Auch im 21. Jahrhundert ist die Gesellschaft einem stetigen Wandel unterworfen. Ob im Bereich der Politik, der Wirtschaft oder der Medien – eine Anpassung an die neuen Gegebenheiten stellt sich als teilweise schwer durchsetzbare Notwendigkeit dar. Am Beispiel des deutschen Rundfunksystems wird im Folgenden die Regulierte Selbstregulierung als ein flexibles bedingt staatsfernes Steuerungssystem vorgestellt, welches dem gesellschaftlichen Wandel gerecht werden soll.
Gemäß des §2 S.1 im Rundfunkstaatsvertrag ist Rundfunk „ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst. [Er] ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen“ (Vgl. §2 Abs.2 RStV).
Der Begriff „elektromagnetische Schwingungen“ stammt aus der analogen Verbreitungsform und schließt auch digitale Verbreitung ein. Hörfunk und Fernsehen als technisch basierte Zeichensysteme wurden somit durch ihre Bereitstellung von Ton und Bild im Rundfunkstaatsvertrag definiert und eingeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Klärung der Begriffe
2.1 Definition Rundfunk
2.2 Duales Rundfunksystem
2.2.1 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
2.2.2 Privat-rechtlicher Rundfunk
2.3 Abgrenzung und Definition der „Regulierten Selbstregulierung“
2.3.1 Hoheitliche Regulierung
2.3.2 Freiwillige Selbstregulierung
2.3.3 Regulierte Selbstregulierung
3. Regulierte Selbstregulierung im deutschen Rundfunk
3.1 Steuerungskrise des Staates
3.2 Regulierungsziele
3.3 Staatliche Rahmensetzung
3.4 Regulierte Selbstregulierung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
3.5 Regulierte Selbstregulierung im privat-rechtlichen Rundfunk
3.5.1 Landesmedienanstalten
3.5.2 Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
3.5.3 Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
3.5.4 Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
3.5.5 Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Konzept der Regulierten Selbstregulierung als ein flexibles, staatsfernes Steuerungssystem im deutschen Rundfunk, das darauf abzielt, auf gesellschaftlichen Wandel zu reagieren und eine Aufgabenverteilung zwischen Staat und Gesellschaft zu etablieren.
- Grundlagen des dualen Rundfunksystems in Deutschland
- Abgrenzung hoheitlicher, freiwilliger und regulierter Selbstregulierung
- Die Steuerungskrise des Staates als Ausgangspunkt für neue Regulierungsmodelle
- Instrumente der Regulierten Selbstregulierung im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk
- Rolle zentraler Entscheidungsorgane wie KEK, ZAK, KJM und GVK
Auszug aus dem Buch
3.1 Steuerungskrise des Staates
Schon seit der 60er-Jahre gibt es eine Diskussion über die „Steuerungskrise des Staates“ (Vgl. Kleinsteuber 2006, S.172). Kritisiert wird hierbei vor allem das fehlende fachspezifische Wissen des Staates, welches sichere Aussagen und Entscheidungen über einzelne Teilgebiete zunehmend schwerer macht, ohne durch fehlendes Fachwissen Fehleinschätzungen zu tätigen.
Dieser sogenannte Wissensmangel hat seinen Ursprung in der schnelllebigen und immer komplexer werdenden Gesellschaft (Vgl. Kleinsteuber 2006, S.172). Informationen werden als „knappes Gut“ (Schulz/Held 2002, S.A-8) angesehen, über die der Staat allein nicht mehr vollständig verfügen kann.
Im Sinne der Liberalisierung, Deregulierung und der damit einhergehenden Privatisierung wurde ein System entwickelt, welches von der Idee der alleinigen staatlichen Steuerung der Gesellschaft abweicht um eine neue Aufgabenverteilung unter Einbeziehung privater und zivilgesellschaftlicher Akteure und zugunsten der vielfältig und komplex voranschreitenden Gesellschaft vorzunehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Regulierte Selbstregulierung als flexibles Steuerungssystem vor, das den gesellschaftlichen Wandel im deutschen Rundfunksystem adressieren soll.
2. Klärung der Begriffe: In diesem Kapitel werden grundlegende Definitionen von Rundfunk und dem dualen System erarbeitet sowie die verschiedenen Formen der Selbstregulierung voneinander abgegrenzt.
3. Regulierte Selbstregulierung im deutschen Rundfunk: Dieser Hauptteil analysiert die theoretischen Hintergründe, Ziele und die praktische Umsetzung der Regulierten Selbstregulierung unter Einbeziehung spezifischer Institutionen.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Regulierte Selbstregulierung ein Potenzial zur Erfüllung des Vielfaltsauftrags bietet, jedoch eine ständige Anpassung und Transparenz erfordert.
Schlüsselwörter
Regulierte Selbstregulierung, Rundfunk, duales Rundfunksystem, Staatsferne, Medienregulierung, Steuerungskrise, Vielfaltssicherung, Landesmedienanstalten, KEK, ZAK, KJM, GVK, Rundfunkfreiheit, Medienpolitik, Ko-Regulierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das Modell der Regulierten Selbstregulierung im deutschen Rundfunk und untersucht, wie dieses System zur Steuerung von Medieninhalten eingesetzt wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören das duale Rundfunksystem, die Abgrenzung von Regulierungsformen und die Rolle spezifischer Aufsichtsgremien.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Regulierte Selbstregulierung als flexibles Steuerungssystem darzustellen, das auf die Steuerungskrise des Staates reagiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse von Fachliteratur, Staatsverträgen und gesetzlichen Grundlagen des deutschen Medienrechts.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Im Hauptteil wird die Umsetzung der Selbstregulierung im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk sowie die Funktion von Organen wie KEK, ZAK, KJM und GVK analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Regulierte Selbstregulierung, duales Rundfunksystem, Medienregulierung und Staatsferne.
Wie unterscheiden sich freiwillige und regulierte Selbstregulierung?
Bei der freiwilligen Selbstregulierung agiert der Staat nicht mit, während bei der regulierten Form eine Aufgabenverteilung zwischen Staat und Gesellschaft unter staatlichem Rahmen stattfindet.
Welche Rolle spielen die Landesmedienanstalten (LMA)?
Die LMA fungieren als externe Kontrollinstitutionen zur Förderung und Regulierung des privaten Rundfunks gemäß den gesetzlichen Zielen des Rundfunkstaatsvertrags.
Was ist die spezifische Aufgabe der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)?
Die KJM ist für die abschließende Bewertung von Telemedien im Internet zuständig und überwacht die Einhaltung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags.
Welche Funktion hat die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)?
Die GVK bildet eine gemeinsame Geschäftsstelle der LMA, trifft Entscheidungen zur Übertragungskapazität und ist in die Erstellung von Satzungen eingebunden.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2020, Regulierte Selbstregulierung im deutschen Rundfunk, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/882583
