Die Arbeit behandelt die neue Ausrichtung der Existenzvernichtungshaftung als deliktsrechtliche Innenhaftung i.S.d. § 826 BGB nach der "Trihotel"- Entscheidung vom 16.07.2007.
Es wird nach einer Einführung in die Regelungslücke, die sich v.a. aus §§ 30,31 GmbHG ergibt, ein historischer Abriss gegeben. Nach der Darstellung des Haftungskonzeptes folgt eine Schwerpunktbetrachtung des Cash-Pooling und der Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- A.I. Problemstellung
- A.II. Schutzlücke als Regelungslücke
- A.III. Gang der Untersuchung
- B. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung
- B.I. Qualifiziert faktischer Konzern
- B.II (Alte) Existenzvernichtungshaftung
- C. Existenzvernichtungshaftung nach „Trihotel“
- C.I Sachverhalt „Trihotel“
- C. II Dogmatische Grundlage
- C.II.1 (Durchgriffs-)außenhaftung
- C.II.2 Deliktsrechtliche Außenhaftung
- C.II.3 (alte) Innenhaftungskonzepte
- C.II.4 Deliktsrechtliche Innenhaftung
- C. III Anspruchsinhaber und prozessuale Aktivlegitimation
- C.III.1 Rechtslage im Insolvenzverfahren
- C. III. 2 Rechtslage außerhalb des Insolvenzverfahrens
- C.IV. Anspruchsgegner
- C.V. Tatbestand der (neuen) Existenzvernichtungshaftung
- C.V.1. Existenzvernichtender Eingriff
- C.V.2 Sittenwidrigkeit
- C.V.3 Schaden
- C. V.4 Vorsatz
- D. Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften §§ 30, 31 GmbHG
- E. Cash-Pooling als Existenzvernichtung
- F. Anwendbarkeit auf (Schein-)auslandsgesellschaften
- F.I. Kollisionsrechtliche Anknüpfung im Lichte des Europarechts
- F.II. Gesellschaftsrechtliche (Sonder-)anknüpfung
- F.III. Insolvenzrechtliche Anknüpfung
- F.IV. Deliktsrechtliche Anknüpfung
- V. Europarechtliche Konformität
- G. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Existenzvernichtungshaftung in der GmbH im Anschluss an die „Trihotel-Entscheidung“ des BGH. Sie analysiert die Entwicklung der Haftung und stellt die neue dogmatische Grundlage dar, die in der Haftung des Gesellschafters für sittenwidrige, vorsätzliche Schädigungen i.S.d. § 826 BGB liegt. Ziel ist es, die Rechtsfolgen der neuen Rechtsprechung darzulegen und die Anwendbarkeit der Haftung auf verschiedene Sachverhalte zu untersuchen.
- Entwicklung und dogmatische Grundlagen der Existenzvernichtungshaftung
- Die neue dogmatische Grundlage nach „Trihotel“
- Anwendbarkeit der Haftung auf verschiedene Sachverhalte
- Rechtsfolgen der neuen Rechtsprechung
- Verhältnis zur Kapitalerhaltung
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die Problemstellung der Existenzvernichtungshaftung und stellt die Schutzlücke im Kapitalschutzsystem der GmbH dar, die durch die Haftung geschlossen werden soll. Es wird auf die historische Entwicklung der Haftung sowie die wichtigsten Entscheidungen des BGH eingegangen.
- B. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung: Dieses Kapitel beschreibt die Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung und die Rolle des qualifiziert faktischen Konzerns. Es werden verschiedene Ansätze zur Haftung, die vor „Trihotel“ diskutiert wurden, vorgestellt.
- C. Existenzvernichtungshaftung nach „Trihotel“: Dieses Kapitel behandelt die neue dogmatische Grundlage der Existenzvernichtungshaftung nach der „Trihotel-Entscheidung“. Es werden die Anspruchsinhaber, Anspruchsgegner und die Tatbestandsmerkmale der Haftung detailliert dargestellt. Es wird auch auf die Rechtslage im Insolvenzverfahren eingegangen.
- D. Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften §§ 30, 31 GmbHG: Dieses Kapitel analysiert das Verhältnis der Existenzvernichtungshaftung zu den Kapitalerhaltungsvorschriften der GmbH.
- E. Cash-Pooling als Existenzvernichtung: Dieses Kapitel untersucht, ob Cash-Pooling als Existenzvernichtung im Sinne der Haftung verstanden werden kann.
- F. Anwendbarkeit auf (Schein-)auslandsgesellschaften: Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage, ob die Existenzvernichtungshaftung auch auf ausländische Gesellschaften anzuwenden ist. Es werden die kollisionsrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen, insolvenzrechtlichen und deliktsrechtlichen Aspekte der Anknüpfung behandelt.
Schlüsselwörter
Existenzvernichtungshaftung, GmbH, Trihotel-Entscheidung, § 826 BGB, Kapitalerhaltung, Cash-Pooling, Auslandsgesellschaft, Kollisionsrecht, Insolvenzrecht, Deliktsrecht.
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- Lars Maritzen (Autor), 2007, Existenzvernichtungshaftung bei der GmbH nach "Trihotel" , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88046
