Während viele Transformationsländer des östlichen Mitteleuropa nach „Europa“ zurückgekehrt sind, einige inzwischen als Mitglieder der Europäischen Union, ist die ökonomische und politische Lage in Russland immer noch zwiespältig. Zwar hat auch hier die Transformation Fortschritte gemacht, demokratische Institutionen beginnen sich zu verwurzeln und ein im Grundsatz marktwirtschaftliches Wirtschaftssystem hat sich etabliert. Seit 1999 steht die russische Wirtschaft im Zeichen des Aufschwungs, was sich an einer steigenden Industrieproduktion und einem steigenden Bruttosozialprodukt zeigt. Allerdings steht der Aufschwung aufgrund des hohen Weltmarktpreises für Erdöl auf wackeligen Beinen. Mit dem Aufschwung weiten sich auch die Spielräume für Reformen. Denn trotz der inzwischen etablierten marktwirtschaftlichen Grundmuster, weist Russland einige Fehlentwicklungen auf . Hierzu gehört das Fehlen einer marktwirtschaftlichen ökonomischen Kultur, Probleme der Schattenwirtschaft und Korruption in öffentlichen Ämtern, die Entstehung neuer Machtgruppen und ein schwacher Staat mit einem starken Präsidenten, aber wenig effizienter ad-hoc-Intervention und einer Neigung zur Bürokratisierung.
Putin und die russische Regierung unter der Federführung von German Gref sind mit einem umfangreichen Programm zur Neuorientierung der russischen Wirtschafts- und Sozialpolitik angetreten. Zahlreiche wichtige Reformen konnten bereits umgesetzt werden. Beispielhaft sind der Steuerbereich (Reform u.a. der Einkommens- und Unternehmensbesteuerung), ein neuer Zollkodex, die Verabschiedung des Bodenkodex' sowie des Gesetzes über Kauf/Verkauf landwirtschaftlicher Flächen, der neue Arbeitskodex, die weitgehend abgeschlossene Rentenreform, die Privatisierungsnovelle, das neue Konkursrecht, das Einlagensicherungsgesetz, eine weitere Liberalisierung des Kapitalverkehrs und die Öffnung des russischen Versicherungsmarktes.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der sowjetische Wohlfahrtsstaat
- Die Reform der Sozialen Sicherungssysteme in Russland
- Modelle wohlfahrtsstaatlicher Sicherung
- Der Reformdiskurs – Liberales vs. korporatistisches Modell
- Arbeitsmarktsituation und staatliche Unterstützung heute
- Reformen unter Putin
- Die neue Steuergesetzgebung unter Putin
- Arbeitsmarktpolitische Reformen - Der neue Arbeitskodex und die Rolle der Gewerkschaften
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht Putins Sozialpolitik in Russland, mit einem Fokus auf die Steuerreform und die Neuerungen im Arbeitsrecht sowie deren Auswirkungen auf die soziale Lage der Bevölkerung und den Arbeitsmarkt. Die Arbeit analysiert den Hintergrund der Reformen, die Herausforderungen des Übergangs von einem sowjetischen zu einem marktwirtschaftlichen System, und die spezifischen Elemente des sowjetischen Wohlfahrtsstaates, die in der russischen Sozialpolitik nach wie vor eine Rolle spielen.
- Die spezifischen Merkmale des sowjetischen Wohlfahrtsstaates und die Unterschiede zu den westlichen Systemen
- Die Herausforderungen der Transformation der Sozialen Sicherungssysteme in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
- Die Reformen der Sozialpolitik unter Putin, insbesondere im Bereich der Steuern und des Arbeitsrechts
- Die Auswirkungen der Reformen auf den russischen Arbeitsmarkt und die soziale Lage der Bevölkerung
- Die Rolle des Staates in der russischen Sozialpolitik und die Herausforderungen der Gestaltung eines modernen und funktionsfähigen Sozialstaates
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert einen Überblick über die politische und ökonomische Situation in Russland und erläutert die Relevanz der Sozialpolitik Putins. Kapitel 1 beleuchtet die Strukturmerkmale des sowjetischen Wohlfahrtsstaates und die Unterschiede zu westlichen Modellen. Es werden die ideologische Grundlage, systemische Faktoren und die politische Funktion des sowjetischen Sozialstaates diskutiert. Kapitel 2 beleuchtet die Reform der Sozialen Sicherungssysteme in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und diskutiert verschiedene Modelle der Wohlfahrtsstaatlichkeit. Es werden die Herausforderungen und Konflikte im Reformdiskurs zwischen liberalen und korporatistischen Modellen behandelt. Kapitel 3 analysiert die aktuelle Arbeitsmarktsituation in Russland und die staatliche Unterstützung. Kapitel 4 befasst sich mit den Reformen unter Putin, insbesondere der neuen Steuergesetzgebung und den arbeitsmarktpolitischen Reformen. Es werden die Änderungen im Arbeitskodex und die Rolle der Gewerkschaften untersucht. Die Arbeit endet mit einem Fazit.
Schlüsselwörter
Russland, Sozialpolitik, Putin, Steuerreform, Arbeitsrecht, Wohlfahrtsstaat, Transformation, Sowjetunion, Arbeitsmarkt, soziale Sicherung, Korruption, Wirtschaftsreform.
- Arbeit zitieren
- Anne Sorge (Autor:in), 2005, Putins Sozialpolitik - Die russische Steuer- und Arbeitsrechtsreform und ihre sozialpolitischen Implikationen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84666
