Die neue Mittelstandsbank - Ziele, Aufbau, Instrumente, Kritik

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Aufbau
2.1 Geschichte der KfW
2.2 Die neue KfW Mittelstandsbank

3 Ziele der KfW Mittelstandsbank
3.1 Bedeutung der mittelständischen Gründungsförderung
3.2 Finanzierungsprobleme des Mittelstandes
3.3 Förderansatz der Mittelstandsbank

4 Förderinstrumente
4.1 Grundlegendes
4.2 Die drei Säulen der Förderung
4.2.1 Fremdkapital
4.2.2 Beteiligungskapital
4.2.3 Mezzanines Kapital
4.3 Beratung

5 Kritik

6 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Rechtsquellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

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Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Finanzierungsbedarf von Existenzgründern

1 Einleitung

Die Bedeutung des Mittelstandes für die deutsche Wirtschaft und die damit verbundene Förderung dieser Unternehmen ist immer wieder Thema politischer Diskussionen. Es existiert eine Vielzahl von Fördermaßnahmen auf Kommunaler-, Landes-, Bundes- und EU-Ebene, die dazu beitragen sollen, den Mittelstand zu stärken. In dieser Seminararbeit wird die neu geschaffene Mittelstandsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vorgestellt, die einen Teil der Fördermaßnahmen auf Bundesebene übernommen hat. In Kapitel 2 wird hierzu zunächst die Geschichte der Förderung der KfW Bankengruppe und der deutschen Ausgleichsbank (DtA) vorgestellt und anschließend auf den Aufbau der neuen KfW Mittelstandsbank eingegangen. Kapitel 3 setzt sich mit den Zielen der KfW Mittelstandsbank auseinander. Dazu wird zunächst die Bedeutung des Mittelstandes für die deutsche Wirtschaft erläutert, die Finanzierungsprobleme des Mittelstandes aufgeführt und im Folgenden der Förderansatz der KfW Mittelstandsbank vorgestellt. Kapitel 4 geht darauf aufbauend näher auf die einzelnen Förderinstrumente ein. Nach einer Betrachtung des Fördervolumens der KfW Mittelstandsbank und dessen Verteilung auf die Förderinstrumente werden die Instrumente Fremdkapital, Beteiligungskapital und mezzanines Kapital vorgestellt. Dabei wird auf das Vergabeverfahren nach dem Hausbankprinzip eingegangen, das Ermittlungsverfahren für Zinssätze erläutert und die wichtigsten Förderprogramme vorgestellt. Anschließend wird die Beratung durch die KfW Mittelstandbank, als ein weiterer wichtiger Baustein für die Förderung des Mittelstandes erläutert. In Kapitel 5 wird die KfW Mittelstandsbank und ihre Tätigkeiten kritisch hinterfragt und die positiven und negativen Aspekte der Förderung herausgearbeitet. Die Seminararbeit schließt mit einer Schlussbetrachtung in Kapitel 6 ab, in der die wesentlichen Punkte noch einmal zusammenfassend aufgegriffen werden.

2 Aufbau

2.1 Geschichte der KfW

Die KfW wurde 1948 auf Anregung des Bankiers Hermann J. Abs errichtet. Ihre Hauptaufgabe bestand damals darin, die im Rahmen des Marshallplans nach Deutschland fließenden Mittel zum Wiederaufbau möglicht effizient einzusetzen. Im Laufe der Zeit verschoben sich die Ziele der Förderung und es kamen neue Aufgabenfelder hinzu. Das erste Soforthilfeprogramm kam dem Bergbau und der Energieerzeugung zu gute. Nach 1950 lag der Schwerpunkt des Mitteleinsatzes zunächst im Bereich der Grundstoffindustrie und bei der Exportfinanzierung. Nach 1961 wurden der Förderbank durch die finanzielle Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern und der Förderung von Werften neue Aufgaben zugewiesen, die in den Folgejahren durch Umweltschutz- und Wohnungsbauprogramme ergänzt wurden. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands wurde 1994 das Vermögen der Staatsbank der DDR mit dem Vermögen der KfW zusammengefasst und die KfW befasste sich erstmals mit der Bereitstellung von Venture Capital für Existenzgründungen.^[1]

Ein Teil der heutigen KfW ist die DtA, die 1950 als Vertriebenenbank AG gegründet wurde. Ihre Aufgabe bestand darin, geflohene und vertriebene Unternehmer beim Wiederaufbau ihrer Unternehmen zu unterstützen. Dies geschah in erster Linie über das „Hausbankprinzip“, in dem die Bank die Rückbürgschaft für Kredite der Primärbanken übernahm. Nach 1952 bestand die Aufgabe der Bank darin, den Ausgleichsfond des Bundes zu verwalten, um so möglichst vielen Vertriebenen und Geschädigten, zeitnah Entschädigungszahlungen zukommen zu lassen. Nach der Beendigung dieser Tätigkeit suchte sich die Bank ab 1977 mit der finanziellen Unterstützung von Zuwanderern und Aussiedlern neue Aufgabenbereiche. Seit 1979 ist die Bank im Bereich der Finanzierung von Existenzgründungen sowie Umweltschutzinvestitionen tätig und wurde 1986 in die DtA umfirmiert.

2.2 Die neue KfW Mittelstandsbank

Die KfW Mittelstandsbank ist eine Marke der KfW Bankengruppe und ist am 01.01.2003 aus der Verschmelzung der DtA und der KfW entstanden.^[2] Neben der KfW Mittelstandsbank umfasst die KfW Bankengruppe weitere vier Marken: Die KfW Förderbank, die sich mit der Finanzierung von Bauen, Wohnen, Energiesparen sowie Bildung und Umwelt beschäftigt, die KfW IPEX Bank, die internationale Projekte und Exporte finanziert, die KfW-Entwicklungsbank und die DEG Bankengruppe, deren Schwerpunkte in der Förderung und Finanzierung von Investitionen in Reform- und Entwicklungsländern liegen.^[3]

Die Zusammenlegung der DtA und der KfW war Bestandteil der Mittelstands- und Gründeroffensive der Bundesregierung unter Gerhard Schröder und hat die bis dahin getrennten Förderprogramme der beiden Institute unter der KfW Bankengruppe zusammengeführt. Es wurde so eine Bündelung der Förderprogramme vorgenommen und ein zentraler Ansprechpartner auf Bundesebene für Fragen der Mittelstandsförderung geschaffen.^[4]

Anteilseigner der KfW Bankengruppe sind zu 80% die Bundesrepublik Deutschland und zu 20% die Länder,^[5] die die KfW mit einem Grundkapital vom 375 Mrd. EUR ausgestattet haben.^[6] Es handelt sich bei der Förderbank um eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die ihren Sitz in Frankfurt (Main) hat, Niederlassungen in Berlin und Bonn sowie über 50 Auslandsbüros unterhält.^[7]

Die KfW verfügt über die zwei Organe des Verwaltungsrats und des Vorstandes, die durch den Mittelstandsrat und den Beirat für Fördermaßnahmen in den neuen Ländern beratend unterstützt werden. Der Verwaltungsrat besteht aus 37 Mitgliedern und setzt sich aus den Ministern verschiedener Bundesministerien, Mitgliedern des Bundesrates und Bundestages, sowie Vertretern der Realkreditinstitute, der Industrie und Gewerkschaften zusammen. Die Bundesminister für Finanzen und Wirtschaft stehen dem Verwaltungsrat im Wechsel vor. Die Aufgaben des Verwaltungsrates bestehen darin, die Geschäftsführung und Vermögensverwaltung zu überwachen, größere Kreditengagements zu genehmigen, sowie die Mitglieder des sechsköpfigen Vorstandes zu ernennen.^[8] Der Mittelstandsrat, dem der Bundesminister für Wirtschaft vorsitzt, ist ein spezielles Gremium für die Mittelstandsförderung, das den staatlichen Auftrag der Mittelstandsbank konkretisieren soll. Bei der Konzeption von Förderprogrammen und –maßnahmen, sowie im Rahmen der Gesamtplanung der KfW, wird der Rat dazu für den Vorstand beratend tätig.^[9] Der Beirat für Fördermaßnahmen in den neuen Ländern unterstützt den Verwaltungsrat hinsichtlich der Identifizierung und Begutachtung der Fördermaßnahmen in den neunen Ländern. Ihm gehören Vertreter der Länder sowie Vertreter der Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen an. Den Vorsitz hat der Vertreter des Bundesfinanzministers inne.^[10]

Die Haftung für die von der Anstalt getätigten Finanzgeschäfte liegt beim Bund, was der KfW eine erstklassige Kreditwürdigkeit und AAA-Ratings verschafft.^[11] Die Mittelbeschaffung sowie die Refinanzierung erfolgt über den internationalen Kapital- und Geldmarkt und wird überwiegend durch die Begebung von Anleihen in Euro und anderen Währungen durchgeführt. Mit einem Emissionsvolumen von 50,6 Mrd. EUR^[12] zählt die KfW zu den vier größten Kapitalmarktemittenten in Europa.^[13]

[...]

^[1] Vgl. Wanner (2003), S. 644 f.

^[2] Vgl. Wanner (2003), S. 645.

^[3] Vgl. Janke (2005), S. 18.

^[4] Vgl. o.V. (2004).

^[5] Vgl. KfW (o.J. a).

^[6] Vgl. § 1 Abs. 2 Gesetz über die KfW.

^[7] Vgl. § 1 Abs. 1 Gesetz über die KfW; vgl. KfW (2005), S. 2.

^[8] Vgl. §§ 5-7 Gesetz über die KfW; vgl. KfW (2005), S. 14.

^[9] Vgl. o.V. (2004).

^[10] Vgl. KfW (2005), S. 15.

^[11] Vgl. KfW (o.J. b).

^[12] Vgl. KfW (o.J. c).

^[13] Vgl. KfW (2005), S. 11.