Die Arbeit untersucht die Berücksichtigung von Innovationswettbewerb in der deutschen und europäischen Fusionskontrolle im Lichte der Entscheidungspraxis sowie der Literatur.
Hierbei stellt sich zum einen die Frage nach der generellen Berücksichtigungsfähigkeit von Innovationen in der Fusionskontrolle. Zum anderen ist zu klären, welche Auswirkungen Zusammenschlüsse auf den Innovationswettbewerb haben können und wie diese im Rahmen der materiellen Fusionskontrolle berücksichtigt werden können.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Berücksichtigungsfähigkeit von Innovationswettbewerb
I. Strukturprinzipien der Fusionskontrolle
II. Innovationswettbewerb als taugliches Kriterium
C. Effekte auf den Innovationswettbewerb und Prognose
I. Effekte auf den Innovationswettbewerb
1. Negative Effekte
a) Innovationsverhalten der Zusammenschlussparteien
b) Innovationsverhalten der Konkurrenten
c) Zwischenergebnis zu den negativen Effekten
2. Positive Effekte
a) Innovationsverhalten der Zusammenschlussparteien
b) Innovationsverhalten der Konkurrenten
c) Zwischenergebnis zu den positiven Effekten
3. Zwischenergebnis zu den Effekten auf den Innovationswettbewerb
II. Prognosemöglichkeiten für die Fusionskontrollpraxis
D. Ansatzpunkte in der Fusionskontrolle
1. Derzeitige Ansatzpunkte der Behörden
2. Kritische Würdigung der derzeitigen Ansatzpunkte
3. Alternative Ansatzpunkte
E. Stellungnahme
F. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Berücksichtigung von Innovationswettbewerb in der deutschen und europäischen Fusionskontrolle. Ziel ist es zu analysieren, wie Unternehmenszusammenschlüsse die Innovationsfähigkeit beeinflussen und ob die derzeitige kartellrechtliche Praxis, die Effizienzvorteile oft einseitig benachteiligt, einer Anpassung bedarf, um innovationsfreundliche Zusammenschlüsse nicht zu verhindern.
- Strukturprinzipien und Ziele der Fusionskontrolle
- Positive und negative Effekte von Zusammenschlüssen auf Innovationsanreize
- Prognosemöglichkeiten für innovationsbezogene Zusammenschlusseffekte
- Kritische Analyse der Beweislastverteilung bei Effizienznachweisen
- Vorschläge für alternative Ansatzpunkte im SIEC-Test
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Im Jahr 1989 definierten Jorde und Teece den Begriff „Innovation“ wie folgt: „Innovation is the search for, and the discovery, development, improvement, and adoption of new processes, new products, and new organizational structures and procedures.“ Sie unterschieden mithin zwischen Prozess-, Produkt- und Organisationsinnovationen. Heute wird meist lediglich zwischen Prozess- und Produktinnovationen differenziert. Der Einsatz neuer oder wesentlich verbesserter Methoden in der Produktion oder der Belieferung wird hierbei als Prozessinnovation bezeichnet. Von Produktinnovationen hingegen spricht man, wenn neue oder wesentlich verbesserte Waren oder Dienstleistungen auf den Markt kommen.
Aus der Perspektive der Verbraucher bewirken Innovationen entweder eine Abnahme der Produktpreise aufgrund günstigerer Herstellungsbedingungen (Prozessinnovationen) oder aber eine größere Vielfalt am Markt (Produktinnovationen). Beide Arten von Innovation sind mithin vorteilhaft für die Verbraucher. Innovationen wirken anregend auf die Entwicklung einer Volkswirtschaft. Sie führen zu Wachstum, schaffen Arbeitsplätze und Wohlstand. Mithin sind Innovationen bedeutend sowohl für die Verbraucherwohlfahrt als auch für die Gesamtwirtschaft.
Angesichts dessen kaum verwunderlich ist die Aussage Vestagers, EU-Wettbewerbskommissarin, in ihrer Rede auf dem European Competition and Consumer Day am 18. April 2016: „[O]ur merger rules are there to protect innovation“. Trotz der dargestellten Bedeutung von Innovationen für die Verbraucherwohlfahrt und die Gesamtwirtschaft und trotz des beschriebenen Zusammenhangs zwischen Wettbewerbspolitik und Innovationen wurde Fragen des Innovationswettbewerbs in der deutschen und europäischen Kartellrechtspraxis bislang vergleichsweise selten nachgegangen. Dabei können gerade Unternehmenszusammenschlüsse die Innovationsfähigkeit einer Industrie entscheidend beeinflussen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Definition von Innovationen ein, erläutert deren volkswirtschaftliche Bedeutung und motiviert die Untersuchung des Innovationswettbewerbs im Kontext der Fusionskontrolle.
B. Berücksichtigungsfähigkeit von Innovationswettbewerb: Hier wird geklärt, dass Innovationswettbewerb ein taugliches Kriterium innerhalb des SIEC-Tests und der materiellen Fusionskontrolle darstellt.
C. Effekte auf den Innovationswettbewerb und Prognose: Das Kapitel analysiert positive sowie negative Auswirkungen von Unternehmenszusammenschlüssen auf Innovationsanreize und beleuchtet verschiedene Methoden zur Prognose dieser Effekte.
D. Ansatzpunkte in der Fusionskontrolle: Die derzeitige behördliche Praxis der Beweislastverteilung wird kritisch hinterfragt und alternative Ansätze zur Einbeziehung von Innovationseffizienzen in die Wettbewerbsprüfung diskutiert.
E. Stellungnahme: Die Autorin bewertet die aktuelle einseitig-negative Herangehensweise der Wettbewerbsbehörden und fordert eine neutrale Perspektive sowie eine Anpassung der Beweislastverteilung.
F. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und unterstreicht die Notwendigkeit einer ausgewogenen Berücksichtigung von Innovationsanreizen in der Zukunft.
Schlüsselwörter
Fusionskontrolle, Innovationswettbewerb, SIEC-Test, Kartellrecht, Effizienzverteidigung, Wettbewerbsbehörden, Marktmacht, Innovationsanreize, Produktinnovation, Prozessinnovation, Wettbewerbspolitik, Europäische Kommission, Bundeskartellamt, Forschungsförderung, Marktstruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Rolle des Innovationswettbewerbs bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Unternehmenszusammenschlüssen in Deutschland und der EU.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Definition von Innovationen, die Wirkungen von Fusionen auf F&E-Aktivitäten sowie die methodische Prüfung von Effizienzvorteilen durch Wettbewerbsbehörden.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob das bestehende Kontrollsystem Innovationsförderung adäquat berücksichtigt oder ob eine Neuausrichtung der Beweislast für Effizienzen notwendig ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer rechtswissenschaftlichen Analyse der aktuellen Entscheidungspraxis, ergänzt durch industrieökonomische Theorien und Leitlinien der Wettbewerbsbehörden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die negativen und positiven Effekte von Fusionen auf Parteien und Konkurrenten sowie die Möglichkeiten, diese Wirkungen prognostisch zu erfassen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind Innovationswettbewerb, Fusionskontrolle, SIEC-Test, Effizienzvorteile und Beweislast.
Wie bewertet die Autorin die Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission im Fall Dow/DuPont?
Die Entscheidung wird als Wendepunkt begrüßt, jedoch für ihren einseitig-negativen Ansatz kritisiert, der eine neutrale, am Wohl des Wettbewerbs orientierte Betrachtung vermissen lässt.
Warum ist die Beweislastverteilung bei Effizienzen laut der Arbeit problematisch?
Die derzeitige Praxis bürdet den Zusammenschlussparteien eine hohe Beweislast auf, während negative Auswirkungen durch die Behörden oft niedrigeren Anforderungen unterliegen, was innovationsfreundliche Fusionen verhindern kann.
- Arbeit zitieren
- Annika Wirz (Autor:in), 2018, Innovationswettbewerb in der Fusionskontrolle, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899568
