Die zentralasiatischen Staaten Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan zwischen den Einflusssphären der USA, Russlands und Chinas

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die politische und wirtschaftliche Situation in Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan
2.1. Entwicklung bis zum Ende des 19. Jahrhunderts
2.2. Entwicklung während der Mitgliedschaft in der UdSSR
2.3. Entwicklung seit der Unabhängigkeit
2.4. Außenpolitische Akteure
2.5. Außenpolitische Ausrichtung

3. Einbindung der drei Republiken in die Planungen Chinas, Russlands und der USA
3.1. China
3.2. Russland
3.3. USA
3.3.1. Tadschikistan
3.3.2. Kirgistan
3.3.3. Usbekistan
3.3.4. Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung

4. Schlussfolgerung

5. Literaturverzeichnis

6. Zusammenfassung/ Abstract

1. Einleitung

Nachdem die zentralasiatischen Staaten im Dezember 1991 aus der UdSSR austraten und ihre Unabhängigkeit erklärten, war zunächst nicht abzusehen, in welche Richtung sie sich entwickeln und orientieren würden. Schnell wurde deutlich, dass die Unabhängigkeit eine Reihe schwerer Probleme auf wirtschaftlicher und politischer Ebene mit sich brachte, denen die jungen Staaten nicht gewachsen schienen. Glücklicherweise hat sich in den letzten Jahren die Situation in Zentralasien etwas entspannt. Dazu hat vor allem auch die intensive Hilfe Russlands, Europas, Chinas und der USA beigetragen. Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, die Beziehungen der zentralasiatischen Staaten Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan zu den Weltmächten Russland, USA und China zu analysieren. Die zentrale Fragestellung hierbei wird sein: „Wie sind die Einflüsse der USA, Chinas und Russlands in Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan verteilt?“, sowie „In welche Richtung orientiert sich die Außenpolitik der drei Republiken selbst?“

Zu den zentralasiatischen Republiken, die nach den Endungen ihrer Namen oft als die „stans“ zusammengefasst werden, gehören neben den drei in dieser Arbeit betrachteten Republiken auch Turkmenistan und Kasachstan, die ich jedoch in der vorliegenden Arbeit nicht berücksichtigen werde. Diese Eingrenzung erfolgt vor allem, weil aufgrund der besonderen Beziehungen Turkmenistans zur Türkei und der besonderen Beziehungen Kasachstans zu Russland sowie der speziellen geographischen Besonderheiten der beiden Staaten die untersuchte Ländergruppe zu heterogen wäre und daher der Rahmen einer Hauptseminararbeit nicht für eine nähere Betrachtung aller „stans“ ausreichen würde. Dass speziell Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan sich als Gruppe für eine Betrachtung gut eignen, zeigen andere Untersuchungen, die ebenfalls von dieser Ländergruppe ausgehen, so beispielsweise die Untersuchung über die Herausbildung außenpolitischer Strukturen von Abazov.

Nach einer kurzen Betrachtung der politischen und wirtschaftlichen Situation in den drei zentralasiatischen Staaten sollen deren eigene außenpolitische Ausrichtung sowie ihre Einbindung in die außenpolitischen Planungen der drei Weltmächte beschrieben werden. In der Schlussfolgerung soll dann die o.g. zentrale Fragestellung beantwortet werden.

2. Die politische und wirtschaftliche Situation in Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan

In diesem Abschnitt soll erläutert werden, in welche Richtung sich die Außenpolitik der drei in dieser Arbeit untersuchten Republiken orientiert. Hierzu werden zunächst die Vorgeschichte und die politische und wirtschaftliche Ausgangssituation zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit kurz umrissen, bevor die gegenwärtige außenpolitische Orientierung verdeutlicht wird.

2.1. Entwicklung bis zum Ende des 19. Jahrhunderts

Die drei betrachteten Republiken liegen geographisch zwischen China im Osten, Afghanistan im Süden, Turkmenistan im Westen und Kasachstan im Norden. Sie sind ethnisch sowohl untereinander als auch mit Russland stark vermischt, außerdem gibt es mehrere Exklaven der Länder in den jeweils anderen Ländern. Diese Vermischung ist vor allem auf eine eher willkürliche, vor allem aber auf ethnische und regionale Gegebenheiten keine Rücksicht nehmende Grenzziehung durch Stalin zurückzuführen: „State borders blindly traverse ethnic enclaves, turning Central Asia into a patchwork quilt rent by complex disputes (ethnic, regional, tribal)“^[1].

Nach wechselnder, meist mongolisch-chinesischer oder türkischer Herrschaft wurde das Gebiet aller drei heutigen Staaten in der Zeit zwischen 1876 und 1885 durch das russische Zarenreich erobert. Dies bedeutet, dass jegliche Industrialisierung von Russland aus erfolgte, die Industrie also stark von Russland abhängig oder zumindest sehr auf den gegenseitigen Handel mit Russland ausgerichtet war.

2.2. Entwicklung während der Mitgliedschaft in der UdSSR

Nachdem die drei Staaten bereits russischer Herrschaft unterstanden, keimten nach der Oktoberrevolution während des russischen Bürgerkrieges nationalistische Widerstände gegen die Fremdherrschaft auf. Diese wurden von den Bolschewiken erfolgreich niedergeschlagen. Schließlich wurde allen drei Staaten im Jahr 1936 von Stalin der Status autonomer Sowjetrepubliken zuerkannt. Während der Mitgliedschaft in der UdSSR hatten die einzelnen Republiken außenpolitisch keinen Spielraum. Sie waren für das Ausland höchstens als touristische Regionen bekannt. Auf wirtschaftlichem Gebiet bestand eine starke Abhängigkeit von Russland: „In the case of Central Asia, industrial development has lagged far behind the rest of the Soviet Union to the extent that per capita industrial output was half that of the Russian Federation. [...] Because the region initially lacked an industrially skilled workforce the industrialised areas of Central Asia contain large numbers of Slavs (predominantly Russians) who migrated to the area in order to fill many of the job vacancies.“^[2] Hier sind bereits zwei Gründe für eine enge Bindung an Russland auch über den Zeitpunkt der Unabhängigkeit hinaus erkennbar: große russische Minderheiten in den zentralasiatischen Republiken, sowie eine starke wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland.

2.3. Entwicklung seit der Unabhängigkeit

Nachdem die zentralasiatischen Staaten im Jahr 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, sank das Bruttoinlandsprodukt der gesamten Region rapide: „All the newly independent states, including those in Central Asia, experienced an acute economic crisis. In 1990-95, for example, the GDP fell by 55 percent in Kazakhstan, 49 percent in Kyrgyzstan, and 16 percent in Uzbekistan.“^[3] Grund hierfür war vor allem das Wegbrechen der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland, also das Ausbleiben von Subventionen aus Moskau sowie der erschwerte Handel. Da die zentralasiatischen Staaten seit dem 19. Jahrhundert vom Zaren und später von den Sowjets beherrscht wurden, hatten sie niemals eine eigene funktionsfähige Industrie aufbauen können. „Der asiatische Südgürtel der GUS stürzte schnell in den Entwicklungsländerstatus ab.“^[4] Hinzu kam politische Instabilität: Die politischen Verwaltungen erwiesen sich aufgrund von mangelnder Erfahrung als unterentwickelt und überfordert. Die starke ethnische Vermischung der Bevölkerungsgruppen in den einzelnen Republiken führte zu ethnischen Konflikten, die beispielsweise in Tadschikistan einen Bürgerkrieg verursachten, der das Land noch weiter destabilisierte. Aus dieser angespannten Situation heraus entstand ein hohes Sicherheitsbedürfnis, d.h. die Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität wurde von den politischen Eliten noch wichtiger eingeschätzt als der wirtschaftliche Wiederaufbau. Dies führte dazu, dass in allen zentralasiatischen Staaten die Befugnisse der Präsidenten stark erweitert wurden. Hieraus entstanden einerseits Probleme wie Menschenrechts- und Demokratiedefizite, andererseits führten diese Maßnahmen zu einer Stabilisierung der inneren Situation, die seit 1996 zu einer spürbaren wirtschaftlichen Erholung führte.

2.4. Außenpolitische Akteure

Bei der Untersuchung der außenpolitischen Ausrichtung der zentralasiatischen Republiken muss beachtet werden, dass sich erst ab 1992 eigene außenpolitische Strukturen gebildet hatten. Abazov nennt vier maßgebliche Akteure in der Außenpolitik der hier untersuchten zentralasiatischen Staaten^[5]:

1. Außenministerien
2. Außenabteilungen der Präsidialverwaltungen
3. Verteidigungs- und Sicherheitsministerien
4. Andere Institutionen, Interessensgruppen und Behörden.

Die Verteidigungs- und Sicherheitsministerien sind hierbei zu vernachlässigen, da sie institutionell unterentwickelt sind: „These institutions have rarely made any independent statements on foreign policy issues, although their representatives are included in security councils in all three republics.“^[6] Auch die vierte Akteursgruppe ist zu vernachlässigen: „Their participation in the foreign-policy making process was neither clearly defined nor institutionalised“^[7] Demnach sind die Außenministerien sowie die Außenabteilungen der Präsidialverwaltungen die maßgebenden Institutionen der Gestaltung der Außenpolitik, wobei letzteren im Zuge der Umgestaltung zu starken präsidentiellen Demokratien eine immer wichtigere Rolle zukommt.

[...]

^[1] Rumer, B.; Zhukov, S.: The Geo-economic Significance of Central Asia. In: Dies. (Hg.): Central Asia. The Challenges of Independence. New York u.a.O.: M. E. Sharpe, 1998. S. 21.

^[2] Glenn, J.: The Soviet Legacy in Central Asia. London u.a.O.: Macmillan Press Ltd: 1999. S. 137.

^[3] Rumer, B.; Zhukov, S.: Central Asia. The Challenges of Independence. New York u.a.O.: M. E. Sharpe, 1998. S. 3.

^[4] Rode, R.: Strukturen und Entwicklungstendenzen der Weltwirtschaft. In: M. Knapp, G. Krell (Hg.): Einführung in die internationale Politik. München: Oldenbourg, 2004. S. 31.

^[5] Vgl.: Abazov, R.: Foreign policy formation in Kazakhstan, Kyrgyzstan and Uzbekistan: perceptions & expert assessments. Melbourne: CERC, 2000. S. 5.

^[6] Ebd.

^[7] Ebd., S. 5.