Die Drogenpolitik der USA in den Anden am Beispiel Kolumbiens - Nur eine zeitgemäße Form des US-Imperialismus in Lateinamerika?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. War on Drugs – Der Drogenkrieg der USA in Lateinamerika
2.1. „Andenstrategie“ und „Plan Colombia“
2.2 Entwicklungen unter George Bush jr
2.3 Das Instrumentarium zur Umsetzung der Drogenpolitik
2.3.1 Vernichtung der Pflanzen
2.3.2 Ökonomische Druckmittel
2.4 Die Militarisierung der Drogenpolitik
2.5 Folgen und Auswirkungen des Drogenkrieges

3. Kolumbien und der Drogenanbau
3.1. Drogen als „normales“ Geschäft und kultureller Bestandteil
3.2. Der Standpunkt der Regierung in Bezug auf die US-Drogenpolitik

4. Drogenbekämpfung nur ein Vorwand?

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis :

1. Einleitung

Nachdem mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion die direkte Konfrontation zweier Blöcke mit ihren dazugehörigen Einflussgebieten entfallen war, bestand vor allem seitens der USA weiterhin das Bedürfnis, sich Einflussbereiche zu sichern, die sowohl geopolitische, als auch militärische Vorteile aufwiesen. Unter dem Begriff der „neuen Weltordnung“ begannen die USA nahtlos an ihre Bemühungen der Aufsicht und Kontrolle der Staatenwelt anzuknüpfen, die schon zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes die außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten bestimmte. Zwar war das nach außen hin vorrangige Ziel der US-Lateinamerika-Politik, die Eindämmung des Kommunismus, nicht mehr länger ausschlaggebend, jedoch erlosch mit dem Ende des kalten Krieges nicht das Aufsichtsbedürfnis, welches die USA in Bezug auf den gesamten amerikanischen Kontinent bereits seit der Deklaration der Monroe-Doktrin im Jahre 1823 pflegen. Unter anderem durch den Drogenkrieg in den Anden scheinen die USA ihre ursprüngliche „Hinterhof“- Definition von Lateinamerika zu betonen und zu signalisieren, das dort keine anderen Mächte Einfluss gewinnen sollen. Maria Mittermayer, auf deren Werk „Drogengeschäft und Drogenkrieg“ sich meine Arbeit hauptsächlich stützt, beschreibt den Krieg der USA gegen die Drogenproduktion deshalb auch als „moderne Variante des US-Imperialismus“.^[1]

Diese Arbeit soll klären, ob diese These der Wahrheit entspricht. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt hierbei auf Kolumbien, da diesem Land die größte Bedeutung im Rahmen des internationalen Drogenhandels beigemessen wird.

Hierzu wird zunächst auf die Drogenpolitik, die die USA in Lateinamerika seit Ende der achtziger Jahre betreiben, sowie die Mittel zu deren Durchsetzung betrachtet. Auch die Folgen des „War on Drugs“, wie ihn der damalige US-Präsident George Bush sr. im Jahre 1989 ausrief, sollen aufgezeigt werden. Im Anschluss daran soll im dritten Teil dieser Arbeit die Frage geklärt werden, warum die Drogenbekämpfung im eigenen Land nicht immer unbedingt positive Reaktionen bei den Regierungen der betroffenen Anbauländer hervorruft. Die Klärung der grundlegenden Frage meiner Arbeit, ob die Drogenpolitik der USA in den Anden als eine neuere Form des, seit Jahrhunderten bestehenden US - Imperialismus in Lateinamerika ist, soll schließlich im vierten Teil stattfinden, in dem ich aufzeigen möchte, dass die Drogenbekämpfung im Prinzip nur ein Vorwand für die USA ist, in Lateinamerika zu intervenieren und sich so ihre Hegemonialstellung auf dem amerikanischen Kontinent zu sichern.

2. War on Drugs – Der Drogenkrieg der USA in Lateinamerika

2.1. Andenstrategie und Plan Colombia

Nach dem Amtsantritt von George Bush sr. im Jahre 1989 erklärte dieser den Drogenkonsum in den USA und dessen Bekämpfung zum wichtigsten innenpolitischen Thema, betonte aber, dass der Krieg gegen die Drogen nicht zu gewinnen sei, wenn er ausschließlich auf eigenem Territorium geführt wurde, da der Handel mit Narkotika als internationaler Geschäftszweig organisiert ist. Die Drogenbekämpfung sollte direkt an der Quelle, also in den Ländern, in denen die in den USA konsumierten Drogen, allen voran Kokain, produziert werden, erfolgen. Dieses so genannte „Going to the source“- Prinzip setzte voraus, das die Regierungen dieser Staaten mit den USA in der Bekämpfung des Drogenproblems kooperierten. Da der Großteil des in den USA konsumierten Kokains in den Andenstaaten Kolumbien, Peru und Bolivien angebaut und weiterverarbeitet wurde, wies Bush diesen Staaten im Rahmen seiner Andenstrategie von 1989 eine besondere Rolle im Kampf gegen die Drogen zu.

Der Grundgedanke dieser Strategie war, den Andenländern das „Angebot“ zu machen, sie beim Kampf gegen die Drogen zu unterstützen. Dies ist jedoch bei näherer Betrachtung im Prinzip als reine Vorschrift der Hegemonialmacht USA zu sehen, ihre Kriminalisierungs- und Bestrafungsstandpunkte in Bezug auf das Geschäft mit Drogen zu übernehmen. Den betroffenen „Anbauländern“, die bezeichnenderweise bei der Planung der Strategie in keiner Weise einbezogen wurden, blieb im Prinzip keine andere Wahl, als diese Forderungen zu akzeptieren, unabhängig davon, ob dies in ihrem Interesse war oder nicht.^[2] Hierauf wird später noch näher eingegangen.

Für den Zeitraum von 1990 bis 1994 war vorgesehen, ein Budget von 2,2 Milliarden US - Dollar auf diese Staaten aufzuteilen. Die offiziellen Ziele bestanden darin, die Institutionen und den politischen Willen im Kampf gegen den Drogenhandel zu stärken und durch Militär- und Polizeimaßnahmen die Kokafelder und die Labore zu vernichten. Des Weiteren sollten die kriminellen Vereinigungen, die mit dem Drogenhandel in Verbindung gebracht wurden, durch verstärkte Fahndungsmaßnahmen zerschlagen und gleichzeitig legale Wirtschaftszweige gefördert werden, um einer Destabilisierung der örtlichen Ökonomie durch den Wegfall des Drogenanbaus als Hauptdevisenquelle entgegenzuwirken.

Durch diese Maßnahmen sollte das Kokainangebot in den USA bis Ende 1991 um 15% und bis zum Jahr 1999 um 60% verringert werden.^[3]

Bushs Nachfolger Bill Clinton schlug zunächst einen anderen Weg der Drogenbekämpfung ein, indem er versuchte, den Drogenhandel in erster Linie durch die Stärkung der demokratischen Institutionen und der ökonomischen Stabilität in den Andenstaaten einzudämmen. Ebenso sollte im Rahmen seiner Air Bridge Denial - Strategie der Lufttransport von Kokapaste und Kokain zwischen den Andenländern blockiert werden, da man von einer Arbeitsteilung ausging, im Rahmen derer die Kokablätter aus Peru und Bolivien zur Weiterverarbeitung nach Kolumbien transportiert wurden. Diese Strategie scheiterte jedoch daran, dass die Drogenhändler als Reaktion darauf auf die Wasserstraßen des Amazonas als Transportweg auswichen. Nachdem die Republikaner im Rahmen der Kongresswahl 1994 mehr Einfluss gewannen, und nun die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus stellten, wurde Clinton zu einem härteren Kurs in seiner Drogenpolitik gezwungen. Im Jahre 1997 betrug das vom Kongress für die internationale Drogenbekämpfung bewilligte Budget 213 Millionen US - Dollar, von denen lediglich 15 Prozent für Entwicklungsprogramme vorgesehen waren, während der Anteil für militärische und polizeiliche Maßnahmen 65 Prozent betrug.

Als im Jahr 1998 der damalige kolumbianische Präsident Andrés Pastrana bei Clinton Unterstützung für die, zu dieser Zeit stattfindenden, Friedensverhandlungen mit der größten Guerillabewegung Kolumbiens, der FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia), sowie Entwicklungshilfe für die Kleinbauern, die vom Koka-Anbau leben, forderte, reagierten die USA darauf bezeichnenderweise lediglich mit einer Verdreifachung der militärischen Mittel zur Drogenbekämpfung und machten Kolumbien so, nach Israel und Ägypten, zum drittgrößten Empfänger von US-Militärhilfe.^[4]

Im Januar des Wahljahres 2000 leitete Clinton den Plan Colombia ein, als er erkannte, dass die Friedensverhandlungen in Kolumbien stagnierten, beziehungsweise zu scheitern drohten. Dieses Drogenbekämpfungsprogramm für die Andenregion, für das der Kongress ein Budget im Gesamtumfang von 1,3 Milliarden US - Dollar bewilligt hatte, war auf eine Dauer von mindestens sechs Jahren ausgelegt, und basierte auf einem Plan zur Stabilisierung Kolumbiens unter dem gleichen Namen, den Pastrana ein Jahr zuvor dem amerikanischen Präsidenten präsentiert hatte. Clinton konzentrierte sich im Gegensatz zu dem kolumbianischen Präsidenten jedoch auf Militär- statt Entwicklungshilfe. So sollten von den 862 Millionen US - Dollar, die für Kolumbien vorgesehen waren allein zwei Drittel an die dortigen Streit- und Polizeikräfte gehen.^[5] Um diese Mittel zu erhalten, musste sich die kolumbianische Regierung dazu verpflichten, bis zum Jahre 2005 die gesamte Koka- und Mohnproduktion in Kolumbien zu vernichten.

Nicht zu Unrecht wurde dieser Plan vielfach kritisiert, beinhaltete er doch die Möglichkeit der massiven Einmischung in die kolumbianische Politik durch die USA, die damit im Prinzip die politische Richtung im innerstaatlichen Konflikt bestimmen konnten.

2.2 Entwicklungen unter George Bush jr.

Der amtierende US-Präsident George Bush jr. führt den Krieg gegen die Drogen seit seinem Amtsantritt im Jahre 2001 mit unvermittelter Härte fort. Unter dem Namen Andeninitiative übernahm er Clintons Plan Colombia und erweiterte diesen zu einem Regionalen Unterstützungsplan, der das Antidrogenprogramm Andean Counterdrug Initiative (ACI) enthält. Neben der Pflanzenvernichtung und der militärischen Assistenz soll die ACI nach Angaben der Regierung auch Projekte der Alternativen Entwicklung zum Koka – Anbau als Zielsetzung beinhalten. Dass diese drei Ziele nicht im geringsten gleichwertig verfolgt werden ist allein daran zu erkennen, dass etwa 75% der insgesamt 4 Milliarden US - Dollar, die die USA im Zeitraum von 2000 bis 2005 an die Regierung Kolumbiens zahlten, in die Bereiche der Militärhilfe flossen.^[6] Die finanziellen Mittel zur Unterstützung des Militär- und Polizeiapparates Kolumbiens steigen bis heute beständig an. Begünstigt wurde dies natürlich auch durch die Anschläge vom 11. September 2001 und den War on Terror, den die USA seitdem führen. Für das kommende Jahr 2007 sind allein für den Bereich der Militärhilfe mindestens 640 Millionen US - Dollar vorgesehen, die von den Vereinigten Staaten an Kolumbien gezahlt werden.^[7] Die Zielsetzungen sind also im Grunde genommen die gleichen wie schon bei der Andenstrategie der ersten Bush – Administration.

[...]

^[1] Mittermayer, Maria: Drogengeschäft und Drogenkrieg, S.105

^[2] Ebenda, S.116

^[3] Ebenda, S.124

^[4] Tate, Winifred: „Feindbilder, Ölkonzerne und Rüstungslobby“ in: ILA 245 Plan Colombia, S.7

^[5] Ebenda, S.7

^[6] http://www.project-syndicate.org/commentary/tokatlian1/German

^[7] http://www.azzellini.net/artikelpor/artiport66sub.htm