Der Nahe Osten ist einer der schlimmsten Krisenherde der Welt. Der Konflikt zwischen Palästinensern und der Arabischen Welt mit Israel hat sich seit seiner Entstehung, 1948, nie wirklich beruhigt. Es hat immer wieder verschiedene Phasen der Eskalation und der Beruhigung gegeben, wobei zu Beginn der 1990er Jahre ein Friedensprozeß eingeleitet wurde, der Anlaß zur Hoffnung gab. Mit der Ermordung des israelischen Premiers, Itzhak Rabin, 1995, kam der Friedensprozeß ins Stocken, trotz erneuter Versuche, den Prozeß anzukurbeln, wobei die Initiative zumeist von den USA ausging.
Neben dem Engagement der USA in dieser Region wurde auch die Europäische Union immer wieder aufgefordert, sich aktiv an einer Lösung zu beteiligen. Dies liegt nahe, denn der Nahe Osten ist für Europa eine wichtige Region. Im Rahmen der Mittelmeerpolitik versucht die EU seit 1995 vermehrt den Mittelmeerraum zu stabilisieren und eine große Freihandelszone zu schaffen. Innerhalb der Europäischen Union ist man sich darüber einig, daß ein stabiler Mittelmeerraum für das gesamte Europa einen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Vorteil bringen würde. Teil dieses Mittelmeerraumes ist auch der Nahe Osten; also Israel und seine arabischen Nachbarn am Mittelmeer. So ist die geographische Nähe bereits ein wichtiges Argument für ein verstärktes Engagement der Europäischen Union. Die Jugoslawienkrise zu Beginn der 1990er Jahre hat der Union jedoch, wie der Kosovo Konflikt 1998, ihre Grenzen im Krisenmanagement aufgezeigt. Es gab zwar in beiden Fällen Wirtschaftssanktionen, es mußte aber in beiden Fällen mit den USA und der NATO zusammengearbeitet werden, um eine Lösung zu erreichen.
Mit dem Nahostkonflikt steht also die nächste Herausforderung für die gemeinsame europäische Außenpolitik an. Die Europäische Union hat seit dem Vertrag von Maastricht versucht, ihre gemeinsame Außenpolitik schrittweise auszubauen und zu intensivieren. Dies zu unterstützen wurden immer wieder institutionelle Veränderungen vorgenommen; so gibt es seit dem Vertrag von Maastricht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und den „Hohen Vertreter für die GASP“. Davon hat man sich eine größere Effizienz der Europäischen Union im Krisenmanagement erhofft, da die EU durch eine Person mit einer gemeinsamen Stimme sprechen kann.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1 ALLGEMEINE EINLEITUNG
1.2 FRAGESTELLUNGEN
1.3 ANMERKUNGEN ZUR METHODIK
2. DER NAHOSTKONFLIKT
2.1 DER ZIONISMUS
2.2 DAS MANDATSGEBIET
2.3 DIE GRÜNDUNG ISRAELS
2.4 ISRAEL FESTIGT SEINE STELLUNG IM NAHEN OSTEN
2.4.1 Die Suez-Krise
2.4.2 Der Sechs-Tage-Krieg
2.4.3 Der Jom-Kippur-Krieg
2.5 ZWISCHEN KONFLIKT UND ENTSPANNUNG (1977 - 2001)
2.5.1 Der Frieden mit Ägypten
2.5.2 Einmarsch im Libanon
2.5.3 Die Intifada
2.5.4 Madrid
2.5.5 Osloer Vereinbarungen
2.5.6 Frieden mit Jordanien
2.5.7 Die weiteren Entwicklungen
2.5.8 Camp David 2000
2.5.9 Die letzten Entwicklungen
3. DER INSTITUTIONELLE RAHMEN DER GASP
3.1 DER RAT
3.1.1 Der Europäische Rat
3.2 DIE KOMMISSION
3.3 DAS PARLAMENT
3.4 DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
3.4.1 Entwicklung der GASP
3.4.1.1 Der Vertrag von Maastricht
3.4.1.2 Der Vertrag von Amsterdam
3.4.1.3 Der Vertrag von Nizza
3.4.2 Der „Mr. GASP“
4 DIE ROLLE DER EU IM NAHEN OSTEN
4.1 ERSTE SCHRITTE
4.2 DIE BARCELONA-KONFERENZ
4.3 DIE BEZIEHUNG ZU DEN PALÄSTINENSERN SEIT DER BARCELONA-KONFERENZ
4.4 DIE BEZIEHUNGEN ZU ISRAEL
4.5 DIE BEZIEHUNGEN DER EU ZUM NAHEN OSTEN IN DEN LETZTEN JAHREN
4.5.1 Die Beschlüsse von Göteborg zur GASP und zum Nahostkonflikt
4.5.2 Die Zeit der spanischen Präsidentschaft
4.5.3 Javier Solana
5 DIE ROLLE EINZELNER MITGLIEDSSTAATEN IM NAHEN OSTEN
5.1 GROßBRITANNIEN
5.2 FRANKREICH
5.3 DEUTSCHLAND
6 ABSCHLIEßENDE PERSPEKTIVEN
6.1 DIE EU ALS WELTPOLITISCHER AKTEUR?
6.2 DIE AUSWIRKUNGEN DES TERRORISMUS AUF DEN FRIEDENSPROZEß
6.3 ALLGEMEINE SCHLUßBEMERKUNG
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, die Rolle der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess zu analysieren. Dabei wird untersucht, inwieweit die EU als weltpolitischer Akteur agieren kann und wie sich die internen Interessenstrukturen ihrer Mitgliedsstaaten auf diese Rolle auswirken.
- Die Analyse der EU als weltpolitischer Akteur und das Verhältnis zwischen Ambitionen und institutionellen Möglichkeiten.
- Die Untersuchung der Auswirkungen des Terroranschlages vom 11. September 2001 auf die EU-Außenpolitik und den Nahostkonflikt.
- Die Darstellung der spezifischen Außenpolitiken von Großbritannien, Frankreich und Deutschland gegenüber dem Nahen Osten.
- Die Evaluierung der Effektivität der EU-Mittelmeerpolitik und der Bemühungen zur Friedensförderung im Nahen Osten.
Auszug aus dem Buch
Die Gründung Israels
Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 wurde die volle Auswirkung der Judenverfolgung durch die Nazis in Europa deutlich. Die NS-Herrschaft kostete ca. 6 Millionen Juden das Leben. Denjenigen, die sofort nach Kriegsende nach Palästina einreisen wollten, wurde unter Berufung auf das Weißbuch von 1939, die Einreise verweigert, es wurden sogar Flüchtlingsschiffe wieder zurückgeschickt. Für die Juden ging der Krieg in Palästina weiter – die Briten wurden angegriffen, wo es nur möglich war. Als die Briten schließlich das Mandat an die Vereinten Nationen übergaben, wurde durch diese im November 1947 ein Teilungsplan beschlossen. Nach diesem sollte Palästina in einen arabischen und jüdischen Staat aufgeteilt werden. Der größte Streitpunkt, die Stadt Jerusalem, sollte zur internationalen Zone werden. Außerdem sollten die britischen Truppen innerhalb Mai 1948 abgezogen werden. Während die jüdische Gemeinschaft den Teilungsplan akzeptierte, wurde er von den Arabern abgelehnt.
Das Datum des Abzugs der britischen Truppen wurde auf den 15. Mai 1948 festgelegt. Am Tag davor, also am 14. Mai 1948 wurde von David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung verlesen. Die Grenzen des Staates Israel wurden, wie im Teilungsplan der Vereinten Nationen festgeschrieben, gezogen. Da man sich in Israel der feindlichen Haltung der Nachbarstaaten bewußt war, versuchte man bereits in der Unabhängigkeitserklärung ein Friedensappell an die arabische Welt zu richten:
„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen sie zur Zusammenarbeit mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Osten zu leisten.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Diese Einleitung führt in die Problematik des Nahen Ostens ein und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der Rolle der Europäischen Union in diesem Konfliktgebiet.
2. DER NAHOSTKONFLIKT: Dieses Kapitel bietet einen historischen Überblick über die Entstehung des Zionismus, die Mandatszeit und die daraus resultierenden kriegerischen Auseinandersetzungen, die zur Gründung Israels führten.
3. DER INSTITUTIONELLE RAHMEN DER GASP: Hier werden die Organe der Europäischen Union wie der Rat, die Kommission und das Parlament im Hinblick auf ihre Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beleuchtet.
4 DIE ROLLE DER EU IM NAHEN OSTEN: Dieses Kapitel analysiert das praktische Engagement der EU im Nahen Osten, insbesondere durch Instrumente wie die Mittelmeerpolitik und die Barcelona-Konferenz.
5 DIE ROLLE EINZELNER MITGLIEDSSTAATEN IM NAHEN OSTEN: Hier werden die unterschiedlichen außenpolitischen Ansätze von Großbritannien, Frankreich und Deutschland gegenüber Israel und den arabischen Staaten differenziert betrachtet.
6 ABSCHLIEßENDE PERSPEKTIVEN: Die abschließenden Kapitel fassen die Problematik einer fehlenden einheitlichen EU-Stimme zusammen und bewerten, wie Terrorismus und institutionelle Beschränkungen den Friedensprozess beeinflussen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Nahostkonflikt, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Friedensprozess, Israel, Palästina, Außenpolitik, Krisenmanagement, Mandatsgebiet, Zionismus, Mitgliedsstaaten, Diplomatie, Terrorismus, Sicherheitspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union bei den Bemühungen um eine Friedenslösung im Nahostkonflikt und beleuchtet dabei, wie die EU ihre außenpolitischen Kompetenzen einsetzt.
Welche sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung umfasst die historischen Wurzeln des Nahostkonflikts, die Entwicklung der EU-Institutionen im Bereich der GASP sowie die spezifischen Interessen und diplomatischen Ansätze der EU-Mitgliedsstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist aufzuzeigen, ob die Europäische Union als weltpolitischer Akteur ernst zu nehmen ist und inwieweit sie in der Lage ist, den Friedensprozess im Nahen Osten maßgeblich zu beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Mehrebenenanalyse, die historische Kontexte, den Einfluss einzelner Akteure und das Handeln von Nationalstaaten sowie internationalen Institutionen in Beziehung setzt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse des Nahostkonflikts, eine Beschreibung der institutionellen Strukturen der GASP und eine detaillierte Untersuchung der EU-Aktivitäten (insb. Mittelmeerpolitik) sowie der jeweiligen Rollen der drei großen Mitgliedsstaaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäische Union, Nahostkonflikt, GASP, Friedensprozess, Israel, Palästinenser und Krisenmanagement charakterisiert.
Wie bewertet der Autor die Wirksamkeit von EU-Finanzhilfen in den palästinensischen Gebieten?
Der Autor weist darauf hin, dass die EU zwar der größte Geber nicht-militärischer Hilfe ist, die Umsetzung der Programme jedoch durch eine Vielzahl von Ansprechpartnern und institutionelle Konkurrenz oft verzögert wird.
Welchen Einfluss hat die "NS-Vergangenheit" auf die deutsche Politik gegenüber Israel laut dem Autor?
Die NS-Vergangenheit prägt das deutsche Verhältnis zu Israel tiefgreifend, was sich unter anderem in einem speziellen Verhältnis äußert, das aber keinesfalls die Beziehungen zur arabischen Welt ausschließt, wenngleich es bei internationalen Abstimmungen gelegentlich zu Zielkonflikten führt.
- Quote paper
- Mathias Brugger (Author), 2002, Die Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8918
