Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des politischen Systems Portugals seit dem Ende des „Estado Novo“ unter António de Oliveira Salazar von einem präsidentiellen zu einem parlamentarischen System. Die Erläuterung dieser Entwicklung stützt sich auf die Untersuchung der Verfassungsänderungen. Dabei steht die Analyse der veränderten Rolle des portugiesischen Parlaments im Mittelpunkt.
Die konkreten Fragestellungen lauten hierbei: Inwiefern haben sich die Machtbefugnisse des Parlaments verändert? Was genau bewirkten die Verfassungsänderungen? Und, da das Schlüsselelement der portugiesischen Revolution das Militär war: Ist der Entmilitarisierungsprozess abgeschlossen? Tatsächlich wurden im Laufe der 80er Jahre die Macht des Militärs und sein politischer Einfluss reduziert. Es wird zu zeigen sein, wie und wann das Militär seinen Einfluss im politischen System und auf den Prozess der Gesetzgebung verloren hat.
Der zeitliche Rahmen der Arbeit erstreckt sich vom Ende der autoritären Diktatur durch die Revolution vom April 1974 bis zur letzten Verfassungsänderung im Jahre 2001.
Zunächst wird zur Einleitung die Übergangsphase zur Demokratie 1974-1976 betrachtet. Dabei werden die wichtigsten Institutionen, die in diesem Übergang eine Rolle spielten, analysiert, wobei ein besonderes Augenmerk auf dem portugiesischen Revolutionsrat und der Bewegung der bewaffneten Streitkräfte liegt. Daran schließt sich eine Darstellung des politischen Systems in Portugal im Allgemeinen an, welche sich unter anderem auf die Untersuchung der Staatsorgane und des Regierungstyps stützt. Schließlich werden die einzelnen Verfassungsänderungen genau untersucht und ihre Auswirkungen auf das politische System geprüft, da der Prozess der Demokratisierung und der Stärkung des portugiesischen Parlaments anhand dieser Verfassungsänderungen betrieben wurde. Diese Entwicklung der Rolle des Parlaments im Demokratisierungs- und Entmilitarisierungsprozess ist entscheidend zum Verständnis des heutigen politischen Systems in Portugal. Nachdem am 25. April 1974 die Bewegung der bewaffneten Streitkräfte (Movimento das Forças Armadas, kurz MFA) das autoritäre System des „Estado Novo“ durch einen unblutigen Coup d’État (im Ausland meist als „Nelkenrevolution“ bezeichnet) gestürzt hatte, waren die darauf folgenden Jahre zunächst turbulent. Es war eine Phase des Übergangs zur Demokratie. Über die nächsten 27 Monate gab es sechs provisorische Militärregierungen, die aber alle nicht von Dauer waren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Übergangsphase zur Demokratie (1974-1976)
2.1 Institutionen des Übergangs
2.1.1 Der Revolutionsrat (Conselho da Revolução, CR)
2.1.2 Das Movimento das Forças Armadas (MFA) und die MFA-Versammlung
3. Die Verfassung von 1976
4. Allgemeines zum politischen System Portugals
4.1 Der Präsident
4.2 Das Parlament (Assembleia da República)
4.3 Die Regierung
5. Die Verfassungsänderungen
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Entwicklung des politischen Systems Portugals vom Ende des „Estado Novo“ bis zur Gegenwart, wobei der Fokus auf dem Wandel von einem präsidentiellen zu einem parlamentarischen System liegt. Ziel der Analyse ist es aufzuzeigen, wie Verfassungsänderungen und der Prozess der Entmilitarisierung die Rolle des portugiesischen Parlaments nachhaltig gestärkt und gefestigt haben.
- Entwicklung des politischen Systems seit dem Ende des „Estado Novo“
- Die Rolle des Militärs und der Entmilitarisierungsprozess
- Analyse der Bedeutung von Verfassungsänderungen für die Machtverschiebung
- Wandel der Machtbefugnisse des Parlaments
- Das semipräsidentielle System im Vergleich zum modernen Parlamentarismus
Auszug aus dem Buch
2.1 Institutionen des Übergangs
Zu den Institutionen des Übergangs zählen folgende: Die Junta der Nationalen Befreiung, bestehend aus sieben Offizieren, die alle Zweige der bewaffneten Dienste repräsentierten, der Staatsrat, der die erste Form der Institutionalisierung des MFA darstellte, die Versammlung der Zweihundert, eine vom MFA konstituierte Versammlung, die als quasi-gesetzgebende Körperschaft agierte und in der politische Themen diskutiert wurden, und der Rat der Zwanzig, der die die Führung des MFA darstellte und der am 12. März 1975 in den Revolutionsrat umgewandelt wurde. Gleichzeitig wurde der Revolutionsrat die höchste Behörde im Staat. Der Revolutionsrat und das MFA bzw. die MFA-Versammlung sind als die wichtigsten Organe anzusehen, beide bestanden im Gegensatz zu den oben genannten Institutionen auch noch nach den Gründungswahlen von 1975 weiter und konnten ihre Macht zunächst sogar ausbauen. Deswegen werden im Anschluss eben diese beiden Institutionen näher betrachtet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Transformation des portugiesischen Systems von einer Diktatur zu einer parlamentarischen Demokratie und definiert die Forschungsfrage bezüglich der veränderten Rolle des Parlaments.
2. Die Übergangsphase zur Demokratie (1974-1976): Dieses Kapitel analysiert die turbulenten Jahre nach der Nelkenrevolution und die Rolle der provisorischen Militärregierungen sowie der Institutionen wie dem Revolutionsrat.
3. Die Verfassung von 1976: Die Verfassung von 1976 wird als Kompromiss der Übergangsphase und als Basis für das neue, semipräsidentielle politische System Portugals dargestellt.
4. Allgemeines zum politischen System Portugals: Dieses Kapitel beschreibt den Staatsaufbau, das Wahlsystem sowie die spezifischen Kompetenzen und das Zusammenspiel von Präsident, Parlament und Regierung.
5. Die Verfassungsänderungen: Hier wird detailliert erläutert, wie durch fünf Verfassungsrevisionen die Macht des Militärs abgebaut und die parlamentarische Demokratie gefestigt wurde.
6. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Konsolidation der portugiesischen Demokratie durch die Stärkung des Parlaments erfolgreich abgeschlossen wurde und das System heute als parlamentarisch einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Portugal, Demokratisierung, Parlament, Verfassungsänderung, Revolutionsrat, MFA, Nelkenrevolution, Entmilitarisierung, semipräsidentielles System, Machtbefugnisse, Politik, Staatssystem, Parteienlandschaft, Rechtsstaatlichkeit, Regierungsstabilität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Transformationsprozess des portugiesischen politischen Systems von einem autoritären Regime hin zu einer stabilen parlamentarischen Demokratie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen der Demokratisierungsprozess nach 1974, der Einfluss des Militärs sowie die institutionelle Ausgestaltung des politischen Systems und dessen Veränderungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie sich die Machtbefugnisse des portugiesischen Parlaments durch den Prozess der Entmilitarisierung und diverse Verfassungsänderungen verändert haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine Institutionenanalyse, bei der insbesondere die Verfassungsrevisionen und die Rolle der Staatsorgane im Zeitverlauf untersucht werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Übergangsphase (1974-1976), die Architektur der Verfassung von 1976, die Aufgaben der Staatsorgane und die sukzessiven Verfassungsänderungen bis 2001.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratisierung, Parlament, Verfassungsänderungen, Entmilitarisierung und der institutionelle Wandel des politischen Systems in Portugal.
Warum war der Revolutionsrat für die portugiesische Demokratie so prägend?
Er fungierte als oberster Verfassungshüter und sicherte die militärische Aufsicht, bis er 1982 im Rahmen der ersten großen Verfassungsreform zugunsten ziviler Kontrolle aufgelöst wurde.
Wie hat sich das Wahlsystem auf die Parteienlandschaft ausgewirkt?
Das Wahlsystem nach d’Hondt begünstigte große Parteien und führte zu einer Konzentration im Parteiensystem, was wesentlich zur Stabilität der portugiesischen Parteienlandschaft beitrug.
- Quote paper
- Franziska Gerhardt (Author), 2004, Das politische System Portugals, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/87880
