Bereits in den Römischen Verträgen wurde die Freizügigkeit des Personenverkehrs als eine der „4 Freiheiten“, die im Bereich der europäischen Gemeinschaftspolitik verwirklicht werden sollte, bestimmt.
Die Umsetzung sollte jedoch viele Jahre eine unrealistische Vision bleiben. Dieser Arbeit soll den schwierigen und langen Weg aufzeigen, den es brauchte zum dem was wir heute als selbstverständlichen Teil unser Freizügigkeit verstehen.
Dafür wird die Entwicklung in den 1980er Jahren aufzeigt werden, angefangen mit der Einheitlichen Europäischen Akte, die den Weg für dieses Zusammenwachsen eröffnete, aber durch die es trotzdem zunächst trotzdem keine weitere Entwicklung auf diesem Gebiet gelang. Über das Saarbrückener Abkommen zu Schengen I und später Schengen II, den Vertrag von Amsterdam soll die Geschichte des Abkommens bis zum heutigen Stand genauer darstellt werden.
Im zweiten Teil werden dann die Inhalte und Ziele des Schengener Abkommen und deren Umsetzung genauer erläutert und abschließend auf einige Sonderregelungen eingegangen, die bestimmte Länder betreffen bzw. in Ausnahmesituationen möglich sind.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entstehungsgeschichte
2.1 Die einheitliche Europäische Akte
2.2 Das Saarbrückener Abkommen
2.3 Das Schengener Übereinkommen 1985
2.4 Das Schengener Durchführungsübereinkommen 1990
2.5 Beitritte der anderen Mitgliedstaaten
2.6 Island und Norwegen
2.7 Der Vertrag von Amsterdam
2.8 Die neuen Mitgliedstaaten der EU
3 Inhalte und Ziele
3.1 Abschaffung der Binnengrenzkontrollen und freier Personenverkehr
3.2 Grenzübergreifende Zusammenarbeit von Polizei und Justiz
3.3 Verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen
3.4 Vereinheitlichung der Asylverfahren und gemeinsame Visa- und Aufenthaltspolitik
4 Ausnahmeregelungen
4.1 Allgemeines Aussetzen
4.2 Großbritannien und Irland
4.3 Dänemark
4.4 Beziehungen zu Andorra, Liechtenstein und San Marino
5 Schweiz
6 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den historischen Werdegang und die Implementierung des Schengener Abkommens als zentrales Instrument für den freien Personenverkehr innerhalb Europas. Dabei wird analysiert, wie sich die Vision von grenzenloser Mobilität von ersten politischen Initiativen bis hin zur rechtlichen Eingliederung in das EU-Recht entwickelte.
- Entstehungsgeschichte des Schengener Abkommens und der Schengener Durchführungsübereinkommen.
- Kerninhalte und sicherheitspolitische Ziele des Abkommens.
- Die Rolle des Schengener Informationssystems (SIS) und der Agentur FRONTEX.
- Sonderregelungen für spezifische Mitgliedstaaten und assoziierte Partner.
- Herausforderungen der Osterweiterung und Integration neuer Mitgliedstaaten.
Auszug aus dem Buch
3.2 Grenzübergreifende Zusammenarbeit von Polizei und Justiz
Der wichtigste Teil ist die Intensivierung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit und die Errichtung eines gemeinsamen Fahndungs- und Informationssystems, des Schengener Informationssystems (im Folgenden kurz SIS).
Mit diesem System können alle Schengen-Vertragsstaaten gleichzeitig nach bestimmten Personen oder Gegenständen suchen. Technisch gesehen besteht das Schengener Informationssystem aus einem zentralen System (CSIS) in Straßburg und den nationalen Teilen (NSIS) der einzelnen Vertragsstaaten. Die Identität der Datenbestände von CSIS und der NSIS wird durch ständigen Abgleich gewährleistet, die die NSIS aber nicht untereinander, sondern nur über CSIS austauschen können. Der Umfang der im Schengener Informationssystem gespeicherten Daten ist festgelegt, so dass vor allem Identifizierungsmerkmale gespeichert werden, wie zum Beispiel Name, Geburtsort, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, besondere physische Merkmale und der Hinweis, ob die Person bewaffnet oder gewalttätig ist.
Das SIS soll durch den Aufbau eines modernisierten Nachfolgesystem, dem SIS II, modernisiert werden, um auch im Rahmen der vergrößerten EU hohe Sicherheitsstandards gewährleisten zu können.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert den langen Weg von der theoretischen Vision einer Passunion bis zur praktischen Verwirklichung des freien Personenverkehrs.
2 Entstehungsgeschichte: Dieses Kapitel erläutert die chronologische Entwicklung von der Einheitlichen Europäischen Akte über das Saarbrückener Abkommen bis hin zum Vertrag von Amsterdam.
3 Inhalte und Ziele: Hier werden die Kernpunkte der Zusammenarbeit, insbesondere die Binnengrenzkontrollen, die polizeiliche Kooperation und die Außengrenzsicherung, detailliert beschrieben.
4 Ausnahmeregelungen: Das Kapitel befasst sich mit den opt-out-Regelungen und Sonderstatus-Vereinbarungen für Staaten wie Großbritannien, Irland und Dänemark.
5 Schweiz: Dieser Abschnitt behandelt den spezifischen Prozess der Assoziierung der Schweiz an den Schengen-Besitzstand.
6 Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel resümiert den Erfolg des Projekts und weist auf zukünftige Herausforderungen im Rahmen der EU-Erweiterung hin.
Schlüsselwörter
Schengen-Abkommen, Freizügigkeit, Binnengrenzen, Schengener Informationssystem, SIS, FRONTEX, Asylverfahren, Visapolitik, Schengener Durchführungsübereinkommen, SDÜ, Grenzkontrollen, Polizei- und Justizzusammenarbeit, EU-Osterweiterung, Schengen-Besitzstand, Grenzsicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den historischen Prozess und die praktische Umsetzung der Abschaffung von Grenzkontrollen zwischen den europäischen Staaten durch das Schengener Abkommen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entstehungsgeschichte, den polizeilichen Ausgleichsmaßnahmen, der Visapolitik und den besonderen Regelungen für einzelne Staaten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den schwierigen und langen Weg aufzuzeigen, den es benötigte, um die heute selbstverständliche Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums zu etablieren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse von Vertragstexten, historischen Entwicklungen und rechtlichen Rahmenbedingungen der europäischen Integration.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entstehung des Abkommens, die Erläuterung der operativen Ziele wie der SIS-Nutzung und die Analyse von Sonderregelungen für bestimmte Länder.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Begriffe sind Schengener Abkommen, Freizügigkeit, Binnengrenzen, Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen-Besitzstand.
Welche Rolle spielt die Agentur FRONTEX im Schengen-System?
FRONTEX unterstützt die Mitgliedstaaten bei der operativen Zusammenarbeit an den Außengrenzen, beispielsweise durch Risikoanalyseberichte und gemeinsame Aktionen.
Warum konnte das Abkommen erst 1995 praktisch angewendet werden?
Die praktische Anwendung verzögerte sich, da zunächst die notwendigen technischen und rechtlichen Voraussetzungen, wie die Einrichtung von Datenbanken und Datenschutzbehörden, geschaffen werden mussten.
Welchen Status haben die europäischen Zwergstaaten im Schengen-System?
Staaten wie Andorra, Liechtenstein oder San Marino haben zwar das Abkommen nicht explizit unterzeichnet, sind jedoch de facto durch ihre geografische Lage in den Schengen-Raum integriert.
Was ist die Bedeutung des Schengener Informationssystems (SIS)?
Das SIS ermöglicht es den Vertragsstaaten, Fahndungsdaten und Informationen zu gesuchten Gegenständen oder Personen zentral auszutauschen, um Sicherheit bei gleichzeitigem Wegfall der Grenzkontrollen zu gewährleisten.
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- Lena Hedemann (Author), 2007, Schengen. Der Weg zum freien Personenverkehr in Europa, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89301
