„Wie und durch wen Entscheidungen zustande kommen, ist wichtig für den Gehalt und die Effizienz jeder Politik, so auch von Außenpolitik.“
Die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsfindung setzt die genaue Kenntnis eines Regierungssystems voraus. Wirft man einen Blick auf die Vergangenheit in Bezug Frankreichs Regierungssysteme, so kommt folgendes zum Vorschein:
Die stark parlamentarisch geprägte III. und IV. Republik kam wegen zahlreichen Kabinettwechsel und Koalitionskrisen fast zum Entscheidungsstillstand. Mit diesem Hintergrund wurde nun 1958 Charles de Gaulle um die Erarbeitung einer neuen Verfassung gebeten, die dauerhafte Stabilität und „Entscheidungsfreudigkeit“ verspricht. Das Ergebnis war eine parlamentarische V. Republik mit ungewöhnlich starker Stellung der Exekutive. In den folgenden Jahren etablierte de Gaulle eine für ein parlamentarisches Regierungssystem sehr präsidentialistische Verfassungspraxis, welche schließlich 1962 durch die Einführung der Direktwahl des Präsidenten zum Teil in der Verfassungstheorie mündete. Diese für die Stellung des Präsidenten äußerst vorteilhafte Verfassungswirklichkeit nahm auch mit de Gaulles Nachfolgern kein Ende. Somit war bis 1986 eindeutig „wie und durch wen Entscheidungen zustande kommen“: Der Präsident bestimmte die Richtlinien, die der Premierminister umsetzte. In außenpolitischen Fragen hatte der Premierminister im besten Fall ein Mitspracherecht, aber ganz zu schweigen von Mitentscheidung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Klassifizierung des französischen Regierungssystems
- 2. Die „Doppelköpfigkeit“ in der Verfassung der V. Republik
- 2.1. Die Legislative
- 2.2. Die Exekutive
- 2.3. Die Kohabitation
- 3. Die „Dreiecksbeziehung“ Präsident – Premier – Außenminister in der französischen Außenpolitik
- 3.1. Konfliktpotential in Kohabitationszeiten
- 3.2. Nationale Verteidigung
- 3.3. Internationale Beziehungen
- Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert das französische Regierungssystem und untersucht, wie die „Doppelköpfigkeit“ der Exekutive in der V. Republik die französische Außenpolitik beeinflusst. Die Arbeit untersucht dabei die konkreten Auswirkungen dieser „Doppelköpfigkeit“ sowohl auf die Entscheidungsfindung als auch auf die Beziehungen zwischen dem Präsidenten, dem Premierminister und dem Außenminister.
- Klassifizierung des französischen Regierungssystems
- Die Rolle des Präsidenten und des Premierministers in der V. Republik
- Die Auswirkungen der „Doppelköpfigkeit“ auf die französische Außenpolitik
- Die Beziehungen zwischen dem Präsidenten, dem Premierminister und dem Außenminister
- Die Bedeutung der Kohabitation für die Entscheidungsfindung in der französischen Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung des Regierungssystems für die Entscheidungsfindung in der Außenpolitik hervorhebt und die historische Entwicklung des französischen Regierungssystems beleuchtet. Im ersten Kapitel wird die Klassifizierung des französischen Regierungssystems diskutiert und die Kontroverse um die Zuordnung zur präsidentiellen oder parlamentarischen Systemform erläutert. Das zweite Kapitel untersucht die „Doppelköpfigkeit“ im Regierungssystem der V. Republik, wobei die Kompetenzen der Legislative und der Exekutive im Detail analysiert werden. Das dritte Kapitel fokussiert sich auf die „Dreiecksbeziehung“ zwischen dem Präsidenten, dem Premierminister und dem Außenminister in der französischen Außenpolitik und untersucht, wie diese Beziehung durch die „Doppelköpfigkeit“ geprägt ist. Schließlich wird im Kapitel „Bewertung“ die Bedeutung der „Doppelköpfigkeit“ für die französische Außenpolitik zusammengefasst.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf das französische Regierungssystem, insbesondere auf die „Doppelköpfigkeit“ der Exekutive in der V. Republik und deren Auswirkungen auf die französische Außenpolitik. Dazu gehören die Analyse von Machtbefugnissen, Entscheidungsfindungsprozessen, die Beziehung zwischen dem Präsidenten, dem Premierminister und dem Außenminister sowie die Bedeutung der Kohabitation.
- Quote paper
- Claudia Fischer (Author), 2004, Das doppelköpfige Regierungssystem Frankreichs und seine Auswirkungen in der französischen Außenpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85203
