrorismus von nationalen hin zu modernen, transnationalen und religiös-fundamentalen Formen.
3 Die Menschenrechte: Hier werden die theoretischen Grundlagen und Unterschiede zwischen allgemeinen Menschenrechten und staatlich verankerten Bürgerrechten definiert.
4 Menschenrechte vs. Terrorismus in den USA: Das Hauptkapitel analysiert die US-Gesetzgebung nach dem 11. September, insbesondere den PATRIOT Act, und deren konkrete Eingriffe in Freiheitsrechte.
5 Zum Vergleich: Die Situation in anderen Staaten: Dieser Abschnitt vergleicht die Ansätze von Großbritannien und Indonesien sowie weitere internationale Tendenzen im Kontext der Terrorismusbekämpfung.
6 Zusammenfassung: Die Zusammenfassung führt die identifizierten Rechtsverstöße der US-Politik gegen internationale und nationale Standards auf.
7 Einschätzung: Abschließend wird die Effektivität der restriktiven Politik hinterfragt und plädiert für einen stärkeren Fokus auf Menschenrechte zur Friedenssicherung.
8 Quellen: Das Quellenverzeichnis führt alle verwendeten wissenschaftlichen Publikationen, Dokumente und Datenbanken auf.
Schlüsselwörter
Terrorismus, Menschenrechte, Freiheitsrechte, USA, PATRIOT Act, Sicherheitspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte, 11. September, internationale Politik, Grundgesetz, Anti-Terror-Politik, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch, wie die USA durch ihre Anti-Terrorismus-Politik nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ihre eigenen verfassungsmäßigen Freiheitsrechte sowie internationale Menschenrechtsstandards einschränken.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentral sind die Untersuchung von Sicherheitsgesetzen (insbesondere des USA PATRIOT Act), die theoretische Abgrenzung von Menschen- und Bürgerrechten sowie der internationale Vergleich der Terrorismusbekämpfung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, dass staatliche Sicherheitsmaßnahmen die Freiheit der Bürger untergraben können und ob diese Einschränkungen in einem demokratischen Rechtsstaat verhältnismäßig sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt eine systematische Analyse von Gesetzestexten und juristischen Kommentaren sowie den Vergleich mit anderen internationalen Fallbeispielen, um die Auswirkungen der Politik zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den gesetzlichen Garantien in der US-Verfassung und stellt diesen die neuen Sicherheitsgesetze nach dem 11. September gegenüber, um gezielte Rechtsverletzungen zu identifizieren.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Terrorismus, Menschenrechte, Freiheitsrechte, PATRIOT Act und Rechtsstaatlichkeit definiert.
Welche Rolle spielt der PATRIOT Act in der Argumentation des Autors?
Der PATRIOT Act dient als zentrales Beispiel für eine Gesetzgebung, die durch vage Formulierungen und weitreichende Befugnisse für Behörden grundlegende Privatsphärenrechte und prozessuale Garantien verletzt.
Wie bewertet der Autor den Erfolg der Anti-Terror-Politik der USA?
Der Autor äußert starke Zweifel an der Wirksamkeit dieser Politik, da es keine Belege dafür gibt, dass sie die Anzahl der Terroranschläge reduziert hat, während sie gleichzeitig die demokratischen Werte des Landes gefährdet.
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- Nico Meissner (Author), 2005, Terrorismus vs. Menschenrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84463
