Parteiensysteme und parlamentarische Demokratien im 20.Jh - Italien und Korruption

Inhalt

1. Einleitung

2. Der Sonderstatus der italienischen Demokratie
2.1. Die Entwicklung der Parteienlandschaft
2.2. Tangentopoli, Mani Pulite und die zweite Republik
2.3. Die Ära Berlusconi

3. Analysen zu Korruption
3.1. Korruption als System
3.2. Parteienfinanzierung
3.3. Korruption und Mafia

4. Zusammenfassung

5. Summary

6. Literaturverzeichnis und Quellen

1. Einleitung

Viele Nationen sind mit Klischees behaftet. Im gleichen Atemzug wie Deutschland gern von Touristen mit unbedingter Pünktlichkeit als oberste Tugend assoziiert wird, schreibt man Italien eine gewisse Affinität zu korruptem Verhalten zu. Dieser Eindruck wird nicht zuletzt dank der relativ schlechten Platzierung im europäischen Vergleich im Rahmen des jährlich veröffentlichten ‚Corruption Perception Index’ von Transparency International geschürt. Im internationalen Vergleich von 2006 rangiert Italien auf Platz 45, wobei Platz 1 vom korruptionslosgelösten Finnland besetzt ist, und reiht sich damit in die Riege der Transformationsstaaten wie die Tschechische Republik oder Litauen ein.^[1]

Kann man von einer Affinität Italiens zu politischer und wirtschaftlicher Korruption sprechen? Existiert eine Diskrepanz zwischen parlamentarischer Demokratie in Theorie, d.h. der niedergeschriebenen italienischen Verfassung und dem politischen Leben und italienischem Parteiensystem in Realität? Wenn ja, warum ist Italien ‚korrupt’ und wie äußert sich diese Korruption? Zur Debatte steht die Evolution der Gründe, die sich für die Existenz von Korruption in der parlamentarischen Demokratie Italiens ergeben. Italien gilt als vergleichsweise junge Demokratie im Gegensatz zu Deutschland, das auf Erfahrungen der Weimarer Republik aufbauen konnte. In dieser Arbeit wird die Entwicklung des politischen Systems mit der Entstehung der Parteienlandschaft als maßgebliches politisches Gefüge betrachtet, um die Grundlage für die Entstehung von politischer und wirtschaftlicher Korruption in den Anfängen der parlamentarischen Demokratie bis hin zur Ära Berlusconis als italienischen Ministerpräsidenten nachzuvollziehen. Die Arbeit grenzt sich dahingehend ab, als dass etwaige Unterschiede innerhalb Korruptionsniveaus zwischen Nord- und Süditalien nicht behandelt werden. Der Fokus liegt auf den Voraussetzungen und prägnanten Entwicklungen der politischen Landschaft.

Im Rahmen des großen Korruptionsskandals Anfang der 90er Jahre wurde wie im Zuge eines Trends zur Aufklärung über politische Transparenz ein Großteil und insgesamt auch ein verhältnismäßig großes Volumen an Forschungsbeiträgen zur Thematik Korruption in Italien veröffentlicht. Während deutsche Forscher wie Volker Dreier die italienische Korruption als institutionalisiertes System analysieren, legen italienische Autoren wie der Mailänder Ermittlungsrichter Antonio di Pietro das Augenmerk auf die zukünftige Entwicklung Italiens und ziehen relativierend Parallelen zu von Korruption betroffenen europäischen Nachbarn.

Die Arbeit geht eingangs auf das Begriffsverständnis der Korruption ein, um sich dann dem Sonderstatus der italienischen Demokratie und der geschichtlichen Entwicklung der politischen Landschaft zu widmen, um die These zu erläutern, inwiefern das politische Gefüge maßgeblich an der Korruptionsunterhöhlung der italienischen Demokratie bis hin zur politischen Krise Anfang der 90er Jahre beteiligt ist. Abschließend werden verschiedene Analyseansätze zur italienischen Korruption sowie die Verbindung von Korruption und organisierter Kriminalität in Form von italienischer Mafia aufgezeigt.

2. Der Sonderstatus der italienischen Demokratie

Einleitend läßt sich feststellen, dass über die Begriffsdefinition Korruption kein Konsens in der Literatur herrscht. Der Begriff Korruption kann als subjektives Verständnis interpretiert werden, woraus auch die Vielzahl an über den historischen Zeitverlauf verbreiteten Definitionen resultiert. Zudem ist der Korruptionsbegriff von dynamischer Natur und unterliegt womöglich einer Evolution. Korruptes Verhalten befindet sich in einer Grauzone zwischen einem „Verhalten, das dezidiert gegen bestehende Gesetze verstößt, auf der anderen Seite ein verhalten, das, nach der öffentlichen Meinung, als unethisch zu bezeichnen ist.“^[2] Daraus ließe sich schlußfolgern, dass die Wahrnehmung von Korruption immer einer Öffentlichkeit bedarf, die dieses Verhalten diskutiert.

Um das Klischee des italienischen Korruptionsstaates zu hinterfragen und eventuelle Ursachen auszumachen, die letztendlich zu den großen Korruptionsskandalen Anfang der 90er Jahre in Italien führten, ist es zunächst sinnvoll, die Entwicklung und Funktionsweise des politischen Systems zu betrachten. Deshalb werden im Folgenden Italiens demokratische Eckpfeiler wie das Wahlrecht und die Parteienlandschaft herangezogen. Weiterführend sind die Auswirkungen des Wahlsystems auf die politische Landschaft zu beleuchten und anschließend die Entwicklung der Parteienlandschaft nachzuvollziehen, um sich der Fragestellung der Affinität Italiens als blockierte Demokratie zu politischer Korruption zu nähern.

2.1. Die Entwicklung der Parteienlandschaft

Die Entwicklung der Parteienlandschaft läßt sich in zwei Abschnitte untergliedern: die erste Republik (1946-1992) sowie die zweite Republik (ab 1992). Der Weg Italiens zu einer parlamentarischen Demokratie wurzelt in der sogenannten ‚ersten Republik’. Zu Beginn des 19. Jahrhunderts regierte König Viktor Emanuel III. und vollzog bereits erste liberal-demokratische Reformen, wie die Einführung eines fast allgemeinen Wahlrechts 1912.^[3] Der Monarch führte Italien durch den ersten Weltkrieg als Siegermacht. Im Jahr 1922 wird aufgrund unruhiger innenpolitischer Verhältnisse der Faschist Benito Mussolini vom König als Premier der italienischen Regierung ernannt und zieht mit Hitlerdeutschland in den 2.Weltkrieg. Unter der Diktatur Mussolinis unterzeichnet König Viktor Emanuel III., der nur noch laut Gesetz als Staatsoberhaupt fungiert, unter anderem die Rassengesetze, was auch maßgeblich zu seinem Rücktritt im Jahr 1946 führte. Sein Sohn Umberto II. blieb nur wenige Wochen im Amt, da im Juni 1946 eine Volksabstimmung im Rahmen einer verfassunggebenden Versammlung bezüglich der zukünftigen italienischen Staatsform abgehalten wurde. Am 18. Juni manifestierte das Referendum das Ende der Monarchie und die erste Republik Italiens war geboren.^[4]

Die italienische Verfassung trat im Jahr 1948 in Kraft und manifestiert so demokratische Grundrechte, die Grundlage für Rechtsstaatlichkeit und Chancengleichheit. Inwiefern sich diese Rechtsstaatlichkeit in der Entwicklung und Umsetzung des politischen Systems behauptet und wie sich korruptes Verhalten und Klientelismus in das System verflochten haben wird bei näherer Betrachtung des italienischen Wahlsystems deutlicher.

Das italienische Wahlsystem der ersten Republik war das Verhältniswahlrecht. Bei der Verhältniswahl, auch proportionale Wahl oder Listenwahl genannt, stellen die Parteien eines Landes dem Wähler Listen mit ihren Repräsentanten des Wahlkreises zur Wahl. Die Stimmen entfallen dann proportional als Summe von Mandaten auf die gesamte Liste. Die aufgeführten Politiker ziehen nach Rangfolge der Liste ins Parlament ein, bis die Mandatssumme erreicht ist. Die Verhältniswahl fördert den Einfluß von politischen Minderheiten, trägt in Italien zu einer pluralistischen Parteienlandschaft bei und setzt Zeichen gegen die faschistische Vergangenheit Italiens unter der Diktatur Mussolinis. Gleichzeitig birgt das italienische Verhältniswahlrecht der ersten Republik auch Probleme. Das Fehlen einer Prozenthürde im Wahlrechtssystem ermöglichte vielen kleinen Parteien den Zugang zu Parlament und parlamentarischer Willensbildung, was die konstruktive Arbeit jeder neu gewählten Regierung sichtlich kompliziert und in regelmäßigen Regierungskrisen mündete, was letztlich auch häufige Wechsel der Regierungskonstellationen zur Folge hatte.

Die Parteienlandschaft der italienischen Nachkriegszeit ist durch zwei Lager geprägt. Die katholische Kirche gründete bereits während des Faschismus die christdemokratische Partei ‚Democrazia Cristiana’ (DC), die fortan die politische Mitte Italiens dominierte. Den Gegenpart stellte die kommunistische Partei Italiens, die ‚Partito Communisto Italiano’ (PCI), dar. Trotz der Unterstützung zahlreicher Intellektueller, Künstler und Akademiker und Stimmenanteilen zwischen 22% (1953), 34% (1976)^[5] agierte die PCI aufgrund ihrer hegemonialen Haltung stets in der Opposition.^[6]

Das politische Klima war auf den ersten Blick von einer relativen Stabilität dahingehend gekennzeichnet, als dass die christdemokratische Partei bis 1993 immer an der Regierung beteiligt war, eine fast 50 Jahre andauernde Regierungsbeteiligung, mit wechselnden Koalitionspartnern, die jedoch allein zu schwach waren, um eine eigene Regierung zu bilden.^[7] Die PCI hätte als einzige politische Kraft die Stärke besessen, die Regierungsmacht zu greifen. Im Spannungsfeld des Kalten Krieges bis 1990 positionierte sich Italien allerdings deutlich westlich-demokratisch, durch Regierungskoalitionen der Mitte mit steter Beteiligung der DC. Die kommunistischen sowie faschistischen Strömungen in Italien wurden politisch ausgegrenzt und von der Regierungsbildung distanziert. „Damit war das Paradox geboren, dass Italien nur solange als parlamentarische Demokratie funktionieren konnte, wie es blockierte Demokratie blieb.“^[8]

Die Konsistenz der politischen Machthaber der DC und ihrer kleinen regierungsbildenden Partnerparteien war mit einem Monopol gleichzusetzen, dass geradezu dazu einlud, die Regierungsmacht für partei- und interessenpolitische Zwecke zu mißbrauchen. In dieser Beständigkeit über fünf Jahrzehnte hinweg läßt sich die Grundlage für die Korruptionsaffinität der ersten italienischen Republik vermuten. Begünstigt wurde das einseitige Machtgefüge durch das italienische Wahlsystem zwischen 1948 und 1992, welches es nicht ermöglichte, Kandidaten direkt mit der Regierungsmacht zu befähigen, sondern lediglich eine Kandidatenliste zu unterstützen. Dieser Umstand konnte von den Parteien genutzt, um Kandidaten zu plazieren, die einflußreich und machtvoll waren und nicht unbedingt die Unterstützung der Bevölkerung besaßen. Eine prägnante Folge war der Fakt, dass die christdemokratische Partei alle staatlichen und halbstaatlichen Organe und Unternehmen, öffentliche Banken und Körperschaften kontrollierte.^[9]

[...]

^[1] Transparency International Corruption Perceptions Index 2006, http://www.transparency.de/uploads/media/06-11-03_CPI_2006_press_pack_deutsch.pdf , S.5 ff.

^[2] Dreier, Volker: Korruption als System, in: Sozialwissenschaftliche Informationen, 23/1994, S.254

^[3] Altgeld, Wolfgang: Kleine italienische Geschichte, Reclam Verlag Stuttgart, 2002, S.348

^[4] Altgeld, Wolfgang: Kleine italienische Geschichte, Reclam Verlag Stuttgart, 2002, S.432

^[5] Wahlergebnisse (Abgeordnetenkammer 1948-1992), Braun: Italiens politische Zukunft, 1994, in: Sozialwissenschaftliche Informationen, 23/1994, S.307

^[6] Braun, Michael: Das Parteiensystem der Ersten Republik – die Fehlentwicklung der „Partitocrazia“, in: Sozialwissenschaftliche Informationen, 23/1994, S.242

^[7] Italien – Überblick zur Geschichte, in: Süddeutsche Zeitung, 10.05.2001, http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/531/1530/, Absatz: Italien nach dem Zweiten Weltkrieg

^[8] Braun, Michael: Das Parteiensystem der Ersten Republik – die Fehlentwicklung der „Partitocrazia“, in:

Sozialwissenschaftliche Informationen, 23/1994, S.242

^[9] Braun, Michael: Das Parteiensystem der Ersten Republik – die Fehlentwicklung der „Partitocrazia“, in: Sozialwissenschaftliche Informationen, 23/1994, S.244