Seit dem 3. Oktober 2005 verhandelt die Europäische Union mit der Türkei über einen Beitritt. Der Zeitrahmen für die Verhandlungen umfasst zehn bis fünfzehn Jahre und das Ziel der Verhandlungen ist die Vollmitgliedschaft. Bei der Debatte vor dem Beginn der Beitrittsverhandlungen und auch in den Beitrittsverhandlungen spielten und werden außen- und sicherheitspolitische Argumente eine sehr wichtige Rolle spielen. Auf der einen Seite wird vor einem Beitritt gewarnt, da dann die EU-Außengrenze direkt an eine der krisenhaltigsten Regionen der Welt, dem ‚Greater Middle East’ grenzen würde, deren Konfliktbearbeitung die Union überfordere. Institutionell würde die EU durch den Türkei-Beitritt noch handlungsunfähiger als sie es jetzt schon ist, da durch die gesteigerte Heterogenität der Union gemeinsame Interessensfindung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik unmöglich würden.
Auf der anderen Seite wird auf die Vorteile eines möglichen Türkei-Beitritts verwiesen: Die EU würde die kritische Grenze zu einem ‚Globalen Akteur’ überschreiten, durch ein Mitglied Türkei könnte die EU eine bedeutendere Rolle in der geostrategisch und engergiereichen Region spielen und außerdem generell ihr Verhältnis zur islamischen Welt verbessern. Dabei werden außen- und sicherheitspolitische bzw. geopolitische Argumente sowohl von den Kritikern als auch von den Befürworten als entscheidend für die Bewertung eines möglichen Türkei-Beitritts eingeschätzt.
In der folgenden Arbeit sollen die verschiedenen Aspekte dieser Argumente analysiert werden. Dabei werde ich die außen- und sicherheitspolitischen Argumente unter Berücksichtigung der „Geopolitik“ abwägen und mögliche Szenarien bei einem Nicht-Beitritt vorstellen. Am Ende wird noch ein Ausblick auf eine zukünftige Integrationsform der EU gegeben, die im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum ersten Mal zum Tragen kommen könnte.
Vorab bleibt anzumerken, dass sich im Hinblick auf den projektierten Verhandlungszeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren, alle hier dargestellten Prognosen spekulativ sind, da es wahrscheinlich ist, dass sich sowohl die EU, die Türkei als auch die Situation der Nachbarstaaten der Türkei sich verändern wird. Es können aber Tendenzen und mögliche Ausgänge skizziert werden und die aktuelle Situation dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Annäherung der Türkei an die EU seit 1959
3. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und die Einbindung der Türkei
3.1. Unterschiede in der strategischen Kultur
3.2. Problematik des Konzepts einer ‚türkischen Welt’
4. Sicherheitsinteressen der EU und regionaler Einfluss der Türkei
4.1. Die EU vor neuen Herausforderungen
4.2. Einfluss und Beziehungen der Türkei in der Region
4.3. Die Türkei und die sicherheitspolitischen Vorstellungen der EU
4.3.1. Brückenfunktion
4.3.2. Streitkräftepotential und Ordnungsmacht Türkei
4.3.3. Neue Außengrenzen und konfliktträchtige Nachbarn im Südosten
4.3.4. Energiesicherheit: Die Türkei als ‚Energy-Hub’
4.3.5. ESVP(-Kooperation) und NATO(-Mitgliedschaft)
5. „Was wäre wenn…“
5.1. Alternative Szenarien anstelle eines EU-Beitritts
5.2. Abgestufte Integration statt Vollmitgliedschaft
6. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit analysiert die außen- und sicherheitspolitischen Auswirkungen eines möglichen EU-Beitritts der Türkei unter Berücksichtigung geopolitischer Faktoren. Die Forschungsfrage untersucht, inwiefern die Türkei die europäische Handlungsfähigkeit in der GASP beeinflusst und welche strategischen Potenziale oder Risiken sich daraus für die Europäische Union in ihrem Nachbarschaftsraum ergeben.
- Analyse der türkischen Sicherheitskultur im Vergleich zur EU-Strategie.
- Untersuchung des regionalen Einflusses der Türkei in Krisengebieten wie dem Nahen Osten und dem Kaukasus.
- Evaluierung der Türkei als sicherheitspolitischer Partner (Brückenfunktion, Energiesicherheit).
- Betrachtung alternativer Integrationsformen jenseits einer Vollmitgliedschaft.
- Diskussion der strategischen Konsequenzen eines Nicht-Beitritts.
Auszug aus dem Buch
3.1. Unterschiede in der strategischen Kultur
Schon in der Entstehungsgeschichte der modernen Türkei liegt ein bis heute geltendes Gefühl der Unsicherheit und Bedrohung von Außen und Innen begründet. Daher wurde besonderer Wert auf die Sicherheit der (einheitlichen) Nation (s. Kurdenfrage) und des Staates gelegt. Diese nationalstaatliche Sichtweise wird oft als nicht kompatibel zur multilateral ausgerichteten GASP der EU gesehen. Tatsächlich verfolgt die Türkei vehement ihre Sicherheitsinteressen in der Region, um sich machtpolitisch zu behaupten. Dabei versucht sie zum einen Gefahren von Außen abzuwehren und zum anderen Einfluss auf die Politik der Nachbarstaaten zu nehmen, was zu Spannungen führen kann (Kramer 2004: 47).
Jedoch ist die Haltung der Türkei umso verständlicher, wenn man die Konfliktträchtigkeit des Schwarzmeerraumes und des Nahen und Mittleren Ostens betrachtet, mit der sich die EU-Staaten nicht direkt konfrontiert sahen. Erst seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York und des Irakkrieges 2003 hat die EU angefangen, ihre Kooperation in Sicherheitsfragen soweit auszubauen, dass sie in Zukunft in der Lage ist, strategisch ihre Interessen zu verfolgen und dies wenn nötig auch mit militärischen Mitteln. Je stärker sich dieser Ansatz in der europäischen Sicherheitspolitik durchsetzt, desto verständlicher dürfte die türkische Sicherheitskultur für die EU werden (Kramer 2004: 48).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Stellt den Kontext der Beitrittsverhandlungen sowie die Relevanz sicherheitspolitischer Argumente dar und skizziert das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Die Annäherung der Türkei an die EU seit 1959: Zeichnet die historische Entwicklung der Beziehungen von den ersten Anträgen bis zum Beginn der aktuellen Beitrittsverhandlungen nach.
3. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und die Einbindung der Türkei: Analysiert die bisherige Kooperationsbereitschaft der Türkei im GASP-Rahmen und thematisiert kulturelle sowie konzeptionelle Unterschiede.
4. Sicherheitsinteressen der EU und regionaler Einfluss der Türkei: Untersucht die Rolle der Türkei als Ordnungsmacht und Partner in Bezug auf Außengrenzen, Energiesicherheit und militärische Kooperation.
5. „Was wäre wenn…“: Erörtert alternative Szenarien für das Verhältnis EU-Türkei, insbesondere bei einem Scheitern der Vollmitgliedschaft.
6. Fazit: Führt die Analyse zusammen und bewertet die strategische Einbindung der Türkei auch unabhängig von einer Vollmitgliedschaft als essenziell für die EU.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, Beitrittsverhandlungen, GASP, ESVP, Sicherheitsinteressen, Geopolitik, Energiehub, Schwarzmeerregion, Krisenprävention, abgestufte Integration, Außenpolitik, strategische Kultur, Naher Osten, NATO.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der außen- und sicherheitspolitischen Dimension eines möglichen EU-Beitritts der Türkei und bewertet die Implikationen für die strategische Ausrichtung der Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernpunkten gehören die GASP/ESVP-Kooperation, die Rolle der Türkei als regionale Ordnungsmacht sowie geopolitische Herausforderungen bezüglich Energiesicherheit und Außengrenzen.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Analyse, wie ein Beitritt oder eine alternative Integrationsform die Rolle der EU als „globaler Akteur“ beeinflussen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wurde gewählt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis der Auswertung von Fachliteratur, Kommissionsberichten und sicherheitspolitischen Diskursen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung bestehender Kooperationsmuster, eine geopolitische Nutzen-Risiko-Abwägung der türkischen Position und die Prüfung alternativer Szenarien bei Nicht-Beitritt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentral sind Begriffe wie Geopolitik, GASP, strategische Kultur, Energiesicherheit und abgestufte Integration.
Wie steht die Autorin/der Autor zum Konzept der „türkischen Welt“?
Die Arbeit sieht dieses Konzept als problematisch für die EU an, da ethnonationale Interessen der Türkei potenziell im Widerspruch zu multilateralen Krisenpräventionsstrategien der Union stehen.
Warum wird die NATO-Mitgliedschaft der Türkei im Kontext der ESVP thematisiert?
Da die Türkei bereits ein bedeutendes NATO-Mitglied ist, bietet dies sowohl Synergien als auch Spannungsfelder für die Entwicklung einer eigenständigen europäischen Verteidigungspolitik.
Welche Rolle spielt die Energiesicherheit für die EU?
Angesichts der steigenden Importabhängigkeit wird die Türkei als unverzichtbarer „Energy-Hub“ angesehen, was die sicherheitspolitische Zusammenarbeit deutlich aufwertet.
Ist eine Vollmitgliedschaft für den Autor die einzig denkbare Lösung?
Nein, die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass neben einer Vollmitgliedschaft auch die „abgestufte Integration“ eine realistische und strategisch sinnvolle Variante darstellt.
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- Anonym (Autor), 2006, Ein möglicher Türkei-Beitritt zur Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85839