„Schon in ihrem Staatsnamen symbolisiert die Bundesrepublik Deutschland die Bedeutung des Föderalismus.“ Dieses bundesstaatliche Ordnungsprinzip, bei dem die staatlichen Funktionen auf die beiden selbstständigen politischen Träger, den Zentralstaat und den Gliedstaaten verteilt sind, hat in Deutschland lange Tradition. Betrachtet man die Entwicklung der föderalen Ordnung, so stellt man fest, dass es sich nicht um ein statisches System handelt, sondern vielmehr um einen ständig in der Entwicklung befindlichen Prozess. Dieser ist im Zeitablauf zahlreichen Veränderungen ausgesetzt, um das Gleichgewicht zwischen den Extremen der Einheitlichkeit und der Vielfalt abhängig von den jeweiligen Anforderungen immer wieder herzustellen. In Deutschland tendiert die Entwicklung derzeit in Richtung Einheitsstaat, die Kompetenzen der Länder werden immer mehr zu Gunsten des Bundes verändert. Diese Tendenz konnte auch durch eine Grundgesetzänderung im Jahr 1994 nicht gestoppt werden. Die föderale Struktur soll auch im Hinblick auf diesen Aspekt in dieser Arbeit betrachtet werden. Speziell soll dabei folgende Hypothese untersucht werden:
Die politische Eigenstaatlichkeit der Länder ist durch die anhaltende Tendenz zur Vereinheitlichung gefährdet.
Dazu wird zu Beginn dieser Arbeit zunächst der Begriff des Föderalismus allgemein definiert und zu anderen Formen politischer Organisation abgegrenzt. Daran anschließend soll kurz das föderative System der Bundesrepublik betrachtet werden, sowie die Entwicklungslinien des Föderalismus in Deutschland aufgezeigt werden. Speziell wird unter Punkt vier dieser Arbeit auf Prinzipien des Föderalismus im Grundgesetz eingegangen. Im Anschluss daran wird der Bundesrat als föderales Verfassungsorgan erläutert. Dabei soll ein Überblick über die politische Stellung des Bundesrates im föderalen System sowie über die relevanten Mitwirkungsmöglichkeiten, speziell bei der Gesetzgebung, gegeben werden. Der sechste Abschnitt befasst sich mit dem Länderfinanzausgleich als eines der zentralen Merkmale des deutschen Föderalismus. Die Arbeit endet mit einer abschließenden Betrachtung, in der die Ergebnisse der Arbeit in Bezug auf die oben formulierte Hypothese zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Zum Begriff des Föderalismus
- Definition „Föderalismus“
- Darstellung und Abgrenzung der Gliederungsprinzipien
- Das föderale System in der Bundesrepublik
- Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern
- Die Begründung des Föderalismus in Deutschland
- Ethnische Begründung
- Geographische Begründung
- Historische Begründung
- Entwicklung des Föderalismus in Deutschland nach 1945
- Elemente der föderativen Ordnung im Grundgesetz
- Der Bundesrat im föderalistischen System
- Zusammensetzung des Bundesrates
- Aufgaben und Kompetenzen des Bundesrates
- Der Länderfinanzausgleich
- Ziel des Finanzausgleichs
- Das System des Länderfinanzausgleichs
- Abschließende Betrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die föderative Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie untersucht die Entwicklung des Föderalismus, seine Prinzipien im Grundgesetz sowie die Rolle des Bundesrates im föderalen System. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob die politische Eigenstaatlichkeit der Länder durch die anhaltende Tendenz zur Vereinheitlichung gefährdet ist.
- Entwicklung des Föderalismus in Deutschland
- Bedeutung des Bundesrates im föderalen System
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
- Länderfinanzausgleich als Instrument der föderalen Ordnung
- Tendenzen zur Zentralisierung und ihre Auswirkungen auf die Länder
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema „Föderative Ordnung der Bundesrepublik Deutschland“ ein und stellt die Forschungsfrage nach der Gefährdung der politischen Eigenstaatlichkeit der Länder durch die Tendenz zur Vereinheitlichung. Die Arbeit skizziert die Struktur und den Aufbau des Textes.
- Zum Begriff des Föderalismus: Dieses Kapitel liefert eine Definition des Begriffs „Föderalismus“ und setzt ihn in Beziehung zu anderen Formen politischer Organisation. Es wird das föderative System der Bundesrepublik Deutschland beschrieben und die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland aufgezeigt.
- Die Begründung des Föderalismus in Deutschland: Das Kapitel beleuchtet die ethnischen, geographischen und historischen Gründe für die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland. Zudem wird die Entwicklung des Föderalismus nach 1945 analysiert.
- Elemente der föderativen Ordnung im Grundgesetz: Hier werden die Prinzipien des Föderalismus im Grundgesetz vorgestellt und ihre Bedeutung für die politische Ordnung Deutschlands herausgestellt.
- Der Bundesrat im föderalistischen System: Dieses Kapitel behandelt die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen des Bundesrates als föderales Verfassungsorgan und beleuchtet seine Rolle im Gesetzgebungsprozess.
- Der Länderfinanzausgleich: Dieses Kapitel analysiert das System des Länderfinanzausgleichs als wichtiges Element der föderalen Ordnung und untersucht seine Funktion und Bedeutung für die Finanzen der Länder.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die zentralen Begriffe des Föderalismus, der Bundesrepublik Deutschland, des Bundesrates, des Länderfinanzausgleichs und der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Weiterhin werden Themen wie die politische Eigenstaatlichkeit der Länder, die Tendenz zur Vereinheitlichung und die Entwicklung des Föderalismus im Zeitablauf behandelt.
- Arbeit zitieren
- Kathrin Löwen (Autor:in), 2002, Die föderative Ordnung der Bundesrepublik - Der Bundesrat, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8609
