Die Schweiz und die EU rücken wieder näher zusammen, so oder ähnlich könnten die Schlagzeilen nach den Abschluss der Bilateralen Verträge I und der Bilateralen Verträge II lauten. Für die Schweiz war dies jedoch ein langer steiniger Weg, der immer wieder von innenpolitischen Problemen gesteuert wurde. Die EU ist für die Schweiz aufgrund der geographischen Nähe der Wirtschaftspartner Nummer eins.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Ablehnung des EWR – Beitritts
3. Bilaterale Verträge I
3.1. Chronologie
3.2. Forschung
3.3. Öffentliches Beschaffungswesen
3.4. Technische Handelshemmnisse
3.5. Landwirtschaft
3.6. Luftverkehr
3.7. Landverkehr
3.8. Personenverkehr
4. Bilateralen Verträge II
4.1. Chronologie
4.2. Schengen / Dublin
4.3. Zinsbesteuerung
4.4. Betrugsbekämpfung
4.5. Verarbeitete Landwirtschaft
4.6. Umwelt
4.7. Statistik
4.8. MEDIA
4.9. Bildung, Berufsbildung, Jugend
4.10. Ruhegehälter
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Inhalte und die Entstehungsgeschichte der Bilateralen Abkommen I und II zwischen der Schweiz und der EU. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die Schweiz nach der Ablehnung des EWR-Beitritts durch bilaterale Verhandlungen eine wirtschaftliche Integration anstrebte, ohne ihre Souveränität und direkte Demokratie aufzugeben.
- Historische Aufarbeitung des EWR-Neins und der daraus resultierenden bilateralen Strategie.
- Detaillierte Darstellung der Abkommen aus dem Paket „Bilaterale Verträge I“.
- Analyse der Erweiterung der Zusammenarbeit durch die „Bilateralen Verträge II“.
- Bewertung der Vor- und Nachteile sowie der verhandlungspolitischen Herausforderungen.
Auszug aus dem Buch
3.6. Luftverkehr
Das Abkommen sieht die schrittweise Einführung eines gemeinsamen liberalisierten Luftverkehrsmarktes vor. Damit erhalten die Schweizer Fluggesellschaften verbesserten Zugang zum EU-Luftverkehrsmarkt, d.h. nach zwei Jahren die Möglichkeit innereuropäischen Flüge und nach 5 Jahren Inlandsflüge in anderen EU-Staaten anzubieten. Waren die Strecken bisher Verhandlungsgegenstand zwischen der Schweiz und den einzelnen Ländern und musste bei Änderungen kompliziert nach verhandelt werden, steht die Streckenwahl nun völlig frei. Für Schweizer Gesellschaften besteht ferner die Möglichkeit Beteiligungen in der EU zu erwerben. Die Schweizer Fluggesellschaften erhöhen damit ihre Attraktivität als Partner in diesem durch Allianzen geprägten Wirtschaftsbereich. Der Wegfall von Kapazitätsbegrenzungen erlaubt eine bessere Auslastung der Flugzeuge und trägt damit zur Kostensenkung bei. Die Swiss Air beziffert den Einspareffekt durch das Abkommen auf ca. 200 Millionen SFr. (gebracht hat es ihr aber nichts). Des Weiteren wird eine allgemeine Verbesserung des Flugangebots in der Schweiz erwartet (vgl. EDA 2002, S.31f.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Notwendigkeit der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU nach dem Scheitern des EWR-Beitritts vor dem Hintergrund enger wirtschaftlicher Verflechtungen.
2. Die Ablehnung des EWR – Beitritts: Dieses Kapitel beleuchtet das Referendum von 1992, die daraus resultierenden wirtschaftlichen Nachteile für die Schweiz und die politische Strategie, das „Nein“ als Basis für bilaterale Verhandlungen umzudeuten.
3. Bilaterale Verträge I: Hier werden die sieben Abkommen des ersten Pakets detailliert analysiert, die unter anderem Bereiche wie Forschung, Landwirtschaft und den Luftverkehr umfassen.
4. Bilateralen Verträge II: Dieses Kapitel erläutert die zweite Verhandlungsrunde, die Themen wie Schengen/Dublin, Zinsbesteuerung und Umwelt umfasste, und den Prozess der politischen Annäherung beschreibt.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Schweiz durch die Abkommen viele Vorteile eines Marktzugangs erlangt hat, betont jedoch die bleibende Herausforderung, die Direktdemokratie in den europäischen Rechtsrahmen zu integrieren.
Schlüsselwörter
Schweiz, Europäische Union, Bilaterale Verträge, EWR, Binnenmarkt, Freizügigkeit, Schengen, Dublin, Landverkehr, Forschung, Liberalisierung, Direkte Demokratie, Wirtschaftsbeziehungen, Bankgeheimnis, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und die Inhalte der Bilateralen Abkommen I und II, durch die die Schweiz ihre wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nach der EWR-Ablehnung neu gestaltet hat.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Zentrale Themen sind der Marktzugang in Bereichen wie Luft- und Landverkehr, Personenfreizügigkeit, Forschung, technische Handelshemmnisse sowie polizeiliche und steuerliche Zusammenarbeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Inhalte dieser Abkommen sowie deren Vor- und Nachteile für die Schweiz darzustellen und den schwierigen Verhandlungsweg nachzuvollziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und ökonomische Analyse, die auf der Auswertung bestehender Verträge, Literatur sowie offizieller Berichte und statistischer Daten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der einzelnen Dossiers beider Vertragspakete, inklusive ihrer chronologischen Entwicklung und der Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Bilaterale Verträge, EWR-Nein, Marktzugang, Souveränität, Wirtschaftsbeziehungen und Institutionelle Integration.
Warum war das EWR-Nein für die Schweiz problematisch?
Es führte zur Wahrnehmung der Schweiz als „Außenseiter“ in Europa und verursachte wirtschaftliche Nachteile, da die Schweizer Wirtschaft weiterhin mit Handelshemmnissen innerhalb des EU-Binnenmarktes konfrontiert war.
Wie wirkt sich das Schengen/Dublin-Abkommen auf das Bankgeheimnis aus?
Das Abkommen fokussiert auf polizeiliche Zusammenarbeit und Asylfragen; Steuerhinterziehung bleibt in der Schweiz primär eine Ordnungswidrigkeit, wodurch das Bankgeheimnis durch dieses spezifische Abkommen nicht direkt aufgeweicht wird.
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- Alexander Wijgers (Author), 2005, Die Bilateralen Abkommen I und II zwischen der Schweiz und der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89333
