Die Seminararbeit wird in zwei große Kapitel unterteilt. Der erste Teil beschäftigt sich
mit der Raumordnung und Raumplanung. Darin wird über deren Ziele und Grundsät-
ze, der Kompetenzverteilung zwischen den Gebietskörperschaften sowie den In-
strumenten der Raumordnung eingegangen. Im Speziellen wird hierbei ein Augen-
merk auf die Instrumente der örtlichen Raumplanung (z.B. Flächenwidmungsplan)
gelegt. Der zweite Teil ist der Raumordnung in Verbindung mit dem Betriebsanlagen-
recht gewidmet. Es wird darin über die konkurrierenden Planungsziele, die zwischen
dem Umweltschutz und den betrieblichen Interesse bestehen, berichtet. Im darauf-
folgenden Unterkapitel geht es u.a. darum, welche Umstände eine Planänderung im
Flächenwidmungsplan bewirken können. Danach richtet sich der Fokus auf den Im-
missionsschutz, dieser wird dann nochmals im nachfolgenden Kapitel unter dem Ge-
sichtspunkt „Heranrückende Wohnbauten“ beleuchtet. Das Kapitel „Heranrückende
Wohnbauten“ wird in zahlreicher Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGHs)
und des Verfassungsgerichtshofes (VfGHs) thematisiert. Im ersten Unterkapitel wird
einerseits der Nachbarschaftsbegriff definiert und andererseits die Probleme für die
Betriebe veranschaulicht. Danach wird das Themengebiet „Durchmischung von Flä-
chenwidmungen“ behandelt um dann auf den bereits beschriebenen Immissions-
schutz überzuleiten. Die Amtshaftung schließt das Kapitel „Raumordnung und Betriebsanlagenrecht“ ab. Die Seminararbeit endet mit einem Resümee bei der eine kritische Betrachtung der Kompetenzverteilung, bedingt durch den föderalen Staatsaufbau, im Bereich Raumordnung stattfindet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Raumordnung und Raumplanung
- Raumordnungsziele und -grundsätze
- Kompetenzverteilung
- Bundesebene
- Landesebene
- Gemeindeebene
- Instrumente der Raumordnung
- Integrative Planung
- Örtliches Entwicklungskonzept
- Flächenwidmungsplan
- Bebauungsplan
- Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplan
- Raumordnung und Betriebsanlagenrecht
- Konkurrierende Planungsziele
- Planänderungen
- Immissionsschutz
- Heranrückende Wohnbauten
- Nachbarn und die Probleme für die Betriebe
- Durchmischung von Flächenwidmungen
- Immissionsschutz bei heranrückenden Wohnbauten
- Amtshaftung
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit den Schnittstellen zwischen dem Betriebsanlagenrecht und der Raumordnung. Sie untersucht die Verknüpfung dieser beiden Bereiche und analysiert die Herausforderungen, die sich aus der Konkurrenz von Umwelt- und Betriebsinteressen ergeben. Der Fokus liegt auf der Betrachtung der Raumordnung in Kärnten, wobei die wichtigsten Normen und ihre Anwendung im Vordergrund stehen.
- Ziele und Grundsätze der Raumordnung
- Kompetenzverteilung zwischen Bundesebene, Landesebene und Gemeindeebene
- Instrumente der Raumordnung, insbesondere der Flächenwidmungsplan
- Konkurrierende Planungsziele im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz und Betriebsanlagenrecht
- Immissionsschutz und seine Bedeutung im Kontext von heranrückenden Wohnbauten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Seminararbeit gliedert sich in zwei Hauptkapitel: Im ersten Teil wird die Raumordnung und Raumplanung beleuchtet, wobei die Ziele, Grundsätze, Kompetenzverteilung und Instrumente der Raumordnung im Detail betrachtet werden.
Der zweite Teil widmet sich der Raumordnung im Zusammenhang mit dem Betriebsanlagenrecht. Hier werden die konkurrierenden Planungsziele sowie die Problematik von Planänderungen im Flächenwidmungsplan behandelt. Darüber hinaus wird der Immissionsschutz beleuchtet, wobei der Schwerpunkt auf der Thematik „Heranrückende Wohnbauten“ liegt.
Die Problematik des Nachbarschaftsbegriffs, die damit verbundenen Probleme für Betriebe und die Thematik der Durchmischung von Flächenwidmungen werden ebenfalls behandelt. Das Kapitel schließt mit einer Betrachtung der Amtshaftung im Bereich der Raumordnung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen des öffentlichen Rechts, insbesondere im Bereich des Gewerberechts. Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind Raumordnung, Raumplanung, Betriebsanlagenrecht, Flächenwidmungsplan, Immissionsschutz, Heranrückende Wohnbauten, Durchmischung von Flächenwidmungen, Kompetenzverteilung, Amtshaftung und Umweltschutz. Darüber hinaus werden wichtige Rechtsnormen wie das Kärntner Raumordnungsgesetz, das Kärntner Gemeindeplanungsgesetz und die Gewerbeordnung thematisiert.
- Quote paper
- Markus Frick (Author), 2008, Betriebsanlagenrecht und Raumordnung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88301
