Die Schweizer Zauberformel ist einzigartig, dennoch gibt es eventuelle Gemeinsamkeiten zu anderen Mehr-Parteien-Koalitionen (surplus coalitions) in anderen europäischen Staaten. Diese Arbeit beschäftigt sich daher mit der Frage, ob es Ähnlichkeiten zwischen dem schweizerischen Regierungsbildungsprozess und den Regierungsbildungsprozessen anderer europäischer Länder gibt. Ein solcher Vergleich könnte Aspekte liefern, die hilfreich sein können, um zu verstehen weshalb sich solche surplus coalitions bilden. Die Analyse wird mittels der Koalitionstheorie erfolgen. Da die einmalige Struktur der schweizerischen Regierung Vergleiche erschwert, werden für die Analyse zunächst möglichst ähnliche Fälle ermittelt. Hiernach werden die Fälle qualitativ analysiert und verglichen. In Anbetracht der Struktur des schweizerischen Systems wird die These aufgestellt, dass starke Gliedstaaten innerhalb eines Föderalstaats zur Bildung von informellen Institutionen bei der Regierungsbildung beitragen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Herangehensweise
3. Fallauswahl
4. Schweizer System der Regierungsbildung
4.1 Allgemein
4.2 Historische Entwicklung
4.3 Prozess und Wirkung
5. Belgisches System der Regierungsbildung
5.1 Allgemein
5.2 Historische Entwicklung
5.3 Prozess und Wirkung
6. Vergleichende Analyse
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, ob Ähnlichkeiten zwischen dem schweizerischen Regierungsbildungsprozess (Zauberformel) und dem belgischen System (Informateur/Formateur) bestehen. Ziel ist es, durch Anwendung der Koalitionstheorie zu prüfen, ob starke Gliedstaaten innerhalb eines Föderalstaats zur Entstehung solcher informellen Institutionen beitragen.
- Vergleichende Analyse von Regierungsbildungsprozessen in föderalen Konsensdemokratien.
- Analyse der "Zauberformel" als informelle Institution in der Schweiz.
- Untersuchung der Rolle des "Informateurs" und "Formateurs" in Belgien.
- Überprüfung der These zur Bedeutung starker Gliedstaaten für informelle Regierungsbildungspraktiken.
- Anwendung der Koalitionstheorie auf übergroße Koalitionen (surplus coalitions).
Auszug aus dem Buch
Schweizer System der Regierungsbildung
Das Regierungssystem der Schweiz ist von einigen Besonderheiten gekennzeichnet. So kennt der Schweizer Bundesrat, im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten, weder ein Misstrauensvotum noch kann er das Parlament auflösen. Die sieben gleichberechtigten Mitglieder dieses Kollegialorgans werden nach jeder Gesamterneuerung des Nationalrats von der Bundesversammlung auf vier Jahre fest gewählt. Dabei wird jedes Mitglied des Bundesrats einzeln mit absoluter Mehrheit von der Bundesversammlung gewählt (Art. 175 BV). Da der Bundesrat von der Bundesversammlung, welche sich aus Nationalrat und Ständerat zusammensetzt, gewählt wird sind mir dem Ständerat auch die Kantonregierungen bei der Bundesratswahl entsprechend berücksichtig. Die Ratsmitglieder werden nach Dienstalter wiedergewählt, neue Mitglieder werden gemäß der Rangfolge ihrer Vorgänger gewählt. Die Kandidaten werden von den Fraktionen vorgeschlagen. Es ist jedoch schon vorgekommen, dass die Außenseiter der Partei gewonnen haben (vgl. Hartmann, Kempf 2011: 220.). Bezüglich der Anforderungen an die Kandidaten, sollten diesen aus dem gemäßigten Spektrum innerhalb ihrer Partei kommen und schon ein einschlägige politische Erfahrung aufweisen (vgl. Armingeon 2002: 103-104).
Die schweizerische Regierungsbildung ist Ergebnis der schweizerischen Konkordanz. Die Konkordanz im schweizerischen System besteht vor allem durch institutionelle Zwänge wie der direkten Demokratie, dem Proporzwahlrecht, welches zu einem Mehrparteiensystem führt, und dem Föderalismus der ebenfalls zu einem Ausgleich im Land verhilft(vgl. Klöti et al. 2014: 197). Auch die Zusammenstellung des Bundesrats ist durch die Konkordanz geprägt. So ist er als kollegiales Organ verfasst in dem auch Minderheiten berücksichtig werden und bei der Verteilung der Ratsposten der Proporz gewährleistet sein soll (vgl. ebd.). Dies führte 1959 zur Entwicklung der Zauberformel. Die Bedeutung der Zauberformel und auch die Wirkung der Konkordanz zur Bildung dieser politischen Praxis wird anhand ihrer Entstehung im Folgenden nachgezeichnet.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Hier wird die Forschungsfrage nach Ähnlichkeiten zwischen der schweizerischen Zauberformel und belgischen Regierungsbildungsprozessen unter Rückgriff auf die Koalitionstheorie hergeleitet.
Theoretische Herangehensweise: Dieses Kapitel definiert übergroße Koalitionen (surplus coalitions) und beleuchtet institutionelle Gründe sowie Parteisystemfragmentierung als Faktoren für ihre Entstehung.
Fallauswahl: Es wird begründet, warum die Schweiz und Belgien aufgrund föderaler Strukturen, Konsensdemokratie und Fragmentierung für einen Vergleich geeignet sind.
Schweizer System der Regierungsbildung: Detaillierte Betrachtung der Rolle der Konkordanz und der historischen Entwicklung sowie Wirkung der Zauberformel im schweizerischen Regierungssystem.
Belgisches System der Regierungsbildung: Analyse der komplexen belgischen Regierungsbildung, der Rolle von Informateur und Formateur sowie der Auswirkungen staatlicher Reformen.
Vergleichende Analyse: Direkter Vergleich der beiden Systeme hinsichtlich Auswirkungen von Konkordanz, föderaler Regierungen, Personalauswahl und Möglichkeiten zum Politikwechsel.
Fazit: Zusammenfassendes Ergebnis, dass trotz einiger struktureller Ähnlichkeiten keine gemeinsamen Ursachen für die informellen Institutionen beider Länder identifiziert werden konnten.
Schlüsselwörter
Zauberformel, Regierungsbildung, Konkordanz, Schweiz, Belgien, Informateur, Formateur, Koalitionstheorie, Föderalismus, surplus coalitions, Konsensdemokratie, Parteisystem, Politische Institutionen, Minderheitenschutz, Regierungsstabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die informellen Regierungsbildungspraktiken in der Schweiz (Zauberformel) und in Belgien (Informateur/Formateur) und vergleicht diese hinsichtlich ihrer Entstehungsbedingungen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit befasst sich mit Koalitionstheorie, vergleichender Politikwissenschaft, föderalen Systemen und dem Einfluss informeller Institutionen auf die Stabilität von Regierungen.
Was ist die primäre Forschungsfrage des Autors?
Die zentrale Frage ist, ob es Ähnlichkeiten zwischen den Regierungsbildungsprozessen beider Länder gibt und ob starke Gliedstaaten innerhalb eines Föderalstaats die Bildung informeller Institutionen fördern.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Untersuchung verwendet?
Es wird die Differenzmethode für die Fallauswahl angewandt, gefolgt von einer qualitativen Analyse und einem Vergleich auf Basis der Koalitionstheorie.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil der Publikation im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Beschreibung und Analyse des Schweizer Systems (Zauberformel) und des Belgischen Systems (Informateur/Formateur) sowie deren direkten Vergleich.
Welche Schlagworte charakterisieren diese Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen: Zauberformel, Konkordanz, Regierungsbildung, Koalitionstheorie, Belgien, Schweiz und Föderalismus.
Wie unterscheidet sich die Rolle des Informateurs in Belgien von der Zauberformel in der Schweiz?
Während die Zauberformel in der Schweiz eine feste, historisch gewachsene Sitzverteilung zwischen den Parteien beschreibt, dient der Informateur in Belgien eher als koordiniert schlichtende Instanz in einem variableren Koalitionsprozess.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur Ausgangsthese?
Die anfängliche Vermutung, dass starke Gliedstaaten maßgeblich zur Bildung informeller Institutionen beitragen, konnte nur für die Schweiz im Kontext der Zauberformel bestätigt werden, nicht jedoch für das belgische Modell.
- Arbeit zitieren
- Patrizia Krauss (Autor:in), 2019, Die informelle Institution der Zauberformel im Vergleich. Schweizer und belgisches System der Regierungsbildung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/900478
