Die WIPO (World Intellectual Property Organisation) wurde als Nachfolgerin des Vereinigten Internationalen Büros zum Schutze des geistigen Eigentums am 04.07.1967 ins Leben gerufen. Die Wurzeln der WIPO reichen ins Jahr 1883 als Johannes Brahms die 3. Symphonie komponierte, denn die WIPO geht zurück auf die Pariser Konvention von 1883 zum Schutze des gewerblichen Eigentums und die Berner Übereinkunft von 1886 zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst. Beide Verträge schufen zunächst je ein Internationales Büro bzw. Sekretariat in Bern. Diese beiden Büros wurden 1893 zu einer Verwaltungsunion, den sogenannten Vereinigten Büros zusammengelegt, bis sie 1970 durch das Internationale Büro für geistiges Eigentum ersetzt wurden. Am 17.12.1974 bekam die WIPO durch die UN-Generalversammlung den Status einer UN-Sonderorganisation mit Sitz in Genf verliehen. Heute gehören 175 Staaten der WIPO an; das entspricht 90 Prozent aller Staaten der Erde. Die Bundesrepublik Deutschland trat der internationalen Organisation am 19.09.1970 bei. Für die Jahre 2000 und 2001 stehen der WIPO 410 Mio. Schweizer Franken zur Verfügung. Ihre Aufgabe besteht darin, den Schutz des geistigen Eigentums durch die Zusammenarbeit der Staaten und im Zusammenhang mit anderen internationalen Organisationen zu fördern und verwaltungsmäßige Zusammenarbeit der Verbände für das geistige Eigentum (z.B. Erfindungen, Markennamen, Literatur, Musik, Fotografie) zu gewährleisten.
Seit Ende 1999 existiert es ein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zum Schutz von Domain-Namen, das auf den von der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) erlassenen Rules for Uniform Domain Name Dispute Policy (UDRP) basiert. Im folgenden wird zunächst geklärt, was unter den für diese Arbeit grundlegenden Begriffen Domain-Grabbing bzw. Cybersquatting zu verstehen ist. Fortgefahren wird damit, die Entwicklung der Vergabe von Domain-Namen darzustellen. Anschließend werden zum besseren Verständnis und zur Hinführung zum eigentlichen Thema allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften der Uniform-Policy vorgestellt. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht jedoch das Verfahren selbst mit seinen Schiedsrichtern (dem sogenannten Panel), seinem Anwendungsbereich und seinen materiellen Entscheidungsgrundsätzen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Domain-Vergabe und Cybersquatting
3. Allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften
4. Beschwerdeverfahren und Panel
5. Beschwerdefähigkeit und mißbräuchliche Registrierung
5.1. Marke oder Dienstleistungsmarke
5.2. Identität oder verwechslungsfähige Ähnlichkeit
5.3. Recht oder legitimes Interesse
5.4. Bösgläubigkeit
6. Schlußwort
7. Quellenverzeichnis
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert das außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren der WIPO (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy - UDRP) als effizientes Instrument zur Bekämpfung von Domain-Piraterie und Cybersquatting. Ziel ist es, die Funktionsweise, den Anwendungsbereich und die materiell-rechtlichen Entscheidungsgrundlagen dieses Verfahrens im Vergleich zum staatlichen Rechtsweg darzustellen.
- Grundlagen des Domain-Grabbing und Cybersquatting
- Entwicklung und Aufbau der UDRP-Richtlinie
- Struktur und Ablauf des außergerichtlichen Schiedsverfahrens
- Voraussetzungen für die Feststellung einer mißbräuchlichen Registrierung
Auszug aus dem Buch
5.1. Marke oder Dienstleistungsmarke
Die Voraussetzung für einen Anspruch auf Übertragung oder Löschung eines Domain-Namen ist der Bestand von Markenschutz. Hierzu zählen zweifelsohne Registermarken und durch Verkehrsgeltung entstandene Marken. In mehrfachen Entscheidungen wurde auch geschäftlichen Bezeichnungen und Namen bekannter Persönlichkeiten Schutz gewährt. Die geschäftlichen Bezeichnungen „AmerikanSingles“ und „Dr. Math“ wurden beispielsweise von den angerufenen Panels als ausreichend betrachtet, obwohl eine Registermarke nicht nachgewiesen werden konnte. Auch berühmte Persönlichkeiten wie die Sängerin Madonna und die Schauspielerin Julia Roberts konnten sich aufgrund ihrer Namensrechte erfolgreich gegen die Registrierung ihrer Namen als Domain-Namen zur Wehr setzen. Im Streit um die Domain „Madonna.com“ hat die WIPO zu Gunsten der amerikanischen Popsängerin entschieden. Der Domain-Inhaber hatte mit dem bekannten Namen lediglich versucht, viele Internet-Nutzer auf seine pornographische Website zu locken. Der Schauspielerin Julia Roberts wurde das Recht an der nach ihr benannten Internet-Adresse ebenfalls zugesprochen. Der Domain-Inhaber hatte den Domain-Namen „juliaroberts.com“ bei einer Internet-Auktion zum Kauf angeboten. Aber auch die Sängerin Sade (sade.com) und die Schauspielerin Isabelle Adjani (isabelle-adjani.net) erhielten in einem Schiedsverfahren das Nutzungsrecht der streitbefangenen Domain-Namen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung bietet einen historischen Abriss der Entstehung der WIPO und erläutert die Relevanz des Schutzes geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter.
2. Domain-Vergabe und Cybersquatting: Das Kapitel beschreibt das Entstehen des Domain-Grabbing aufgrund früherer Vergabepraxis und definiert die Nutzungsarten sowie Problematiken für Unternehmen.
3. Allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften: Es wird die Uniform-Policy vorgestellt, die als spezialisiertes Schiedsverfahren eine kosteneffiziente und schnelle Alternative zu staatlichen Gerichtsverfahren bietet.
4. Beschwerdeverfahren und Panel: Hier wird der detaillierte Ablauf von der Einreichung der Beschwerde über die Panelbildung bis zur Entscheidungsfindung und Vollstreckung skizziert.
5. Beschwerdefähigkeit und mißbräuchliche Registrierung: Dieses Kernkapitel untersucht die materiell-rechtlichen Voraussetzungen, einschließlich Markennachweis, Interessenabwägung und dem Tatbestand der Bösgläubigkeit.
6. Schlußwort: Das Fazit unterstreicht den Erfolg der UDRP als wirksames Instrument gegen Domain-Piraterie angesichts der hohen Fallzahlen und der Schwierigkeiten nationaler Rechtsdurchsetzung.
7. Quellenverzeichnis: Auflistung der verwendeten Literatur und Internetquellen zur wissenschaftlichen Fundierung der Arbeit.
Schlüsselwörter
WIPO, UDRP, Domain-Grabbing, Cybersquatting, Markenschutz, Schiedsverfahren, Domain-Name, ICANN, Beschwerdeverfahren, Namensrechte, Bösgläubigkeit, Online-Recht, Streitbeilegung, Markenrecht, Internet-Adresse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bei der Bekämpfung von rechtswidrigen Domain-Registrierungen, speziell durch das UDRP-Verfahren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Problematik des Cybersquattings, die Entstehung der ICANN-Richtlinien sowie die praktische Anwendung der UDRP-Verfahrensordnung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das außergerichtliche Schiedsverfahren der WIPO als effektive und kostengünstige Alternative zu langwierigen Gerichtsprozessen beim Schutz geistigen Eigentums agiert.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der UDRP-Bestimmungen sowie einer Auswertung einschlägiger Schiedsentscheidungen und veröffentlichter Statistiken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entwicklung der Domain-Vergabe, die Erläuterung der Verfahrensschritte und die detaillierte Analyse der materiellen Erfolgsvoraussetzungen wie Markenschutz und Bösgläubigkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text?
Wesentliche Begriffe sind WIPO, UDRP, Cybersquatting, Domain-Grabbing, Schiedsverfahren, Markenschutz und Bösgläubigkeit.
Warum ist das Verfahren der WIPO bei Domain-Streitigkeiten so bedeutsam?
Da internationale Rechtsstreitigkeiten vor staatlichen Gerichten oft an Anerkennungs- und Vollstreckungshürden scheitern, bietet die WIPO ein weltweit einheitliches, schnelleres und kostengünstigeres Verfahren an.
Wie gehen die Panels mit dem Einwand der "freien Meinungsäußerung" um?
Panels prüfen dies anhand der Umstände des Einzelfalls; während Kritik an Unternehmen grundsätzlich erlaubt ist, darf sie nicht als Deckmantel für eine bösgläubige Domain-Registrierung dienen.
- Citar trabajo
- Claudia Meyer (Autor), 2001, Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8576
