Nation-Building in Kambodscha - die Rolle der Medien

Inhaltsangabe

1. Exposé

2. Nation-Building - Theoretische Grundlagen
2.1 Nation-Building im Kontext der Zeitgeschichte
2.2 Wesentliche Elemente des Konzeptes ‚Nation-Buildings’ und deren mediales Potential

3. Die Medien im kambodschanischen Staatenbildungsprozess
3.1 Politische Ausgangslage
3.2 Der Beitrag der Medien zum Nation-Building in Kambodscha
3.2.1 Rationalisierungen der Ökonomie
3.2.1.1 Öffnung des Marktes für elektronische Medien (nach Stand von 2003)
3.2.1.2 Unübersichtlicher Zeitungsmarkt
3.2.2 Soziale Mobilisierung - Ausbau des Internets
3.2.3 Entwicklung einer nationalen Identität – Verstärkung der Aufklärungs- und Antidiskriminierungsmaßnahmen in den Medien
3.2.3.1 Parteilicher Sendeablauf bei den kambodschanischen TV-Stationen
3.2.3.2 Bild der Frauen in den Medien
3.2.4 Nach Innen und Außen durchgesetzte Souveränität – Grenzen der Medienfreiheit Kambodschas
3.2.5 Demokratisierung der Gesellschaft – Vernachlässigte Bildungsfunktion der kambodschanischen Medien

4. Die Rolle der Medien

5. Empfehlung: Reform der kambodschanischen Medien

6. Die Medien Kambodschas – ein Spiegelbild der Gesellschaft

7. Literaturverzeichnis

1. Exposé

Die Besetzung Afghanistans und des Iraks, sowie die Versuche, dort neue Staatsapparate zu etablieren, haben den Begriff ‚ Nation-Building ’ – oder zu Deutsch Nationenbildung - zu ungeahnter Prominenz verholfen. Dem täglichen Sprachgebrauch der Politiker ist er gar nicht mehr wegzudenken und auch in den wissenschaftlichen Diskurs hat das Konzept des Nation-Buildings unlängst Einkehr gehalten. Heute hat dieser Begriff einen festen Platz im Kontext der außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Diskussion, denn in Zeiten ökonomischer und politischer Globalisierung, die häufig auch einhergehen mit ethnischen Konflikten, drohenden oder akuten staatlichen Zusammenbrüchen (failing und failed states), humanitären Interventionen, Peacekeeping-Operationen und liberalen Protektoraten^[1], gewinnt die Frage der Bildung neuer Nationalstaaten freilich eine außerordentliche Bedeutung.

Zweifellos ein heikler Prozess also – auch, oder insbesondere in einem Land wie Kambodscha, das seit den späten 1960er Jahren praktisch durchgehend Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Ob durch massive Bombardements der USA während des Vietnam-Krieges und die darauf folgenden innenpolitischen Unruhen, das Terror-Regime der Roten Khmer unter Pol Pot, oder die Guerilla-Kriege seit dem vietnamesischen Einmarsch – das heutige Kambodscha steht auf einem äußerst fragilen Gerüst einer Zivilgesellschaft, deren Gefühl für Werte wie Demokratie und persönliche Freiheit über die Jahrzehnte hinweg verstümmelt wurde.

Dennoch postulierte der einstige Premierminister Prinz Norodom Ranariddh im Hinblick auf die künftige Entwicklung Kambodschas optimistisch: „ Wir streben danach, das am meisten demokratische Land Asiens zu werden “^[2] – ein Anspruch, der sich angesichts der politischen Vergangenheit Kambodschas mittelfristig nur äußerst schwierig zu erfüllen scheint – zumal schon ein wesentlicher Eckpfeiler von Demokratie (zumindest nach westlichem Verständnis) auch heute, trotz normativer Festlegung, permanente Repressionen und politische Instrumentalisierung erfährt: Die Medien- und Pressefreiheit.

Vor diesem Hintergrund also stellt sich zunächst die Frage, was Nation-Building überhaupt ist und wie dieser Prozess in Kambodscha betrieben wird – im Besonderen aber, welchen Beitrag die Medien hinsichtlich einer zivilen und demokratischen Ordnung überhaupt leisten können - Fragen, die im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden.

Ziel ist es, einen Beitrag zur politischen Kommunikation zu leisten, insofern, dass den Medien Aufgaben im Staatenbildungsprozess zugeordnet und diese schließlich auch bewertet werden.

2. Nation-Building - Theoretische Grundlagen

Im Folgenden wird kurz auf die theoretischen Aspekte der Staatenbildung eingegangen. Hierzu wird im Punkt 2.1 zunächst der Begriff Nation-Building nach heutiger Auffassung positioniert und im Anschluss daran, dessen wesentliche Elemente bündig zusammengefasst. Diese dienen dann im weiteren Verlauf dieser Arbeit als Orientierungshilfe für den medialen Beitrag der Medien im Staatenbildungsprozess Kambodschas.

2.1 Nation-Building im Kontext der Zeitgeschichte

Nicht erst seit dem Konflikt in Afghanistan und dem Irak-Krieg ist der Begriff ‚Nation-Building’ Bestandteil wissenschaftlicher und politischer Diskussionen – bereits in den 50er und 60er Jahren war Nation-Building ein Schlüsselkonzept der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Damals aber „ in einem engen Kontext mit den in diesen Jahren modischen Modernisierungstheorien, die den Entwicklungsprozess in der Dritten Welt vor allem als ein Nachholen westlicher Modelle begreifen wollten.“^[3] Gesellschaften sollten entsprechend strukturell den westlichen Industrienationen angeglichen werden. Kulturelle Identität, oder gesellschaftliche Traditionen, rückten gegenüber wirtschaftlicher und politischer Entwicklung ins Hintertreffen. Nicht umsonst formulierte Rivkin 1969 auf Afrika bezogen: „Nation-Building und wirtschaftliche Entwicklung (…) sind parallele Ziele und eng miteinander verknüpfte Aufgaben.“^[4] Wirtschaftliche Entwicklung im Kontext dieser Zeit setzte Marktwirtschaft voraus – die politische Entwicklung diente als Bestandteil beziehungsweise Voraussetzung dieser. Offensichtlich also funktionierten westlich-europäische Erfahrungen als Schema für Staatsbildungsprozesse – im Besonderen bezogen auf die Dritte Welt. Rückblickend formulierte dies Brian Atwood, Vorsitzender der Entwicklungsbehörde USAID (United States Agency for International Development) 1994 folgendermaßen: „Vor dreißig Jahren war Nation-Building im Wesentlichen ein postkoloniales Phänomen, ein ehrgeiziges Programm, um die neuen unabhängigen Länder dabei zu unterstützen, die Institutionen, die Infrastruktur, die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt von fortgeschritteneren Nationen zu erlangen.“

Nach heutiger Auffassung dagegen, stellt Nation-Building zunehmend einen „sozio-politische(n)“^[5] Prozess dar – berücksichtigt also, so zumindest die Idealvorstellung, verstärkt auch weiche Faktoren, wie die kulturelle Identität, oder die historische Entwicklung eines entsprechenden Landes. Nation-Building trägt heute eher einen konzeptionellen Charakter primär im Sinne gesellschaftlicher Stabilität und ferner wirtschaftlicher Entwicklung – ein Maßstab, an dem im Verlauf dieser Arbeit auch der Nation-Building-Prozess in Kambodscha und die Rolle der Medien hierbei bewertet werden.

2.2 Wesentliche Elemente des Konzeptes ‚Nation-Buildings’ und deren mediales Potential

Auch wenn sich aufgrund höchst-sensibler und individueller Problemstellungen nur schwierig allgemeingültige Elemente für das Konzept Nation-Building als Krisenprävention und Mittel der Konfliktnachsorge festmachen lassen, so kristallisieren sich aus Exempeln der Vergangenheit doch allgemeingültige Zielvorstellungen heraus. Nach Hosiner lassen sich diese auf folgende fünf Merkmale objektivieren: Eine durchgreifende Rationalisierung der Ökonomie, die Soziale Mobilisierung, die Entwicklung einer nationalen Identität, eine nach Innen und Außen durchgesetzte Souveränität des Landes sowie die Demokratisierung der Gesellschaft.^[6] Im Folgenden werden diese Elemente wertungsfrei erfasst und das jeweilige Handlungspotential der Medien allgemein dargestellt.

- Durchgreifende Rationalisierung der Ökonomie

Vor allem nach westlichem Verständnis bezeichnet dies eine weitestgehend liberale Marktwirtschaft sowie eine kapitalistisch geprägte Ökonomie. Die Zielländer sollen durch Privatisierung, Erschließung des Marktes nach Außen sowie einem funktionierenden Kreditwesen in den Weltmarkt eingegliedert werden.

Demgemäß muss auch der Mediensektor für privatwirtschaftliche Investoren und anderweitigen Geldgebern grundsätzlich geöffnet werden. Im Idealfall spiegelt der Wettbewerb um Quoten und Leserzahlen in den Medien auch gleichzeitig die Bedürfnisse der Bevölkerung wider.

- Soziale Mobilisierung

Die soziale Mobilisierung geht häufig einher mit Urbanisierung, das heißt der Ausbau der Städte durch Errichtung befahrbarer Straßen, Wohn- und Geschäftsräume, Kulturzentren sowie Sport- und Freizeitanlagen.

An Bedeutung gewinnt zunehmend vor allem aber auch der Ausbau der Kommunikationswege, das heißt die Ausdehnung des Telefonnetzes und der Internetanschlüsse im Sinne einer Anbindung an die restliche Welt und als Mittel der Kommunikation der Verantwortlichen des Nation-Buildings mit der Bevölkerung. Ferner dient hierzu die Organisation des einheimischen Rundfunks und der Printmedien – insbesondere im Hinblick auf freie Berichterstattung und Information der Bevölkerung.

- Entwicklung einer Nationalen Identität

Gerade bei heterogenen Gesellschaften mit unterschiedlichen religiösen Gruppierungen, Stämmen oder nationalen Minderheiten gestaltet sich die Entwicklung einer gemeinsamen Identität äußerst kompliziert. Hinsichtlich eines harmonischen Zusammenlebens – gewissermaßen einer kollektiven Identität – können beispielsweise eine gerechte Verteilung der zu Verfügung stehenden Gelder und nachhaltige Anti-Diskriminierungsmaßnahmen (Akzeptanz von Minderheiten in Politik, Wirtschaft und Medien) dienen.

Ferner kann hierzu beispielsweise auch eine unparteiische Verteilung von Sendezeiten im Rundfunk dienen, oder eine generelle Forcierung des Bildungsauftrages der Medien.

-Nach Innen und Außen durchgesetzte Souveränität

Eine durchgesetzte Souveränität muss sowohl für die eigene Bevölkerung, als auch andere Länder unantastbar sein. Das bedeutet in erster Linie ein funktionierendes Justizsystem, feste Grenzen und demokratische Wahlen.

Im Bezug auf das Mediensystem in Demokratien bedeutet dies ferner ein konstitutionell festgelegtes Recht auf Pressefreiheit – also die freie Ausübung journalistischer Tätigkeit, sowie insbesondere das unzensierte Veröffentlichen von Meinungen und Informationen.

- Demokratisierung der Gesellschaft

Die Demokratisierung der Gesellschaft setzt freie Meinungsbildung und -äußerung, Menschen- und Grundrechte, Religionsfreiheit, geschlechtliche Gleichstellung, freie Berufswahl, demokratische Wahlen, funktionierende Legislative, Exekutive und Judikative sowie das Mehrparteiensystem voraus. Diese – zumindest nach westlicher Auffassung –unabdinglichen Prämissen einer funktionierenden Demokratie, sind gerade in ehemals diktatorischen Nationen – wie in diesem Fall Kambodscha – nur etappenweise zu etablieren.

Dennoch bietet sich gerade hier, was die Bildungsfunktion der Medien anbetrifft, gewaltiges Potential für Rundfunk und Presse.

Dass diese fünf Elemente gemeinhin nicht als fixe Schlüsselinitiativen eines Stabilisierungskonzeptes gelten dürfen, zeigen Erfahrungen der Staatenbildung aus der Vergangenheit wie in Afghanistan, Somalia oder jüngst auch im Irak. Gerade im Letztgenannten stoßen die Maßnahmen externer Nationenbildung durch die USA noch immer vielfach auf Widerstand bei paramilitärischen Gruppierungen.

Dies demonstriert zugleich deutlich die Grenzen des Nation-Building-Konzeptes, sobald es als rigides Schema ohne gebührende Berücksichtigung lokaler Voraussetzungen verstanden wird. Nation-Building, als Mittel der Entwicklungspolitik und Krisenprävention, geht stets auch Hand in Hand mit regional spezifischen Voraussetzungen (siehe hierzu 2.1). Parallel dazu dienen diese fünf Kernelemente im Folgenden nicht als Maßstab für den Erfolg entsprechender Maßnahmen in Kambodscha, sondern vielmehr als Orientierungshilfe.

[...]

^[1] nach Hippler, 2003, S. 11

^[2] Premierminister Prinz Norodom Ranariddh am 20.April 1995, Far Eastern Economic Review

^[3] Hippler, 2003, S.16

^[4] Rivkin, 1969, S. 156

^[5] Hippler, 2003, S.18

^[6] Nach Hosiner, 2003, S.15