Die folgende Arbeit wird sich mit der Frage befassen, ob bzw. inwieweit sich der Nationale Ethikrat und die Enquete-Kommissionen des Bundestags, aus denen ich
besonders jene mit Fragestellungen im Bereich der Bioethik berücksichtige, als Elemente zur Stärkung einer deliberativen Form der Demokratie begreifen lassen, wie sie etwa Jürgen Habermas als prominentester deutscher Verfechter vertritt. Es stellt sich die Frage, ob diese Kommissionen tatsächlich so etwas wie einen institutionalisierten
Transmissionsmechanismus zwischen öffentlicher bzw. wissenschaftlicher Meinungsbildung und politischer Willensbildung in bestimmten Themenbereichen
geeignet sind.
Zu diesem Zweck wird zunächst dargelegt was deliberative Demokratie nach der Auffassung von Habermas und seinem Schüler Bernhard Peters ausmacht. Es wird deren normative Konzeption von emphatischer Öffentlichkeit dargestellt und aufgezeigt
welche Veränderungen des derzeitigen politischen Systems in Deutschland in Bezugnahme auf diese Konzeption notwendig wären. Insbesondere wird dabei auf die Rolle eingegangen die Enquete-Kommissionen oder etwa der Ethikrat in einer deliberativen Demokratie spielen sollten. Anschließend wird anhand verschiedener Kriterien die Relevanz der Enquete-Kommissionen und des Ethikrats geprüft in
Hinsicht darauf geprüft. Es wird sich dabei herausstellen, dass beide Gremien trotz ihres
eher begrenzten direkten Einflusses auf die Gesetzgebung eine wichtige Rolle in Bezug auf die Öffentlichkeitsfunktion des politischen Systems spielen. Trotz erheblicher Defizite in Hinblick auf die Gewährleistung eines idealtypischen Diskurses innerhalb dieser Gremien sind beide als wichtige Elemente deliberativer Demokratie anzusehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Deliberative Demokratie nach Habermas
- Institutionelle Voraussetzungen von Enquete-Kommissionen und des nationalen Ethikrats
- Enquete-Kommissionen
- Nationaler Ethikrat
- Personelle Zusammensetzung von Enquete-Kommissionen und des nationalen Ethikrats
- Enquete-Kommissionen
- Nationaler Ethikrat
- Aufgaben und Arbeitsweisen von Enquete-Kommissionen und des nationalen Ethikrats
- Enquete-Kommissionen
- Nationaler Ethikrat
- Wirkung auf Politik und Öffentlichkeit
- Enquete-Kommissionen
- Nationaler Ethikrat
- Fazit
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Rolle von Enquete-Kommissionen und dem Nationalen Ethikrat im deutschen politischen System, insbesondere im Hinblick auf ihre Eignung als Elemente einer deliberativen Demokratie nach Habermas. Sie untersucht, ob und inwieweit diese Gremien einen institutionalisierten Transmissionsmechanismus zwischen öffentlicher und wissenschaftlicher Meinungsbildung sowie politischer Willensbildung in bestimmten Themenbereichen darstellen.
- Konzeption der deliberativen Demokratie nach Habermas
- Institutionelle Voraussetzungen und personelle Zusammensetzung von Enquete-Kommissionen und des Nationalen Ethikrats
- Aufgaben, Arbeitsweisen und Wirkungsmechanismen der Gremien auf Politik und Öffentlichkeit
- Relevanz der Gremien im Kontext einer deliberativen Demokratie
- Vergleichende Analyse von Enquete-Kommissionen und dem Nationalen Ethikrat
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Enquete-Kommissionen und den Nationalen Ethikrat als neue Akteure im politischen System vor und erläutert die Relevanz ihrer Untersuchung im Hinblick auf die deliberative Demokratie.
- Deliberative Demokratie nach Habermas: Dieses Kapitel legt die normative Konzeption der deliberativen Demokratie nach Habermas und Bernhard Peters dar, die auf einem idealtypischen öffentlichen Diskurs basiert, der durch Gleichheit, Reziprozität und Sachlichkeit gekennzeichnet ist.
- Institutionelle Voraussetzungen: Das Kapitel beleuchtet die institutionellen Rahmenbedingungen von Enquete-Kommissionen und dem Nationalen Ethikrat, die sich in ihrer Einsetzung, ihrer Organisationsstruktur und ihren Aufgaben unterscheiden.
- Personelle Zusammensetzung: Dieses Kapitel analysiert die personelle Zusammensetzung der Gremien, wobei die Auswahl der Mitglieder und die Rolle von Experten in den Vordergrund gestellt werden.
- Aufgaben und Arbeitsweisen: Das Kapitel untersucht die Aufgaben und Arbeitsweisen der Gremien, ihre Rolle bei der Einholung von Expertise, der Analyse von Sachthemen und der Formulierung von Empfehlungen für die Politik.
- Wirkung auf Politik und Öffentlichkeit: Dieses Kapitel beleuchtet den Einfluss der Gremien auf die Politik, die Öffentlichkeit und die öffentliche Meinungsbildung.
Schlüsselwörter
Deliberative Demokratie, Enquete-Kommissionen, Nationaler Ethikrat, Habermas, öffentliche Meinungsbildung, politische Willensbildung, Expertise, Wissenschaft, Politik, öffentlicher Diskurs, Legitimität, Normativität, Sachlichkeit, Reziprozität, Gleichheit.
- Quote paper
- Martin Lochner (Author), 2007, Enquête- und Bioethik-Kommissionen als Akteure im politischen Prozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90293
