Ziel dieser Analyse ist es, eine knappe Präsentation der offiziellen Standpunkte der Regierungen der Europäischen Staaten zu geben, die am Konvent zur Zukunft der Europäischen Union teilnehmen. Das Vorhaben gründet darauf, dem Leser eine Übersicht über die Positionen der Regierungsvertreter im Konvent zu liefern, sodass die gesamte Breite der individuellen Positionen klar dargestellt werden kann, sowohl in Sachgebieten gemeinsamer Anschauung als auch in Themenbe-reichen, bei denen sich individuelle oder Gruppen von Vertretern zu unterschied-lichen Positionen entschlossen.Die Arbeit beruht im Wesentlichen auf einer gleichnamigen Veröffentlichung desselben Autors. Sie ist im Vorfeld vom Betreuer und Dozenten als Äquivalent einer Hauptseminararbeit anerkannt und vom Co-Autor, Anna Michalski, als solche freigegeben worden. (Vgl. Matthias Heise und Anna Michalski, European Convention on the Future of Europe. An Analysis of the Official Posi-tions of EU Member States, Future Member States, Applicant and Candidate States, Den Haag: Netherlands Institute of International Relations 2003 (Clingendael Working Paper Series).)
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Konvergenzen und Divergenzen der Positionen in ausgewählten Bereichen
- Die Beschaffenheit des Vertrages und der neuen Union
- Institutionelle Dimension
- Gleichrangigkeit unter Mitgliedstaaten
- Nationale Institutionelle Repräsentation
- Externe Repräsentation der Europäischen Union
- Verantwortlichkeit und Legitimität
- Policyfelder der EU
- Außen- und Sicherheitspolitik (GASP und ESVP)
- Justiz und Inneres
- Economic Governance
- Übersicht über die nationalen Positionen im EU-Konvent
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Analyse ist es, die offiziellen Standpunkte der Regierungen der Europäischen Staaten, die am Konvent zur Zukunft der Europäischen Union teilnehmen, zu präsentieren. Die Arbeit soll dem Leser eine Übersicht über die Positionen der Regierungsvertreter im Konvent liefern, um die Breite der individuellen Positionen, sowohl in Sachgebieten gemeinsamer Anschauung als auch in Bereichen unterschiedlicher Positionen, zu verdeutlichen.
- Analyse der politischen Dynamik des EU-Reformprozesses im Konvent
- Zusammenfassungen der Einstellungen zu verschiedenen Politikfeldern im Konvent
- Hervorhebung von Annäherungen und Abweichungen in den Ansichten der europäischen Regierungen zur Zukunft der EU
- Vorstellung von Positionen einzelner Staaten zu Reformgegenständen
- Betrachtung der Rolle der nationalen Regierungen bei der Abzeichnung des Konventsergebnisses
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung
Diese Einführung erläutert den Zweck der Analyse, die Präsentation der offiziellen Positionen der europäischen Regierungen im Konvent zur Zukunft der Europäischen Union. Sie betont die Bedeutung der Arbeit für das Verständnis der politischen Dynamik des EU-Reformprozesses und die Herausforderungen, die sich aus den unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten ergeben. Der Bericht stellt die eigene Forschungsarbeit des Autors und die Bedeutung der Einbeziehung der nationalen Positionen in den kommenden intergouvernementalen Verhandlungen dar. Es wird jedoch betont, dass die Analyse lediglich eine Richtung und möglichen Zustand der Reformen ankündigen kann, nicht aber das Endergebnis des Konvents oder der IGC vorwegnehmen.
Konvergenzen und Divergenzen der Positionen in ausgewählten Bereichen
Die Beschaffenheit des Vertrages und der neuen Union
Dieses Kapitel untersucht den Konsens und die Dissenslinien im Konvent in Bezug auf die Beschaffenheit des aus dem Konvent hervorgehenden Vertrags und der neuen Union. Es wird festgestellt, dass es einen überraschend hohen Akzeptanzgrad für den konstitutionellen Charakter des Vertrags gibt, zumindest in der Form, wenn nicht im Inhalt. Lediglich einige wenige (künftige) Mitgliedstaaten widersprechen dieser Entwicklung hin zu einer Verfassung. Die Zweifel werden mit Argumenten wie der Nähe der bestehenden Verträge zu einer Verfassung (Dänemark und Schweden) oder der Deklaration des Begriffs Verfassung als „Text“ (Finnland und Griechenland) begründet. Weiterhin wird der Widerstand gegen die Implikation der Bildung einer „Europäischen Verfassung“ in Diskussionen über die Präambel, die Kompetenzen der Union und die Grundrechtscharta deutlich.
Institutionelle Dimension
Dieses Kapitel behandelt die Diskussionen um die institutionelle Dimension der neuen Union. Es werden Punkte wie die Gleichrangigkeit unter Mitgliedstaaten, die nationale institutionelle Repräsentation, die externe Repräsentation der Europäischen Union und die Verantwortlichkeit und Legitimität behandelt. Diese Themenbereiche bieten Einblicke in die Kontroversen und Kompromisse, die bei der Gestaltung der zukünftigen institutionellen Struktur der EU im Konvent geäußert wurden.
Policyfelder der EU
Dieses Kapitel betrachtet die Debatten zu verschiedenen Politikfeldern der EU im Konvent. Es werden Bereiche wie die Außen- und Sicherheitspolitik, die Justiz und Inneres sowie die Economic Governance behandelt. Es zeigt die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten zu diesen zentralen Politikbereichen auf und beleuchtet die Herausforderungen, die sich für die Gestaltung der zukünftigen EU ergeben.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Themen der Arbeit sind: Europäischer Konvent, Zukunft Europas, EU-Mitgliedstaaten, nationale Positionen, Reformprozess, Verfassungsentwurf, institutionelle Dimension, Policyfelder, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres, Economic Governance, intergouvernementale Konferenz.
- Citation du texte
- Matthias Heise (Auteur), 2004, Der Europäische Konvent zur Zukunft Europas. Die offiziellen Positionen der EU-Mitgliedstaaten, Beitrittskandidaten und Bewerberländer, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86665
