Mit der Aufnahme der neuen Beitrittsländer im Mai 2004 und im Januar 2007 in die Europäische Union – wenn auch unter Auflagen - wurde die Osterweiterung vollzogen. Dieses historische Ereignis ist der Anlass für die in dieser Arbeit durchgeführten Untersuchungen. Nicht etwa aus Sicht der neuen Beitrittsländer, sondern aus der Perspektive der bundesdeutschen Landesregierungen und Landtage soll die Osterweiterung analysiert werden.
Um diese Analyse zu ermöglichen, ist zunächst eine Auseinandersetzung mit der Osterweiterung der Europäischen Union notwendig.
In einem ersten Teil steht hierbei der politische Erweiterungsprozess im Vordergrund, der unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges beginnt.
Der zweite Teil setzt sich hingegen mit den ökonomischen Auswirkungen der Osterweiterung auseinander und versucht wesentliche Tendenzen des wirtschaftlichen Wandels darzustellen.
Im anschließenden Hauptteil der Arbeit wird anhand verschiedener Quellen aus ausgewählten bundesdeutschen Landtagen untersucht, inwiefern die EU-Osterweiterung seit der Verabschiedung des Vertrages von Nizza 2000 in den Gremien thematisiert wurde. Das Ziel der durchgeführten Gesamtanalyse soll es sein, eine Antwort auf die folgenden Leitfragen zu finden:
Wie verlief die historische Entwicklung der Europäischen Union bis hin zur Osterweiterung? In welchem Umfang haben sich die ausgewählten deutschen Landesregierungen und Landtage mit dem Thema der EU-Osterweiterung auseinandergesetzt? Welche mit der Osterweiterung der Europäischen Union verknüpften Probleme und Sorgen dominierten die Überlegungen in den Landtagen? Welche Chancen wurden erkannt? Inwiefern konnte auf den politischen Erweiterungsprozess der Europäischen Union Einfluss genommen werden?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Osterweiterung der Europäischen Union
- 2.1. Der politische Erweiterungsprozess
- 2.1.1. Der Kopenhagener Gipfel von 1993 und die Bedeutung der Kopenhagener Kriterien
- 2.1.2. Die Ergebnisse des Luxemburger Gipfels von 1997 und die Ziele der „Agenda 2000“
- 2.1.3. Der Weg zum Vertrag von Nizza 2000 und der so genannte „Post-Nizza-Prozess“
- 2.2. Die ökonomischen Auswirkungen des Osterweiterungsprozesses
- 2.2.1. Die wirtschaftlichen Entwicklungen in den mittel- und osteuropäischen Ländern im Zusammenhang mit dem Beitritt zur Europäischen Union
- 2.2.2. Die wirtschaftlichen und sozialpolitischen Konsequenzen der Osterweiterung der Europäischen Union für die deutschen Regionen
- 3. Die Thematisierung der EU-Osterweiterung in ausgewählten bundesdeutschen Landtagen seit der Verabschiedung des Vertrages von Nizza (2000-2007)
- 3.1. Die Überlegungen zur EU-Osterweiterung im Landtag von Nordrhein-Westfalen
- 3.1.1. Die Haltung der Parteien und der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu den wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Folgen der EU-Osterweiterung
- 3.1.2. Die Reaktion der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf die Konsequenzen der EU-Osterweiterung in den Bereichen der Sicherheits-, Verkehrs- und Bildungspolitik
- 3.2. Die Überlegungen zur EU-Osterweiterung im Landtag von Bayern
- 3.2.1. Die Einstellung der Parteien und der bayerischen Landesregierung zu den wirtschaftspolitischen Folgen der EU-Osterweiterung
- 3.2.2. Die Reaktion der bayerischen Landesregierung auf die Folgen der EU-Osterweiterung in den Bereichen der Sicherheits-, Verkehrs- und Bildungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der deutsch-tschechischen Grenzregion
- 3.3. Die Überlegungen zur EU-Osterweiterung im Landtag von Thüringen
- 3.3.1. Die Vorbereitungen der Thüringischen Landesregierung auf die EU-Osterweiterung und die Landtagsdebatte im Vorfeld des Beitritts der mittel- und osteuropäischen Länder
- 3.3.2. Die Reaktion der Parteien und der Thüringischen Landesregierung auf die vollzogene Osterweiterung der Europäischen Union
- 3.4. Die Überlegungen zur EU-Osterweiterung im Landtag von Brandenburg
- 3.4.1. Die Vorbereitungen der Brandenburgischen Landesregierung auf die EU-Osterweiterung und die Landtagsdebatte im Vorfeld des Beitritts der mittel- und osteuropäischen Länder
- 3.4.2. Die Reaktion der Parteien und der Brandenburgischen Landesregierung auf die vollzogene Osterweiterung der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der deutsch-polnischen Grenzregion
- 4. Ein Vergleich der Überlegungen zur EU-Osterweiterung in den ausgewählten Landtagen nach Politikbereichen und unter Berücksichtigung der parteispezifischen Ansichten sowie regionaler Unterschiede
- 5. Die Beteiligung der ausgewählten bundesdeutschen Landesregierungen und Landtage am politischen Erweiterungsprozess der Europäischen Union
- 6. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Magisterarbeit befasst sich mit der Auseinandersetzung der deutschen Landesregierungen und Landtage mit der Osterweiterung der Europäischen Union. Die Arbeit analysiert die Debatten und Positionen der Landesparlamente in den Jahren 2000 bis 2007, mit dem Fokus auf die Herausforderungen und Chancen, die die Erweiterung für die Bundesländer mit sich brachte.
- Die politischen und ökonomischen Aspekte der Osterweiterung
- Die Reaktion der Landesregierungen und Landtage auf die Erweiterung
- Die Berücksichtigung regionaler Unterschiede und parteispezifischer Ansichten
- Die Rolle der Landesparlamente im europäischen Integrationsprozess
- Der Einfluss der Osterweiterung auf die deutsche Sicherheits-, Verkehrs- und Bildungspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den historischen Hintergrund der Osterweiterung beleuchtet und die Bedeutung des Themas für die europäische Integration herausstreicht. Kapitel 2 analysiert den politischen Erweiterungsprozess der Europäischen Union, wobei die Kopenhagener Kriterien, die Ergebnisse des Luxemburger Gipfels und der „Post-Nizza-Prozess“ im Detail beleuchtet werden. Kapitel 2.2 befasst sich mit den ökonomischen Auswirkungen der Osterweiterung und den daraus resultierenden Chancen und Risiken für die deutschen Regionen. Kapitel 3 untersucht die Thematisierung der EU-Osterweiterung in vier ausgewählten Landtagen (Nordrhein-Westfalen, Bayern, Thüringen und Brandenburg). Die Untersuchung konzentriert sich auf die Positionen der Parteien, die Haltung der Landesregierungen und die spezifischen Herausforderungen in den jeweiligen Bundesländern. Kapitel 4 vergleicht die Überlegungen der ausgewählten Landtage und untersucht die parteispezifischen Ansichten sowie regionale Unterschiede. Kapitel 5 befasst sich mit der Beteiligung der Landesregierungen und Landtage am politischen Erweiterungsprozess der Europäischen Union und beleuchtet die Rolle der Bundesländer im europäischen Integrationsprozess.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Landesregierungen, Landtage, Erweiterungsprozess, Kopenhagener Kriterien, Wirtschaftspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Sicherheitspolitik, Verkehrspolitik, Bildungspolitik, regionale Unterschiede, parteispezifische Ansichten, europäische Integration.
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- Magister Artium Björn Schröder (Autor), 2007, Die EU-Osterweiterung in den Überlegungen bundesdeutscher Landesregierungen und Landtage, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89564
