Schon vor zweieinhalbtausend Jahren forderte Platon, dass nicht Menschen, sondern Gesetze den Staat beherrschen sollen. Diese Forderung führte zu der Idee des Rechtsstaats. Nach dem Rechtsstaatsprinzip garantieren unabhängige Gerichte jedem Bürger umfassenden Rechtsschutz gegen den Missbrauch der staatlichen Gewalt, und die Gerichte stellen sicher, dass sich die Gesetzgebung an die Verfassung und die Verwaltung an die Gesetze hält.
In der Europäischen Union erfüllt der Europäische Gerichtshof diese Aufgabe. Und doch unterscheidet sich die Rolle des Europäischen Gerichtshofes wesentlich von der Rolle der Gerichte der Mitgliedstaaten. Während sich die nationalen Gerichte auf eine Verfassung und eine historisch gewachsene Rechtsordnung stützen können, ist der Europäische Gerichtshof in ein "dynamisches" Rechtssystem eingebetet, das sich aus den Verträgen, den Verordnungen und Richtlinien des Rates und der Kommission und den rechtsfortbildenden Entscheidungen des EuGH selbst zusammensetzt und das notwendigerweise eine gewisse Lückenhaftigkeit aufweist, um Raum für zukünftige Entwicklungen zu bieten. So kommt es, dass für den Europäischen Gerichtshof Aspekte der Fortentwicklung der EU, der zunehmenden Integration und der Abgrenzung zu den Kompetenzen der Mitgliedstaaten von großer Bedeutung sind.
Im Rahmen dieser Arbeit soll zunächst ein Überblick über allgemeine Aspekte der EU und des Aufbaus des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften gegeben werden (Abschnitt 2. und 3.). Im 4. Abschnitt sollen die Aufgaben des EuGH erläutert werden, die sich schließlich in den vor dem Gerichtshof anhängigen Verfahren widerspiegeln (Abschnitt 5). Abschließend wird das Verhältnis von nationalem zu Gemeinschaftsrecht diskutiert und die Rolle des EuGH im Rahmen der europäischen Integration beleuchtet (6. Abschnitt).
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis.
- Abbildungsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. EU-Entwicklung und Integration
- 2.1. Entwicklung der europäischen Integration
- 2.2. Die Drei Säulen der Europäischen Union...
- 2.3. Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts.
- 3. Das Organ Europäischer Gerichtshof
- 3.2. Sitz.
- 3.3. Aufbau des Gerichtshofes ..........\li>
- 3.3.1. Zusammensetzung des EuGH…..\li>
- 3.3.1.1. Die Richter........
- 3.3.1.2. Spruchkörper des EuGH…..\li>
- 3.3.1.3. Die Generalanwälte .........
- 3.3.1.4. Der Kanzler (Greffier).....
- 3.3.2. Zusammensetzung des Gerichts erster Instanz....
- 3.3.2.1. Die Mitglieder und Spruchkörper.
- 3.3.2.2. Zuständigkeiten des EuG
- 3.3.3. Änderungen durch den Vertrag von Nizza..\li>
- 3.3.1. Zusammensetzung des EuGH…..\li>
- 4. Aufgaben des Gerichtshofes
- 4.1. Die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts.
- 4.2. Auslegung des Gemeinschaftsrechts.
- 4.3. Fortbildung des Gemeinschaftsrechts......
- 4.3.1. Befugnis zur Rechtsfortbildung.....
- 4.3.2. Grenzen der Rechtsfortbildung.…......
- 4.3.3. Methode der Rechtsfortbildung .....
- 5. Das Verfahren vor dem EuGH und dem EuG........
- 5.1. Verfahrensregeln ......
- 5.2. Verfahrensablauf vor dem EuGH und EuG
- 5.3. Verfahrensarten
- 5.3.1. Vertragsverletzungsverfahren......
- 5.3.2. Nichtigkeitsklage.
- 5.3.3. Untätigkeitsklage..\li>
- 5.3.4. Schadensersatzklage
- 5.3.5. Vorabentscheidungsverfahren …...\li>
- 5.4. Statistik zur Rechtssprechung.
- 6. EuGH und EU-Entwicklung.
- 6.1. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht
- 6.1.1. Das Vorrangprinzip..........\li>
- 6.1.2. Unmittelbare Anwendbarkeit
- 6.1.3. Rechtsprechung des BverfG...........
- 6.1.3.1.,,Solange I\"-Beschluss (BVerfGE 37, 271)
- 6.1.3.2. „Vielleicht-Beschluss“ (BVerfGE 52, 187, 202 f.) .......
- 6.1.3.3.,,Mittlerweile-Beschluss“ (NJW 1983, 1258).
- 6.1.3.4.,,Solange II-Beschluss\" (BVerfGE 73, 339, 387)
- 6.1.3.5. „Wenn nicht-Beschluss“ (2 BvQ 3/ 89; NJW 1990, S. 974)........
- 6.1.3.6. Maastricht Urteil (BVerfGE 89, S. 155)..\li>
- 6.2. Die Rolle des EuGH bei der EU-Entwicklung.....
- 6.2.1. Horizontale Kompetenzverteilung....
- 6.2.2. Vertikale Kompetenzverteilung..\li>
- 6.2.3. Entwicklung des Binnenmarktes
- 6.2.4. Grundrechtsschutz
- Die Entwicklung der europäischen Integration und die drei Säulen der EU.
- Der Aufbau und die Aufgaben des EuGH, einschließlich der Rechtsprechung des Gerichts.
- Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht, insbesondere das Vorrangprinzip und die unmittelbare Anwendbarkeit.
- Die Rolle des EuGH in der Entwicklung des Binnenmarktes und im Grundrechtsschutz.
- Kapitel 2 behandelt die Entwicklung der europäischen Integration und stellt die drei Säulen der Europäischen Union vor. Außerdem werden die Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts erläutert.
- Kapitel 3 beschreibt den Aufbau des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und erläutert seine Zusammensetzung, einschließlich der Richter, Generalanwälte und des Kanzlers. Es werden auch die Aufgaben und Kompetenzen des Gerichts erster Instanz (EuG) vorgestellt.
- Kapitel 4 befasst sich mit den Aufgaben des EuGH, insbesondere mit der Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts, der Auslegung des Gemeinschaftsrechts und der Rechtsfortbildung.
- Kapitel 5 behandelt das Verfahren vor dem EuGH und dem EuG, einschließlich der Verfahrensregeln, des Verfahrensablaufs und der verschiedenen Verfahrensarten. Es wird außerdem ein Überblick über die Statistik zur Rechtssprechung gegeben.
- Kapitel 6 untersucht das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht und beleuchtet das Vorrangprinzip, die unmittelbare Anwendbarkeit und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zu diesem Thema.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und seiner Rolle in der Entwicklung der Europäischen Union (EU). Ziel ist es, die Funktionsweise des EuGH zu erläutern und seine Bedeutung für die Integration und Entwicklung der EU zu beleuchten.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Europäischer Gerichtshof, Europäische Union, Gemeinschaftsrecht, Integration, Entwicklung, Rechtsquellen, Rechtsprechung, Vorrangprinzip, unmittelbare Anwendbarkeit, Grundrechtsschutz, Binnenmarkt.
- Quote paper
- Sandra Bach (Author), 2002, EuGH und EU-Entwicklung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8787
