Die Gefahren der Clankriminalität für die Gesellschaft und den Rechtsstaat

Inhalt

1. Einleitung

2. Allgemeines zur Clankriminalität

3. Entstehung der Clankriminalität

4. Gefahren für Gesellschaft und Rechtsstaat
4.1 Die Organisierte Kriminalität und Transnationalität
4.2 Der Clan und der Rechtsstaat
4.3 Der Clan und die Polizei

5. Lösungsvorschläge/Präventionsvorschläge

6. Fazit

Anhang

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Täglich kursieren neue Schlagzeilen über Kriminelle, sowohl in Zeitungen als auch im Internet. Ein sehr aktuelles Thema - die Clankriminalität in Deutschland - bestimmt die Medien. Clanstrukturen erinnern uns primär an die Vereinigten Staaten. Doch seit neuestem tauchen immer mehr kriminelle Großfamilien in deutschen Städten auf und lassen die Gesellschaft einschüchtern, sodass die Regierung vor eine äußerst große Aufgabe gestellt wird. Es ist verständlicherweise nicht einfach, einen Clan mit mehreren hundert Mitgliedern gleichzeitig zu verfolgen. Clanfamilien wie Abou-Chaker, Miri oder Remmo dürften den meisten Bürgern mittlerweile ein Begriff sein. Die Clankriminalität stellt nicht nur eine Bedrohung für das Volk, sondern auch für die Politik und somit für den Rechtsstaat dar.

,,Überall, wo der Staat zusammenbricht, tauchen soziale Organisationsformen wieder auf, deren Existenz man längst vergessen hat; Stämme, Sippen und Clans gehen aufeinander los und bekriegen sich gnadenlos. “ ¹

Dem eben genannten Zitat von Ralph Ghadban² ist zu entnehmen, dass gesellschaftliche bzw. politische Zusammenbrüche der Grund für die Entstehung von Clans sind. Doch was ist die Clankriminalität eigentlich? Was ist der Unterschied zur herkömmlichen Kriminalität? Wodurch zeichnet sie sich aus? Wie ist sie entstanden? Gibt es einen Weg, diese Clankriminalität zu bekämpfen? Und wenn ja, in welcher Weise? Und schließlich stellt sich die Forschungsfrage: Welche Gefahren verbergen sich hinter der Clankriminalität für die Gesellschaft und für den Rechtsstaat? Diese Facharbeit befasst sich mit diesen und weiteren Gefahren, die die Clankriminalität mit sich bringt und gibt explizite Lösungsvorschläge zur Bekämpfung der Clankriminalität in Deutschland.

Diese Facharbeit besteht aus Wissenszusammenführungen einzelner Bücher und seriösen Internetquellen sowie Statistiken. Wichtig zu erwähnen ist, dass der 2019 veröffentlichte Bestseller ,,Arabische Clans“ ³ von Ralph Ghadban als Primärquelle genutzt wird. Dies spricht für eine gewisse Zeitnähe für das Themengebiet. Einzelne Ausschnitte und Zitate werden mit dem Thema der Facharbeit kontextualisiert.

Einleitend wird der Begriff Clankriminalität beschrieben und ihre Auswirkungen ausgeführt die Auswirkung dessen kenntlich gemacht. Anschließend werden Gründe für die Entstehung der Clankriminalität aufgezeigt und die Art und Weise der Verbreitung geschildert. Wichtig dabei ist, welche Probleme für die Gesellschaft und die Politik resultieren. In dieser Facharbeit wird die Absicht der Clanfamilien analysiert. So wird die Problemstellung deutlich und die Bekämpfung der Clanfamilien möglicherweise vereinfacht. Es ist kein Geheimnis, dass Kriminalität ein essentieller Teil der Clanfamilien ist, jedoch wird sie von Mitgliedern der Clanfamilien immer wieder verschwiegen.

,,Der deutsche Staat interessiert mich nicht. Wir haben unsere eigenen Gesetze.´ Dies sind Worte Tareks, eines Kokain- Dealers, der mit seiner arabischen Großfamilie im Berliner Bezirk Neukölln lebt.“⁴

Wie sehen diese eigenen Gesetze denn nun aus und wie unterscheiden sie sich von denen aus dem deutschen Rechtsstaat? Weshalb versuchen diese Kriminellen, deren eigenes Gesetz zu bestimmen und demnach zu leben? Auf diese Art von Fragen, bietet diese Facharbeit eine Antwort.

Ebenfalls ist zu vermerken, dass die Angst vor Clankriminalität in Deutschland wegen sich häufender Gewaltverbrechen und Terroranschläge wächst. Laut einer Befragung des Allensbacher Instituts (Ifd) stimmten 78% der Befragten dafür, dass die Clankriminalität durch arabische Großfamilien ein großes Problem ist. 70% Der Befragten waren der Meinung, es gebe rechtsfreie Räume in Deutschland.⁵

Solche Befragungen untermauern die Aktualität und Relevanz der Clankriminalität in Deutschland. Das ist das größte Argument für die Auswahl dieses Themenbereiches.

2. Allgemeines zur Clankriminalität

Als allererstes lässt sich eine Definition des Begriffs aufführen. ,,Die Polizei versteht unter dem Begriff Organisierte Kriminalität (OK) die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind.“ ⁶ In diesem Sinne lassen sich die Begriffe organisierte Kriminalität und Clankriminalität gleichsetzen, da die Clankriminalität eine Art der organisierten Kriminalität darstellt. Clanfamilien sind vertreten in den Bundesländern Berlin, Bremen, Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen.⁷ Eine andere Definition der Clankriminalität stellt das BKA zur Verfügung:

,,Clan-Kriminalität wird [hier] als ´Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Subkulturen´ bezeichnet und als Form der Organisierten Kriminalität interpretiert. Diese Charakteristika gehen laut BKA damit einher, dass die Täter eine eigene Werteordnung haben und die deutsche Rechtsordnung grundsätzlich ablehnen“.⁸

Diese eigene Wertevorstellung führt dazu, dass der deutsche Rechtsstaat missachtet wird. Es werden eigene Gesetzte entwickelt, die dem Grundgesetz größtenteils widersprechen. Nach den eigengesetzten Regeln wird gelebt. Genau diese Tatsache macht die Clanfamilien auch so gefährlich für die Gesellschaft. Charakteristische Straftaten der Clanfamilien sind der Rauschgifthandel, die Wirtschaftskriminalität und Delikte der Eigentumskriminalität.⁹

Auf diese Art und Weise wird illegal Geld erwirtschaftet. Oft kommt es vor, dass Clanfamilien Hartz 4 empfangen, sich jedoch teure Häuser und Luxusautos leisten können. Dies ist kein Einzelfall mehr. Die Justiz wird somit vor eine große Aufgabe gestellt. Denn die Clanfamilien sind oft verzweigt, nicht alle Mitglieder lassen sich auf den ersten Blick erkennen. So muss auf gewisse öffentliche Zusammenhänge gehofft werden, um alle Strafdelikte aufzudecken, was oft nicht möglich ist. Es gibt bestimmte Voraussetzungen, laut dem Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, die erfüllt werden müssen, damit von Clankriminalität bzw. von Organisierter Kriminalität gesprochen werden kann: Wenn zwei oder mehr Beteiligte eine bestimmte Gewalttat über einen längeren Zeitraum ausüben und hiermit Einfluss auf die Politik und die Justiz genommen wird, spricht man von Organisierter Kriminalität.¹⁰

Jedoch nimmt die Clankriminalität nicht nur Einfluss auf die Politik, sondern auch auf die Gesellschaft, bzw. auf das Volk. Menschen, die in unmittelbarer Nähe der Clanfamilien wohnen, fühlen sich oft unsicher und werden eingeschüchtert. Es herrscht gleichzeitig eine gewisse Konkurrenz zwischen den Familienclans. Maßstab für diese Konkurrenz ist Geld, Reichtum und Ansehen. Die Clanfamilien entwickeln ihre eigene Paralleljustiz, ihre eigenen Regeln. Demnach leben sie auch, bis die Justiz eingreift und Maßnahmen folgen. Doch die Straftaten seitens der Clanfamilien enden nicht, stattdessen folgen immer weitere. Große Raubüberfälle, wie der Überfall auf die millionenteure Goldmünze im Berliner Bode-Museum, sind längst keine Einzelfälle mehr. Drei der Täter aus diesem Überfall stammen aus einem Familienclan namens Remmo.¹¹ Remmo ist eine in Berlin vertretene Clanfamilie, bestehend aus mehreren Hundert Mitgliedern. Des Öfteren kommt es vor, dass Mitglieder solcher Familien sich durch Hetzrede bzw. Beleidigung gegen die Justiz stellen . ,,Du legst dich mit dem Teufel an“ ¹², sind die Worte des Clan-Chefs der Remmo-Familie Issa Remmo. Dieser musste sich wegen Beleidigung eines Polizisten vor Gericht verantworten. Bei einer Fahrzeugkontrolle soll die Beleidigung gefallen sein.¹³

3. Entstehung der Clankriminalität

Zunächst wird auf die Entstehung einer solchen Art von Organisierter Kriminalität eingegangen. Zu Beginn lässt sich sagen, dass die Clankriminalität Produkt eines gewissen Prozesses ist und nicht plötzlich entstanden sein kann.

Nach Islamwissenschaftler Ralph Ghadban liegt die Ursache für die Entstehung einer solchen Art von Kriminalität in der angeblich fehlgeschlagenen Integration der Migranten in Deutschland. Schuld daran sei die falsche Vorgehensweise der deutschen Regierung. Nach Ghadban hat sich nach und nach eine Parallelgesellschaft entwickelt, worin die betroffenen angefangen haben, ihren eigenen Regeln und Wertevorstellungen nachzugehen.¹⁴ Das heißt die Ausgrenzung bestimmter Völkergruppen oder Nationalitäten führt dazu, dass eine neue Ideologie bzw. Denkweise entsteht, die der Ideologie des Landes im schlimmsten Falle wiedersprechen kann. Es ist kein Geheimnis, dass Ausländer in Deutschland ,,unerwünscht“ waren.¹⁵ Aus dem Grund sind möglicherweise Sippen oder Clans entstanden.

Mit Anfang der Aufnahme von Gastarbeitern aufgrund mangelnder Erwerbstätigen, sind tausende Arbeitskräfte aus der Türkei nach Deutschland eingewandert. Ziel ist es gewesen, Arbeitsplätze zu füllen, die mit dem Bau der Berliner Mauer entstanden sind. Gleich nach dem Anwerbeabkommen mit der Türkei wurde mit weiteren Ländern solch ein Abkommen unterzeichnet.¹⁶ Hier ist eine zentrale Problemstellung anzusprechen: Die deutsche Regierung hatte lediglich die Absicht, neue Arbeitskräfte zu gewinnen. Doch die Gastarbeiter brachten nicht nur Arbeitskraft, sondern ihre Kultur, ihre Persönlichkeit und ihre Individualität mit. Das berühmte Zitat von Max Frisch erklärt den Konflikt zwischen Vorstellung und Realität, was die Gastarbeiter betrifft: ,,Es wurden Arbeiter gerufen, doch es kamen Menschen an.“ ¹⁷ Dieses Zitat hebt hervor, dass die Gastarbeiter beispielsweise nicht wie Roboter nicht funktionieren können. Jeder Mensch bzw. jede Völkergruppe hat eine bestimmte Identität und eine eigene Kultur. Genau dieser Aspekt wurde in der damaligen Zeit umgesetzt. Die Gastarbeiter formten Deutschland um. Sie fühlten sich zwar ausgegrenzt, dennoch wurde die Kultur z.B. in Form von Geschäften, Arbeitervereine oder Firmen in Deutschland integriert. Natürlich erfreute diese Tatsache nicht jeden Bürger.

Auch Araber waren mit gleicher Reaktion des deutschen Volkes konfrontiert. Zusätzlich stand ihnen die Integration in die von Türken bestimmte muslimische Parallelgesellschaft bevor. Die Parallelgesellschaft ist abgeschottet von der Mehrheitsgesellschaft und besitzt in sich eigene Regeln. Jedoch waren weitere Hürden zu überwinden: Die sprachlichen und ethnischen Barrieren waren Grund dafür, dass sich die Araber nicht direkt in diese Parallelgesellschaft etablieren konnten.¹⁸ Anfang der neunziger Jahre gelang den Arabern die Integration in die Parallelgesellschaft. Doch der Übergang in die Parallelgesellschaft bedeutete die Trennung bzw. die Segregation¹⁹ von der Mehrheitsgesellschaft.

Durch die Entfernung zu der Mehrheitsgesellschaft entstand eine gewisse Distanz zu dem Rechtstaat und somit entwickelten sich nach und nach Clanstrukturen. Es ist anzumerken, dass die Clans in Deutschland vorwiegend arabischer Herkunft sind. Sie stabilisierten ihre Clanstruktur durch den Zufluss der ethnischen Gruppen aus ihrer Heimat. So war eine steigende Mitgliederzahl zu vermerken. Ein weiteres Merkmal zum Thema Clanbildung stellt der selbst erstellte Rechtstaat dar. Hiermit streben die Clans danach, unabhängig vom deutschen Rechtsstaat zu sein. Diese Begebenheit spielt eine große Rolle bei der Clanbildung.²⁰

Primär dient eine solche Clanstruktur dem Schutz der Mitglieder. Dies vermerkt an sich keinen kriminellen Hintergrund. Doch die Ausführung einer solchen Clanstruktur bringt pure Kriminalität mit sich. Menschenschmuggel, Waffenhandel, Zwangsprostutition, Drogenkriminalität und Anlagebetrug sind einige Bespiele dafür. Der Hauptgrund der Entstehung einer sogenannten Clanfamilie ist folgendermaßen verständlich: Wenn sich Migrantengruppen in ihren Wert-und Normbeständen von der Mehrheitsgesellschaft distanzieren und in der Gesellschaft keine Aufstiegschance sehen, entsteht eine sogenannte Parallelgesellschaft und somit eine Subkultur.²¹

Eine Parallelgesellschaft ist ein von der betroffenen Gesellschaftsgruppe abgeschottetes Gemeinschaftsbereich. Oft entsteht eine Parallelgesellschaft durch die Ausgrenzung der Migranten bzw. durch fehlgeschlagene Integration. Eine Subkultur bedeutet eine eigene Gruppierung in der Gesellschaft, die ihre eigenen Werte Und Normen bestimmen und danach leben. Die Trennung vom deutschen Rechtstaat zeichnet sich durch Schwarzarbeit aus. Durch die eigene Art Geld zu verdienen, wird der Unterhalt der Clanfamilien finanziert. Durch diese Weise versuchen sie sich immer unabhängiger vom deutschen Staat zu machen. Denn nur so ist der Erhalt der Clanstruktur möglich.

[...]

¹ Ralph Ghadban, Arabische Clans, Die unterschätzte Gefahr. Gemeinschaftliche und individuelle Kultur, 4. Auflage der deutschsprachigen Ausgabe, Berlin 2019, S. 17.

² Islamwissenschaftler, Autor des Buches ,,Arabische Clans“ s.o..

³ Autor: Ralph Ghadban.

⁴ Ebenda, S.9.

⁵ Vgl. Umfrage: Deutsche haben wieder mehr Angst vor Krieg, aber weniger wirtschaftliche Sorgen, https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/allensbach-angstkatalog-umfrage-deutsche-haben-wieder-mehr-angst-vor-krieg-aber-weniger-wirtschaftliche-sorgen/25536858.html?ticket=ST-299447-gcOiTjHqHs1EYZmM4w7G-ap2, aufgerufen am 26.02.2020 um 22:05 Uhr.

⁶ Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/kriminalitaetsbekaempfung-und-gefahrenabwehr/organisierte-kriminalitaet/organisierte-kriminalitaet-node.html, aufgerufen am 12.02.2020 um 14:30 Uhr.

⁷ Vgl. https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-grossfamilien-duisburg-bremen-berlin-in-diesen-deutschen-staedten-treiben-clans-ihr-unwesen_id_5156732html, aufgerufen am 12.02.2020 um 14:36 Uhr.

⁸ Von Torben Lehning, Was ist Clan-Kriminalität?, https://www.tagesschau.de/faktenfinder/clankriminalitaet-107.html, aufgerufen am 12.02.2020 um 14:43 Uhr.

⁹ Vgl. Anmerkung 5, aufgerufen am 12.02.2020 um 18:53 Uhr.

¹⁰ Vgl. Anmerkung 5, aufgerufen am 04.02.2020 um 18:56 Uhr.

¹¹ Von Kerstin Gehrke, Prozess um Goldmünzen-Raub: Einbruch über ungesichertes Fenster, Vgl. https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-mitte-prozess-um-goldmuenzen-raub-einbruch-ueber-ungesichertes-fenster/23864938.html, aufgerufen am 12.02.2020 um 20:08 Uhr.

¹² Focus-Online-Reporter Axel Spilcker, Berliner Clan-Boss droht Polizist: „Du legst dich mit dem Teufel an“, https://www.focus.de/panorama/welt/issa-rammo-berliner-clan-boss-droht-polizist-du-legst-dich-mit-dem-teufel-an_id_11625190.html, aufgerufen am 12.02.2020 um 20:43 Uhr.

¹³ Vgl. Anmerkung 11, aufgerufen am 04.02.2020 um 20:44 Uhr.

¹⁴ Vgl. Anmerkung 1, Die Parallelgesellschaft, S. 112

¹⁵ Ebenda, Die Ausgrenzung, S. 114.

¹⁶ Ebenda, S. 115.

¹⁷ http://www.geschichtsdidaktik.ewf.uni-erlangen.de/denkwerk-projekt-nuernbergs-migrationsgeschichte/05%20Gastarbeiter.pdf, aufgerufen am 16.02.2020 um 20:08 Uhr.

¹⁸ Vgl. Anmerkung 1, Die arabische Parallelgesellschaft, S. 123f.

¹⁹ Segregation: ,,Trennung von Personen[gruppen] mit gleichen sozialen (religiösen, ethnischen, schichtspezifischen u. a.) Merkmalen von Personen[gruppen] mit anderen Merkmalen, um Kontakte untereinander zu vermeiden“ , Quelle: https://www.duden.de/rechtschreibung/Segregation, aufgerufen am 26.02.2020 um 12:51 Uhr.

²⁰ Vgl. Anmerkung 1, Die Clanbildung, S. 152ff.

²¹ Harald Arnold, Peter Zoche (hg.), Zivile Sicherheit, Terrorismus und Organisierte Kriminalität, Theoretische und methodische Aspekte komplexer Kriminalität, gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, Konzepte der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus, Band 9, Berlin 2014, S. 19f.