Ziel dieser Hausarbeit wird es sein, einen Zusammenhang zwischen gesellschaftlicher
Repräsentanz (respektive Partizipation an und Einflussnahme auf (außen-)politische
Entscheidungen) und politischer Entscheidungsfindung anhand einer Einzelfallstudie
zur Bundesrepublik Deutschland zu analysieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Fragestellung und theoretischer Ansatz
1.2. Methodik und Analysezeitraum
1.3. Durchführung der Arbeit
2. Korrelation zwischen Regierungspolitik und öffentlicher Meinung (UV)
2.1. Der Deutschlandtrend
2.1.1. Deutschlandtrend vom 09.08.2002
2.1.2. Deutschlandtrend vom 13.09.2002
2.2. Die „Sonntagsfrage“
2.2.1. Umfrageergebnisse von August/ September 2002
2.2.2. Die Position der Bundesregierung zu militärischen Aktionen gegen den Irak (Überblick)
2.3. Ergebnis
3. Entscheidungsfindung des Deutschen Bundestages (AV)
3.1. Vorlagen und ihre Behandlung
3.1.1. Die Anträge
3.1.2. Die Kleine Anfrage
3.2. Vorlagen der Fraktion der PDS
3.2.1. Anträge der PDS-Fraktion
3.2.2. Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
3.3. Ergebnis
4. Schlussbetrachtungen
4.1. Ergebnisse der Arbeit
4.2. Erklärungsansatz
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen der gesellschaftlichen Meinungslage und der politischen Entscheidungsfindung in Deutschland anhand der Irakkrise im Jahr 2002. Dabei wird untersucht, inwieweit außenpolitische Entscheidungen der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages als Repräsentationsleistung der gesellschaftlichen Präferenzen gewertet werden können.
- Kausalität zwischen öffentlicher Meinung und politischem Handeln
- Einfluss der Irakkrise auf die Bundestagswahl 2002
- Liberale Theorie der Internationalen Beziehungen nach Moravcsik
- Parlamentarische Kontrollinstrumente des Bundestages
- Strategische Rolle der Regierungspolitik in Wahlkampfzeiten
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Deutsche Außenbeziehungen waren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges von der Abkehr von militaristisch-imperialistischer Machtpolitik gekennzeichnet. Vor dem Hintergrund der Zäsur von 1945 und dem damit einhergehenden „Zivilisierungsprozesses“, zielte die Bundesrepublik Deutschland innenpolitisch auf die Transformation zur Demokratie und außenpolitisch auf die Kooperation mit den westlichen Mächten. Deutsche Außenpolitik - durch Nationalsozialismus und chauvinistischen außenpolitischen Alleingang geprägt – änderte sich in den darauf folgenden Dekaden grundlegend, hin zu internationaler Kooperation, mit dem Ziel internationale Strukturen, welche außenpolitisches Handeln regulieren und kontrollieren, zu schaffen, zu unterstützen und sich in diese zu integrieren. Das Primat bundesrepublikanischer Außenpolitik manifestiert sich auch bis heute in der Präambel des Grundgesetzes, wonach Deutschland bestrebt ist, „als gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“.
Allerdings wurden in der Wissenschaft die Perspektiven und Ziele deutscher Außenpolitik im Zuge der Irakkrise kontrovers diskutiert. Während einige in der Absage einer deutschen Beteiligung an einem militärischen Vorgehen der Vereinigten Staaten gegen den Irak, „Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne“ (Schöllgen) sahen, so diagnostizierten andere der deutschen Außenpolitik eine „Erosion der Gestaltungsmacht“ (Maull). Maull behauptete, dass sich jedoch alle in einem Punkt einig seien, nämlich, dass sich die deutsche Außenpolitik deutlich verändert und angefangen hätte sich „aus ihren alten Bindungen zu lösen“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung der deutschen Außenpolitik ein und stellt die forschungsleitende Frage nach dem Einfluss gesellschaftlicher Präferenzen auf politische Entscheidungen während der Irakkrise.
2. Korrelation zwischen Regierungspolitik und öffentlicher Meinung (UV): Das Kapitel analysiert empirisch die negative Einstellung der Bevölkerung zu einem Irakkrieg anhand von Umfragen und verknüpft dies mit dem außenpolitischen Kurs der Bundesregierung vor der Wahl 2002.
3. Entscheidungsfindung des Deutschen Bundestages (AV): Hier wird die parlamentarische Ebene untersucht, wobei die PDS-Anträge als Fallbeispiel dienen, um die Diskrepanz zwischen öffentlicher Meinung und dem Abstimmungsverhalten im Parlament aufzuzeigen.
4. Schlussbetrachtungen: Die Ergebnisse zeigen, dass die angenommene Kausalität zwischen gesellschaftlicher Meinung und parlamentarischer Entscheidung in diesem Fall nicht zutraf, da die Regierung, nicht aber der Bundestag, das Souveränsinteresse widerspiegelte.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Bundestagswahl 2002, Irakkrise, öffentliche Meinung, Deutschlandtrend, Sonntagsfrage, politische Entscheidungsfindung, liberaler Institutionalismus, Andrew Moravcsik, parlamentarische Kontrolle, Kleine Anfrage, PDS-Fraktion, Regierungsverantwortung, Souverän, transatlantische Beziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Wechselwirkung zwischen der öffentlichen Meinung in Deutschland und dem politischen Entscheidungsprozess während der Irakkrise im Sommer 2002.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der Analyse von Umfragedaten, der Rolle der Regierungspolitik im Wahlkampf und der parlamentarischen Entscheidungsfindung des Deutschen Bundestages.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist es zu analysieren, wer die außenpolitischen Interessen des Souveräns repräsentiert und ob die Entscheidungen von Regierung und Bundestag aus Sicht des Liberalismus nach Moravcsik erklärbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Einzelfallstudie, bei der die öffentliche Meinung als unabhängige Variable und die parlamentarische Entscheidungsfindung als abhängige Variable deskriptiv operationalisiert werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des Deutschlandtrends und der Sonntagsfrage sowie die Analyse spezifischer parlamentarischer Vorlagen der PDS-Fraktion im Kontext der Irak-Debatte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind die deutsche Außenpolitik, der Irakkonflikt, die politische Repräsentanz, der Liberalismus nach Moravcsik und der parlamentarische Kontrollprozess.
Warum lehnte der Bundestag die Anträge der PDS ab, obwohl die Öffentlichkeit gegen einen Krieg war?
Die Arbeit schlussfolgert, dass der Bundestag die Anträge ablehnte, um keine generelle, unbedingte deutsche Beteiligung an einem möglichen Irakkrieg per se auszuschließen, und betont dabei den Handlungsspielraum der Abgeordneten.
Was war der Erklärungsansatz der Arbeit für das Handeln der Bundesregierung?
Die Untersuchung deutet darauf hin, dass die Entscheidung der Bundesregierung primär durch innenpolitische Wahlkampferwägungen und eine Ad-hoc-Reaktion ohne tiefgreifende Strategiediskussion geprägt war.
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- Ljubomir Milev (Author), 2007, Der Deutsche Bundestag - Das entscheidende politische Forum der Nation? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84475
