Die WIPO (World Intellectual Property Organisation) wurde als Nachfolgerin des Vereinigten Internationalen Büros zum Schutze des geistigen Eigentums am 04.07.1967 ins Leben gerufen. Die Wurzeln der WIPO reichen ins Jahr 1883 als Johannes Brahms die 3. Symphonie komponierte, denn die WIPO geht zurück auf die Pariser Konvention von 1883 zum Schutze des gewerblichen Eigentums und die Berner Übereinkunft von 1886 zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst. Beide Verträge schufen zunächst je ein Internationales Büro bzw. Sekretariat in Bern. Diese beiden Büros wurden 1893 zu einer Verwaltungsunion, den sogenannten Vereinigten Büros zusammengelegt, bis sie 1970 durch das Internationale Büro für geistiges Eigentum ersetzt wurden. Am 17.12.1974 bekam die WIPO durch die UN-Generalversammlung den Status einer UN-Sonderorganisation mit Sitz in Genf verliehen. Heute gehören 175 Staaten der WIPO an; das entspricht 90 Prozent aller Staaten der Erde. Die Bundesrepublik Deutschland trat der internationalen Organisation am 19.09.1970 bei. Für die Jahre 2000 und 2001 stehen der WIPO 410 Mio. Schweizer Franken zur Verfügung. Ihre Aufgabe besteht darin, den Schutz des geistigen Eigentums durch die Zusammenarbeit der Staaten und im Zusammenhang mit anderen internationalen Organisationen zu fördern und verwaltungsmäßige Zusammenarbeit der Verbände für das geistige Eigentum (z.B. Erfindungen, Markennamen, Literatur, Musik, Fotografie) zu gewährleisten.
Seit Ende 1999 existiert es ein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zum Schutz von Domain-Namen, das auf den von der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) erlassenen Rules for Uniform Domain Name Dispute Policy (UDRP) basiert. Im folgenden wird zunächst geklärt, was unter den für diese Arbeit grundlegenden Begriffen Domain-Grabbing bzw. Cybersquatting zu verstehen ist. Fortgefahren wird damit, die Entwicklung der Vergabe von Domain-Namen darzustellen. Anschließend werden zum besseren Verständnis und zur Hinführung zum eigentlichen Thema allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften der Uniform-Policy vorgestellt. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht jedoch das Verfahren selbst mit seinen Schiedsrichtern (dem sogenannten Panel), seinem Anwendungsbereich und seinen materiellen Entscheidungsgrundsätzen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Domain-Vergabe und Cybersquatting
- Allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften
- Beschwerdeverfahren und Panel
- Beschwerdefähigkeit und mißbräuchliche Registrierung
- Marke oder Dienstleistungsmarke
- Identität oder verwechslungsfähige Ähnlichkeit
- Recht oder legitimes Interesse
- Bösgläubigkeit
- Schlußwort
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert das außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zum Schutz von Domain-Namen, welches auf den von der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) erlassenen Rules for Uniform Domain Name Dispute Policy (UDRP) basiert.
- Die Entwicklung der Vergabe von Domain-Namen
- Die allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften der Uniform-Policy
- Das Verfahren selbst mit seinen Schiedsrichtern (dem sogenannten Panel)
- Der Anwendungsbereich des Verfahrens
- Die materiellen Entscheidungsgrundsätze
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die WIPO und ihre Geschichte vor, beschreibt die Rolle der Organisation im Schutz des geistigen Eigentums und erläutert die Bedeutung des Domain-Namen-Streitbeilegungsverfahrens.
- Domain-Vergabe und Cybersquatting: Dieses Kapitel untersucht die Entwicklung der Vergabe von Domain-Namen und erklärt die Entstehung von Domain-Grabbing und Cybersquatting.
- Allgemeine Charakteristika und Verfahrensvorschriften: Dieses Kapitel erläutert die allgemeine Funktionsweise des UDRP-Verfahrens und beschreibt seine grundlegenden Regeln.
- Beschwerdeverfahren und Panel: Dieses Kapitel konzentriert sich auf das eigentliche Beschwerdeverfahren und stellt die Rolle der Schiedsrichter (dem sogenannten Panel) dar.
- Beschwerdefähigkeit und mißbräuchliche Registrierung: Dieses Kapitel definiert die Bedingungen für die Einreichung einer Beschwerde und die Kriterien für eine mißbräuchliche Registrierung eines Domain-Namens.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit wichtigen Themen im Zusammenhang mit dem Schutz von Domain-Namen, einschließlich Domain-Grabbing, Cybersquatting, UDRP, WIPO, ICANN, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Streitbeilegung und dem Schutz des geistigen Eigentums. Die Arbeit analysiert die relevanten rechtlichen und technischen Aspekte des UDRP-Verfahrens und bietet einen umfassenden Einblick in die Funktionsweise und die Anwendung des Streitbeilegungsmechanismus für Domain-Namen.
- Citation du texte
- Claudia Meyer (Auteur), 2001, Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8576
