Vom 9. bis 14. November 2001 wurde in Doha, im Wüstenemirat Qatar der Auftakt zur vierten Welthandelsrunde der WTO abgehalten. Die Konferenz widmete sich vor allem zwei Hauptthemen: Zum einen sollte eine Regelung bezüglich der umstrittenen Agrarsubventionen in den USA und der EU gefunden werden, welche nach Ansicht der ärmeren Länder Entwicklungs- und Schwellenländern immer noch den Zugang zum Weltmarkt für Agrarprodukte erschwert. Zum anderen sollte eine Lösung für Probleme gefunden werden welche das TRIPS-Abkommen (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights), das noch in der im Rahmen des GATT durchgeführten Uruguay-Runde verabschiedet wurde, hervorbrachte. Das TRIPS Abkommen wurde im Interesse einiger Industrieländer zum Schutze der IPR (Rechte an geistigem Eigentum) durchgesetzt, und dient dem weltweiten Schutz von geistigem Eigentum.
IPR umfassen grob drei Felder. Sie schützen zum einen Produktmarken, um Plagiaten entgegenzuwirken, zum anderen schützen sie das geistige Eigentum an Musik und Software, mit dem Ziel, weltweit gegen Raubkopierer vorgehen zu können. Das meistdiskutierte Feld der IPR ist aber der Schutz von geistigem Eigentum in den Bereichen Wissen-schaft und Entwicklung, welches unter anderem auch den Patentschutz an Medikamenten umfasst. Die Umsetzung des TRIPS-Abkommens entfachte vor allem Protest bei LDC-Ländern, für deren Bevölkerung dieses Abkommen keine Möglichkeit mehr vorsah, an Medikamente gegen AIDS, Malaria, Tuberkulose und andere Pandemien zu gelangen, weil diese zu teuer geworden waren. Diese Länder waren über Jahre auf den Import von Nachahmeprodukten (Generika) aus Ländern wie Brasilien, Südafrika und Thailand angewiesen. Die Pharmaindustrien in diesen Ländern kopierten bis dato Medikamente, die vor allem von den großen Pharmakonzernen in den USA und der Schweiz entwickelt wurden, und verkauften diese auf dem großen Markt, den die LDC-Länder bieten. Um diese Generikaproduktion zu unter-binden, unterstützte die Pharmaindustrie mit Nachdruck die Durchsetzung des TRIPS-Abkommens in der Uruguay-Runde, indem sie massiven Einfluss, insbesondere auf die US-Regierung nahm.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Folgen der Uruguay-Runde und der Weg nach Doha
3. Der rationalistische Ansatz und die Doha-Deklaration
4. Der konstruktivistische Ansatz und die Doha-Deklaration
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Hintergründe der Doha-Deklaration zur TRIPS-Vereinbarung und analysiert, inwieweit die Einigung auf ein Spannungsfeld zwischen ökonomischen Interessen und dem Einfluss einer globalen Zivilgesellschaft zurückzuführen ist.
- Analyse der TRIPS-Abkommen und deren Auswirkungen auf LDC-Länder
- Untersuchung des rationalistisch-utilitaristischen Erklärungsansatzes
- Anwendung des normativ-konstruktivistischen Modells
- Rolle von NGOs und internationaler öffentlicher Druck
- Vergleich konkurrierender theoretischer Erklärungsmodelle
Auszug aus dem Buch
Der rationalistische Ansatz und die Doha-Deklaration
In diesem Kapitel soll untersucht werden, in wie weit das von Volker Rittberger (1999: 87f) beschriebene Modell des liberalen Handelsstaats auf das Zustandekommen der Doha-Deklaration anwendbar ist. Dieses Modell geht davon aus, dass Staaten als Nutzen maximierende Akteure auftreten und nach einer Maximierung der materiellen Wohlfahrt ihrer Gesellschaften streben. Dabei betreiben sie eine utilitaristische Kosten/Nutzen-Kalkulation, was den rationalistischen Charakter dieses Modells unterstreicht. Liberale Handelsstaaten streben materielle Gewinne an und akzeptieren bei der Erreichung ihrer Ziele gegenseitige Abhängigkeiten. Sie wenden dabei ausschließlich friedliche Mittel an, und setzen auf multilaterale Zusammenarbeit, statt auf einzelstaatliche Alleingänge. Das strikt-rationale Handeln der Akteure nach diesem Modell stellt gleichzeitig auch seine Schwächen dar. Dieses Modell birgt eine Gefahr der „sozialen Destabilisierung“ in sich, da es über keinen Mechanismus zur Regelung einer gerechten Verteilung von Materiellen Gütern verfügt (Rittberger, 1999: 88).
Jedoch erklärt dieser Ansatz die Entwicklung der IPR-Problematik der Uruguay-Runde und die Positionen der einzelnen Akteure, sowie das Zustandekommen des TRIPS-Abkommens hervorragend. Die Länder mit einer starken Pharmaindustrie profitieren als einzige von einem strengen Patentschutz, wie er vom TRIPS-Abkommen ursprünglich vorgesehen war. Ein Handeln nach dem Kosten-Nutzen-Kalkül erfordert deshalb die Durchsetzung des TRIPS-Abkommens durch Staaten wie die die USA und die Schweiz. Genauso erklärt das Modell das Streben nach freiem Zugang zu Medikamenten und nach einer Verhinderung einer Durchsetzung des TRIPS-Abkommens, was die meisten LDC-Länder verfolgen. Die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Natürlich sind diese Länder daran interessiert, möglichst günstig an benötigte Medikamente zu gelangen. Objektive Gründe dafür gibt es nach diesem rationalistischen Ansatz aber nicht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des TRIPS-Abkommens und den erschwerten Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern, die zur Forderung nach einer Zusatzerklärung in Doha führte.
2. Die Folgen der Uruguay-Runde und der Weg nach Doha: Darstellung der historischen Entwicklung des TRIPS-Abkommens und der wachsenden globalen Kampagnen für einen freieren Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten.
3. Der rationalistische Ansatz und die Doha-Deklaration: Überprüfung, ob das Handeln der beteiligten Staaten primär durch materielle Interessen und Kosten-Nutzen-Kalkulationen innerhalb eines liberalen Handelsstaats-Modells erklärbar ist.
4. Der konstruktivistische Ansatz und die Doha-Deklaration: Untersuchung der Doha-Deklaration durch das Modell des Zivilstaats, wobei Ideen, soziale Normen und der Druck der globalen Zivilgesellschaft als handlungsleitende Faktoren analysiert werden.
5. Fazit: Synthese der Ergebnisse, wobei festgestellt wird, dass sich beide theoretischen Ansätze ergänzen, um die komplexen Verhandlungsprozesse zwischen Doha und der Uruguay-Runde vollständig zu erklären.
Schlüsselwörter
Doha-Deklaration, TRIPS-Abkommen, Pharmaindustrie, geistiges Eigentum, IPR, Generika, LDC-Länder, globale Zivilgesellschaft, rationalistischer Ansatz, Konstruktivismus, internationale Beziehungen, WTO, Patentrecht, öffentliche Gesundheit, NGO.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entstehung der Doha-Deklaration im Rahmen der WTO und untersucht, warum Staaten ihren harten Kurs gegenüber dem TRIPS-Abkommen zugunsten des Zugangs zu günstigen Medikamenten in Entwicklungsländern änderten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind das Patentrecht bei Medikamenten, der Einfluss von Wirtschaftsinteressen der Industrieländer und die mobilisierende Kraft internationaler NGOs sowie der globalen Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu klären, ob das Einlenken der Staaten in Doha durch rein materielle Interessen (rationalistisch) oder durch den normativen Druck einer globalen Zivilgesellschaft (konstruktivistisch) erklärt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Theorieanwendung, indem sie zwei entgegengesetzte Ansätze der Internationalen Beziehungen – den rationalistisch-utilitaristischen Ansatz und das normativ-konstruktivistische Modell – auf denselben Fall anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte theoretische Analyse des liberalen Handelsstaats-Modells sowie des konstruktivistischen Zivilstaats-Modells, angewandt auf das Verhalten der beteiligten Akteure in der Doha-Runde.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem TRIPS-Abkommen, IPR (geistige Eigentumsrechte), Doha-Deklaration, globale Zivilgesellschaft, Pharmakonzerne und Generika.
Warum war das TRIPS-Abkommen für LDC-Länder so problematisch?
Das Abkommen schützte Patente weltweit streng, was dazu führte, dass lebensrettende Medikamente für die Bevölkerung armer Länder unerschwinglich wurden, da günstige Generika-Importe unterbunden wurden.
Welchen Einfluss hatten die Anthrax-Anschläge auf die Verhandlungen?
Die Anschläge zwangen die USA dazu, das Patentrecht von Bayer für Ciproflaxin zu umgehen, um die eigene Bevölkerung zu schützen, was die Glaubwürdigkeit der USA in den Doha-Verhandlungen schwächte und die NGO-Forderungen stärkte.
- Citation du texte
- Bachelor of Arts Johannes Schumm (Auteur), 2005, Der Weg zur Doha-Deklaration - Globale Zivilgesellschaft oder Wirtschaftsinteressen? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/87982
