Von der Alternativlosigkeit der Agenda 2010
„Es gibt gelegentlich Maßnahmen die ergriffen werden müssen und die keine Begeisterung auslösen“, sagte Gerhard Schröder in seiner wohl populärsten Rede im Bundestag, bei der Premiere der Agenda 2010. „Trotzdem müssen sie sein!“ (Schröder, 2003)
Und es scheint so, als werden all diese Maßnahmen mit aller Härte und allen Konsequenzen durchgezogen, ohne sich im Nachhinein noch mal die Frage zu stellen – mussten und müssen diese Maßnahmen wirklich genau so sein oder hätten sie nicht doch auch etwas anders, dezenter, gerechter ausfallen können. Es wird beharrt auf dem Weg, den man eingeschlagen hat – sei er auch ein Irrweg, Hauptsache die Richtung stimmt. Ist diese Rot-Grüne Politik wirklich die Innovativste und Ausschlaggebenste seit Jahrzehnten, wie es von den Verfechtern der Agenda 2010 immer beteuert wird? Ist diese Agenda wirklich alternativlos? Die Melodie dieser Alternativlosigkeit wird durch die Reform-Oper ins ganze Land getragen und alle – arm und reich - hören sie tagtäglich, tun sich das an, obwohl kaum einer von den Zuhörern zu einem wahren „Opern“-Liebhaber gehört. Andere Melodien werden kaum gehört – sind nahezu unbekannt. Gerade eine innovative Politik sollte für Neues offen sein, andere Modelle zulassen, zumindest sich mit ihrer Werthaltigkeit beschäftigen. Sinnvoll wäre es auch, mal über den Tellerrand zu schauen, da wird schon einiges angeboten, z.B. das Schweizer Modell der Sozialversicherungen, der schwedische Wohlfahrtsstaat, die französische Familien- und Frauenpolitik, die dänischen Arbeitsgesetze usw. Kontrastprogramme im eigenen Lande sind nicht unbedingt bei der Opposition zu finden, die sich schon beim Sozialabbau auf der Überholspur befindet, aber es gibt Ecken und Winkel in den eigenen Reihen der SPD und außerhalb, in denen soziale Gerechtigkeit und Solidarität noch ihren Platz finden. Auf der Suche nach Alternativen stolpert man über die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) innerhalb der SPD, über prickelnde Ideen einer Gebührengesellschaft, über das 8-Punkt-Modell des DGB und zahlreiche andere Denkmodelle bis man auf das Gegenkonzept, die Agenda Sozial stößt.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- 1. Agenda 2010
- 1.1 Peter Hartz - Initiator und prominentester Mitgestalter der Agenda 2010
- 1.2 Das Konzept der Agenda 2010 - Ziele und Maßnahmen
- 1.3 Staatliche Maßnahmen der Agenda 2010
- 1.3.1 Maßnahmen im Bereich der Steuern
- 1.3.2 Maßnahmen im Bereich der Wirtschaft
- 1.3.3 Maßnahmen im Bereich des Arbeitsmarktes
- 1.3.4 Maßnahmen im Bereich der Bildung
- 1.3.5 Maßnahmen im Bereich der Ausbildung
- 1.3.6 Maßnahmen im Bereich der Gesundheit
- 1.3.7 Maßnahmen im Bereich der Rente
- 1.3.8 Maßnahmen im Bereich der Familie
- 1.4 Harscher politischer Richtungswechsel durch die Agenda 2010
- 2. Das Pendant - Die Agenda Sozial
- 2.1 Ein sozial gut durchdachtes aber nicht erprobtes Konzept
- 2.2 Das Konzept der Agenda Sozial - Ziele und Vorschläge
- 2.3 Sozialpolitik ist Verteilungspolitik
- 2.3.1 Vorschläge im Bereich der Steuern
- 2.3.2 Vorschläge im Bereich der Wirtschaft
- 2.3.3 Vorschläge im Bereich des Arbeitsmarktes
- 2.3.4 Vorschläge im Bereich der Bildung
- 2.3.5 Vorschläge im Bereich der Ausbildung
- 2.3.6 Vorschläge im Bereich der Gesundheit
- 2.3.7 Vorschläge im Bereich der Rente
- 2.3.8 Vorschläge im Bereich der Familie
- 3. Auswertung, Vergleich und Folgen der vorgestellten Konzepte
- 3.1 Agenda 2010 – Umverteilung von unten nach oben
- 3.2 Agenda Sozial - Umverteilung von oben nach unten
- 3.3 Der Solidaritätsbegriff und die getarnte neue Solidarität
- 3.4 Stimmen zum sozialen Kahlschlag
- 4. Kritik und eigene Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Analyse und dem Vergleich der beiden Konzepte "Agenda 2010" und "Agenda Sozial". Im Fokus stehen die Ziele und Maßnahmen der beiden Konzepte, ihre Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Gesellschaft und die Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Menschen.
- Die Agenda 2010 und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, das Bildungssystem und die Sozialpolitik
- Die Agenda Sozial als Gegenkonzept zur Agenda 2010 und ihre sozialpolitischen Ziele
- Der Vergleich beider Konzepte im Hinblick auf ihre Umverteilungsmechanismen und ihren Einfluss auf die soziale Gerechtigkeit
- Die Bedeutung des Solidaritätsbegriffs und die Veränderung von Solidarität im Kontext der beiden Konzepte
- Kritische Auseinandersetzung mit den Folgen und den Implikationen der beiden Konzepte
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel dieser Hausarbeit stellt die Agenda 2010 vor und betrachtet die Rolle von Peter Hartz als Initiator und Mitgestalter. Es werden die Ziele und Maßnahmen der Agenda 2010 in den Bereichen Steuern, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung, Ausbildung, Gesundheit, Rente und Familie beleuchtet. Das zweite Kapitel widmet sich der Agenda Sozial, dem Gegenkonzept zur Agenda 2010. Es werden die Ziele und Vorschläge der Agenda Sozial in den gleichen Bereichen wie im ersten Kapitel dargestellt. Das dritte Kapitel setzt sich mit der Auswertung und dem Vergleich der beiden Konzepte auseinander. Es werden die Auswirkungen der beiden Konzepte auf die Gesellschaft analysiert, sowie die Rolle des Solidaritätsbegriffs in den beiden Konzepten diskutiert. Es werden Stimmen zum sozialen Kahlschlag im Kontext der Agenda 2010 berücksichtigt. Das vierte Kapitel beinhaltet eine kritische Auseinandersetzung mit beiden Konzepten und eine eigene Bewertung.
Schlüsselwörter
Agenda 2010, Agenda Sozial, Sozialpolitik, Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, Rente, Familienpolitik, Umverteilung, Solidarität, Sozialer Kahlschlag, Kritik, Bewertung.
- Arbeit zitieren
- Theresia Friesinger (Autor:in), 2004, Agenda 2010 versus Agenda Sozial, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88475
